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Negative Vorprüfungen

ökologische Aufwertung des Aidenbachs, Gemeinde Ampfing
22.08.2024

Von nord-westlicher Richtung fließt der Aidenbach u. a. über Wendling und Salmanskirchen und mündet in die Isen unterhalb von Peitzabruck. Aufgrund der hydromorphologischen Defizite und der vereinzelt auftretenden Überschwemmungen im Einzugsgebiet des Aidenbachs plant die Gemeinde punktuell Maßnahmen zur Verbesserung der hydraulischen Leistungsfähigkeit des Gewässers sowie des hydromorphologischen Zustands. Dies soll durch Bachaufweitungen, der Anlage von Flutmulden, der Öffnung von Verrohrungen und der Bepflanzung des Ufers erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mühldorf am Inn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Biogasanlage Emden – Errichtung und Betrieb eines Behälters zur Gärrestlagerung, Erhöhung der Inputmengen, Errichtung einer Umwallung (Betreiber: Agrargenossenschaft Emden eG)
22.08.2024

Die Agrargenossenschaft Emden betreibt am Standort in der Gemeinde Altenhausen OT Emden eine Anlage zur Erzeugung von Biogas durch anaerobe Vergärung organischer Inputstoffe. Eingesetzt werden nachwachsende pflanzliche Rohstoffe (NaWaRo), Rindermist und -gülle aus der benachbarten Tierhaltungsanlage im flexiblen Mengenverhältnis. Das erzeugt Biogas wird in Gasspeichern, die in Form von Tragluftdächern auf dem Fermenter, Nachgärer und Gärrestlager 1 aufgesetzt sind gespeichert und mittels zweier Blockheizkraftwerke für die Einspeisung in das öffentliche Netz verstromt. Die dabei ebenfalls erzeugte Wärme wird innerbetrieblich für Heizzwecke, u. a. für die Aufrechterhaltung der notwendigen Betriebstemperatur für den Vergärungsprozess genutzt. Bedingt durch die Förderung von emissionsmindernden Maßnahmen bei der Güllevergärung durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ist geplant, den Anteil an der Input-Mischung von Rindergülle und -mist, um rund 15 % zu steigern und gleichzeitig den Einsatz von NaWaRo zu verringern, womit eine tägliche Durchsatzmenge von rund 50,06 t/d einhergeht. Die Änderungen wirken sich nicht auf die Biogasproduktionskapazität von derzeit bis zu rund 2,2 Millionen m³/a aus. Mit Errichtung eines zusätzlichen gasdichten Gärrestlagers (Gärrestlager 2) einschließlich eines darüber installierten Gasspeichers wird eine Lagermenge für die anfallenden Gärreste von rund 8.389 m³ erreicht, gleichzeitig eine Lagerdauer über einen Zeitraum von 6 Monaten gewährleistet und die Lagerkapazität für Biogas von rund 3,246 t auf 4,414 t erhöht. Die Menge des zu verbringenden Gärrests erhöht sich von 12.485,37 t/a auf 15.432,65 t/a. Zur Sicherstellung, dass im Havariefalle keine wassergefährdenden Stoffe das Betriebsgelände verlassen, ist die Umwallung der Anlage und Schaffung eines Rückhaltevolumens vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau zur Moorrenaturierung „Batzhainzenmoos“ in Rettenberg
22.08.2024

Das Batzhainzenmoss wurde in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts durch bäuerlichen Torfstich in großen Bereichen abgetorft und durch die Anlage eines großflächig wirksamen Entwässerungsgrabensystems entwäs-sert. Einige dieser Gräben sind bereits über die letzten Jahrzehnte verlandet, viele sind jedoch noch immer wirk-sam. Der Landschaftspflegeverband Oberallgäu-Kempten e.V. plant nun insbesondere um dem Trockenfallen des Torfes entgegenzuwirken die Einbringung von sieben Dammbauwerken auf Flur Nr. 1161/1, Gemarkung Vorderburg (hier betroffen ist der Igelsbach, welcher einen Zufluss zur Wertacher Starzlach darstellt), die Moor-renaturierung des Batzhainzenmoos. Dies soll helfen den verursachten Kohlenstoffdioxidausstoß zu minimieren.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung der bestehenden Niedertemperaturtrocknung des Abwasserverbandes Kempten (Allgäu)
21.08.2024

