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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,4694 ha im Forstamt Oder-Spree im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Vogelsang (2133), Flur 1, Flurstück 164/3
06.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Vogelsang (2133), Flur 1, Flurstück 164/3 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,4694 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,232 ha im Forstamt Oder-Spree im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Bremsdorf (2103), Flur 2, Flurstück 211
06.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Bremsdorf (2103), Flur 2, Flurstück 211 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,232 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung beim Erweiterungsbau des Seniorenheimes in Waal
06.09.2024

Das Landratsamt Ostallgäu plant die Erweiterung und Sanierung des Senioren- und Pflegeheims in Waal. Zur Trockenlegung der Baugrube während der Bauzeit ist eine temporäre Grundwasserabsenkung notwendig. Unter Vorlage der entsprechenden Antragsunterlagen wurde hierfür eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis nach § 15 i. V. m. § 70 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BayWG beantragt. Die Baugrube wird auf dem Grundstück Flur-Nr. 65 der Gemarkung Waal erstellt und das dort geförderte Grundwasser nach Reinigung in einem Absetzbecken auf dem Grundstück Flur-Nr. 73/2 der Gemarkung Waal in die Singold eingeleitet. Rechnerisch ergibt sich bei einer Förderleistung von ca. 108 m³/h über einen Zeitraum von 15 Wochen eine max. Gesamtfördermenge von 272.160 m2.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ostallgäu
Umwelt- und Wasserrecht
Frau Birgit Osterried

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,97 ha im Forstamt Oberhavel im Landkreis Oberhavel, Gemarkung Löwenberg, Flur 3, Flurstück 16
06.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberhavel, Gemarkung Löwenberg, Flur 3, Flurstück 16, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,97 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbaumaßnahmen zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit des Mühlbachs (Gewässer III. Ordnung) in der Gemeinde Scheuring
05.09.2024

Der Landschaftspflegeverband, plant zur Wiederherstellung der ökologischen Durchgängig-keit an dem bestehenden und für aquatisches Leben unpassierbaren Absturzbauwerk auf der Fl. Nr. 146, Gemarkung und Gemeinde Scheuring, einen Umbau (Schaffen neuer Bach-schleifen mit Strukturelementen). Dabei soll der Absturz durch eine Sohlengleite ersetzt und in einen fischökologisch durchgängigen Flussabschnitt umgewandelt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landsberg am Lech
Sachgebiet 62 - Naturschutz und Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren der Solventum Germany GmbH in 82229 Seefeld (Glasherstellung)
05.09.2024

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Glas

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Starnberg
Team Immissionsschutzrecht

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigungsverfahren der Andechser Molkerei Scheitz GmbH in 82346 Andechs
05.09.2024

Errichtung und Betrieb einer Prozesswasseraufbereitungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Starnberg
Team Immissionsschutzrecht

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Bioenergie Moser GmbH & Co.KG
05.09.2024

Die Bioenergie Moser GmbH & Co. KG vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Leonhard Moser beantragte am 09.08.2024 beim Landratsamt Rosenheim als zuständige Genehmigungsbehörde die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die wesentliche Änderung einer Biogasanlage. Die Änderung umfasst die Erweiterung der Gasproduktion durch Einsatz von Gülle und Festmist, die Gewinnung von Stickstoffdünger aus den Gärresten, die Volumenreduzierung der Gärreste durch Vakuumverdampfung sowie die Verwendung des produzierten Gases zur Stromerzeugung durch den Anlagenbetreiber. Die Gasmehrproduktion dient der Einspeisung ins öffentliche Gasnetz oder wird als verflüssigtes Gas (LNG und CO2) abgegeben. Die installierte Motorleistung wird nicht erhöht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.Nr. 1746, Gemarkung Aschheim, Ge-meinde Aschheim, für die Bauwasserhaltung und das Bauen im Grundwasser im Zuge des Neubaus eines Dynamischen Korrosionstests (DyKo) beim Anwesen Nördlicher Speicherseeweg 30 in 85609 Aschheim
05.09.2024

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltver-träglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb eines Lithiumhydroxid-Konverters in 03172 Guben; Vorhaben-ID Süd-G00422
05.09.2024

Die Firma Rock Tech Guben GmbH, Balcke-Dürr-Allee 9 in 40882 Ratingen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 03172 Guben, Forster Straße 85 in der Gemarkung Guben, Flur 23, Flurstück 280 einen Lithiumhydroxid-Konverter zu errichten und zu betreiben. Zusätzlich ist die Zulassung zum vorzeitigen Beginn beantragt. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 4.1.14 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) in Verbindung mit 2.2 V, 3.1 GE und 9.11.1 V sowie um ein Vorhaben nach Nummer 3.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das beantragte Vorhaben fällt gemäß § 3 der 4. BImSchV unter die Industrieemissions-Richtlinie. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die jährliche Produktionskapazität des Lithiumhydroxid-Konverters soll 24 000 Tonnen Lithiumhydroxid betragen. Als Beiprodukte werden pro Jahr zusätzlich 215 000 Tonnen Aluminiumsilikat, 36 100 Tonnen Gips und 47 400 Tonnen Natriumsulfat produziert. Die Hauptanlage ist für einen kontinuierlichen Betrieb mit sieben Tagen/Woche und 24 Stunden/Tag konzipiert. Es entstehen mehrere Gebäudekomplexe mit Höhen von bis zu 42 m und Längen bis zu 152 m. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen drei Betriebseinheiten mit folgenden Verarbeitungsschritten: 1. Rohstoffanlieferung (Spodumen), Verarbeitung zu Lithiumsulfat-Lösung - Die Anlieferung von 197 000 Tonnen Spodumen (Erz) pro Jahr (maximal 1 300 Tonnen/Tag) erfolgt per Bahn in geschlossenen Waggons. - Die Annahme, der innerbetriebliche Transport und die Lagerung des Spodumens sind komplett eingehaust. - Die Verarbeitung des Rohmaterials erfolgt durch mehrere physikalische und chemische Prozesse (Kalzinierung, Zerkleinerung, Säureröstung, Laugung/Neutralisation, Entfernung von Verunreinigungen durch Ausfällung und Filterung). 2. Lithiumhydroxid-Verarbeitung - Dreistufige Lithiumhydroxid-Kristallisation - Trocknung - Verpackung 3. Versorgungseinrichtungen - Hochspannungsanlage - Stromversorgung - Leitwarte, Prozesssteuerung - Wasserversorgung und Abwasserbehandlung - Drucklufterzeugung - Erdgasversorgung und Gaszähler - Dampfversorgung und Kondensat. Die Anlage wird über die Städtische Werke Guben GmbH mit Wasser sowie über die Energieversorgung Guben GmbH mit Strom und Erdgas versorgt. Verkehrsanbindungen sind mittels Straße und Bahnanschluss geplant. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im April 2025 vorgesehen. Hinweise: Für das Vorhaben wurde die erste Teilgenehmigung für die Errichtung erteilt. Für das Vorhaben wurde die zweite Teilgenehmigung für die Errichtung diverser Betriebseinheiten sowie dem Gesamtbetrieb erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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