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sn
Negative Vorprüfungen

Feuerwerke Mathias Kürbs - Wesentliche Änderung des Sprengstofflagers Goes
17.03.2025

Die Feuerwerke Mathias Kürbs in Am Schindergraben 3a in 01796 Dohma OT Goes beantragte mit Datum vom 2. Dezember 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Sprengstoffla-gers Goes Am Schindergraben 14 in 01796 Dohma OT Goes. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 9.3.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmi-gungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist. Gegenstand des Antrages ist die Änderung der Art und Menge der zu lagernden explosionsgefährlichen Stoffe. Neben der vorrangigen Lagerung pyrotechni-scher Erzeugnisse sollen Sprengstoffe und Zündmittel der Lagergruppen 1.1 und 1.4 in den Bunkern 401, 402 und 403 gelagert werden sowie die Lagermengen an die örtlich möglichen Mengen angepasst werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

be
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage auf dem Grundstück Stadtrandstraße 555, 13589 Berlin
17.03.2025

Die Firma GASAG Solution Plus GmbH beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage bestehend aus zwei Blockheizkraftwerken (BHKW) mit einer Leistung von jeweils 0,711 Megawatt (MW) Feuerungswärmeleistung (FWL), insgesamt 1,422 MW FWL auf dem Grundstück Stadtrandstraße 555, 13589 Berlin. Die beiden BHKW sollen Kern einer neuen Energiezentrale im bestehenden Heizhaus des Evangelischen Waldkrankenhauses Berlin-Spandau werden. Im Vorfeld wurden bereits drei nicht genehmigungsbedürftige erdgasbefeuerte Brennwertkessel mit je 1,2 MW FWL sowie zwei gasbefeuerte Schnelldampferzeuger mit je 0,438 MW FWL errichtet und in Betrieb genommen. Des Weiteren wurde ein ebenfalls nicht genehmigungsbedürftiger Heizkessel aus dem Altbestand modernisiert; dieser soll aber zukünftig ausschließlich für die Versorgung bei Ausfall der sonstigen Komponenten betrieben werden. Die Anlage fällt unter die Nr. 1.2.3.2 der Anlage 1 UVPG. Das Vorhaben war damit einer standortbezogenen Vorprüfung zu unterziehen.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
I C: Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde
Herr Michael Kopenhagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Al-Fi Tunnelsanierung Ost, Si-Sr Strausberger Platz“ auf dem Grundstück Strausberger Platz in 10243 Berlin
14.03.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserentnahme zur Trockenlegung einer offenen Baugrube in einem Größenumfang von 1.200 m². Zusätzlich werden 2 Trogbaugruben in einem Größenumfang von jeweils 120 m³ trocken gehalten. Für die Herstellung der offenen Baugrube werden innerhalb von 248 Tagen ca. 212.000 m³ entnommen und abgeleitet. Für die beiden Trogbaugruben innerhalb des selben Zeitraumes 33.000 m³ Grundwasser. Insgesamt kommt es zu einer Grundwasserentnahme und Ableitung von ca. 245.000 m³ innerhal von 248 Tagen. Anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben im Einflussbereich des Vorhabens sind nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden ein-gehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

110-kV-Neuanbindung Umspannwerk Burgstädt (Gz.: C32-0522/1699)
14.03.2025

Gegenstand des Vorhabens ist die Demontage von 4 Bestandsmasten (48/B, 49/B, 24 und 25) mit standortnahem Neubau von 2 Masten (48/Bn und 24n) und der Errichtung eines neuen Portals im geplanten Umspannwerk Burgstädt. Die Abschnitte 23 bis 24n, 48/Bn bis 24n und 24n bis zum ge-planten Portal im Umspannwerk Burgstädt werden dabei neu beseilt (Leiter-, Erd- und LWL-Seile), wohingegen die vorhandenen Leiter- und Erdseile zwischen 24 und 25 der Bl. 1010 und 48/Bn und 49/B der Bl. 1039 demontiert werden. Die 110-kV-Hochspannungsfreileitungen erstrecken sich ab dem Umspannwerk Burgstädt in östlicher und südöstlicher Richtung. Die Länge des zu genehmigenden Leitungsabschnitts beträgt etwa 300 m.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

th
Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfung für Neugenehmigung von 5 WEA in den Gemarkungen Reisdorf, Auerstedt und Rannstedt
12.03.2025

