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nw
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis nach § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle "Jacobistraße" in Düsseldorf durch die Rheinbahn AG
19.09.2024

Die Rheinbahn AG hat am 18.07.2024 (Schreiben vom 14.06.2024) einen Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung nach § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle "Jacobistraße" in Düsseldorf-Stadtmitte beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Umgestaltung des Hochwasserrückhaltebeckens (HRB) Herzogenrath
19.09.2024

Der Wasserverband-Eifel Rur (WVER) beabsichtigt die Verlegung des vorhanden, heute im Hauptschluss des Broicher Baches gelegenen HRB Herzogenrath, in den Nebenbeschluss des Broicher Baches mit diversen Folgemaßnahmen. Die geplanten Maßnahmen sollen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes für Herzogenrath und im weiteren Verlauf der Wurm, zur Verringerung des heute durch den Durchfluss des Broicher Bachs (im Hauptschluss) gegebenen Sedimenteintrags im HRB sowie zur Vorbeugung vor Eutrophierung beitragen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Ruhrbahn GmbH in Mülheim
19.09.2024

Antrag der Ruhrbahn GmbH auf Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Wasserstoff

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Zulassungsverfahren

Bürgerwind Lembecker-Elven GmbH & Co. KG zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 172-7.2 in Dorsten
19.09.2024

Die Bürgerwind Lembecker-Elven GmbH & Co. KG, Wessendorfer Weg 27 in 46286 Dorsten, hat mit Antrag vom 25.01.2024 die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen (WEA) vom Typ Vestas V 172-7.2, Gesamthöhe 261 m, Nabenhöhe 175 m, Rotordurch- messer 172 m, Nennleistung 7200 kW in 46286 Dorsten, Gemarkung: Lembeck, Flure: 8, 6, 7 , Flurstücke: 1, 5, 17, 18, 37, 141 beantragt. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV - Verordnung über genehmi- gungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des BImSchG bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wird auf Antrag der Antragstellerin nach § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Umweltver- träglichkeitsprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht zum Genehmigungsverfahren der Firma VOLTH2 Essen GmbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Elektrolyseanlage für die Erzeugung von Wasserstoff in Essen
19.09.2024

Die Anlage fällt unter Nr. 4.2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Auf Grundlage des § 5 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit § 9 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 des UVPG wurde für das obengenannte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen. Die dazu erforderlichen Angaben nach Anlage 2 UVPG sind Teil der Antragsunterlagen. Die allgemeine Vorprüfung wurde gemäß § 7 Abs. 1 UVPG als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien durchgeführt. Die Pflicht eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen besteht, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde erhebliche Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) des Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG
18.09.2024

Die Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG, Prof.-Messerschmitt-Str. 3, 85579 Neubiberg hat die wesentliche Änderung von der Windenergieanlage (WEA) B2 vom Typ Nordex N131-3000 STE mit einer Leistung von 3000 kW beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Änderung des nächtlicher Betriebsmodus von Mode 5 auf Mode 0. Der geänderte Betriebsmodus hat Auswirkungen auf die Schallimmissionen bzw. Oktavband-Spektren der WEA zur Folge. Die geänderten Oktavband-Spektren führen zu einer leichten Erhöhung des Beurteilungspegels im Vergleich zu den bereits genehmigten Oktavband-Spektren. Die Geräuschemissionen werden an der WEA um ca. 1,7 dB erhöht. Für die Änderung hat die Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG am 07.08.2024 ein Ände-rungsgenehmigungsverfahren gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Das Genehmigungs- verfahren wird nach den Vorschriften des § 19 BImSchG im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Pleiße – Herstellung Durchgängigkeit Gefällestufe Großdeuben
18.09.2024

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue/ Mulde/ Untere Weiße Elster, Gartenstraße 34, 04571 Rötha hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 18. April 2024 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Herstellen der ökologischen Durchgängigkeit an der Gefällestufe Großdeuben an der Pleiße in Böhlen auf einer Länge von ungefähr 1.000 Meter durch Initiierung eines geschwungenen Gewässerlaufs und Anlegen von 21 Sohlschwellen sowie Aufweitung des Gewässerprofils. Bei den vorgesehenen Maßnahmen zur naturnahen und ökologischen Durchgängigkeit im oben genannten Gewässerabschnitt handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 1 WHG, der in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Planungsgemeinschaft Hassel GmbH; Az.: 41615-24-600; Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich Standorteignung und Schallimmissionen für die Errichtung und den Betrieb zweier Windenergieanlagen in Lichtenau-Iggenhausen und Lichtenau-Herbram
18.09.2024

Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich Standorteignung und Schallimmissionen für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Enercon E-175 EP5 mit jeweils einer Nabenhöhe von 162,0 m, einem Rotordurchmesser von 175,0 m sowie einer Nennleistung von 6.000 kW in Lichtenau, Gemarkung Iggenhausen, Flur 9, Flurstück 32 (WEA 25) sowie in Lichtenau, Gemarkung Herbram, Flur 9, Flurstück 53 (WEA 26)

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Energieplan Ost West GmbH & Co. KG, Az.: 41860-23-600, Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Vestas V162-7.2 in Altenbeken - Schwaney
18.09.2024

Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Vestas V162-7.2 mit 169 m Nabenhöhe, 162 m Rotordurchmesser und 7.200 kW Nennleistung in Altenbeken - Schwaney

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Planfeststellung 6-streifiger Ausbau A45 Hagen / Westhofen
17.09.2024

Die vorliegenden Planungsunterlagen umfassen den 6-streifigen Ausbau der A 45 auf den Gebieten der Städte Schwerte, Hagen und Dortmund vom Autobahnkreuz (AK) Hagen bis zum AK Westhofen, wobei hier die Fahrtrichtung (FR) Dortmund von 2 auf 3 Fahrstreifen erweitert wird. In FR Frankfurt a. M sind bereits 3 Fahrstreifen vorhanden. Bei dem Ausbau der A 45 handelt es sich um einen Autobahnausbau im Bestand. Im Rahmen der vorgesehenen Fahrbahnverbreiterung werden weder die Straßenachse der A45 noch die Gradienten der beiden Richtungsfahrbahnen verändert. Es ist vorgesehen neben dem Ausbau der Strecke der A45 einschließlich den notwendigen Folgemaßnahmen auch das Autobahnkreuz Westhofen entsprechend der zukünftigen Verkehrsbelastungen umzubauen (aus Gründen der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit). Hier ist wegen des starken Richtungsverkehrs Bremen/Frankfurt a. M. der Bau einer halbdirekten Verbindungsrampe erforderlich. Das AK Hagen wird im nördlichen Teil lediglich an den 6-streifigen Ausbau der A45 angepasst. Der 6-streifige Ausbau der A 45 beginnt am AK Hagen und endet am AK Westhofen. Damit ergibt sich eine gesamte Länge der Baumaßnahme im Zuge der A 45 von ca. 9,260 km. In großen Abschnitten entlang der A 45 werden bedingt durch die Aus - und Umbaumaßnahmen umfangreiche aktive Lärmschutzmaßnahmen in Form von Wällen und/oder Wänden durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

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