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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching
22.11.2024

Zutagefördern von Grundwasser auf den Grundstücken Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching, Roggensteiner Str. 160 in 82140 Olching und Versickerung des Grundwassers auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching sowie Einleitung in den Starzelbach, Fl.-Nr. 766 der Gemarkung Olching

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Auerbach
21.11.2024

Hochwasserschutzausbau am Unterlauf des Auerbachs, Gemeinde Oberaudorf - Planfeststellungsverfahren nach § 68 WHG

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

110-/380-kV Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG, Vorhaben 16) Abschnitt: Abschnitt: Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) – UA Lüstringen: 3. Planänderung nach Beschluss
21.11.2024

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zuständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die vorliegende Planänderung umfasst: • Änderung der Geländeregulierung • Änderungen an technischen Bauteilen • Änderung der Drosselstände • Verschiebung der Löschwasser-Saugstelle • Anpassung der temporären Arbeitsflächen • Anpassung der Sichtschutzbepflanzung • Anpassung der Zuwegung für den Drosseltransport Diese Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme II, Stat.Nr.01232 - KÜS Steingraben. Bei der gegenständlichen Änderung der technischen Planung handelt es sich um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gem. § 76 Abs. 1 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Die Voraussetzungen des § 76 Abs.1 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da ein festgestellter Plan vorliegt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen VII (Buchwald) für die öffentliche Wasserversorgung der Mitgliedsgemeinden des Zweckverbandes der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach
21.11.2024

Der Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach betreibt im Erschließungsgebiet Buchwald auf Flur-Nr. 1027, Gemarkung Welshofen, den Tiefbrunnen VII (Buchwald) zu Zwecken der Trinkwasserversorgung. Dem Zweckverband wurde mit Bescheid vom 10.05.2007, Az.: 61/863-2, eine gehobene wasserrechtliche Erlaubnis nach § 15 des Gesetztes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) zum Zutagefördern von Grundwasser aus den Tiefbrunnen VII (Buchwald) auf den Grundstücken Fl.-Nr. 1027 erteilt. Die Erlaubnis war bis 31.12.2021 befristet und wurde verlängert bis 31.12.2024.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen V (Deutenhausen) für die öffentliche Wasserversorgung der Mitgliedsgemeinden des Zweckverbandes der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach
21.11.2024

Der Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach betreibt im Erschließungsgebiet Deutenhausen auf Flur-Nr. 717/2, Gemarkung Eisolzried, den Tiefbrunnen V (Deutenhausen) zu Zwecken der Trinkwasserversorgung. Dem Zweckverband wurde mit Bescheid vom 31.10.2006, Az.: 61/863-2, zuletzt geändert mit Bescheid vom 25.04.2018, Az. 61/863-2, eine gehobene wasserrechtliche Erlaubnis nach § 15 des Gesetztes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) zum Zutagefördern von Grundwasser aus den Tiefbrunnen I und II (Großberghofen) auf den Grundstücken Fl.-Nr. 173/1 und 201/1 der Gemarkung Großberghofen, Gemeinde Erdweg, und aus dem Brunnen V (Deutenhausen) auf dem Grundstück Fl.-Nr. 717/2 der Gemarkung Eisolzried, Gemeinde Bergkirchen, erteilt. Die Erlaubnis war befristet bis zum 31.12.2021 und wurde in Form einer beschränkten Erlaubnis für Brunnen V (Deutenhausen) verlängert bis 31.12.2024.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Umbau der Einmündung i. Zuge der K 60 ("Lange Str." / "Batteriestr.")
21.11.2024

Umbau der Einmündung im Zuge der Kreisstraße 60 "Lange Straße" / "Batteriestraße" und neu herzurichtende Gemeindestraße in Richtung B-Plan-Gebiet Nr. 116

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cuxhaven, Niedersachsen
Amt Wasser- und Abfallwirtschaft (66)
Kreisstraßen und Infrastruktur, FG 66.1

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

L 366, Ausbau der OD Kottweiler-Schwanden
21.11.2024

Die vorliegende Planung umfasst den Ausbau der L 366 im Zuge der Ortsdurchfahrt Kottweiler-Schwanden. Zur Steigerung der Verkehrssicherheit im östlichen Ortseingangsbereich wird im Zuge der Ausbaumaßnahme der bestehende Fahrbahnteiler mit Überquerungshilfe neu gebaut. Weiterhin werden vier barrierefreie Bushaltestellen mit taktilen Leitelementen, teilweise zudem mit neuen Buswartehallen, eingerichtet. Die Planung umfasst, neben dem Ausbau der Fahrbahnen, Gehwege, Nebenanlagen und Ingenieurbauwerke, die erforderlichen Entwässerungseinrichtungen und die Herstellung von landespflegerischen Maßnahmen. Der auszubauende Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach im Landkreis Kaiserslautern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

DE Schwarzenau 3 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
21.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Schwarzenau 3 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen auf Fl.Nr. 306, Gmkg. Heßbach in Lehrberg
20.11.2024

Die Heßbachhof Merk GbR, Oberheßbach 6, 91611 Lehrberg hat eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 WHG i. V. m. Art. 15 BayWG (beschränkte Erlaubnis) für das Zutagefördern von Grundwasser zum Zwecke der landwirtschaftlichen Brauchwasserversorgung (Tränke- und Reinigungswasser) mit einer Entnahmemenge von bis zu 12.000 m³/Jahr beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ansbach
SG 43 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

LNG-Terminal in der Jade vor Wilhelmshaven (UVG-Brücke): Planergänzung zur nachträglichen Kompensationsfestsetzung gemäß § 6 Nr. 1 LNGG
20.11.2024

Gegenstand des Vorhabens ist die mit Planfeststellungsbeschluss des NLWKN vom 04.10.2022 zugelassene Ertüchtigung der Umschlaganlage Voslapper Groden (UVG-Brücke) nebst Vertiefung des Zufahrtsbereiches und der Liegewanne zum Betrieb eines schwimmenden LGN-Terminals. Zur Ausräumung des im Planfeststellungsbeschluss unter A.III.2 eingeräumten Vorbehalts wurde dem NLWKN eine seeseitige Maßnahmenplanung als Ergänzung zum Landschaftspflegerischen Begleitplan vorgelegt. Hiernach planen die Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG und die Deutsche Energy Terminal GmbH vertreten durch die LNG Terminalgesellschaft Wilhelmshaven GmbH gemäß der Nebenbestimmung A.IV.5.6 des Planfeststellungsbeschlusses die Wiederherstellung der KMFFk+(bzw. KMFFk*)-Biotope als Realkompensationsmaßnahme im Sinne der Eingriffsregelung nach § 15 Abs. 2 BNatSchG und als Ausgleich nach § 30 Abs. 3 BNatSchG.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Standort Oldenburg - Geschäftsbereich 6

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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