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bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 15868 Lieberose OT Trebitz; Vorhaben-ID Süd-G03823
23.04.2025

Der Firma eno energy GmbH, wurde die Genehmigung nach § 4 BImSchG erteilt, zwei WKA auf den Grundstücken in der Gemarkung Trebitz, Flur 1, Flurstück 3 und Flur 2, Flurstück 1 zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Die Windkraftanlagen vom Typ eno 160 - 6,0 MW haben eine Nabenhöhe von 165 m, einen Rotordurchmesser von 160 m und damit eine Gesamthöhe von 245 m. Die elektrische Leistung beträgt jeweils 6,0 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören jeweils Getriebe, Maschinenhaus, Beton-Hybridturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Für das Vorhaben ist eine Waldumwandlung erforderlich. Es handelt sich um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein kumulierendes Vorhaben nach §§ 10, 11 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Hinweise: Der Antrag wurde ursprünglich unter der Vorhaben-ID Süd-G01721 geführt. Im Laufe des Verfahrens wurden diese WKA von den übrigen zwei WKA abgeteilt und als eigenständiges Verfahren fortgeführt .

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb der Energietransportleitung „ETL 179.200 Bützfleth – Deinste“ der Gasunie Deutschland Transport Services GmbH im Landkreis Stade
22.04.2025

Die Fa. Gasunie Deutschland Transport Services GmbH (GUD) mit Sitz in Hannover plant die Errichtung und den Betrieb einer Energietransportleitung unter dem Projektnamen „ETL 179.200 Bützfleth – Deinste“ und hat gem. § 43 Abs. 1 Nr. 5 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) die Zulassung der Leitung bei der Planfeststellungsbehörde, dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), beantragt. Die ETL 179.200 dient als zweiter Abschnitt der ETL 179 der Anbindung des noch zu errichtenden landbasierten LNG-Terminals in Bützfleth an das Fernleitungsnetz der Gasunie im Raum Deinste. Antragsgegenstand ist die Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb der Energietransportleitung ETL 179.200 sowie aller für den Betrieb erforderlichen Nebenanlagen gemäß § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Das Vorhaben umfasst ebenfalls alle bauzeitlich erforderlichen Flächen und Anlagen sowie die für den Betrieb der Gasfernleitung erforderliche dauerhafte Sicherung eines 10 m breiten Schutzstreifens (jeweils 5 m beidseitig der Rohrachse) und die Gewährleistung entsprechender Betriebszufahrten. Die ca. 18 km lange Leitung wird mit einem Durchmesser von DN 900 (mm), einem maximalen Betriebsdruck von 84 bar und einer Verlegetiefe von mindestens einem Meter errichtet. Das Planfeststellungsverfahren für die ETL 179.200 umfasst zudem die Erweiterung und den Betrieb der bestehenden Station Bützfleth S2 zur Anbindung der ETL 179.200 an den ersten Abschnitt des Gesamtvorhabens, die ETL 179.100, sowie die Errichtung und den Betrieb des Armaturenplatz Wiepenkathen (S3) und die Übergabestation Deinste (S4) zur Einbindung der ETL 179.200 in die bestehende Fernleitung (ETL 125) und in die noch zu errichtende Fernleitung ETL 182. Bauvorbereitende Maßnahmen sollen bereits im Zuge eines vorzeitigen Baubeginns umgesetzt werden. Die Inbetriebnahme der ETL 179.200 ist für Ende des Jahres 2026 geplant. Für die beantragte Trasse hat der Landkreis Stade mit Datum vom 28.06.2022 festgestellt, dass „insgesamt auf der Ebene der Raumordnung kein intensiver Abstimmungsbedarf erkennbar ist“ und daher auf ein Raumordnungsverfahren verzichtet. Durch das Vorhaben und / oder den Anlieferverkehr betroffen sind die Samtgemeinden Fredenbeck, Lühe und Oldendorf-Himmelpforten sowie die Hansestadt Stade, sämtlich im Landkreis Stade gelegen. Nur durch trassenferne Kompensationsmaßnahmen betroffen sind die Gemeinden Neuenkirchen und Schneverdingen im Landkreis Heidekreis sowie die Samtgemeinde Nordkehdingen im Landkreis Stade. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG). Die Antragsunterlagen enthalten unter anderem einen Erläuterungsbericht, Bauanträge für die Stationen, Anträge auf wasserrechtliche Erlaubnisse und Genehmigungen zum Gewässerausbau, Anträge auf Ausnahmen und Befreiungen von naturschutzrechtlichen Ge- und Verboten, einen forstrechtlichen Antrag auf Waldumwandlungen, einen UVP-Bericht, einen Landschaftspflegerischen Begleitplan, Natura 2000-Verträglichkeitsstudien sowie Unterlagen zum Artenschutz, Bodenschutz, Gewässerschutz (Wasserrahmenrichtlinie) und Immissionsschutz. Die Auslegung der Antragsunterlagen erfolgt gemäß § 43a EnWG i.V.m. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in elektronischer Form. Die Planunterlagen können hier im UVP-Portal sowie auf der Internetseite des LBEG unter http://www.lbeg.niedersachsen.de/bergbau/genehmigungsverfahren/aktuelle_planfeststellungsverfahren/ abgerufen werden. Soweit kein Internetzugang besteht, können Betroffene die Antragsunterlagen bei der zentralen Information des Landkreises Stade eingesehen werden (Eingangsbereich des Kreishauses: Gebäude C, Foyer, Am Sande 2, 21682 Stade). Öffnungszeiten sind Montag bis Donnerstag 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr sowie Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr. Nähere Informationen sind dem Bekanntmachungstext (untenstehendes Downloaddokument) zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Zulassungsverfahren

Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für die Kiessandgewinnung in Elze
17.04.2025

Die Vorhabenträgerin Bettels Rohstoffe GmbH & Co. KG erhält den Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung eines Kieswerkes in Elze auf einer Fläche von ca. 74 ha mit einer Abbaumenge von rund 4.117.000 m³ Kiessand mittels Herstellung eines Gewässers durch Freilegung von Grundwasser.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Hildesheim, Niedersachsen
208 - Umweltamt
Landkreis Hildesheim, Umweltamt - Untere Wasserbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

B 37, Ausbau zwischen Friedelsheim und Bad Dürkheim
17.04.2025

Mit der vorliegenden Planung ist vorgesehen, die B 37 zwischen der AS Friedelsheim, dem derzeitigen Ausbauende der A 650 aus Richtung Ludwigshafen kommend, und der bestehenden Verzweigung Bad Dürkheim Ost auf einer Länge von ca. 1,45 km vierspurig auszubauen. Die B 37 verläuft in diesem Bereich in West-Ost-Richtung und verbindet den Raum Bad Dürkheim mit dem Großzentrum Mannheim/Ludwigshafen und der A 61. Die Maßnahme umfasst den letzten Abschnitt zwischen Bad Dürkheim und Ludwigshafen zur Realisierung einer durchgängigen Vierspurigkeit. Durch den Ausbau der B 37 werden auch die plangleichen Einmündungen der Wirtschaftswege durch den Bau einer neuen Hauptwirtschaftswegunterführung ersetzt. Die Planung umfasst neben dem Bau der Fahrbahnen und dem Unterführungsbauwerk insbesondere die erforderlichen Entwässerungseinrichtungen und die Umsetzung von landschaftspflegerischen Maßnahmen. Die vollständigen Planunterlagen für das Vorhaben können auf der Internetseite des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (lbm.rlp.de) in der Rubrik "Themen\ Baurecht\ Straßenrechtliche Planfeststellung\ Planfeststellungsverfahren\ Bundesstrassen" eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von elf Windkraftanlagen in 15518 Berkenbrück - Reg.-Nr.: G02024
15.04.2025

Die Firma reVenton Asset Partners GmbH, Theatinerstraße 14 in 80333 München, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 15518 Berkenbrück in der Gemarkung Berkenbrück, Flur 7, Flurstücke 95, 96, 112, 113, 143, 144, 169, 170, 177, 283, 285, 293, 294, 299, 347 elf Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G02024). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von elf Windkraftanlagen des Typs V172-7.2 MW mit einem Rotordurchmesser von 172 m, einer Nabenhöhe von 175 m und einer Gesamthöhe von 261 m über Geländeoberkante. Die Nennleistung beträgt jeweils 7,2 MW und 79,2 MW insgesamt. Zu jeder Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurden Anträge zur Errichtung von drei Löschwasserzisternen, auf Waldumwandlung nach § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg und auf Befreiung vom Alleenschutz nach § 67 des Bundesnaturschutzgesetzes in Verbindung mit § 29 des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes gestellt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben wurde darüber hinaus eine wasserrechtliche Erlaubnis gemäß § 8 in Verbindung mit § 10 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zur Benutzung eines Gewässers bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Oder-Spree beantragt. Gegenstand dieses Verfahrens sind Baugrundverbesserungsmaßnahmen, die Auswirkungen auf das Grundwasser haben können. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Zeitraum zwischen März 2026 und September 2026 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Erweiterung Steinbruch Sülm
14.04.2025

Die Natursteinwerk BURKEL GmbH, Sülm hat am 29.09.2023 die Genehmigung zur wesentlichen Änderung des bestehenden Steinbruches durch Erweiterung der Abbaufläche sowie anschl. Verfüllung zur Herstellung von Rekultivierungs- und landwirtschaftlichen Flächen beantragt. Der Standortes soll um rund 37,3 ha (rd. 16 hat Erweiterungsbereich Nord, rd.21,3 ha Erweiterungsbereich Süd) erweitert werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Zulassungsverfahren

Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Hochwasserschutzmaßnahme Groß Düngen
10.04.2025

Der Landkreis Hildesheim begehrt die Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses zum Hochwasserschutz, um die Ortschaft Groß Düngen vor künftigen HQ100 Ereignissen zu schützen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Hildesheim, Niedersachsen
208 - Umweltamt
Landkreis Hildesheim, Umweltamt - Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

079.W0.00/11 Genehmigung zum Vorhaben Errichtung und Betrieb von zwölf Windenergieanlagen in 14789 Wusterwitz OT Bensdorf
09.04.2025

