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Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Kirchlein_II_20250722
23.07.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Kirchlein II ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

039.00.00/22 Errichtung und Betrieb von acht Windenergieanlagen in 16909 Wittstock/Dosse
23.07.2025

Die Firma Leipziger Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG, Eutritzscher Str. 14b in 04105 Leipzig, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Schweinrich, Flur 4, Flurstück 150 und Flur 3, Flurstücke 27 und 8 sowie Gemarkung Zootzen, Flur 3, Flurstück 17/1 und Flur 4, Flurstücke 32/5 und 32/2 acht Windenergieanlagen vom Typ Nordex N163 – 7.0 zu errichten und zu betreiben. Die Windenergieanlagen haben eine Gesamthöhe von 245,5 m, eine Nabenhöhe von 164 m, einen Rotordurchmesser von 163 m sowie eine Leistung von 7 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorhabenseitig vorgesehenen Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Schutzgebiete sind von dem Vorhaben nicht direkt betroffen und liegen mindestens 400 m vom Vorhabenstandort entfernt. Im Ergebnis der überschlägigen Vorprüfung ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

035.Ä0.00/24 Repowering durch Errichtung und Betrieb von zwei Windenergienanlagen in 16866 Groß Welle
23.07.2025

Die Firma SCE Wind Schrepkow GmbH & Co. KG, Fritschestraße 27/28 in 10585 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 16866 Groß Welle in der Gemarkung Groß Welle, Flur 3 und 5, Flurstücke 82 und 26 zwei Windenergieanlagen (WEA) zu errichten und zu betreiben. Das Repowering-Vorhaben umfasst den Rückbau von 2 WEA des Typs Vestas V90 mit einer Leistung von 2,0 MW und die Errichtung und den Betrieb von 2 WEA des Typs Vestas V150 mit einer Leistung von 6,0 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Beeinträchtigungen der Schutzgüter Flora, Boden und Wasser sind durch Vermeidungsmaßnahmen als nicht erheblich einzustufen. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Fauna werden durch Abschaltzeiten sowie Bauzeitenregelungen vermieden. Die zusätzliche Beeinträchtigung des Schutzgutes Landschaftsbild ist aufgrund der Lage in einem bestehenden Windpark gering. Eine zusätzliche belästigende Wirkung durch Schallimmissionen wurde ausgeschlossen, durch Abschaltkonzepte sind keine Gefährdungen, erhebliche Benachteiligungen oder erhebliche Belästigungen durch Schattenwurf zu erwarten und ein Eiserkennungssystem verhindert Gefährdungen durch Eiswurf.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

010.00.00/23 Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen am Standort 14641 Wustermark
23.07.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Heinrich-Hertz-Str. 6 in 03044 Cottbus, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 14641 Wustermark in der Gemarkung Buchow-Karpzow, Flur 3, Flurstücke 3 und 35 zwei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Beantragt sind zwei Windenergieanlagen des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170. Hierbei handelt es sich um eine geschwindigkeitsvariable dreiblättrige Windenergieanlage mit einer Nennleistung von 6.600 kW, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m sowie eine Gesamthöhe von 250 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der geplanten Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Minimierung (u. a. schallreduzierter Betriebsmodus, Schattenwurfabschalteinrichtung, Eiserkennungssystem, Bauzeitenregelungen, Fledermausabschaltzeiten) keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen erwarten, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch eine UVP sind keine weiterreichenden Aussagen zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

051.00.00/22 Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen am Standort 14641 Wustermark
23.07.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Heinrich-Hertz-Str. 6 in 03044 Cottbus, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 14641 Wustermark in der Gemarkung Buchow-Karpzow, Flur 4, Flurstück 4 sowie in der Gemarkung Hoppenrade, Flur 3, Flurstück 124 zwei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Beantragt sind zwei Windenergieanlagen des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170. Hierbei handelt es sich um eine geschwindigkeitsvariable dreiblättrige Windenergieanlage mit einer Nennleistung von 6.600 kW, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m sowie eine Gesamthöhe von 250 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der geplanten Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Minimierung (u. a. schallreduzierter Betriebsmodus, Schattenwurfabschalteinrichtung, Eiserkennungssystem, Bauzeitenregelungen, Fledermausabschaltzeiten) keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen erwarten, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch eine UVP sind keine weiterreichenden Aussagen zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Neubau Gleisschleife Grätzwalde Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH
22.07.2025

Die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH (SRS) plant die Erweiterung der bestehenden Gleisanlage mit einer zusätzlichen Gleisschleife im Bereich zwischen Kalkberger Straße und Wolterdorfer Straße in Schöneiche bei Berlin östlich der Haltestelle Grätzwalde auf einer bestehenden Grünfläche.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,4630 ha im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Lindthal, Flur 3, Flurstück 48
22.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Lindthal, Flur 3, Flurstück 48 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,4630 ha (Anlage mit standortheimischen Baumarten und Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Polder Offenberg/Metten
22.07.2025

Ausbau der Hochwasserschutzmaßnahmen im Zuge des Donauausbaus Teilabschnitt 1: Straubing - Deggendorf im Gemeindegebiet Offenberg zwischen der Trasse der Autobahn BAB 3 und der Staatsstraße St 2125 auf einen Schutzgrad HQ 100 durch das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Teilverlegung des Binswanger Dorfbaches in Sonthofen
22.07.2025

