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sn
Negative Vorprüfungen

Modernisierung der Trinkwasser-Hauptverbindungsleitung Weißwasser - Hochkippe Schwarze Pumpe - Ergänzung: Temporäre Außerbetriebnahme und Trennung Knotenpunkte 1, 2 und 2.1 (TG 05-01)
28.04.2025

Bei dieser Maßnahme soll die Hauptverbindungsleitung (HVL) zwischen dem WW Schwarze Pumpe und dem Knotenpunkt 9 vor der Ortslage Schleife (ca. 16,6 km) gänzlich, sowie zwischen dem Knotenpunkt 9 und dem Knotenpunkt 16 in der Druckerhöhungsanlage Weißwasser halbseitig vorübergehend außer Betrieb genommen werden. Die HVL soll dafür an den übrigen drei Knotenpunkten (1, 2 und 2.1) zwischen dem ehemaligen WW Schwarze Pumpe und dem Knotenpunkt Hochkippe getrennt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sn
Negative Vorprüfungen

Silberbach in Chemnitz OT Klaffenbach, Instandsetzung Verrohrung und Teiloffenlegung
25.04.2025

Gz.: C46-0522/1678 Es erfolgt auf circa 100 m ein Ersatzneubau der Verrohrung von bisher DN 300 auf DN 500; auf einer Länge von 17 m soll das Gewässer offengelegt werden und auf 20 eine Anpassung des vorhandenen Grabenprofils erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Anpassung der Deponiekubatur sowie Erhöhung der Nordhalde auf der Deponie „Pinnow“ in 16278 Pinnow
24.04.2025

Das Vorhaben umfasst die Erhöhung der Ablagerungskapazität des Deponieabschnittes Nordhalde durch die Änderung der Deponiekubatur sowie die Erhöhung der Firstlinie auf 74,27 m NHN. Die Erhöhung der Ablagerungsmenge beträgt ca. 100.000 m³.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

bb
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme für Brauchwassernutzung Gemarkung Lübben
24.04.2025

Die Spreewald-Feldmann GmbH & Co. KG beantragte die Verlängerung für die wasserrechtliche Erlaubnis für die Grundwasserentnahme von maximal 215.000 m³ Grundwasser pro Jahr. Zweck der Gewässerbenutzung ist die Brauchwasserversorgung für die Konservenherstellung in 15907 Lübben (Spreewald), Majoransheide 14.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Dahme-Spreewald
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 9 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von drei WEA der AEZ Planungs GmbH & Co. KG in der Gemeinde Pockau-Lengefeld / OT Lippersdorf
22.04.2025

Die Fa. AEZ Planungs GmbH & Co. KG, Straße des Friedens 34c in 06682 Teuchern, vertreten durch die Geschäftsführer, beantragte am 18.09.2024 gemäß § 9, 10 und 19 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) in der derzeit gültigen Fassung i. V. m. § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) in der derzeit gültigen Fassung und der Nr. 1.6.2 V des Anhangs 1 zur 4. BImSchV einen immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid zur Fragestellung, ob die Turbulenzintensität der Errichtung und dem Betrieb von 3 Windenergieanla-gen in der beantragten Anlagenkonfiguration entgegensteht. Anlagennummer lt. Antrag WEA 01 WEA 02 WEA 03 Anlagentyp Vestas V 150-6.0 MW Vestas V150-6.0 MW Vestas V 172-7.2 MW Gemarkung Lippersdorf Lippersdorf Lippersdorf Flurstück 500/20 500/20 500/22 Ostwert (ETRS89/UTM-33) 33376661 33376326 33376175 Nordwert (ETRS89/UTM-33) 5626222 5626150 5625435 Nennleistung 6 MW 6 MW 7,2 MW Rotordurchmesser 150 m 150 m 172 m Nabenhöhe 166 m 166 m 175 m Gesamthöhe 241 m 241 m 261 m

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Wacker Chemie AG - Wesentliche Änderung der M2-Hydrolyse-Anlage
22.04.2025

Die Wacker Chemie AG in 01612 Nünchritz, Friedrich-von-Heyden-Platz 1 beantragte mit Datum vom 20. November 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der M2-Hydrolyse (C037) in 01612 Nünchritz. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 4.1.21 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist. Das geplante Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb eines neuen Lagertanks inkl. Pumpenstand in Gebäude P18, eines Vorlagenbehälters inkl. Pumpenstand in Gebäude N32 und die Nutzung des Lagertanks AB593 im Hydrolysat-Tanklager in Gebäude N33 zur Lagerung von N-Cyclen anstatt Siloxan und die damit verbundene Erhöhung der Lagermenge an N-Cyclen im Hydrolysat-Tanklager. Zusätzlich sollen zwei Pumpen gegen neue getauscht werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

G02425 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Repowering durch Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 16259 Heckelberg-Brunow
17.04.2025

Die Firma Windpark Heckelberg West GmbH & Co. KG, Gregor-Mendel-Straße 24 A in 14469 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16b Abs. 8 i. V. m. Abs. 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 16259 Heckelberg-Brunow in der Gemarkung Heckelberg, Flur 1, Flurstück 29 und 30 zwei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Repowering) (Az.: G02425). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Ausländische Vorhaben

Laufzeitverlängerung und zusätzlichen Erhöhung der thermischen Leistung der Reaktorblöcke Olkiluoto 1 und 2 in der finnischen Gemeinde Eurajoki
16.04.2025

