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Negative Vorprüfungen

09.10.2024

Die HH2E Werk Thierbach GmbH in 04552 Borna, Reichsstraße 5 beantragte mit Datum vom 1. März 2024 die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Errichtung und den Betrieb der Anlage zur Produktion von Wasserstoff am Standort Borna, Gemarkung Gestewitz, Flurstücke 304 und 150/18. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Produktion von Wasserstoff aus erneuerbarer Energie mit einer Elekrolyseleistung von 50 MWel zur Herstellung von 10 825 Nm³ Wasserstoff je Stunde bzw. 21,8 t/d einschließlich Energiezwischenspeicherung mittels Natrium-Schwefel-Batteriespeicherzellen mit einer Speicherkapazität von 255,2 MWh und einer elektrischen Leistung von 44 MW. Die voraussichtliche Inbetriebnahme der Anlage soll 2026 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Negative Vorprüfungen

30.09.2024

Die Heinrich Niemeier GmbH & Co. KG, Wellestraße 21, 49356 Diepholz hat am 4. Juli 2024 eine Überprüfung der UVP-Pflicht in Form einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gemäß der §§ 9 Absatz 2 Satz 1, 7 Absatz 1 UVPG für das Vorhaben „Änderung Weiterführung Kiessandtagebau Sprotta I, Baufeld 3“ beantragt. Die Kiessandlagerstätte Sprotta befindet sich im Landkreis Nordsachsen auf dem Gebiet der Gemeinde Doberschütz. Für die Lagerstätte ist die Heinrich Niemeier GmbH & Co. KG Inha-berin eines Bergwerkeigentums. Zur Gewinnung von Kiessanden im Abbaufeld 3 des Tage-baues hat das Sächsische Oberbergamt mit Planfeststellungsbeschluss vom 11. März 2019 den obligatorischen Rahmenbetriebsplan für das Vorhaben „Weiterführung Kiessandtagebau Sprotta I, Baufeld 3“ zugelassen. Die Flächengröße des Baufeldes 3 beträgt 101,1 ha. Der Rahmenbetriebsplan sieht den vollständigen Abbau auf dieser Fläche im Trocken- und Nass-abbau bis auf die einzuhaltenden Sicherheitsabstände vor. Aufgrund der diese Zulassung un-tersetzenden Hauptbetriebspläne gewinnt das Unternehmen die Rohstoffe. Die Bergbauunternehmerin beabsichtigt auf einer Teilfläche für den mit Planfeststellung zuge-lassenen Abbau von etwa 1,12 ha (Flurstücke 19/2, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 54, 55, 56, 57 und 58 der Gemarkung Sprotta) ganz oder anteilig auf die Kiessandgewinnung zu verzichten. Die Flurstücke stehen im Eigentum der Bergbauunternehmerin. Grund für den beabsichtigten Verzicht auf die Gewinnung ist die auf der Fläche vorhandene Altablagerung (Altlastenverdachtsfläche Nr. 74100228 „LPG-Weg-Sprotta“). Nach Vortrag der Bergbauunternehmerin würde die Beseitigung und Entsorgung der Altablagerung erhebliche und wirtschaftlich nicht vertretbare Kosten verursachen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

Negative Vorprüfungen

26.09.2024

Unter Federführung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH ist der Neubau der Gleisanlagen im Zuge der Pfaffendorfer Straße zwischen Tröndlinring und Nordplatz für den Einsatz 2,40 m breiter Wagenzüge vorgesehen. Der gesamte Planungsbereich gliedert sich in zwei Abschnitte. Gegenstand dieses Planfeststellungsverfahrens ist der südliche Abschnitt zwischen Tröndlinring und dem südlichen Haltestellenende der Haltestelle Zoo. Außerdem ist der barrierefreie Ausbau der Haltestelle „Lortzingstraße“ geplant. In Koordination mit den Gleisbaumaßnahmen plant die Stadt Leipzig Bordvorstreckungen an der Einmündung Pfaffendorfer Straße/Humboldtstraße sowie barrierefreie Querungen inklusive taktiler Elemente zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Fußgängern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

24.09.2024

Die eins energie in sachsen GmbH & Co. KG in 09111 Chemnitz, Johannisstraße 1, beantragte mit Datum vom 28. August 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Fernheizwerk Bad Elster - Ersatzneu- und Umbau Kesselanlage und Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage - in 08645 Bad Elster, Bahnhofstraße 35. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 1.2.3.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

18.09.2024

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue/ Mulde/ Untere Weiße Elster, Gartenstraße 34, 04571 Rötha hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 18. April 2024 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Herstellen der ökologischen Durchgängigkeit an der Gefällestufe Großdeuben an der Pleiße in Böhlen auf einer Länge von ungefähr 1.000 Meter durch Initiierung eines geschwungenen Gewässerlaufs und Anlegen von 21 Sohlschwellen sowie Aufweitung des Gewässerprofils. Bei den vorgesehenen Maßnahmen zur naturnahen und ökologischen Durchgängigkeit im oben genannten Gewässerabschnitt handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 1 WHG, der in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.