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Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Fischwanderhilfe, Durchführung strukturverbessernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke und Eintiefung des Unterwasserkanals an der Wasserkraftanlage Rummermühle
10.12.2024

An der Wasserkraftanlage Rummermühle am Klinglbach sind die Errichtung einer Fischwanderhilfe, strukturverbessernde Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke sowie die Eintiefung des Unterwasserkanals geplant. Die Fischaufstiegsanlage wird als Raugerinne-Beckenpass ausgebildet. Die Mindestwasserabgabe von 100 l/s wird über eine Grundöffnung mit den Maßen 30 x 30 cm (b x h) auf der Sohlhöhe von 405,60 m ü. NHN bereitgestellt. Die Grundöffnung ist in Holzbohlen integriert, die wiederum in ein Stahlbetonbauwerk eingesetzt sind und zusammen das Ausleitungsbauwerk für die Fischaufstiegsanlage bilden. Das Bauwerk wird ca. 12 m nach dem Streichwehr in das orografisch linke Ufer integriert und die Grundöffnung an die Sohle des Fließgewässers angebunden. Über acht Becken wird der Höhenunterschied von 0,82 m in die Ausleitungsstrecke überwunden. Dies ergibt eine Neigung von ca. I = 1:30. Die Becken sind im Mittel ca. 2,50 x 1,00 m (l x b) groß. Die Wassertiefe beträgt ca. 50 cm. Die einzelnen Becken werden durch Steinriegel mit größeren Wasserbausteinen abgetrennt, die über Öffnungen von etwa 0,21 x 0,30 m (b x h) das Wasser an das nächste Becken abgeben. Die Steine werden mit Beton im Sohlbereich gesichert, um bei Hochwasser ausreichend Standsicherheit zu garantieren. Nach ca. 24 m Fließstrecke mündet die Fischwanderhilfe direkt unterhalb des Streichwehrs in den Wehrkolk. Der Beckenpass wird an der Sohle naturnah angebunden. Durch gezielte Platzierung von Wasserbausteinen wird eine Lockströmung zur besseren Auffindbarkeit ausgebildet. Unterhalb der Ausleitungsstelle befinden sich zwei Sohlabstürze (querliegende Rundhölzer), die die Durchgängigkeit der Ausleitungsstrecke deutlich einschränken. Im Zuge von begleitenden Maßnahmen zur Strukturverbesserung, sollen diese Stellen sowie weitere pessimale Stellen durch geringe wasserbauliche Eingriffe in ihrer Durchgängigkeit und Gewässerstruktur verbessert werden. Hierbei sollen insbesondere vereinzelt Steine umgelagert und Störsteine im Gewässerbett neu angeordnet werden, um einen durchgängigen Schwimmkorridor für Fische zu schaffen. Zur Leistungssteigerung der Anlage soll der Unterwasserkanal um 9 cm tiefergelegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser über die Brunnen „Donau Malz Neuburg TB1“ und „Donau Malz Neuburg TB2“
10.12.2024

Die Donau Malz Bamberger Mälzerei GmbH & Co. KG beantragt die wasserrechtliche Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser über die Brunnen „Donau Malz Neuburg TB1“ und „Donau Malz Neuburg TB2“ ab 01.01.2025. Die aktuell geltende wasserrechtliche Genehmigung ist bis Ende 2024 befristet. Der Auftraggeber betreibt auf seinem im „Industriegebiet Grünauer Stadtwald“ gelegenen Werksgelände in Neuburg a.d. Donau, Spreestr. 2, Fl.St.-Nr. 4885/25, Gemarkung Neuburg a.d. Donau mittlerweile bereits über Jahrzehnte hinweg den Brunnen „Donau Malz Neuburg TB1“ (Bj. 1973). Um die Versorgungssicherheit zu steigern wurde auf demselben Werksgelände im Jahr 2016 ein zweiter, sehr ähnlicher Brunnen „Donau Malz Neuburg TB2“ erstellt, der hinsichtlich der wasserwirtschaftlichen und ökologischen Aspekte der Grundwasserförderung mit dem Brunnen „TB1“ eine Einheit bildet.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Kläranlage Weichering
10.12.2024

Die Gemeinde Weichering möchte eine Verlängerung des bestehenden Wasserrechtes für die Einleitung von gereinigtem Abwasser aus der Kläranlage in die Donaumoos-Ach beantragen. In Abstimmung mit dem Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt wurde eine Verlängerung für 5 Jahre besprochen. Die Kläranlage Weichering liegt ca. 200 m östlich des Ortsrandes von Weichering, südlich der Donaumoos-Ach.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Gewässerausbau in der Gemeinde Freienwill
10.12.2024

Der Wasser- und Bodenverband Obere Treene hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für den Plan „Teil-Entrohrung des Gewässers 95 und Entrohrung der Rohrleitungen 95c sowie 96; Anlage von Kleingewässern“ in der Gemeinde Freienwill gestellt. Das Vorhaben befindet sich auf dem Flurstück 150 der Flur 5, Gemarkung Kleinwolstrup.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Göcken & Hofreiter Gbr; Zutagefördern und Entehmen von oberflächennahmem Grundwasser zur Brauchwassergewinnung und thermischen Nutzung auf dem Grundstück Fl.Nr. 4809 der Gemarkung Ingolstadt
10.12.2024

