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Negative Vorprüfungen

Trailpark Bischofsmais mit Brücke über die Kreisstraße REG 5, bestehend aus fünf E-Bike Trails, sowie Parkplatz - Unterbreitenau, Gemeinde Bischofsmais/ Landkreis. Regen Vorhabensträger: Gemeinde Bischofsmais sowie Geißkopfbahn (GKB, Poschinger-Bray)
10.09.2024

Erläuterung des Vorhabens Die Gemeinde Bischofsmais plant i.R.d. Gesamtprojekts „Trailpark Bischofsmais mit Brücke über die Kreisstraße REG 5 – Unterbreitenau, Gem. Bischofsmais/ Lkr. Regen“ am Geißkopf einen Trailpark im Anschluss an den dortigen Bikepark „MTB Zone“ bzw. das Skigebiet bestehend aus fünf E-Bike Trails sowie eine Fußgängerbrücke über die Kreisstraße REG 5. Parallel zum gemeindlichen Trailpark plant die Geißkopfbahn (GKB) im direkten Anschluss an die gemeindliche Brücke die Errichtung eines Parkplatzes östlich der REG 5. Das Parkplatz-Vorhaben wird in einzelne Bauabschnitte (BA) bzw. Ausbaustufen unterteilt und fungiert als wesentliches, kumulierendes Vorhaben zum Trailpark mit Trails und Brücke (siehe Kap. 2). Derzeit ist der Flächennutzungs- (FNP) und Landschaftsplan der Gemeinde Bischofsmais in der Fassung vom 26.04.2018 rechtskräftig. Parallel zu den Genehmigungsverfahren/Bauanträgen für den Trailpark erfolgt die 7. Flächennutzungsplanänderung unter Ausweisung eines „Sondergebietes Infrastruktur“ (Gemeinde Bischofsmais/ NRT 2022). Das Untersuchungsgebiet (UG) liegt in der Gemeinde Bischofsmais im Landkreis Regen im Regierungsbezirk Niederbayern und beschreibt die brücken-, trail- und parkplatznahen Flächen. Das großflächige Gebiet, sowohl in den Waldarealen östlich der Kreisstraße REG 5 als auch in den Wäldern westlich der Kreisstraße, zieht hinauf zum dortigen Höhenzug mit Geißkopf (1.097 m ü. NN), Einödriegel (1.121 m ü. NN) und Bocksruck (1.016 m ü. NN). Gemäß den Vorgaben des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die einzelnen bzw. kumulierenden (Einzel-) Vorhaben gemäß Anlage 1 UVPG, Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“ grundlegend eine standortbezogene Vorprüfung (UVP-VP) nach Nummer 17.2.3 „Rodung von Wald i.S.d. Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart mit 1 ha bis weniger als 5 ha Wald“ durchzuführen. Bei der Feststellung der UVP-Pflicht sind nach den §§ 11 und 12 UVPG jedoch auch hinzutretende kumulierende Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist oder das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist, zu berücksichtigen. Kumulierende Vorhaben i.S.d. §§ 10 bis 12 UVPG liegen vor, wenn mehrere Vorhaben derselben Art von einem oder mehreren Vorhabenträgern durchgeführt werden und in einem engen Zusammenhang stehen. Ein enger Zusammenhang liegt vor, wenn sich der Einwirkungsbereich der Vorhaben überschneidet und die Vorhaben funktional und wirtschaftlich aufeinander bezogen sind. Technische und sonstige Anlagen müssen zusätzlich mit gemeinsamen betrieblichen oder baulichen Einrichtungen verbunden sein. Demnach ist neben den fünf Trails, der Brücke sowie dem Parkplatz auch der Neubau der Geißkopfbahn (GKB. Neubau einer kuppelbaren 6 - CLD Sesselbahn. 2019, Genehmigungsbescheid LRA Regen/ Az. 23-8504-207) kumulierend zu betrachtender Gegenstand vorliegender UVP-VP (LRA Regen 11.07.2024). Aufgrund dessen und der damit einhergehenden Rodungsgröße von 5,62 ha wird eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 1 S. 1 UVPG anhand der Kriterien der Ziffern 1, 2 und 3 der Anlage 3 zum UVPG durchgeführt. Des Weiteren liegen sowohl ein Großteil der Teilvorhaben des Trailparks (Gemeinde) als auch des Parkplatzes (GKB, Poschinger-Bray) v.a. innerhalb bzw. randlich des Landschaftsschutzgebiets gemäß § 26 BNatSchG „Bayerischer Wald“ und daneben randlich eines Wasserschutzgebietes nach § 51 WHG. Die allgemeine UVP-VP erfolgt in Anlehnung an das Formblatt „Prüfkatalog zur Prüfung der UVP-Pflicht im Einzelfall nach § 7 Abs. 1 Satz 2 UVPG für Bauvorhaben an Bundesfernstraßen (UVP-Vorprüfung)“, Anlage 1 zum IMS vom 25.08.2017 Gz.: IIB2/IIZ7-4382- 002/16.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regen

