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be
Negative Vorprüfungen

NH.24126 Bohnsdorf, Kleine Lindenstraße – Umverlegung einer bestehenden HD-Gasleitung DN 800 unter dem zu neu verlegenden Hufenweg
28.04.2025

Der Investor SEGRO Germany GmbH entwickelt seit 2010 den SEGRO Park Berlin Airport, der sich im unmittelbaren Nähe zum Flughafen Berlin-Brandenburg im Berliner Ortsteil Bohnsdorf befindet. Im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplans XV−70a wird die Phase 8 des SEGRO Park Berlin Airport realisiert. Für die Entwicklung dieser Phase ist es erforderlich, Abschnitte der Straßen „Hufenweg“ und „Kleine Lindenstraße“ sowie einen Abschnitt der bestehenden HD-Gasleitung DN 800 umzuverlegen. Die NBB mbH als Betreiber der Gasleitung beabsichtigt den ca. 251 m langen neuen Abschnitt der Gasleitung unter dem neuen Abschnitt des Hu-fenweges zu verlegen. Die Maßnahme befindet sich zwischen der Bundesautobahn A 117 und ehemaligen landwirtschaftlichen Nutzflächen, die westlich an den „Hufenweg Bestand“ und südlich an die „Kleine Lindestraße Bestand“ angrenzen, in der Gemarkung Bohnsdorf, Gemeinde Treptow-Köpenick. Der Leistungsumfang der Einzelmaßnahmen beinhaltet: • Neuverlegung der HD-Gasleitung DN 800 St auf einer Länge von ca. 251 m inkl. Einbin-dungen und Einbau Armaturengruppe • Stilllegung und Demontage der HD-Gasleitung DN 800 St auf einer Länge von ca. 309 m und Ausbau vorhandener Armaturengruppe • Stilllegung und Demontage der HD-Gasleitung DN 300 St auf einer Länge von ca. 155 m • Stilllegung ohne Ausbau der HD-Gasleitung DN 300 St auf einer Länge von ca. 304 m Nach Einbindung des neuen Trassenabschnitts erfolgt die Außerbetriebnahme. Die Realisierung der Baumaßnahme soll im Jahr 2025 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sn
Negative Vorprüfungen

Modernisierung der Trinkwasser-Hauptverbindungsleitung Weißwasser - Hochkippe Schwarze Pumpe - Ergänzung: Temporäre Außerbetriebnahme und Trennung Knotenpunkte 1, 2 und 2.1 (TG 05-01)
28.04.2025

Bei dieser Maßnahme soll die Hauptverbindungsleitung (HVL) zwischen dem WW Schwarze Pumpe und dem Knotenpunkt 9 vor der Ortslage Schleife (ca. 16,6 km) gänzlich, sowie zwischen dem Knotenpunkt 9 und dem Knotenpunkt 16 in der Druckerhöhungsanlage Weißwasser halbseitig vorübergehend außer Betrieb genommen werden. Die HVL soll dafür an den übrigen drei Knotenpunkten (1, 2 und 2.1) zwischen dem ehemaligen WW Schwarze Pumpe und dem Knotenpunkt Hochkippe getrennt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sn
Negative Vorprüfungen

Silberbach in Chemnitz OT Klaffenbach, Instandsetzung Verrohrung und Teiloffenlegung
25.04.2025

Gz.: C46-0522/1678 Es erfolgt auf circa 100 m ein Ersatzneubau der Verrohrung von bisher DN 300 auf DN 500; auf einer Länge von 17 m soll das Gewässer offengelegt werden und auf 20 eine Anpassung des vorhandenen Grabenprofils erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Fahrbereichs der Gasturbine, Palm Power GmbH & Co. KG
23.04.2025