Die Göcken & Hofreiter GbR beabsichtigt die auf dem Grundstück Fl.Nr. 4809, Gemarkung Ingolstadt errichtete Anlage zur Brauchwassergewinnung und zur thermischen Nutzung von oberflächennahmen Grundwasser, deren wasserrechtliche Genehmigung zuletzt mit Bescheid des Umweltamtes der Stadt Ingolstadt vom 15.04.2004 bis 31.12.2024 befristet ist, zukünftig auch weiterhin zu betreiben. Am 08.10.2024 beantragte die Göcken & Hofreiter GbR die Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis für die Entnahme von oberflächennahen Grundwasser und die Wiedereinleitung des abgekühlten bzw. erwärmten Grundwassers. Als maximale Entnahmemenge wurden 28 l/s, 2.420 m³/d bzw. 494.000 m³/a beantragt. Nach § 9 Abs. 4, § 7 Abs. 1 UVPG führt die Stadt Ingolstadt als zuständige Behörde eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durch. Die Pflicht zur Vorprüfung ergibt sich in diesem Fall aus § 9 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. Nr. 13.3.2 der Anlage 1 UPVG.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Ingolstadt
Umweltamt
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Einleiten von in der Kläranlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 654 und 655 der Gemarkung Frickenhausen mechanisch-biologisch gereinigtem Abwasser bei Fluss-km 53,15 in die Günz (bei Grundstück Fl.Nr. 512 der Gemarkung Egg a.d. Günz) durch den Abwasserverband Oberes Günztal
10.12.2024

Der Abwasserverband Oberes Günztal erhielt mit Bescheid des Landratsamtes Unterallgäu vom 03.07.2003 die gehobene wasserrechtliche Erlaubnis für das Einleiten von in der Klär-anlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 654 und 655 der Gemarkung Frickenhausen mecha-nisch-biologisch gereinigtem Abwasser bei Fluss-km 53,15 in die Günz (bei Grundstück Fl.Nr. 512 der Gemarkung Egg a. d. Günz). Die Erlaubnis ist bis zum 31.12.2024 befristet. Der Abwasserverband Oberes Günztal beantragte mit Schreiben vom 07.07.2024 und Plan-unterlagen des Ingenieurbüros Holinger Ingenieure GmbH, Merklingen, vom 11.06.2024 die Erteilung einer neuen gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis. Die Kläranlage ist ausgelegt auf eine BSB5 - Fracht (roh) von 1.510 kg/d entsprechend 25.000 EW60. Dies entspricht der Größenklasse 4 nach Anhang 1 der Abwasserverordnung AbwV. Es wird nichts am Bestand verändert.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

ETL180.100 Covestro Energiekorridor West bis Covestro Nordost: Schlussbilanzierung Eingriffe und nachträgliche Kompensationsfestsetzung
10.12.2024

Gegenstand des Vorhabens ist der Neubau und der Betrieb der Energietransportleitung ETL180.100 - Covestro Energiekorridor West bis Covestro Nordost, welche den 2. Bauabschnitt der ETL 180 darstellt. Die Plangenehmigung erfolgte mit Bescheid des AfPE vom 28. Februar 2023. Zur Ausräumung des unter A. III. 2. Nr. 2.14 der Plangenehmigung aufgeführten Vorbehaltes hat die Vorhabenträgerin das erforderliche Konzept zur Kompensation der unvermeidbaren Eingriffe in Natur und Landschaft vorgelegt. Außerdem kommt die Vorhabenträgerin mit der Unterlage der Verpflichtung der Vorlage der abschließenden Eingriffsbilanzierung nach, auf der die Ermittlung des o.g. Kompensationserfordernisses beruht.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Amt für Planfeststellung Energie (AfPE)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von acht Windenergieanlagen des Typs Vestas V162-7.2 MW als Ersatz von neun Bestandsanlagen des Typs Vestas V80-2.0MW im Rahmen des Repowerings
10.12.2024

Die BMR energy solutions GmbH, Berliner Ring 11, 52511 Geilenkirchen, beantragt nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von acht Windenergieanlagen des Typs Vestas V162-7.2 MW mit einer Nennleistung von 7.200 kW, 119 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 162 m als Ersatz von neun Bestandsanlagen des Typs Vestas V80-2.0MW gemäß Ziffer 1.6.2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - (4. BImSchV) im Windpark Gangelt Breberen-Ost im Norden des Gemeindegebiets Gangelt, gelegen zwischen den Ortsteilen Breberen und Schierwaldenrath und den Ortsteilen der Gemeinde Waldfeucht Bocket und Hontem auf den Grundstücken Gemarkung Breberen-Schümm, Flur 5, Flurstücke 69, 70 sowie Flur 6 Flurstück 75 und Gemarkung Schierwaldenrath, Flur 1, Flurstücke 7, 32, 33, 44, 45, 116, 119, 62, 63 und 13).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Axalta Coating Systems Germany GmbH & Co. KG in Wuppertal
09.12.2024

Die Axalta Coating Systems Germany GmbH & Co. KG hat mit Datum vom 12.04.2023, zuletzt ergänzt am 11.04.2024, einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Anlage zur Herstellung von Lacken durch wesentliche Änderung der Lackproduktionsanlage in Gebäude 220 auf dem Betriebsgelände Märkische Straße 243 in 42281 Wuppertal gestellt. Die Firma Axalta optimiert den Produktionsprozess und plant verschiedene Maßnahmen, die die innerbetrieblichen Transportwege verkürzen und damit die Schallemissionen verringern.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG Firma Ruhr Oel GmbH
09.12.2024

Die Firma RUHR OEL GmbH, Alexander-von-Humboldt-Straße 1 in 45896 Gelsenkirchen hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung des H-Tanklagers durch die Errichtung des Tanks FB-5313 auf dem Grundstück Pawiker Str. 30 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer, Flur 18, Flurstücke 26, 27, 28, 107) beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Errichtung und der Betrieb des oberirdischen zylindrischen Festdachtanks FB-5313 mit einem Fassungsvermögen von 15.000 m³ zur Lagerung von Rückständen aus einer Mineralölraffinerie als Ersatz für den bestehenden Tank FB-H11 mit einem Volumen von 23.000 m³.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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