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rp
Negative Vorprüfungen

Bitburger Braugruppe GmbH - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren BImSchG HT-Wärmepumpen
22.05.2025

Die Bitburger Braugruppe GmbH, Römermauer 3, 54634 Bitburg beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Brauerei am Produktionsgelände (Brauereistraße 8, 54634 Bitburg) gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Installation von zwei zweistufigen Hochtemperatur-Wärmepumpen in einem neu zu errichtenden Betriebsgebäude zur effizienten Energiegewinnung aus dem Kältesystem. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Maßnahme gemäß Nr. 7.26.1, Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), bei der gemäß § 9 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung zu entscheiden ist, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Die erfolgte Vorprüfung hat ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Arla Pronsfeld - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren BImSchG Wärmepumpenzentrale
22.05.2025

Die Arla Foods Deutschland GmbH, Wahlerstraße 2, 40472 Düsseldorf beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der bestehenden Anlage zur Milchverarbeitung gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb einer Wärmepumpenzentrale (MBVA2), hier Kälteanlagen mit einem Gesamtinhalt an Kältemittel von 3 Tonnen Ammoniak oder mehr. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Maßnahme gemäß Nr. 7.29.1, Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), bei der gemäß § 9 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung zu entscheiden ist, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Die erfolgte Vorprüfung hat ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

st
Zulassungsverfahren

Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung zur Erweiterung der Kies-Sand-Abbaufläche Hoym im Nassschnitt (Phase 2) im Abbaufeld (AF) 6
20.05.2025

Zur Gewährleistung einer langfristigen stabilen Produktionsversorgung mit Kiesen und Sanden sowie deren Veredlungsprodukte und damit im Zusammenhang stehend die Sicherung von Langzeitarbeitsplätzen im regionalen sowie überregionalen Einflussbereich Hoym, beantragt die Schimmel Kies- und Sandgewinnung GmbH, ein Unternehmen der Neumann Gruppe, eine wasserrechtliche Genehmigung nach § 68 Absatz 2 und 3 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für das Abbaufeld 6 (AF 6).

Verfahrensführende Stelle

Salzlandkreis
Fachdienst Natur und Umwelt
Untere Wasserbehörde
Frau Sandra Kaika

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen der Fa .eegon Eifel Genossenschaft eG in der Gemarkung Löhndorf, Flur 5, Flurstück 20/39, Gemarkung Sinzig, Flur 22, Flurstück 4/87 und 4/88
20.05.2025

Antrag auf Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen der Fa. eegon Eifel Genossenschaft eG in der Gemarkung Löhndorf, Flur 5, Flurstück 20/39, Gemarkung Sinzig, Flur 22, Flurstück 4/87 und 4/88 gem. § 4 i.V. m § 19 BImSchG

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanalgen der Firma Stromflut Hocheifel GmbH und Co.KG in den Gemarkungen Pomster Flur 14, Flurstücke 975/28 und 729, Gemarkung Bauler, Flur 1, Flurstück 12
20.05.2025

Die Firma Stromflut Hocheifel GmbH & Co.KG beantragt die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen in der Gemarkung Pomster Flur 14, Flurstücke 975/28 und 729, Gemarkung Bauler, Flur 1, Flurstück 12 gem. 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der Instandhaltungsmaßnahme der Gasversorgungsleitung ERM DN 400 – Kreuzung der DB Strecke 3401 - Schifferstadt
19.05.2025

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Das Leitungsrohr weist im Kreuzungsbereich der ERM mit der Eisenbahnstrecke DB 3401 Schifferstadt Fehlstellen an der Isolierung auf. Eine Neupressung unter der Eisenbahnstrecke DB 3401 ist erforderlich, da aus bautechnischen Gründen ein Produktenrohrtausch im bestehenden Mantelrohr nicht durchführbar ist. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 92,925, ca. 4 m westlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Eisenbahnstrecke wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Der Baustellenbereich wird im unmittelbaren Bereich der DB-Strecke 3401 liegen. Die Maßnahme wird auf dem Gebiet der verbandsfreien Stadt Schifferstadt im Rhein-Pfalz-Kreis, Gemarkung Schifferstadt durchgeführt. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist im Sommer/Herbst 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der Instandhaltungsmaßnahme der Gasversorgungsleitung ERM DN 400 – Kreuzung der DB Strecke 3411 - Oppau
19.05.2025

