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sn
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 4 BImSchG zur Errichtung eines Tierkrematoriums in Niederdorf
25.06.2025

Die Tierkrematorium Sachsen GmbH, Waldenburger Straße 50, 09337 Callenberg beantragte mit Antrag vom 28.03.2024 in Verbindung mit dem überarbeiteten Antrag vom 10.01.2025 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung eines Tierkrematoriums mit Tierbestattungsinstitut und angrenzendem Tierfriedhof auf den Flurstücken Nrn. 158/3; 170 und 173b der Gemarkung Niederdorf in Niederdorf. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Einäscherungsanlage mit einer Verarbeitungskapazität von maximal 49,9 kg/h (Hauptanlage Tierkrematorium), einem Lager für Tierkörper mit einer Größe von 25 m³ (Nebenanlage Gefrierraum), einem Flüssiggastank mit einer Lagermenge von maximal 11 t (Nebenanlage Flüssiggaslager), einem Tierfriedhof und deren Nebeneinrichtungen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

L445 - Neubau eines Gehweges in Hagenburg
25.06.2025

Der Flecken Hagenburg plant den Neubau eines Gehweges auf der Ostseite der L445 im Bereich der Schierstraße in Hagenburg auf einer Länge von ca. 300 Metern. In diesem Abschnitt befindet sich bereits auf der Westseite ein Gehweg auf Hochbordanlage. Als Folge der geplanten Gehwegherstellung ist die Entwässerung der angrenzenden Richtungsfahrbahn in den teilweise zu verrohrenden Seitengraben dann nicht mehr möglich. Daher sollen Abläufe in der geplanten Bordrinne des abgesetzten Gehweges eingebaut und an den geplanten Regenwasserkanal im Seitenstreifen auf der Ostseite der Schierstraße angeschlossen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

hb
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Holz- und Fabrikenhafen Südseite
25.06.2025

Das Vorhabengebiet beginnt an der Nordseite des Holz- und Fabrikenhafens kurz vor dem Hafenkopf und verläuft weiter auf der Südseite bis zum Abschnitt der Hochwasserschutzanlage der sogenannten Kühlhauskaje und Kühlhausnase. Die Hochwasserschutzanlage soll auf einer Länge von rd. 1.370 m ertüchtigt und vorhandene Einbauten ersetzt werden, wobei ein kleiner Abschnitt (ca. 70 m) bereits im Jahr 2009/2010 auf das festgelegte HWS-Niveau ertüchtigt wurde und ausreichend dimensioniert. Die Hochwasserschutzlinie verläuft, außer am Hafenkopf, überwiegend auf der bestehenden Ufereinfassung.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 34 Wasser- und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „5. Planänderung Grauwackesteinbruch Brößnitz-Schieferberg“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 19. Juni 2025
24.06.2025

Die Matthäi Rohstoff GmbH & Co. KG, Am Schieferberg, OT Brößnitz, 01561 Lampertswalde (Bergbauunternehmen) stellte beim Sächsischen Oberbergamt mit Unterlage vom 4. September 2024 den Antrag auf Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die 5. Planänderung des Grauwackesteinbruches Brößnitz-Schieferberg (Landkreis Meißen). Die Planänderungen betreffen • die Aktualisierung der Abbaukonzeption mit Änderung der Abbautiefe bis zur 9. Abbausohle (19 m NHN), • den dauerhaften Verbleib der Schutzwälle in der jetzigen Form und Höhe mit bedarfsweiser Endprofilierung auf der Tagebauinnenseite/Oberfläche), • die bedarfsweise dauerhafte Verbringung von zukünftig anfallendem Abraum in den Be-reich zwischen den bestehenden Schutzwällen westlich der Tagesanlagen (Parkplatz), • den Rückbau der stationären Aufbereitungsanlage im Zuge des weiteren Rohstoffabbaus und ersatzweiser Einsatz von mobiler Aufbereitungstechnik und • die Verlängerung der zeitlichen Dauer des Vorhabens um 20 Jahre. Das bisherige Vorhaben ist durch Beschluss (einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung) vom 13. Februar 1997 und Änderungsbeschlüssen vom 15. November 2001, 3. Dezember 2004, 4. November 2014 und 2. Juni 2021 planfestgestellt. Das Bergbauunternehmen hat den Steinbruch bisher bis zu einer dritten Gewinnungsebene (3. Sohle, 103 m NHN) aufgeschlossen. Zur Zeit hat das Sächsische Oberbergamt die Gewinnung bis auf die Teufe von 76 m NHN zugelassen. Mit der Abbaukonzeption bis zur 9. Sohle (19 m NHN) plant das Bergbauunternehmen die langfristige Ausrichtung der Rohstoffgewinnung. Nach gegenwärtiger Konzeption des Unternehmens ist die Rohstoffgewinnung über den bisher zugelassenen Zeitraum (2042) noch für etwa 20 weitere Jahre möglich. Zum gebotenen Immissionsschutz hat das Bergbauunternehmen um den Steinbruch zugelassene Schutzwälle errichtet. Bisher ist für diese nach Abschluss der Gewinnungsarbeiten der Rückbau mit Nutzung des Abraumes zur Wiedernutzbarmachung des Steinbruches vorgesehen. Das Bergbauunternehmen plant die Schutzwälle wegen der mittlerweile gegebenen Integration in das Landschaftsbild und entwickelter Biotopstrukturen dauerhaft zu erhalten. Für zukünftig anfallenden Abraum aus nicht verkaufsfähigen Lagerstättenbestandteilen beabsichtigt das Bergbauunternehmen im Steinbruch nach Bedarf eine Halde mit einer Aufstandsfläche von etwa bis zu 1,25 ha anzulegen. Das Bergbauunternehmen plant den Rückbau der in Betrieb befindlichen stationären Aufbereitungsanlage. Die Aufbereitung soll künftig mit einer mobilen Anlage erfolgen. Für die Produktpalette plant das Bergbauunternehmen dazu zwei Produktionsstrecken. Eine Produktionsstrecke soll der Herstellung von Splittgemischen und Gleisschotter, die zweite der Herstellung von Splitten dienen. Zur mobilen Aufbereitungstechnik sollen zwei Backenbrecher, zwei Kegelbrecher, drei Siebmaschinen und ein Haldenband gehören. Die mobile Aufbereitung soll mit dem Abbau in die Tiefe mitgeführt werden. Die Ersteinrichtung soll mindestens 50 m unter Geländeoberkante erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