Die Palm Power GmbH & Co. KG betreibt in ihrem Heizkraftwerk am Standort Wörth eine Gasturbine zur Erzeugung von Strom und Dampf. Die beantragte Änderung umfasst die Erweiterung des Fahrbereichs der Gasturbine von 50% bis 100 % auf nun 25 % bis 100 % und hat keine Auswirkung auf die genehmigte Anlagenkapazität der Anlage.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau eines Bürohauses“ auf dem Grundstück Hallesches Ufer 74 in 10963 Berlin
22.04.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung einer Trogbaugrube mit einer Grundfläche von 4.200 m². Die Restwasserförderung wird über 119 Kalendertage betrieben. Insgesamt werden maximal 122.000 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Durch die Herstellung einer Trogbaugrube entsteht kein Absenktrichter > 30 cm um die Baugrube herum. Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben besteht nicht. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden ein-gehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Repowering von 4 Windenergieanlagen, Windpark Ormont Goldberg R, Gemarkung Ormont, Flur 3, Flurstücke 17/2, 30, 48 und 59
22.04.2025

Die Firma JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, im folgenden Antragssteller genannt, beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 16b Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) der vier Windenergieanlagen in der Gemarkung Ormont, Flur 3, Flurstücke 17/2, 30, 48, und 59 (GID Nr. 7240-7242, 7487). Der Antragssteller sieht die Errichtung von vier Windenergieanlagen des Typs Vestas V172 mit 175m Nabenhöhe, einem Rotordurchmesser von 172m und einer Nennleistung von 7,2 MW vor. Die Gesamthöhe beträgt jeweils 261m. Insgesamt werden neun Altanlagen zurückgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 9 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von drei WEA der AEZ Planungs GmbH & Co. KG in der Gemeinde Pockau-Lengefeld / OT Lippersdorf
22.04.2025

Die Fa. AEZ Planungs GmbH & Co. KG, Straße des Friedens 34c in 06682 Teuchern, vertreten durch die Geschäftsführer, beantragte am 18.09.2024 gemäß § 9, 10 und 19 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) in der derzeit gültigen Fassung i. V. m. § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) in der derzeit gültigen Fassung und der Nr. 1.6.2 V des Anhangs 1 zur 4. BImSchV einen immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid zur Fragestellung, ob die Turbulenzintensität der Errichtung und dem Betrieb von 3 Windenergieanla-gen in der beantragten Anlagenkonfiguration entgegensteht. Anlagennummer lt. Antrag WEA 01 WEA 02 WEA 03 Anlagentyp Vestas V 150-6.0 MW Vestas V150-6.0 MW Vestas V 172-7.2 MW Gemarkung Lippersdorf Lippersdorf Lippersdorf Flurstück 500/20 500/20 500/22 Ostwert (ETRS89/UTM-33) 33376661 33376326 33376175 Nordwert (ETRS89/UTM-33) 5626222 5626150 5625435 Nennleistung 6 MW 6 MW 7,2 MW Rotordurchmesser 150 m 150 m 172 m Nabenhöhe 166 m 166 m 175 m Gesamthöhe 241 m 241 m 261 m

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Wacker Chemie AG - Wesentliche Änderung der M2-Hydrolyse-Anlage
22.04.2025

Die Wacker Chemie AG in 01612 Nünchritz, Friedrich-von-Heyden-Platz 1 beantragte mit Datum vom 20. November 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der M2-Hydrolyse (C037) in 01612 Nünchritz. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 4.1.21 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist. Das geplante Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb eines neuen Lagertanks inkl. Pumpenstand in Gebäude P18, eines Vorlagenbehälters inkl. Pumpenstand in Gebäude N32 und die Nutzung des Lagertanks AB593 im Hydrolysat-Tanklager in Gebäude N33 zur Lagerung von N-Cyclen anstatt Siloxan und die damit verbundene Erhöhung der Lagermenge an N-Cyclen im Hydrolysat-Tanklager. Zusätzlich sollen zwei Pumpen gegen neue getauscht werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

sn
Ausländische Vorhaben

Laufzeitverlängerung und zusätzlichen Erhöhung der thermischen Leistung der Reaktorblöcke Olkiluoto 1 und 2 in der finnischen Gemeinde Eurajoki
16.04.2025