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Das Leitungsrohr weist im Kreuzungsbereich der ERM mit der Eisenbahnstrecke DB 3411 Oppau Fehlstellen an der Isolierung auf. Eine Neupressung unter der Eisenbahnstrecke DB 3411 ist erforderlich, da aus bautechnischen Gründen ein Produktenrohrtausch im bestehenden Mantelrohr nicht durchführbar ist. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 3,838, ca. 4 m östlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Eisenbahnstrecke wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Der Baustellenbereich wird unmittelbar an der DB-Strecke 3411 liegen. Die Maßnahme wird auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, Gemarkung Edigheim durchgeführt. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist für Juli 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Zulassungsverfahren

Probebetrieb / Langzeitpumpversuch für die Erhöhung der Grundwasserentnahme aus den Brunnen zur Trinkwasserversorgung im Gewinnungsgebiet Ordenswald auf bis zu 4,0 Mio. m³/a bis 2026
19.05.2025

Die Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH (SWN) fördern Grundwasser zur öffentlichen Trinkwasserversorgung aus neun Tiefbrunnen (TB 1 bis 9) im Ordenswald (Brunnen Ordenswald). Die wasserrechtliche Erlaubnis zur jährlichen Entnahme von bis zu 3,5 Mio. m³ Grundwasser im Gewinnungsgebiet Ordenswald ist bis zum 31.12.2026 befristet und bedarf absehbar einer erneuten Zulassung. Veränderungen der Randbedingungen für die zukünftige Grundwasserbewirtschaftung aufgrund von Prognosen zum zukünftigen Wasserbedarf, vorgesehenen bzw. geplanten Entwicklungen der bestehenden Grundwasserbewirtschaftung u. a. im Hinblick auf erforderliche Infrastrukturmaßnahmen sowie Folgen des Klimawandels sind bereits heute zu erkennen. Mit dem „Grundwasserbewirtschaftungskonzept Neustadt an der Weinstraße“ (Oktober 2023) wird das zukünftig nutzbare Grundwasserdargebot abgeschätzt und der Handlungsspielraum zur Gewährleistung der Wasserversorgung aufgezeigt. Eine Möglichkeit zur Gewährleistung der Wasserversorgung besteht in der Erhöhung des Entnahmevolumens an den Brunnen Ordenswald um 0,5 Mio. m³/a auf bis 4,0 Mio. m³/a, die Gegenstand des anstehenden wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens zur Fortführung der Grundwasserentnahme ab 2027 sein soll. Ein Probebetrieb / Langzeitversuch soll einer Machbarkeitsprüfung für eine Entnahmeerhöhung an den Brunnen Ordenswald von 3,5 Mio. m³/a auf bis zu 4,0 Mio. m³/a dienen. Der Langzeitpumpversuch soll anhand eines Monitoring der Grundwasserstände überwacht und abgebrochen werden, sollten erhebliche Auswirklungen auf den ökologisch relevanten obersten Grundwasserleiter erkennbar bzw. messbar werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (WEA N21) im Windpark Borne, Gemarkung Borne, Flur 1, Flurstück 325/37
19.05.2025

Die mdp GmbH & Co. WEA Borne Ost KG, Stau 91, 26122 Oldenburg, beantragt beim Salzlandkreis die Genehmigung nach §§ 4, 6, und 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV), an dem nachfolgend genannten Standort eine Windenergieanlage mit der Anlagenkennung WEA N21 zu errichten und zu betreiben: 39435 Borne, Gemarkung Borne, Flur 1, Flurstück 325/37 Der Genehmigungsantrag umfasst die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage vom Typ VESTAS V162 mit einer Nennleistung von 6,0 MW, einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Der Standort der WEA N21 liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 04 „Windpark Borne“ der Gemeinde Borne in der Fassung der 4. Änderung.

Verfahrensführende Stelle

Salzlandkreis
Fachdienst Natur und Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Zulassungsverfahren

Genehmigungsverfahren für Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (WEA N20) im Windpark Borne, Gemarkung Borne, Flur 3, Flurstück 380/22
19.05.2025

Die mdp GmbH & Co. WEA Borne Ost KG, Stau 91, 26122 Oldenburg, beantragt beim Salzlandkreis die Genehmigung nach §§ 4, 6, und 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV), an dem nachfolgend genannten Standort eine Windenergieanlage, bezeichnet als WEA N20, zu errichten und zu betreiben: 39435 Borne, Gemarkung Borne, Flur 3; Flurstück 380/22 Der Genehmigungsantrag umfasst die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage vom Typ VESTAS V162 mit einer Nennleistung von 6,0 MW, einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Gesamthöhe von 250 m.

Verfahrensführende Stelle

Salzlandkreis
Fachdienst Natur und Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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