Der Firma Planungsgemeinschaft Windpark Herrenhölzer GbR, Gutsstraße 1 in 14789 Bensdorf, wurde die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) erteilt, auf den Grundstücken in 14789 Bensdorf in der Gemarkung Bensdorf, Flur 11, Flurstücke 10, 30, 31, 38 und 113 und Flur 12, Flurstücke 13, 17, 23, 33, 35, 47, und 55 zwölf Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Die Genehmigungsentscheidung und die Rechtsbehelfsbelehrung lauten: „I. Entscheidung 1. Der Planungsgemeinschaft Windpark Herrenhölzer GbR (im Folgenden: Antragstellerin), Gutsstraße 1 in 14789 Bensdorf, wird die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) erteilt, zwölf Windenergieanlagen (WEA) vom Typ VESTAS V112-3,3 MW auf den Grundstücken in 14789 Bensdorf, Gemarkung Bensdorf, Flur 11, Flurstücke 10, 30, 31, 38 und 113 und Flur 12, Flurstücke 13, 17, 23, 33, 35, 47 und 55 in dem unter II. und III. dieser Entscheidung beschriebenen Umfang und unter Einhaltung der unter IV. genannten Inhalts- und Nebenbestimmungen zu errichten und zu betreiben. 2. Die Genehmigung umfasst nach § 13 BImSchG insbesondere folgende Entscheidungen: - die Baugenehmigung nach § 72 Abs. 1 Satz 1 der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) mit Zulassung einer Abweichung gemäß § 67 BbgBO i.V.m. § 6 Abs. 5 BbgBO (Reduzierung der Abstandsflächen auf die Projektionsfläche von 56,18 m), - die Befreiung vom Alleenschutz (§ 17 BbgNatSchAG) gemäß § 67 Abs. 1 Bundes-Naturschutzgesetz (BNatSchG) für die dauerhafte Beseitigung von 7 Alleebäumen (2x Spitzahorn und 5x Stieleiche), - die strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung gemäß § 31 Abs. 1 Nr. 2 Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG), - die Ausnahmegenehmigung vom straßenrechtlichen Anbauverbot für die Anlage der Feuerwehrzufahrt nach § 9 Abs. 8 Satz 1 i.V.m. § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Bundesfernstraßengesetz (FStrG), - die wasserrechtliche Genehmigung für die Grabenverrohrung auf einer Länge von 57 m für die Zuwegung nach § 87 Abs. 4 i.V.m. Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) i.V.m § 36 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), 3. Das von der Gemeinde Bensdorf verweigerte Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB wird mit dieser Entscheidung gemäß § 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB, § 71 BbgBO ersetzt. Die Genehmigung gilt zugleich als Ersatzvornahme im Sinne des § 116 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg. 4. Die Kostenentscheidung und die Festsetzung der Gebühren und Auslagen erfolgen mit geson-dertem Bescheid. VIII. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Zustellung Widerspruch beim Landesamt für Umwelt mit Sitz in Potsdam erhoben werden. Der Widerspruch eines Dritten gegen die Zulassung der Windenergieanlagen ist binnen eines Monats nach seiner Erhebung zu begründen. Der Widerspruch eines Dritten gegen die Zulassung der Windenergieanlagen hat keine aufschiebende Wirkung. Der Antrag eines Dritten auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen die Zu-lassung der Windenergieanlagen nach § 80 Absatz 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung kann nur innerhalb eines Monats nach der Zustellung der Zulassung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Bran-denburg mit Sitz in Berlin gestellt und begründet werden.“ Das Vorhaben unterlag einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung wurde unter den im Genehmigungsbescheid aufgeführten Nebenbestimmungen erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Straßenbahnerweiterung Krampnitz/Fahrland zweigleisiger Ausbau Nedlitzer Straße; BA0 TA0b
09.04.2025

Bei der Planung handelt es sich um den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahnlinie 96 der Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (ViP) nach der Haltestelle "Georg-Hermann-Allee" bis kurz nach der Straße "Zum Exerzierhaus". Zusätzlich wird an der südlichen Einfahrt zum "Konrad-Zuse-Ring" ein Gleichrichterunterwerk (GUW) errichtet. Der Verkehrsraum der Bundesstraße B2 wird im Vorhabenbereich neu geordnet. Die Verkehrsführung wird teilweise geändert. Zum Ausgleich der Eingriffe in Natur und Landschaft sind Maßnahmen in der Landeshauptstadt Potsdam und im Amt Wusterwitz vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in 15518 Schönfelde - Reg.-Nr.: G04222
09.04.2025

Die Firma Green Wind Energy GmbH, Alt-Moabit 60a in 10555 Berlin beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Schönfelde in der Gemarkung Schönfelde, Flur 1, Flurstück 125 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben (Az.: G04222). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von einer Windkraftanlage des Typs Vestas V162/5.6 MW mit einem Rotordurchmesser 162 m, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Zu der Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellflächen. Es wurden Anträge auf Waldumwandlung nach § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg sowie zur Errichtung von Löschwasserzisternen gestellt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im März 2027 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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