Der Kernkraftwerksstandort Olkiluoto befindet sich im Südwesten Finnlands auf einer Halbinsel an der Ostsee. Die Entfernung zu deutschem Gebiet beträgt ca. 865 km Luftlinie. Die Blöcke Olkiluoto 1 und 2 sind Siedewasserreaktoren schwedischer Bauart und wurden in den Jahren 1978 und 1980 in Betrieb genommen. Die ursprüngliche elektrische Nettoleistung beider Blöcke betrug jeweils 660 MW. Durch wiederholte, von entsprechenden Nachrüstungs- und Umbauarbeiten vorbereitete Leistungserhöhungen (zuletzt in den Jahren 2010/2011) können beide Blöcke aktuell jeweils 890 MW zur Verfügung stellen. Damit verbunden war die Erhöhung der thermischen Reaktorleistung von ursprünglich 2000 MW auf nunmehr 2500 MW. Die beiden Blöcke waren ursprünglich für eine Betriebsdauer von 40 Jahren ausgelegt, die bereits überschritten sind. Aktuell besteht eine Betriebsgenehmigung bis zum Jahr 2038, was einer bis zu 60jährigen Betriebsdauer entspricht. Nunmehr ist einerseits beabsichtigt, die thermische Reaktorleistung pro Block auf 2750 MW zu erhöhen und gleichzeitig die Betriebsdauer auf bis zu 80 Jahre zu steigern. Am 5. Dezember 2024 hat der Betreiber Teollisuuden Voima Oyj beim Ministerium für Wirtschaft und Beschäftigung in Finnland den Bericht zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (gUVP-Bericht) eingereicht, welcher Informationen über das Vorhaben und seine Alternativen, eine Beschreibung des aktuellen Zustands der Umwelt sowie Abschätzungen der voraussichtlichen wesentlichen Umweltauswirkungen und Möglichkeiten zu deren Vermeidung enthält. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Espoo-Konvention. Stellungnahmen können in deutscher Sprache direkt an die finnische Seite übermittelt werden. Das Ministerium für Wirtschaft und Beschäftigung in Finnland fungiert als koordinierende Behörde für das Verfahren der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung. Stellungnahmen zum Umweltverträglichkeitsbericht werden vom Ministerium für Wirtschaft und Beschäftigung in Finnland bis zum 14. Februar 2025 angenommen (siehe auch Datei "Auslegungsinformation_Bekanntmachung.pdf"): Ministry of Economic Affairs and Employment, VN/19926/2024, PL 32, 00023 Valtioneuvosto, Finland, E-Mail: kirjaamo.tem@gov.fi

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Metallrecycling und zur Abfallentsorgung in 14943 Luckenwalde; Reg.-Nr.: 50.033.00/25/8.12.3.1G/T12 und 50.033.Z0/25/8.12.3.1G/T12
16.04.2025

Die Firma B&B Recycling GmbH beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück Industriestraße 3 in 14943 Luckenwalde in der Gemarkung Luckenwalde, Flur 21, Flurstück 932, eine Anlage zum Metallrecycling und zur Abfallentsorgung zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage der Nummer 8.12.3.1 G des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Vorhaben der Nummer 8.7.1.1 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (9. BImSchV) in Verbindung mit § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

G00324 - Wesentliche Änderung einer Kompostierungsanlage in 16356 Ahrensfelde
16.04.2025

Die Firma RETERRA Service GmbH, Sophienwald 1 in 50374 Erftstadt beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16356 Ahrensfelde, Am Walde 4 in der Gemarkung Mehrow, Flur 6, Flurstücke 12/1, 13/2, 14/1, 14/4, 15/2, 16/2, 45 und 47 eine Kompostierungsanlage wesentlich zu ändern (Az.: G00324). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Erhöhung der Durchsatzkapazität der Kompostierungsanlage von maximal 480 Tonnen je Tag auf maximal 600 Tonnen je Tag, das heißt von 75.000 Tonnen je Jahr auf 105.000 Tonnen je Jahr. Antragsgegenstand ist ebenso die Erhöhung der Durchsatzkapazität der Tunnelkompostierung von 300 Tonnen je Tag auf 400 Tonnen je Tag sowie die Erhöhung der Durchsatzkapazität der anaeroben Behandlung durch Vergärung von 75 Tonnen je Tag auf 150 Tonnen je Tag. Die Gesamtlagerkapazität für Bioabfall in der Annahmehalle erhöht sich von maximal 2.100 Tonnen auf maximal 2.500 Tonnen und die des geschlossenen Kompost-/Siebüberlauflagers von maximal 1.700 Tonnen auf maximal 2.580 Tonnen. Die Gaslagermenge im Biogasspeicher wird von 6,37 Tonnen auf 6,97 Tonnen erhöht. Zudem werden die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Biomethanaufbereitung mit einer Verarbeitungskapazität von 5,5 Millionen Normkubikmetern je Jahr Rohgas sowie einer Anlage zur Kohlendioxidaufbereitung inklusive Verflüssigung und Lagerung beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.5.1 GE in Verbindung mit den Nummern 1.2.2.2 V, 1.16 V, 8.6.2.1 GE, 8.12.2 V und 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 8.4.1.1 A in Verbindung mit den Nummern 1.2.2.2 S, 1.11.2.1 A und 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der geänderten Anlage ist im vierten Quartal 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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