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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
11.11.2024

Die Windenergie Antrup GmbH & Co.KG hat mit dem Antrag vom 26.09.2024 die wesentliche Änderung und den geänderten Betrieb der Windenergieanlage (WEA) Nr. 1 und WEA Nr. 2 vom Typ Vestas V150-5.6 mit einer Leistung von 5.600 kW beantragt. Gegenstand des Antrags sind die Leistungserhöhungen in der Nachtzeit von 4260 KW auf 4.714 KW an der WEA 1 und von 4434 KW auf 5.600 KW an der WEA 2 Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verord- nung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des BundesbImmissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedürfen die Leistungserhöhungen einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wurde ein Vorprüfungsverfahren nach § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG zur Feststellung des Erfordernisses einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das für das Vorhaben angefertigte Geräuschgutachten und eigene Unterlagen weisen nach, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hat. Maßgeblich für diese Feststellung ist insbesondere, dass die Vorgaben der TA Lärm für Geräusche an allen Immissionsorten durch die WEA unter Berücksichtigung der Vorbelastungsanlagen eingehalten werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für einen Antrag auf Vorbescheid für Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs ENERCON E-175 EP5 (Ge029-Ge031) sowie einer Windenergienanlage des Typs ENERCON E-138 EP3 E3 (Ge032) Az.: 20240355
11.11.2024

Die Thielenbusch GbR beantragte am 03.05.2024 die Erteilung eines Vorbescheids nach § 9 Abs. 1a des BImSchG auf den in der Bekanntmachung genannten Flurstücken der Stadt Geseke. Gegenstand dieses Antrages ist die Errichtung von insgesamt vier Windenergieanlagen. Laut Antrag soll gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für die genannten Windenergieanlagen folgende Voraussetzungen geprüft werden: • Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB. • Vereinbarkeit mit den sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt Geseke ergebenden öffentlichen Belangen, sowohl solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, als auch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (sog. Ausschlusswirkung). • Vereinbarkeit mit den Belangen der Raumordnung. • Vorläufige positive Gesamtbeurteilung des Vorhabens, mit Ausnahme der Belange der Luftaufsicht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für einen Antrag auf Vorbescheid für Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen des Typs ENERCON E-175 EP5 (Ge025-Ge028) Az.: 20240218
11.11.2024

Die Thielenbusch GbR beantragte am 22.03.2024 die Erteilung eines Vorbescheids nach § 9 Abs. 1a des BImSchG auf den in der Bekanntmachung genannten Flurstücken der Stadt Geseke. Gegenstand dieses Antrages ist die Errichtung von insgesamt vier Windenergieanlagen. Laut Antrag soll gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für die genannten Windenergieanlagen folgende Voraussetzungen geprüft werden: • Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB. • Vereinbarkeit mit den sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt Geseke ergebenden öffentlichen Belangen, sowohl solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, als auch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (sog. Ausschlusswirkung). • Vereinbarkeit mit den Belangen der Raumordnung. • Vorläufige positive Gesamtbeurteilung des Vorhabens, mit Ausnahme der Belange der Luftaufsicht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Stadt Gütersloh An der Brede
11.11.2024

Die Stadt Gütersloh Fachbereich Tiefbau, Berliner Str. 70, 33330 Gütersloh, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung entlang der Straße An der Brede in Gütersloh vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung dient der Verlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen. Das hierbei entnommene Grundwasser soll anschließend in einen namenlosen Graben zum Reiherbach eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahme- bzw. Einleitungsmengen betragen 43 m³/h, jedoch nicht mehr als 1.020 m³/d und insgesamt 61.000 m³ . Für dieses Vorhaben hat Stadt Gütersloh Fachbereich Tiefbau, Berliner Str. 70, 33330 Gütersloh die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Zulassungsverfahren

Leutkirch, Beseitigung des Bahnübergangs in Lanzenhofen
11.11.2024

Das Regierungspräsidium Tübingen führt auf Antrag der großen Kreisstadt Leutkirch für das oben genannte Vorhaben ein Planfeststellungsverfahren nach dem Straßengesetz Baden-Württemberg (StrG) durch. Es besteht die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst die Beseitigung des stillgelegten schienengleichen Bahnübergangs in Lanzenhofen auf der Strecke Leutkirch – Kißlegg (Lindau-Memmingen) bei Bahn-km 64,295 sowie die Beseitigung eines maroden Brückenbauwerks östlich des Bahnübergangs bei Bahn-km 65,025. Die beiden Bahnquerungen sollen durch ein neues Brückenbauwerk bei Bahn-km 64,655 ersetzt werden. Außerdem wird die betroffene Gemeindeverbindungsstraße abschnittsweise neu gebaut werden, um die unterbrochene Straßenverbindung zwischen Lanzenhofen und Willerazhofen wiederherzustellen. Hintergrund des Vorhabens ist das raumordnerische Ziel des Ausbaus der Schienenstrecke Memmingen – Lindau. Durch die Beseitigung des Bahnübergangs bei Bahn-km 64,295 soll ein potentieller Unfallpunkt im Verkehr beseitigt und die Verkehrssicherheit gesteigert werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und der Betrieb von vier Windenergieanlagen (WEA1 - WEA4) des Typs Nordex N163/6.X 7000 kW auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz im Außenbereich südwestlich der Ortschaft Holzweiler zwischen den Ortschaften Katzem und Holzweiler
11.11.2024