Aufgrund der geplanten Errichtung eines Wohnhauses mit Tiefgarage an der Hochvogelstraße in Sonthofen soll auf einer Teilfläche im nördlichen Bereich des Grundstückes Flur Nr. 4092, Gemarkung Sonthofen, der bestehende, offen fließende Binswanger Dorfbach verlegt und naturnah umgestaltet werden. Die geplante Bebauung soll im direkten und angrenzenden, momentan bestehenden Gewässerbereich erfolgen. Auf dem Grundstück Flur Nr. 4092 verläuft der Binswanger Dorfbach geradlinig auf einer Länge von ca. 165 m in Nord-West-Richtung durch eine intensiv genutzte Grünlandfläche. In zwei Teilbereichen wurde der Dorfbach als Überfahrt für landwirtschaftliche Maschinen bereits jeweils auf einer Länge von ca. 10 m mit einem Rohrdurchmesser DN 600 verrohrt. Das überwiegend steil trapezförmige bzw. rechteckige Grabenprofil mit einer Breite von ca. 1,00 m und einer Tiefe von ca. 0,50 m weist einen Durchflussquerschnitt von bis zu 0,50 m² auf. Das mittlere Sohlgefälle beträgt 0,58 %. Der direkt betroffene Eingriffsbereich liegt direkt an der nordöstlichen Grundstücksgrenze. Die Verlegung des bestehen-den Gewässers umfasst eine Gewässerlänge von ca. 50 m. Davon sind bereits 10 m wegen der landwirtschaftlichen Nutzung verrohrt. Ausgeprägte Uferrandstreifen sind nicht vorhanden. Die bestehende Nutzung des Gebiets setzt sich somit aus folgenden Kriterien zusammen: - Fließgewässer ohne Uferrandstreifen - Intensiv genutztes Grünland - Teilverrohrung zur Überfahrbarkeit des Fließgewässers - Angrenzende Wohnbebauung Die Qualitätskriterien der natürlichen Ressourcen wie Reichtum, Verfügbarkeit, Qualität und der Regenerationsfähigkeit beziehen sich insbesondere auf den Gewässerverlauf und extensivierte Grünlandbereiche in den Randzonen. Zur Errichtung des Bauwerkes (Wohngebäude mit Tiefgarage) muss der bestehende Binswanger Dorfbach in Teilbereichen verlegt werden. Die Verlegung wird in drei Abschnitten durchgeführt. Der vorliegende Antrag beschäftigt sich jedoch nur mit den Bauabschnitten BA 1 und BA 2, da diese für die Umsetzung des Wohnbaus relevant sind. Der Bau-abschnitt BA 3 ist nicht Bestandteil der vorgelegten Planunterlagen. Der BA 3 bezieht sich auf die mögliche weitere Bebauung der umgebenden Flächen (Bebauungsplan der Stadt Sonthofen vom 08.08.1964 (Qualifizierter Bebauungs-plan; Nr.: 0005 (Gemeinde); Nr.: 3393/63 (Landratsamt)). Hierdurch wird die Erschließung der Hochvogelstraße sowie weitere Bebauung ermöglicht. Eine konkrete Planung für die Umsetzung ist jedoch aktuell nicht angedacht und ggf. auch nicht mehr wie geplant umsetzbar. Bauabschnitt BA 1: Im 1. Bauabschnitt erfolgt eine Verlegung des Dorfbaches an die südöstliche Grenze der geplanten Tiefgarage und an die nordöstliche und nordwestliche Grundstücksgrenze, damit das Gebäude auf dem bestehenden Gewässerverlauf errichtet werden kann. Diese Maßnahme bzw. dieser Bauabschnitt ist provisorisch, zeitlich begrenzt und stellt einen geordneten Abfluss währende der Aushubarbeiten dar. Bauabschnitt BA 2: Im 2. Abschnitt, unmittelbar nach Fertigstellung der Fundamente, wird der Endzustand des Binswanger Dorfbaches an der nordöstlichen und nordwestlichen Grundstücksgrenze hergestellt und der südöstliche Gewässerverlauf wird entsprechend der Planung näher an das Bauwerk verlegt. Die geschwungene Gewässerführung mit ungleichförmig trapezförmigen Gewässer- und Böschungsprofilen weist dann ein Sohlgefälle von ca. 0,41 % auf. Die Länge des Abschnittes beträgt ca. 53,20 m. Die Ufer werden mit unterschiedlichen Böschungsneigungen ausgebildet. Die maximale Böschungsneigung beträgt 1 : 1,5. Die Abdichtung der Sohle erfolgt durch eine ca. 0,30 m bis 0,50 m starke Schicht aus bindigem Bodenmaterial. Diese Abdichtungsschicht wird mit einer ca. 0,15 m starken Grobkiesschicht aus örtlich vorkommenden Material abgedeckt und bildet somit die neue Gewässersohle. Bauabschnitt BA 3: Im 3. Abschnitt wird der endgültige Gewässerverlauf des Binswanger Dorfbaches zu einem späteren Zeitpunkt, entsprechend der Planung der Stadt Sonthofen, zwischen der geplanten Verlängerung der Hochvogelstraße und dem bereits fertiggestellten Abschnitt an der nordöstlichen Grundstücksgrenze hergestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme Betriebswasserversorgung Tiefbrunnen I-III Bayer. Milchindustrie Werk Zapfendorf Fl.Nrn. 687 und 2058/1 Gmkg Zapfendorf
22.07.2025

Allgemeine Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit der Grundwasserentnahme auf den Grund-stücken Fl.Nrn. 687 und 2058/1 der Gemarkung Zapfendorf durch die Bayer. Milchindustrie e.G. zur betrieblichen Eigenwasserversorgung des Werkes Zapfendorf aus den Tiefbrunnen I-III

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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