Die Firma Energiequelle GmbH, Maximilian-Welsch-Str. 2-2B, 99084 Erfurt hat auf Grund der §§ 4, 6 und 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) i. d. d. g. F. einen Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 5 Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m in den Gemarkungen Reisdorf, Auerstedt und Rannstedt gestellt. Antragsgegenstand ist die Errichtung und der Betrieb von 5 Windenergieanlagen des Typs Enercon E160 EP5 E3 mit einer installierten Nennleistung von 5.56 MW, einem Rotordurchmesser von 160 m, einer Nabenhöhe von 166,6 m sowie einer Gesamthöhe von 246.6m.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Weimarer Land
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Erweiterung der Kiessandgrube Sönitz“ nach § 5 Absatz. 2 UVPG vom 6. März 2025
11.03.2025

Die Sand- und Kiesgruben Sönitz GmbH hat mit Antrag vom 12. Februar 2025 eine Überprüfung der UVP-Pflicht in Form einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gem. § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG für die Fortführung und nördliche Erweiterung der Kiessandgrube Sönitz beantragt. Die Sand- und Kiesgruben Sönitz GmbH betreibt seit dem Jahr 2015 die bereits seit dem Ende des 19. Jahrhunderts betriebene Kiessandgrube Sönitz. Die Kiessandgrube Sönitz ist auf den Bestandsflächen seit 2021 vollständig ausgekiest. Die Gewinnungstätigkeit in der Kiessandgrube ist eingestellt. Die Sand- und Kiesgruben Sönitz GmbH plant eine nördliche Erweiterung der bestehenden Kiessandgrube Sönitz um ca. 9,8 ha. Mit der Erweiterungsfläche können noch ca. 1,88 Mio. t Rohstoffe gewonnen werden, was bei der angesetzten För-dermenge von 75 kt/a einen Förderzeitraum von etwa 25 Jahren bedeutet. Mit dieser Erweiterung und unter Berücksichtigung weiterer Bestandsflächen wird eine im Rahmen einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls zu berücksichtigende Abbaufläche der Kiessandgrube von insgesamt ca. 13,16 ha erreicht.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

th
Negative Vorprüfungen

van Asten Tierzucht Neumark GmbH Co.KG
11.03.2025

Das geplante Vorhaben betrifft ausschließlich den als Nebenanlage zur Schweinezuchtanlage gehörenden Anlagenbereich „Biogasanlage“ und umfasst konkret die Erweiterung der Anlage zur Erzeugung von Strom und Warmwasser in einer Verbrennungsmotoranlage durch den Einsatz von Biogas durch Errichtung und Betrieb eines 2. BHKWs mit einer Feuerungswärmeleistung von 1,349 MW. Die Gesamtfeuerungswärmeleistung wird damit auf 3,231 MW erhöht.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

th
Negative Vorprüfungen

8 WEA - Kleinlohma - Meridian Neue Energien GmbH - Änderung § 16b BImSchG
07.03.2025

Die Firma Meridian Neue Energien GmbH, Johann-Wendel-Straße 22, 98529 Suhl, hat auf Grund des § 16b Bundes-Immissionsschutzgesetze (BImSchG) einen Antrag auf Änderung (Typenwechsel) für die mit Bescheid B 17/24 vom 27.09.2024 genehmigten 8 Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m in den Gemarkungen Kleinlohma, Rottdorf und Obersynderstedt gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Weimarer Land
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

"4. Änderung des Planes nach § 41 Flurbereinigungsgesetz" der Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Niederzwönitz
06.03.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Niederzwönitz beim Landratsamt Erzgebirgskreis, Referat 33, Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456 Annaberg-Buchholz, stellte gemäß § 41 Absatz 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) geändert worden ist, die 4. Änderung des Wege- und Gewässerplanes mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Flurbereinigungsverfahren Niederzwönitz auf.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftlichen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG - 1. Teilplan) der Teilnehmergemeinschaft Dorfchemnitz-Günsdorf
06.03.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Dorfchemnitz-Günsdorf hat den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG – 1. Teilplan) für das Verfahren der Flurbereinigung Dorfchemnitz-Günsdorf aufgestellt und zur Prüfung eingereicht. Geplant sind der Ausbau eines Weges mit teilweisem Rückbau der alten Trasse sowie vier Pflanzmaßnahmen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

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