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren der Starnberger Brauhaus GmbH in 82340 Feldafing
10.09.2024

Betrieb einer Brauerei mit einer Produktionskapazität von 200 hl Bier oder mehr je Tag als Vierteljahresdurchschnittswert

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Starnberg
Team Immissionsschutzrecht

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

bb
Zulassungsverfahren

Ausbau B169 Plessa/A13
10.09.2024

Planfeststellung für den Ausbau der B 169, AS Ruhland der A 13 - OU Plessa Bau-km 0+000 bis 14+250,0 einschließlich landschaftspflegerischer Begleitmaßnahmen in den Gemeinden Schwarzheide in der Stadt Schwarz-heide, Ruhland im Amt Ruhland, Lauchhammer, Kleinleipisch und Grüne-walde in der Stadt Lauchhammer im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Plessa und Schraden in dem Amt Plessa, Stolzenhain in der Gemeinde Röderland im Landkreis Elbe-Elster, Tschernitz und Jämlitz im Amt Döbern-Land, Casel in der Stadt Drebkau sowie Neuhausen, Groß Oßnig und Bagenz in der Gemeinde Neuhausen (Spree) im Landkreis Spree-Neiße so-wie Altsorgefeld im Amt Dahme/Mark im Landkreis Teltow Fläming

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ehem. Hausmülldeponie Georgensgmünd; Erneuerung der Gasbehandlungsanlage
10.09.2024

Das Änderungsvorhaben betrifft das auf den Grundstücken Fl. Nrn. 315 und 316 der Gmkg. Georgensgmünd bestehende Entgasungs- und Gasbehandlungssystem der Deponie und beinhaltet den Ersatz der aufgrund rückläufiger Deponiegasmengen und Methankonzentrationen überdimensionierten, veralteten Anlagentechnik zur Gasbehandlung durch eine auf die derzeit zu erwartende Gasqualität und Gasmenge ausgelegte Schwachgasbehandlungsanlage und ein Entgasungssystem nach dem aktuellen Stand der Technik.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

beschränkte Erlaubnis zur Grundwasserentnahme aus Behelfsbrunnen IV Wieling; Wasserversorgung Feldafing Pöcking gKU
10.09.2024

Die Wasserversorgung Feldafing Pöcking gKU hat beim Landratsamt Starnberg die Nutzung des Brunnens IV Wieling auf Fl.-Nr. 880, Gemarkung und Gemeinde Feldafing, als Behelfsbrunnen beantragt. Nicht mehr schützbare, ehemalige Fassungen der öffentlichen Wasserversorgung können vom Wasserversorgungsunternehmen als „Behelfsbrunnen“ vorgehalten werden, wenn selbst bei planbaren Ausfällen der im Normalbetrieb genutzten Wassergewinnungsanlagen keine andere übergangsweise nutzbare Versorgungsmöglichkeit besteht (LfU-Merkblatt Nr. 1.1/3).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Starnberg
Untere Wasserbehörde
Frau Lena Grüllmayer

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Fa. BMW AG Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen - Teilbereich Westside (§ 16 BImSchG))
10.09.2024

