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nw
Zulassungsverfahren

Erneute Offenlage "Reeser Welle"
25.09.2024

Erneute Bekanntmachung über die Offenlage eines Planes zur Herstellung eines Gewässers gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 Abs. 1 WHG in Verbindung mit §§ 71 und 110 LWG durch Betreiben einer Abgrabung gemäß §§ 3, 7 und 8 des Gesetzes zur Ordnung von Abgrabungen (Abgrabungsgesetz – AbgrG NRW) – Vorhaben: Abgrabung Reeser Welle

Verfahrensführende Stelle

Kreis Kleve
Untere Wasserbehörde

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

nw
Zulassungsverfahren

WKA Salenkruke GbR; Az.: 42281-23-600; Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in Altenbeken-Schwaney
25.09.2024

Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Vestas V150/6.0 mit einer Nabenhöhe von 166 m sowie einer Nennleistung von 6.000 kW in Altenbeken-Schwaney, Gemarkung Schwaney, Flur 4, Flurstücke 47 und 60

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Lenze Operations GmbH
25.09.2024

Bekanntmachung der Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles nach § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 S. 2-6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG) Die Firma Lenze Operations GmbH, Hans-Lenze-Straße 1, 32699 Extertal, beantragt die Errichtung und Betrieb von drei Flüssiggas-Lagerbehältern am Standort Hans-Lenze-Straße 1, 32699 Extertal, Gemarkung Asemissen, Flur 4, Flurstücke 308. Das beantragte Vorhaben unterliegt dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsvorbehalt nach § 4 des BImSchG i. V. mit den Nrn. 9.1.1.2 V des Anhangs zu § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV). Die Anlage ist in der Liste der UVP-pflichtigen Vorhaben (Anlage 1 zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG, Nr. 9.1.1.3 Spalte 2) als Vorhaben genannt, für das eine stand-ortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles nach § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 S. 2-6 UVPG auf das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung hin durchzuführen ist. Nach Prüfung der Antragsunterlagen und unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange wurde festgestellt und entschieden, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist, so dass gem. § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 S. 2-6 keine UVP-Pflicht besteht. Die Feststellung ist selbstständig nicht anfechtbar. Hier war insbesondere die Lage des Vorhabens in dem Wasserschutzgebietes „Extertal-Bösingfeld“zu beachten. Im Ergebnis war keine Betroffenheit der fraglichen Schutzgebiete festzustellen. Nach den behördlich geprüften fachgutachterlichen Unterlagen sind erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen, die nach § 25 Abs. 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären, nicht zu erwarten. Diese Entscheidung wird hiermit gem. § 5 Abs. 2 S. 1ff UVPG der Öffentlichkeit bekanntgegeben.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Lippe

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Zulassungsverfahren

Windenergie Keimberg GbR, Az. 40867-21-600, Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in Altenbeken - Buke
25.09.2024

Die Windenergie Keimberg GbR, Vattmannstraße 6, 33100 Paderborn, beantragt gemäß § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage des Typs ENERCON E-160 EP5 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, einem Rotordurchmesser von 160,0 m und einer Nennleistung von 4.600 kW in Altenbeken, Gemarkung Buke, Flur 2, Flurstücke 53 und 55. Die Windenergieanlage hat die folgenden technischen Merkmale: Typ ENERCON E-160 EP5 Leistung 4.600 kW Nabenhöhe 166,6 m Rotordurchmesser 160,0 m Gesamthöhe 246,6 m Weitere Angaben zum Vorhaben können dem ausgelegten Antrag und den zugehörigen Antragsunterlagen entnommen werden. Bei dem beantragten Vorhaben handelt es sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage im Sinne des § 4 BImSchG. Die Anlage ist im Anhang zu § 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) unter Ziffer 1.6.2 aufgeführt. Für das Verfahren und die Zulassungsentscheidung ist der Kreis Paderborn zuständig. Für die Vorhaben wurde gemäß § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Der Entfall der Vorprüfungen wird von der Genehmigungsbehörde als zweckmäßig erachtet. Am 26.04.2021 wurde ein entsprechender UVP-Bericht durch die Antragstellerin vorgelegt. Gemäß § 10 Abs. 3 BImSchG i.V.m. §§ 8 ff. der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) und § 19 UVPG wird das Vorhaben hierdurch öffentlich bekannt gemacht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Gewässerausbau § 68 Wasserhaushaltsgesetz, Errichtung eines neuen Durchlassbauwerks über den Bieberbach (Gewässer III. Ordnung) zur besseren verkehrstechnischen Erschließung des Gewerbegebietes "Alte Kläranlage" sowie Renaturierungsmaßnahmen auf einer Länge von ca. 120 Meter nach dem Durchlassbauwerk.
24.09.2024