sn
Negative Vorprüfungen

"Neubau der Bundesautobahn A17 Dresden - Bundesgrenze D/CR, Planfeststellungsabschnitt 1.1 Autobahndreieck A4/A17 bis zur Anschlussstelle B 173" - 2. Planänderung
24.06.2025

Die aufzuforstende Fläche hat eine Größe von ca. 3,5 ha und befindet sich im Südwesten der Stadt Dresden, südöstlich der Bundesautobahn A 17, Anschlussstelle Gorbitz. Auf der Maßnahmenfläche werden ein naturnaher Laubwald aufgeforstet sowie standortgerechte Bäume und Sträucher zur Entwicklung strukturreicher Flurgehölze (Hecken, Baumreihen, Feldgehölze etc.) gepflanzt. Die Maßnahme dient dem Ausgleich von Eingriffen, die durch den Bau der Bundesautobahn A 17 verursacht wurden, insbesondere der Verbesserung des Bodenzustandes, der Erhöhung des biotischen Potentials und des Wasserrückhaltevermögens. Gleichzeitig trägt die Maßnahme zur Vernetzung der Biotopstrukturen und der Aufwertung des Landschaftsbildes im Vorhabenbereich bei.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig

Oberflächenbehandlung von Kunststoffen

ni
Negative Vorprüfungen

NDEnergie GmbH & Co. KG Kapazitätserweiterung Biogasaufbereitung
24.06.2025

Die wesentlichen Bestandteile der Änderung beinhalten die Kapazitätserweiterung der Biogasaufbereitung und CO2-Lagerung.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

M23-0065 Ausbau Kläranlage Dresden-Kaditz Baufeld A/Baufeld D – Teilprojekte 1 und 3
24.06.2025

Die Maßnahmen zur Erweiterung der Abwasserbehandlung sind in verschiede-ne Teilprojekte (TP) gegliedert und werden auf dem Betriebsgelände (Baufeld A und B) und einer Flächenerweiterung, angrenzend an das Betriebsgelände (Baufeld D) realisiert. Gegenstand der hier durchgeführten UVP-Vorprüfung sind die Teilprojekte 1 und 3. Auf dem Baufeld A wird das Teilprojekt 1 – Errich-tung von drei neuen Belebungsbecken - umgesetzt. Die Maßnahme beinhaltet unter anderem den Bau einer Spund-/Dichtwand, die gleichzeitig für die Folge-maßnahme TP 2 (nicht Gegenstand dieser UVP-Vorprüfung) erforderlich ist, den Aushub der Baugrube und die Errichtung der drei Belebungsbecken. Es werden ferner Anlagen zur Druckluftversorgung der Becken leistungsstärker ausgebaut und ein neues Kombibauwerk zur Aufteilung des Abwassers auf die Belebungsbeckengruppen 1 und 2 errichtet. Das TP 3 umfasst die Herstellung von zwei Abwassertrassen von 435 Metern und 65 Metern Länge sowie den Bau eines 500 Meter langen Medienkanals zwischen den Baufeldern A und D.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Regenrückhaltebecken 1 und 2 der Deponie Alversdorf / Norddeutsche Gesellschaft zur Ablagerung von Mineralstoffen mbH
23.06.2025

Die Norddeutsche Gesellschaft zur Ablagerung von Mineralstoffen mbH (norgam) plant die Erweiterung der Regenrückhaltebecken 1 und 2 der Deponie Alversdorf. Da sich seit der Planung (letzter Stand 2014) der technische Stand bei der Bemessung von Rückhalteeinrichtungen geändert hat, hat die Norddeutsche Gesellschaft zur Ablagerung von Mineralstoffen mbH eine Neubemessung der notwendigen Rückhaltevolumen in Auftrag gegeben. Gemäß § 9 Abs. 2 UVPG ist für Änderungsvorhaben, bei dem für das bestehende Vorhaben eine UVP durchgeführt worden ist, eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 1 UVPG durchzuführen. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Betriebsgelände der Massenabfalldeponie Alversdorf. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im Prüfvermerk (Dokument zum Download) eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Abfalldeponien

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung nach § 5 UVPG - Heidekraft Biogas GmbH & Co. KG
20.06.2025

Antrag der Heidekraft Biogas GmbH & Co. KG, Steinbecker Straße 7, 21388 Soderstorf, auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage am Anlagenstandort Steinbecker Straße in 21388 Soderstorf (Nr. 8.6.3.2 V des Anhangs 1 der 4. BImSchV) in Gestalt der Errichtung und des Betriebs einer Biogasaufbereitungsanlage und CO2-Verflüssigungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

10. Änderung des Plans nach § 41 FlurbG der Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf
20.06.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf (Anschrift: Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf beim Landratsamt Erzgebirgskreis, Referat 45, Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456 Annaberg-Buchholz) stellte gemäß § 41 Flurbereinigungsgesetz vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546) – FlurbG –, welches zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) geändert worden ist, die 10. Änderung des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Flurbereinigungsverfahren Kühnhaide-Lenkersdorf auf.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

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