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bw
Negative Vorprüfungen

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ziegelbach in Hechingen
17.07.2025

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ziegelbach in Hechingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis
Umweltrecht und Organisation

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Scheddebrock GbR - Repowering nach 16b BImSchG
17.07.2025

Die Firma Bürgerwind Scheddebrock GbR, Scheddebrock 23, 48356 Nordwalde beantragt beim Kreis Steinfurt ein Repowering der Bestandsanlagen gemäß § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Das Vorhaben befindet sich im Außenbereich der Gemeinde Nordwalde. Die geplanten Anlagen sollen auf den Grundstücken, Gemarkung Nordwalde, Flur 1, Flurstücke 138/ 136 und Flur 36, Flurstück 135 erfolgen. Die beiden Bestandsanlagen von Typ TW 1.5 sL mit einer Nabenhöhe von 77 m, einem Rotordurchmesser von 100 m und einer Leistung von jeweils 1,5 MW sollen durch zwei WEA des Typs Vestas V162 – 7,2 MW mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Leistung von jeweils 7,2 MW ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß §5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), BETREM GmbH
17.07.2025

Die BETREM GmbH, Sturmshof 20, 46238 Bottrop hat einen Antrag zur Erteilung eines Vorbescheides für eine Windenergieanlage (WEA) vom Typ Enercon E 175 EP 5 E 2, Nabenhöhe 175 m, Rotordurchmesser 175 m, Gesamthöhe 262,5 m mit einer Leistung von 7.000 kW in 45721 Haltern am See, Gemarkung Haltern-Kirchspiel, Flur: 47, Flurstück: 58 vorgelegt. Gegenstand des Antrages ist die Erteilung von einem Vorbescheid nach § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) über die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen des Standortes für eine WEA und die Zulässigkeit innerhalb des Landschaftsschutzgebietes Nr. 5 „Silberseen und Schmaloer Heide“ im Landschaftsplan Haltern. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Dazu wurde gemäß § 5 und § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchgeführt. Hierbei wurden die einschlägigen Kriterien gemäß Anlage 3 des UVPG zugrunde gelegt. Es wurde festgestellt, dass es keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Sachtleben Bergbau GmbH & Co. KG, 77750 Hausach, Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für das Zutagefördern von Grubenwasser aus der Grube Clara einschließlich Einleitung in den Rankachbach in Oberwolfach
17.07.2025

Die Sachtleben Bergbau GmbH & Co. KG betreibt in Oberwolfach das Bergwerk „Grube Clara“ zur Gewinnung von Fluss- und Schwerspat. Hierbei wird mit wasserrechtlicher Erlaubnis des Regierungspräsidiums Freiburg das im Rahmen des Bergbaubetriebes anfallende Grundwasser (Grubenwasser) zutage gefördert und in das angrenzende Gewässer Rankachbach eingeleitet. Da die bestehende wasserrechtliche Erlaubnis bis einschließlich 30.09.2025 befristet ist, beantragt die Sachtleben Bergbau GmbH & Co. mit Schreiben vom 28.10.2024 die Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser aus der Grube Clara (Grubenwasser) sowie für das Einleiten des zutage geförderten Grubenwassers in das Gewässer Rankachbach in einer Menge von maximal 108 l/s, 9.000 m³/d und 850.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg
Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beim Regierungspräsidium Freiburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Antrag nach §§ 4 und 6 BImSchG auf Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanagen des Typ Enercon E-175 EP5 E2 mit je 7.000 kW Nennleistung (We023, We024, We025; We026, We031) in Werl
17.07.2025

Antrag nach §§ 4 und 6 BImSchG auf Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanagen des Typ Enercon E-175 EP5 E2 mit je 7.000 kW Nennleistung (We023, We024, We025; We026, We031) in Werl

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

wasserrechtliche Erlaubnis für die Verbandsgemeinde Hachenburg zur Entnahme von Grundwasser aus insgesamt 20 vorhandenen Gewinnungsanlagen im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“, WSG-Nr.: 403 020 717
16.07.2025