Die vorhandene Niedertemperaturtrocknung aus dem Jahr 2005 musste aufgrund sicherheitstechnischer Mängel in der ausgeführten Holzkonstruktion am 25.07.2023 außer Betrieb genommen werden. Die neue Niedertemperaturtrocknung wurde als Fertigbauteil, ähnlich einer Containerbauweise öffentlich ausgeschrieben, so soll möglichst zeitnah die anfallende Abwärme genutzt werden können. Für den Trocknungsprozess soll, wie bereits für die bestehende Niedertemperaturtrocknung geplant war, die anfallende Abwärme der Blockheizkraftwerke bzw. der Brüdenkondensationswärme des Thermalöltrockners genutzt werden. Auswirkungen auf die Ablaufwerte sind durch die neu geplante Niedertemperaturtrocknung, den Rückbau der bestehenden Niedertemperaturtrocknung und die Erweiterung der Klärgasreinigung nicht zu erwarten. Bereits durch den bestehenden Trocknungsprozess wurde die zu entsorgende Klärschlammabfallmenge von 15.000 t/a auf etwa die Hälfte reduziert. Es entstehen bei der Niedertemperaturtrocknung keine zusätzlichen Abfälle im Sinne des § 3 Abs. 1 und 8 Kreislaufwirtschaftsgesetz. Die Trocknungstemperatur des Klärschlamms bei etwa 40 °C reduziert Emissionsmengen nach Art und Umfang erheblich im Vergleich zum bestehenden Trockner. Das im Trocknungsprozess anfallende Kondensat wird dem Zulauf der Kläranlage zugeführt. Die Ammoniakkonzentrationen sind im Vergleich zum bestehenden Trockner um etwa 90 % reduziert aufgrund der deutlich niedrigeren Temperatur. Die eingesetzten Schmierstoffe für die Kettenantriebe sind im inneren der Container und sind biologisch abbaubar. Das anfallende Abwasser wird über das vorhandene Entwässerungssystem dem Kläranlagenzulauf zugeführt. Beeinträchtigungen auf die Ablaufwerte sind aufgrund der geringen Fracht (etwa 1 % der Gesamtfracht an Stickstoff) nicht zu erwarten. Die Trocknungsabluft wird wie bisher zu den bestehenden Tropfkörpern geführt und dort mit dem Abwasserstrom gereinigt. Abluft- und Ablaufmessungen zeigten, dass dies zu keiner Verschlechterung, weder in der Abluft, als auch in den Ablaufwerten führte. Diesbezüglich haben die Tropfkörper die zusätzliche Funktion eines Abluftwäschers. Die beantragte Maßnahme zur Erneuerung der Niedertemperaturtrocknung erhöht die Betriebssicherheit für den Betrieb der Kläranlage und der erforderlichen Klärgasverwertung. Die Auswirkungen auf die Umwelt wurden beschrieben und führen zu keinen Verschlechterungen bei der neuen Niedertemperaturtrocknung. Durch die niedrigeren Trocknungstemperaturen kommt es zu einer Verbesserung der Geruchsemissionen, zudem muss hier weniger Energie verwendet werden. Es ist mit keinen weiteren negativen Auswirkungen zu rechnen. Weiter wird die Trocknungsanlage im Niedertemperaturbereich betrieben, sodass mit keiner Bildung von explosionsfähigen Stäuben zu rechnen ist. Bei einem Brand im Container kann dieser mit Wasser geflutet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Straßenbahnvorhaben Zwischenendstelle Blockdammweg, Berlin Lichtenberg
21.08.2024

Bei dem etwa 100 m langen Bauvorhaben handelt es sich um eine eingleisige Kehranlage, die östlich der Straßenbahnhaltestelle Blockdammweg/Ehrlichstraße im Bereich des Knotens Blockdammweg/Ehrlichstraße von der bestehenden Straßenbahntrasse abzweigt und zwischen der Wandlitzstraße und dem Blockdammweg liegt. Der Blockdammweg dient in diesem Bereich als Zufahrt für die Blockdammbrücke und ist als Rampe ausgebildete. Im Bereich des Vorhabens greift die Maßnahme seitlich in die Rampe ein, so dass diese durch ein Bauwerk gestützt werden muss. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Maßnahme zur Weiterentwicklung und Leistungssteigerung des Bestandsnetzes.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
SenMVKU IV E 123 Dienstgebäude Rungestraße 29, (Zugang über Am Köllnischen Park 3), 10179 Berlin

Verkehrsvorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Thermische Nutzung von Grundwasser über 100.000m³/a
20.08.2024