Die Ortsgemeinde Reich hat bei der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises als Untere Wasserbehörde einen wasserrechtlichen Antrag auf Plangenehmigung einer Gewässerausbaumaßnahme gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) gestellt. Zur besseren verkehrstechnischen Erschließung des Gewerbegebiets "Alte Kläranlage" an die Landesstraße 226 soll ein neues Durchlassbauwerk über den Bieberbach (Gewässer III. Ordnung) errichtet werden. Darüber hinaus sollen auf einer Länge von ca. 120 m hinter der Bauwerk Renaturierungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Bauministerium (FM)
SGD-Nord / Bau (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Rhein-Hunsrück (Bau)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Zulassungsverfahren

Anlage zum Halten und zur Aufzucht von Schweinen mit einer Kapazität von 1.064 Sauenplätzen (davon 196 Abferkelplätze), 2.808 Ferkelaufzuchtplätze, 240 Tierplätze für unbesamte Jungsauen und 12 Eberplätzen
24.09.2024

Verfahren gemäß § 16 BImSchG. Antragsgegenstand des Verfahrens ist die Erhöhung der Kapazität für Sauen von 1.064 Tierplätzen auf 1.666 Tierplätze (davon 456 Abferkelplätze), Erhöhung der Tierplätze für Jungsauen von 240 auf 242 Tierplätze, Schaffung von 112 Jungsauenaufzuchtplätzen, Verringerung der Tierplätze für Eber von 12 auf 8 Tierplätze, Wegfall der 2.808 Ferkelaufzuchtplätze, Einbau von Abluftreinigungsanlagen in die Ställe 4, 5, 7,9 und 10, Wiedererrichtung des Stalls 4

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung Genehmigungsverfahren gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz der RWE Power AG, RWE Platz 2, 45141 Essen
23.09.2024

Auf der Grundlage des § 10 Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit den §§ 8, 9 und 10 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) in der jeweils zurzeit geltenden Fassung wird Folgendes bekannt gegeben: Die RWE Power AG beantragt bei der Bezirksregierung Köln als zuständiger Genehmigungsbehörde nach § 4 BImSchG die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Klärschlammverbrennungsanlage auf dem Werksgelände in 50354 Hürth, Goldenbergstraße 2, Gemarkung Hürth, Flur 9, Flurstücke 140, 218, 4407, 4410, 4411, 4412 und 4495.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Philipp Roth

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit an der Sieg im Bereich der Wasserkraftanlage Scheuerfeld
23.09.2024

Die Mainzer Erneuerbare Energien GmbH betreibt in Scheuerfeld eine Wasserkraftanlage an der Sieg. Die ökologische Durchgängigkeit und der Fischschutz am Standort sollen im Rahmen des Umbaus zur Herstellung eines guten ökologischen Zustandes entsprechend den Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) angepasst werden. Für die Herstellung des guten ökologischen Zustandes gemäß WRRL sind umfangreiche Bauarbeiten notwendig. Dazu gehören u.a. der Abbruch des vorhandenen Fischaufstieges sowie die Demontage des bestehenden Grobrechens, des Steges und des Vertikalrechens. Anschließend werden ein Vertical-Slot-Pass als Fischaufstieg (Fischtreppe), eine Horizontalrechenanlage, ein Fischabstieg mit neuer Klappe, ein Aalabstieg und ein Lachsaufstieg sowie eine Anpassung und Sanierung der Wehrklappen hergestellt. Im Bereich des Auslaufs des Unterwasserkanals soll ein Kettenvorhang vorgesehen werden, um das Einschwimmen von Fischen in den Triebwerksstollen aufgrund der zurzeit wahrnehmbaren Strömung zu verhindern. Alternativ ist auch der Einbau von Flussbausteinen in ausreichender Größe als Diffusor möglich.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Planfeststellung für die Wasserstoffleitung Dorsten-Hamborn (DoHa)
23.09.2024

Planfeststellung für den Neubau der Wasserstoffleitung Dorsten-Hamborn (Do-Ha) der Open Grid Europe GmbH Die Open Grid Europe GmbH mit Sitz in 45141 Essen plant den Neubau einer rd. 39 km langen Wasserstoffleitung von Dorsten bis nach Duisburg. Das Projekt trägt den Namen DoHa und ist in zwei Abschnitte unterteilt, die von den Be-zirksregierungen Münster und Düsseldorf bearbeitet werden. Für den Abschnitt beginnend an der Grenze des Regierungsbezirks Düsseldorf (Loeweg, Gemeinde Schermbeck) bis zum Endpunkt der Leitung auf dem Werksgelände der thyssenkrupp Steel Europe AG /tkSE) beantragt die Open Grid Europe GmbH bei der Bezirksregierung Düsseldorf die Durchführung des erforderlichen Planfeststellungsverfahrens nach den §§ 43 ff. des Energiewirt-schaftsgesetzes (EnWG) in Verbindung mit den §§ 72 ff. des Verwaltungsver-fahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Zulassungsverfahren

Neubau eines Hähnchenmaststalles - Beerlager Geflügel GbR
23.09.2024

Neubau eines Hähnchenstalles mit 29.900 Mastgeflügelplätzen, drei Futtersilos und zwei Sammelgruben

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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