Die Firma BMW AG beabsichtigt die Anlage für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen (Lerchenauer Straße 76, 80809 München) wesentlich zu ändern. Die Änderung umfasst die Errichtung und den Betrieb des Anlagenteils Westside (Gebäude 052.0). Die Westside umfasst im Wesentlichen: Finish, Rampe zum Finish, Spindel, Kurzprüfstrecke, LKW-Verladung und eine Lärmschutzplattform. Für das Vorhaben wurde bei der Landeshauptstadt München, Referat für Klima- und Umweltschutz eine Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG beantragt. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens wurde gemäß §§ 7, 12 UVPG in Verbindung mit 3.14 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen. Die Bewertung des Standortes hat ergeben, dass bei den vorgesehenen Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen im Sinne des UVPG zu erwarten sind. Nach Einschätzung der Landeshauptstadt München, Referat für Klima- und Umweltschutz besteht daher - nach überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien - keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Immissionsschutz - Genehmigungspflichtige Anlagen

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Zulassungsverfahren

A 92, Grundhafte Erneuerung AK Landshut/Essenbach bis AS Dingolfing-Ost, Landkreise Dingolfing-Landau & Landshut
09.09.2024

Die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Südbayern, beabsichtigt die A 92 München — Deggendorf zwischen dem AK Landshut/Essenbach (B 15 neu) und der AS Dingolfing Ost von Bau-km 16+875 bis Bau-km 38+322) grundhaft zu erneuern. Der Baubeginn ist östlich des neuen AK Landshut/Essenbach (B 15 n) vorgesehen. Das Bauende liegt rund 600 m westlich der AS Dingolfing-Ost. Wegen des hohen Deckenalters (ca. 30 Jahre) und der vorhandenen geringen Deckendicke (22,0 cm) kam es im Straßenverlauf bei hohen Temperaturen vereinzelt zu Hitzeschäden. Mit den geplanten Maßnahmen soll die Verkehrssicherheit im Projektbereich wiederhergestellt werden. Die geplante Maßnahme umfasst die abschnittsweise Erneuerung des bestehenden (etwa 30 Jahre alten) Fahrbahnbelags beider Richtungsfahrbahnen (vierstreifig). Dabei wird der Querschnitt dem heutigen Stand der Technik angepasst. Dieser soll im Zuge der Erneuerung von derzeit 10,0 m auf 12,0 m beiderseits erweitert werden, sodass eine Verbreiterung von insgesamt 4 m erforderlich wird. Die bisherige Linienführung wird nicht verändert. Anzupassen sind auch vier der 20 Querungsbauwerke. Bestehende Überführungen bleiben erhalten. Bei den vier anzupassenden Unterführungen wird der Überbau erneuert. Die Maßnahme beinhaltet auch eine teilweise Erneuerung von Bauwerksteilen. lm Zuge der geplanten Fahrbahnverbreiterung sind fünf der sieben Lärmschutzanlagen anzupassen. Außerdem ist die Verlegung der Fernmeldeleitung erforderlich. Der Umfang der Maßnahme geht aus den Planunterlagen hervor, auf die verwiesen wird.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Niederbayern

Verkehrsvorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Zutagefördern und Entnahmen von Grundwasser zur Trink- und Brauchwasserversorgung des Ortsteils Oberthingau des Marktes Unterthingau sowie von Teilen der Stadt Marktoberdorf auf Flur-Nr. 590/3 Gmkg. Oberthingau, Markt Unterthingau
09.09.2024

Der Wasserbeschaffungsverband Oberthingau beantragt wie bisher die Bewilligung zur Grundwasserentnahme aus der sog. Quelle Mährenleiten (Flur-Nr. 590/3 Gemarkung Oberthingau) zur Trink- und Brauchwasserversorgung des Ortsteils Oberthingau und zur Mitversorgung eines Teils der Stadt Marktoberdorf. Die Stadt Marktoberdorf versorgt aus der Quelle die Ortsteile der Versorgungszone HB Geisenried (Geisenried, Engratsried, Hattenhofen) und der Versorgungszone HB Ronried (Ronried, Leuterschach, Fechsen). Dem Wasserbeschaffungsverband war zuletzt vom 20.08.1987 eine bis 31.12.2016 befristete Bewilligung erteilt worden; seither gilt bis zur Entscheidung in der Hauptsache die Zulassung des vorzeitigen Nutzungsbeginns. Beantragt wird nun die Entnahme von max. 636.000 m³/a (bisher max. 530.000 m³/a).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ostallgäu
Umwelt- und Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Radweg Friedland
09.09.2024