Der Kernkraftwerksstandort Olkiluoto befindet sich im Südwesten Finnlands auf einer Halbinsel an der Ostsee. Die Entfernung zu deutschem Gebiet beträgt ca. 865 km Luftlinie. Die Blöcke Olkiluoto 1 und 2 sind Siedewasserreaktoren schwedischer Bauart und wurden in den Jahren 1978 und 1980 in Betrieb genommen. Die ursprüngliche elektrische Nettoleistung beider Blöcke betrug jeweils 660 MW. Durch wiederholte, von entsprechenden Nachrüstungs- und Umbauarbeiten vorbereitete Leistungserhöhungen (zuletzt in den Jahren 2010/2011) können beide Blöcke aktuell jeweils 890 MW zur Verfügung stellen. Damit verbunden war die Erhöhung der thermischen Reaktorleistung von ursprünglich 2000 MW auf nunmehr 2500 MW. Die beiden Blöcke waren ursprünglich für eine Betriebsdauer von 40 Jahren ausgelegt, die bereits überschritten sind. Aktuell besteht eine Betriebsgenehmigung bis zum Jahr 2038, was einer bis zu 60jährigen Betriebsdauer entspricht. Nunmehr ist einerseits beabsichtigt, die thermische Reaktorleistung pro Block auf 2750 MW zu erhöhen und gleichzeitig die Betriebsdauer auf bis zu 80 Jahre zu steigern. Am 5. Dezember 2024 hat der Betreiber Teollisuuden Voima Oyj beim Ministerium für Wirtschaft und Beschäftigung in Finnland den Bericht zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (gUVP-Bericht) eingereicht, welcher Informationen über das Vorhaben und seine Alternativen, eine Beschreibung des aktuellen Zustands der Umwelt sowie Abschätzungen der voraussichtlichen wesentlichen Umweltauswirkungen und Möglichkeiten zu deren Vermeidung enthält. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Espoo-Konvention. Stellungnahmen können in deutscher Sprache direkt an die finnische Seite übermittelt werden. Das Ministerium für Wirtschaft und Beschäftigung in Finnland fungiert als koordinierende Behörde für das Verfahren der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung. Stellungnahmen zum Umweltverträglichkeitsbericht werden vom Ministerium für Wirtschaft und Beschäftigung in Finnland bis zum 14. Februar 2025 angenommen (siehe auch Datei "Auslegungsinformation_Bekanntmachung.pdf"): Ministry of Economic Affairs and Employment, VN/19926/2024, PL 32, 00023 Valtioneuvosto, Finland, E-Mail: kirjaamo.tem@gov.fi

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Erneuerung der Leitung Rodenbach – Rhein DN 500, DP 32 im Bereich Kaiserslautern (Weilerbach – Morlautern) in DN 500, DP 50, Teilabschnitte 6178 Kaiserslautern + 5041 Erfenbach + 5042 Morlautern
15.04.2025

Die Creos Deutschland GmbH plant die Erneuerung von drei Teilabschnitten der Gashochdruckleitung Rodenbach – Rhein DN 500 DP 32 im Bereich von Kaiserslautern bis Morlautern. Es wird ein Auslegungsdruck von DP 50 zugrunde gelegt. Die Bestandsleitung wurde im Jahr 1938 errichtet und muss nun aufgrund der langen Liegedauer erneuert werden. Die Gesamtlänge der Maßnahme beträgt ca. 1350 m (6178 Kaiserslautern Zoo ca. 900 m, 5041 Erfenbach ca. 350 m, 5042 Morlautern ca. 100 m). Durch das Vorhaben entstehen keine relevanten Nutzungsänderungen oder Verluste der natürlichen Bodenfunktion. Der Wasserhaushalt wird nicht beeinträchtigt. Das geplante Vorhaben befindet sich im Landkreis Kaiserslautern, in der Ortsgemeinde Rodenbach sowie in der Kreisfreien Stadt Kaiserslautern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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