Die RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, Lister Straße 10, 30163 Hannover, vertreten durch die BMR energy solutions GmbH, Berliner Ring 11, 52511 Geilenkirchen, beantragt einen Vorbescheid für die bauplanungstechnische Zulässigkeit der Errichtung und des Betriebs der vier genannten Anlagen zur Nutzung von Windenergie

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Anpassung einiger Schadstoffgehalte bei den Sekundärstoffen Gießereialtsand, PUR-Mehr, thermisch getrockneter Klärschlamm (TGKS) und Dachbahnen der HM AG in 89601 Schelklingen
08.11.2024

Der Genehmigungsantrag umfasst im Wesentlichen die Anpassung einiger Schadstoffgehalte (konkrete Praxis- bzw. Maximalwerte) bei den Sekundärstoffen Gießereialtsand, PUR-Mehl (Polyurethanmehl), thermisch getrockneter Klärschlamm (TGKS) und Dachbahnen. Zudem wird der Einsatz und die Lagerung eines neuen Klärschlamm-/Papierschlamm-/Bioschlamm-Gemischs mit der ASN 19 02 06 in zwei bestehenden Brennstoffsilos (2 und 5) beantragt, wobei die Einsatz- und Lagermenge der bislang genehmigten Schlämme mit maximal 6 t/h und maximal 800 t gleich bleibt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

bw
Negative Vorprüfungen

Naturnahe Umgestaltung des Elzbaches auf Gemeindegebiet Limbach (Ortsteile Lau-denberg, Limbach und Heidersbach), Rückbau verschiedener Wehranlagen
08.11.2024

Die Gemeinde Limbach beabsichtigt im Gemeindegebiet verschiedene Renaturierungen am Elzbach vorzunehmen. Es sollen verschiedene Wehranlagen rückgebaut und die Gewässer naturnah wiederhergestellt werden. Die Planung beinhaltet folgende Einzelmaßnahmen: • In Laudenberg sollen im Bereich der Grundstücke Flst. 533/3 bzw. 533/2 die kleine Wehranlage mit seitlichen Betonstützwänden, der Sohlversprung und der Übergang aus einer Stahlkonstruktion abgebrochen und neugestaltet werden. Der Elzbach soll naturnah gestaltet werden. Die Gewässersohle wird auf ca. 25 – 30 m angeglichen und mit Flussbausteinen sowie Störsteinen verschiedener Größen gestaltet. Die Uferböschungen werden entsprechend den natürlichen Verhältnissen vor Ort angepasst. Im Böschungsbereich werden heimische Bäume und Büsche angepflanzt. In einem kleinen Teilbereich wird ein natürlicher Übergang über das Gewässer geschaffen. • In Heidersbach soll an der Wehranlage (Flst. 1614) eine kleine Schwelle entfernt werden und die Bachsohle wieder angeglichen werden, um die Durchgängigkeit des Gewässers wiederherzustellen. • In Limbach soll im Bereich der Grundstücke Flst. 542 und 3856 ebenfalls eine kleine Schwelle entfernt und die Bachsohle wieder angeglichen werden, um die Durchgängigkeit des Gewässers wiederherzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Neckar-Odenwald-Kreis
Fachdienst Umwelt-Recht
SG Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
08.11.2024

Die Firma Große Heide GmbH & Co. KG, Wessendorfer Weg 27, 46286 Dorsten hat die we- sentliche Änderung von drei Windenergieanlagen (WEA 4 und WEA 5) vom Typ GE 5.5 - 158 mit einer Leistung von 5.500 kW beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Änderung der Anlagenkonfiguration auf eine erhöhte Schub- kraft, sowie eine formelle Anpassung der Nebenbestimmungen zum Schallschutz. Die Änderungen haben keine Auswirkungen auf die baulichen Dimensionen der WEA sowie auf den Schattenwurf und die Schallimmissionen zur Folge. Für die Änderung hat die Große Heide GmbH & Co. KG am 05.08.2024 ein Änderungsgeneh- migungsverfahren gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Das Genehmigungs-verfahren wird nach den Vorschriften des § 19 BImSchG im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Dazu wurde gemäß § 5 und § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchge- führt und die einschlägigen Kriterien gemäß Anlage 3 des UVPG zugrunde gelegt. Unter Berücksichtigung der eingereichten Unterlagen, Gutachten und den Stellungnahmen der beteiligten Fachbehörden sowie eigener Unterlagen bleibt festzustellen, dass das Vorhaben keine erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hat.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG - Renaturierung des Glemsbaches in Metzingen-Neuhausen
08.11.2024

Die Stadt Metzingen plant im Stadtteil Neuhausen im Bereich des Bebauungsplans „Stauseestraße“ die naturnahe Umgestaltung des Glemsbaches. Dazu ist der Abbruch der rechtsseitigen Ufermauer und die Abflachung der Uferböschung erforderlich. Die Renaturierung stellt einen Gewässerausbau im Sinne von § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar. Das Plangebiet befindet sich im Innenbereich in südlicher Ortsrandlage von Metzingen-Neuhausen und erstreckt sich auf einer Länge von ca. 66 m bis zur Brücke Stauseestraße. Das Vorhaben dient zum einen der Verbesserung des Hochwasserschutzes und zum anderen der ökologischen Aufwertung des Glemsbaches. Durch den Rückbau der Ufermauer und der damit verbundenen Vergrößerung des Querschnittes wird Retentionsraum und ein naturnäheres Gewässer geschaffen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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