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Negative Vorprüfungen

Tobias Heiß Biogas Schnaitsee – wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage
11.11.2024

Antrag gemäß § 16 Abs. 1 i.V.m. § 19 BImSchG auf wesentliche Änderung der der bestehenden Biogasanlage, Anlage nach Nrn. 1.2.2.2 V, 8.6.3.2 V und neu 1.15 V des Anhangs 1 der 4. BImSchV, durch Herrn Tobias Heiß, Altenöd 1 in 83530 Schnaitsee, Fl.-Nrn. 1450/4 und 1455, Gemarkung Kirchstätt, Gemeinde Schnaitsee. U.a. werden folgende Änderungsmaßnahmen beantragt: 1. Erhöhung der installierten FWL der Gasverstromung BE 4.0 von 2.619 kW auf 3.552 kW. 2. Austausch des bereits genehmigten BHKW3 TBE 4.8 mit neuer SCR-Anlage sowie Errichtung neuer Ad-Blue Tanks (= Reduktionsmittelbehälter); im Einzelnen handelt es sich um fol-gende Änderungen: • Rückbau Gasmotor TBE 4.8 im Motorenraum TBE 4.2 mit 492 kW FWL einschl. Rückkühlwer-ken (Motornotkühler und Ladeluftkühler) • Errichtung eines neuen Gasmotors TBE 4.8 im Motorenraum TBE 4.2, einer SCR-Anlage mit nachgeschaltetem Oxi-Kat an der Südseite des Motorenraums, einem Motornotkühler, ei-nen Ladeluftkühler auf vorhandener Betonbodenplatte an der Südseite des Motorenrau-mes sowie der Austausch des Abgaskaminrohres mit jetzt HMündung = 15,3 m • Reduktionsmittel-Vorlagebehälters TBE 4.8.1 mit V = 1.500l im Betriebsmittellager TBE 4.9 • Errichtung Reduktionsmittellager neu BE 5.0 mit 7 Sicherheitstanks je 1.500l (gesamt 10.500l) im ehemaligen Stallgebäude 3. Mitbeantragung der Nr. 1.15 des Anhangs 1 der 4. BImSchV.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Streitberg_20241111
11.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Streitberg ist die Genehmigung und Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Brücke B15 Kleinschwindau
11.11.2024

Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur vorübergehenden Grundwasserentnahme und anschließenden Einleitung in die Goldach im Zuge des Ersatzneubaus der Brücke B 15 über die Goldach bei Großschwindau

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erding, SG 42-2 Immissionsschutz
Landratsamt Erding, SG 42-2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

BGA Agrarpower
08.11.2024

Die Agrarpower Backmeister Bergmann GmbH & Co. KG, Ganner Winkel 7, 29378 Wittingen, hat am 22.11.2022, zuletzt ergänzt mit Schreiben vom 16.06.2023 die Genehmigung zur wesentlichen Änderung gemäß §§ 16 Abs. 1 und 19 BImSchG für die Erweiterung der bestehenden Biogasanlage um eine Gärresttrocknungsanlage beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

BGA Almke, Änderung und Erweiterung
08.11.2024

Die Firma Almke GmbH & Co. KG, Volkmarsdorfer Str. 101, 38446 Wolfsburg, hat mit Antrag vom 22.12.2023, zuletzt ergänzt am 05.11.2024 , eine Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 10 BImSchG für die Änderung und Erweiterung der Biogasanlage bei Almke bean-tragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Unternehmensflurbereinigung A 20 Lehe, Landkreis Ammerland
08.11.2024

Das ArL Weser-Ems hat dem ML einen Auszug aus dem Entwurf zum Plan nach § 41 FlurbG für das Unternehmensflurbereinigungsverfahren A 20 Lehe, Landkreis Ammerland, vorgelegt. Auf Grundlage des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG erfolgt der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen. U.a. sind folgende Maßnahmen vorgesehen: - Wegebau sowie Erstellung von Grabenüberfahrten zur Erschießung landwirtschaftlich genutzter Flächen - Grabenverfüllungen und Anlage von Ersatzgräben - Gehölzbeseitigungen, Flachumbruch von Grünland mit Neuansaat, Flächenplanierung - Rekultivierung eines Wegs zu Ackerland - Extensivierung landwirtschaftlicher Nutzung, Gehölzanpflanzungen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung eines durch Hochwasser zerstörten Durchlasses im Krebsbach südlich von Ungerhausen
08.11.2024

Die Gemeinde Ungerhausen beantragte mit Planunterlagen des Dipl. Ing. Gerald Blumrich, Ingenieurbüro für Tiefbau GbR, vom 04.09.2024 die Erteilung einer Plangenehmigung für die Erneuerung eines Durchlasses im Krebsbach südlich von Ungerhausen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 202, 203 und 204 Gemarkung Ungerhausen. Die aus einem Wellblech-Stahlbogen bestehende Wegquerung über den Krebsbach wurde beim Hochwasserereignis Anfang Juni 2024 zerstört. Um den Wirtschaftsweg wieder nutzen zu können, soll die beschädigte Bachüberführung erneuert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Vorbescheid nach § 9 BImSchG; Errichtung und Betrieb von vier Windkraftanlagen
08.11.2024

Die Fa. Primus Dritte Projekt GmbH & Co. KG hat beim Landratsamt Hof einen Antrag auf immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid nach § 9 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen auf den Fl.Nrn. 68, 85, 104, 105/1, 108/1 und 115 der Gemarkung Quellenreuth, Stadt Schwarzenbach an der Saale gestellt. Beantragt wurde die Prüfung der Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen hinsichtlich der Belange der zivilen und militärischen Luftfahrt einschließlich Flugsicherungseinrichtungen und Richtfunk, der Belange der Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen, der Vereinbarkeit der Belange des Denkmalschutzes und der Vereinbarkeit mit der Planung und Umsetzung des Sued-Ost-Links des Übertragungsnetzbetreibers TenneT TSO. Entsprechend der gesetzlichen Neuregelung des § 9 Abs. 1a BImSchG erfolgte die standortbezogene Vorprüfung lediglich hinsichtlich vorgenannter Belange.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Hof
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Stadt Bremervörde, Grabenverrohrung Seelandstraße
08.11.2024

Die Stadt Bremervörde hat am 06.06.2024 beim Landkreis Rotenburg (Wümme) eine Plangenehmigung für die Grabenverrohrung an der Seelandstraße und Harsefelder Straße beantragt. Der Standort der Gräben befindet sich in der Gemarkung Bremervörde, Flur 40 Flurstück 102/3.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Amt für Wasserwirtschaft und Straßenbau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

110-/380-kV Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG, Vorhaben 16) Abschnitt: Abschnitt: Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) – UA Lüstringen: 2. Planänderung nach Beschluss
07.11.2024

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zuständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die 2. Planänderung vor Fertigstellung umfasst die folgenden Plangegenstände: • Änderung der Fundamentmaße Mast Nr. 69 und Mast Nr. 72 • Anpassung der Baustelleneinrichtungsfläche zu Mast Nr. 70 Bei der gegenständlichen Änderung der technischen Planung handelt es sich um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gem. § 76 Abs. 1 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Die Voraussetzungen des § 76 Abs.1 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da ein festgestellter Plan vorliegt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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