Thermische Nutzung von Grundwasser für die Klimatisierung Sportpark Vöhringen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neu-Ulm
Fachbereich Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse (Solidifizierofen 2)
20.08.2024

Im Rahmen der geplanten Änderung sollen die bestehenden Anlagen um einen zweiten, neuen Solidifizierofen mit integrierter thermischer Nachverbrennungsanlage (TNV) erweitert werden. Beim Solidifizieren handelt es sich um ein kombiniertes Entbinderungsverfahren mit thermischer Verfestigung (Sintern). Dabei wird eine keramische Beschichtung auf dem Sensorelement verfestigt, die mittels Tauchbeschichtung aufgetragen wurde.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Bamberg
Klima- und Umweltamt

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

be
Negative Vorprüfungen

„Ersatzneubau der Hellersdorfer Brücken - Teilbereich Gewässerausbau“ in Berlin Marzahn-Hellersdorf
20.08.2024

Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Berlin, Abteilung V – Tiefbau plant den Ersatzneubau der Hellersdorfer Brücken im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zuge der Straßenbaumaßnahme Eisenacher Straße. Die Hellersdorfer Brücken bestehen aus zwei hintereinander folgenden Brückenbau-werken, die der Querung des Wuhletales dienen. Dabei quert die westliche Hellersdorfer Brücke die Wuhle und die östliche Hellersdorfer Brücke die Neue Wuhle. Der Ersatz-neubau der östlichen Hellersdorfer Brücke wird an gleicher Stelle erfolgen. Der Kreu-zungswinkel der die Wuhle querenden, westlichen Hellersdorfer Brücke wird optimiert, daher ist eine Umverlegung der Wuhle auf einem Abschnitt von ca. 35 m erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

ERAM; Herstellung des Zugangs und bergmännische Herrichtung des Abbaus 1 südlich (Abbau 1s) auf der 3a-Sohle
20.08.2024

Die BGE betreibt das ERAM. Grundlage für den Betrieb ist die als Planfeststellungsbeschluss nach § 9b Atomgesetz (AtG) fortgeltende DBG. Für die Änderung der DBG ist ein Verfahren nach § 9b Abs. 1 AtG durchzuführen. Der Zugang zum Abbau 1s auf der 3a-Sohle soll im Zentralteil der Schachtanlage Bartensleben im schachtnahen Bereich zwischen der 2. und der 3. Sohle hergestellt werden. Der Querhieb zum Abbau 1s soll mit den Streckenmaßen von max. 3,5 m x 4 m x 14 m (B x H x L) aufgefahren werden. Der hierbei anfallende Versatz (ca. 200 m³) verbleibt unter Tage und wird weiterverwendet. Aus dem oberen Bereich des Abbaus 1s sollen nach Herstellung des Zugangs ca. 4.000 m³ Haufwerk entnommen werden. Das abgefahrene Haufwerk verbleibt unter Tage und wird für betriebliche Zwecke weiterverwendet. Das Vorhaben beschränkt sich ausschließlich auf Tätigkeiten unter Tage.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt (MWU) Sachsen-Anhalt
Strahlenschutz, Atomrecht

Kernenergie

be
Zulassungsverfahren

Zweigleisiger Ausbau der Straßenbahn in der Dörpfeldstraße von Adlergestell bis Wassermannstraße sowie der barrierefreie Ausbau der Haltestellen „Marktplatz Adlershof“ und „Wassermannstraße“
19.08.2024

Durch den zweigleisigen Ausbau soll die Leistungsfähigkeit und die Verkehrsqualität verbessert werden. Gleichzeitig wird mit dem Ausbau die Verbesserung eines störungsfreien Betriebsablaufes erreicht. Mit dem barrierefreien Ausbau der Haltestellen wird der Zugang zur Straßenbahn für Mobilitäts eingeschränkte Fahrgäste sichergestellt. Durch die neue Trassenführung und die barrierefreien Haltestellen ergeben sich größere Veränderungen im Straßenraum. Mit dem Vorhaben ist die Erneuerung der Fahrleitungsanlage und der Bau eines Gleichrichterwerkes verbunden. Für das Vorhaben werden 9, zum Teil geschützte Bäume gefällt, 680 m² Gehölz gerodet und 332 m ² offene Fläche versiegelt.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
IV E 1 - Anhörungs-/Planfeststellungsbehörde, SenMVKU IV E 122 Dienstgebäude Rungestraße 29, Zimmer Ru 419 (Zugang über Am Köllnischen Park 3)10179 Berlin

Verkehrsvorhaben

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