Die Verbandsgemeinde Hachenburg, Verbandsgemeindewerke, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, hat mit Schreiben vom 02.12.2024 die Neuerteilung der Erlaubnis für alle im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“ betriebenen Gewinnungsanlagen beantragt. Diese Erlaubnis wurde mit Bescheid vom 16.07.2025 erteilt. Für die Benutzung der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ jedoch ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab jeweils 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass die Benutzungen der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben und somit in der Folge jeweils die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Aufgrund der Tiefe der Grundwasseroberfläche sind betriebstechnisch bedingte Veränderungen der Grundwasserstände und damit verbundene erhebliche Auswirkungen auf den pflanzenverfügbaren Bodenwasserhaushalt bzw. grundwasserabhängige Ökosysteme im aktuellen Erlaubnisverfahren nicht zu erwarten und waren bisher auch nicht gegeben. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Hachenburg in der Ausgabe Nr. 27 - Jahrgang 52 vom 04.07.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für die Planänderung während der Bauphase als Sammelantrag
16.07.2025

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits am 02.08.2017 durch mich planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten • die Verschiebung des Schachtbauwerks bei Station 1+729 im Zuge der LINEG Druckrohrleitung DA 900 PE • die Anpassung der Trasse für die Versorgungsleitungen bei Station 2+225 und • die Änderung der Ausführung des Deichverteidigungswegs in Asphaltbauweise bei Station 1+500 bis 4+600.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Zulassungsverfahren

Flurneuordnung 3459 Wertheim-Sachsenhausen (Wald)
16.07.2025

Das Flurneuordnungsverfahren Wertheim-Sachsenhausen (Wald) wurde durch Beschluss des Landratsamtes Main-Tauber-Kreis vom 29.11.2018 nach §86 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung vom 16.03.1976(BGBl. I S. 546) angeordnet. Das Flurbereinigungsgebiet mit einer Fläche von rd. 225 ha umfasst insbesondere alle Waldflächen der Gemarkung Sachsenhausen und eine direkt angrenzende Waldfläche der Gemarkung Nassig. Ziele des Verfahrens ist die Erschließung aller Waldgrundstücke durch ein leistungsfähiges Wegenetz, die Schaffung möglichst großer Grundstücke durch Zusammenlegung sowie die Umsetzung von landschaftserhaltenden und -gestaltenden Maßnahmen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Main-Tauber-Kreis
Vermessungs- und Flurneuordnungsamt

Flurbereinigung

nw
Zulassungsverfahren

Antrag gem. § 16b BImSchG der Windpark Schöppinger Berg GmbH & Co.KG für die Errichtung und den Betrieb von 8 Windenergieanlagen in 48612 Horstmar und den Rückbau von 11 Bestandsanlagen
16.07.2025

Beim Kreis Steinfurt, Tecklenburger Straße 10, 48565 Steinfurt, beantragt die Windpark Schöppinger Berg GmbH & Co.KG, Naendorf 1, 48629 Metelen, eine Genehmigung gemäß §16b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit Nr. 1.6.2 des Anhanges 1 der 4. BImSchV für die Errichtung und den Betrieb von 8 Windenergieanlagen (WEA) in 48612 Horstmar und den Rückbau von 11 Bestands-WEA (inklusive der E40/5.40).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Borchen GmbH & Co. KG; Az.: 40256-25-600; Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich der Standorteignung sowie der Vereinbarkeit mit dem Landschaftsschutz für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 4 Windenergieanlagen in Borchen
16.07.2025

Antrag auf Vorbescheid hinsichtlich der Standorteignung (Turbulenz) und für 2 Windenergieanlagen hinsichtlich der Vereinbarkeit mti dem Landschaftsschutz für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 4 Windenergieanlagen in Borchen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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