Die vorliegende Planung beinhaltet den Neubau eines gemeinsamen Geh-/ Radweges an der B 168 zwischen dem KP B 168/L 441 (Abzweig nach Möllen) und dem vorhandenen Gehweg am Ortseingang Friedland auf einer Länge von 1,632 km. Der Planungsabschnitt befindet sich im Land Brandenburg, südlich von Beeskow im Landkreis Oder-Spree und berührt Belange der Gemeinde Friedland. Der Planungsbereich liegt im Abschnitt 080 der B 168 zwischen den Netzknoten 3951 002 und 3851 007. Die Planung des Geh-/ Radweges ist Bestandteil der Bedarfsliste der Geh-/ Radwege außerorts an Bundesstraßen im Land Brandenburg. Die B 168 ist im Planungsbereich gemäß Straßennetzkonzept 2008 dem Grundnetz zugeordnet. Sie ist eine Landstraße außerhalb bebauter Gebiete der Kategorie LS III nach RIN (Richtlinie für integrierte Netzgestaltung). Als Kompensation für die bei Durchführung der Baumaßnahme entstehenden Eingriffe in Natur und Landschaft werden Bäume neben dem Geh-/ Radweg und im Straßenseitenraum als Baumreihen gepflanzt. Der Planungsbereich umfasst eine Länge von 1,632 km. Die Ausbaubreite des Geh-/ Radweges beträgt von Bau-km 0+000 bis Bau-km 0+050 2,00 m, und von Bau.km 0+055 bis Bau-km 1+632 2,50 m. Beidseitig sind 0,5 – 0,75 m breite Bankette anzulegen. Ausgehend vom Knotenpunkt B 168/ L 441, an dem vor allem die Anbindung der Geh-/ Radwegverbindung auf der L 441 Richtung Möllen wegen des Schülerverkehrs und der touristischen Nutzung Richtung Schwielochsee eine wichtige Rolle spielt, führt die Trasse nach Norden bis zum Ortseingang Friedland.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Radweg Friedland
09.09.2024

Die vorliegende Planung beinhaltet den Neubau eines gemeinsamen Geh-/ Radweges an der B 168 zwischen dem KP B 168/L 441 (Abzweig nach Möllen) und dem vorhandenen Gehweg am Ortseingang Friedland auf einer Länge von 1,632 km. Der Planungsabschnitt befindet sich im Land Brandenburg, südlich von Beeskow im Landkreis Oder-Spree und berührt Belange der Gemeinde Friedland. Der Planungsbereich liegt im Abschnitt 080 der B 168 zwischen den Netzknoten 3951 002 und 3851 007. Die Planung des Geh-/ Radweges ist Bestandteil der Bedarfsliste der Geh-/ Radwege außerorts an Bundesstraßen im Land Brandenburg. Die B 168 ist im Planungsbereich gemäß Straßennetzkonzept 2008 dem Grundnetz zugeordnet. Sie ist eine Landstraße außerhalb bebauter Gebiete der Kategorie LS III nach RIN (Richtlinie für integrierte Netzgestaltung). Als Kompensation für die bei Durchführung der Baumaßnahme entstehenden Eingriffe in Natur und Landschaft werden Bäume neben dem Geh-/ Radweg und im Straßenseitenraum als Baumreihen gepflanzt. Der Planungsbereich umfasst eine Länge von 1,632 km. Die Ausbaubreite des Geh-/ Radweges beträgt von Bau-km 0+000 bis Bau-km 0+050 2,00 m, und von Bau.km 0+055 bis Bau-km 1+632 2,50 m. Beidseitig sind 0,5 – 0,75 m breite Bankette anzulegen. Ausgehend vom Knotenpunkt B 168/ L 441, an dem vor allem die Anbindung der Geh-/ Radwegverbindung auf der L 441 Richtung Möllen wegen des Schülerverkehrs und der touristischen Nutzung Richtung Schwielochsee eine wichtige Rolle spielt, führt die Trasse nach Norden bis zum Ortseingang Friedland.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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