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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.Nr. 144/8, Gemarkung Oberschleiß-heim, Gemeinde Oberschleißheim für das Bauen im Grundwasser und Bauwasserhaltung im Zuge des Neubaus eines Wohnheimes beim Anwesen Hirschplanallee 2 in 85764 Oberschleißheim
26.08.2024

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltver-träglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Deponie Silberberg, In-Situ-Stabilisierung und Neubau einer Schwachgasbehandlungsanlage
26.08.2024

Plangenehmigungsverfahren nach § 35 Abs. 3 KrWG; Umsetzung der in situ Stabilisierung und Neubau einer Schwachgasbehandlungsanlage auf der Deponie Silberberg, Am Silberberg 1 A, 95030 Hof, Flurnummer 63/1, Gemarkung Hofeck; Antragsteller: Abfallzweckverband Stadt und Landkreis Hof, Kirchplatz 10, 95028 Hof;

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken

Abfalldeponien

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Zulassungsverfahren

Stadtwerke Waldkraiburg GmbH Neubau Heizwerk 2 (Kessel-Anlagen 20 MW bis weniger 50 MW)
26.08.2024

Antrag nach § 4, 19 BImSchG Neubau Heizwerk 2 (Kessel-Anlagen 20 MW bis weniger 50 MW) auf dem Grundstück, Fl.-Nr. 407, Gemarkung Waldkraiburg Standort: Geretsrieder Straße 34, 84478 Waldkraiburg Stadtwerke Waldkraiburg GmbH, Meisenweg 1, 84478 Waldkraiburg

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mühldorf am Inn

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

Hochwasserschutz an der Würschnitz in Chemnitz Harthau und Klaffenbach, Bereich Birkencenter bis Wasserschloss, M4
26.08.2024

Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens ist die Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen in Harthau und Klaffenbach am Fließgewässer Würschnitz und am Hutholzbach. Vorgesehen sind im Wesentlichen die Errichtung von Hochwasserschutzdämmen, von Hochwasserschutzmauem und eine linksseitige Gewässeraufweitung der Würschnitz. Zudem wird rechtsseitig der Würschnitz das bestehende Hochufer auf die Uferlinie verzogen. Die Planung umfasst auch die Rückstausicherung am Hutholzbach von der Mündung in die Würschnitz bis zur Flurstücksgrenze der Baufeld- Mineralölraffinerie GmbH). Die Planung erstreckt sich Iinks- und rechtsufrig innerhalb der Ortslage Harthau und Klaffenbach an der Würschnitz zwischen Fluss-km 3+620 und Fluss-km 5+257. Für das Bauvorhaben und die Iandschaftspflegerischen sowie naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahmen werden Flurstücke in der Gemarkung Jahnsdorf beansprucht.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Innerörtliche Hochwasserschutzmaßnahmen im Markt Ottobeuren an der Westlichen Günz
23.08.2024

Der innerörtliche Hochwasserschutz im Markt Ottobeuren ist Teil des „Hochwasserschutzprojektes Günztal“. Insgesamt sollen im Zuge des Projektes fünf Hochwasserrückhaltebecken entlang der Westlichen Günz, der Schwelk und der Östlichen Günz entstehen, die zusammen mit zusätzlichen innerörtlichen Maßnahmen einen Schutz der Gemeinden im Günztal vor einem hundertjährlichen Hochwasser inkl. Klimazuschlag von 15% (HQ100+Klima) sicherstellen. Mit Schreiben vom 15.02.2024 und Planunterlagen des Ingenieurbüros Steinbacher Consult vom 16.11.2022, in der Fassung vom 15.02.2024, beantragt der Markt Ottobeuren die Erteilung des wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses für die innerörtlichen Hochwasserschutzmaßnahmen im Markt Ottobeuren.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Sontheim
23.08.2024

Das Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Sontheim ist Teil des Gesamtprojektes "Hochwasserschutz Günz". Insgesamt sollen zusammen mit dem HRB Sontheim an der Westlichen und Östlichen Günz sowie an der Schwelk fünf Hochwasserrückhaltebecken errichtet werden. Hierfür wurde aufbauend auf einer Machbarkeitsstudie ein Raumordnungsverfahren durchgeführt, das im Jahr 2010 positiv abgeschlossen wurde. Das HRB Sontheim soll zusammen mit vier weiteren Hochwasserrückhaltebecken und zusammen mit ergänzenden innerörtlichen Hochwasserschutzmaßnahmen einen Hochwasserschutz für die Ortschaften im Tal der Günz vor einem Bemessungshochwasser von HQ100+Klima erreichen. Das Hochwasserrückhaltebecken Sontheim ist das vierte Becken, welches im Zuge des „Hochwasserschutzprojektes Günztal“ verwirklicht werden soll. Mit Schreiben vom 28.07.2023 und Planunterlagen vom 05.07.2023 beantragte der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten, die Erteilung des wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses für die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Sontheim an der Östlichen Günz. Das Vorhaben schließt zudem den Neubau der erforderlichen Wegeverbindung auf der Dammkrone und beidseitig des Dammes, die abschnittsweise Verlegung der Östlichen Günz nach Osten zum Durchlassbauwerk, die abschnittsweise Verfüllung der Östlichen Günz im Bereich des Dammbauwerkes, die Errichtung von Unterhaltungswegen, eines Betriebsgebäudes, eines Abflusspegels und eines Querungsbauwerks für Felddränagen, die Verlegung bestehender Strom- und Telekommunikationskabel, den Abbruch zweier bestehender Feldstadel bzw. Hütten im Bereich der Dammaufstandsfläche und ggf. den Abbruch eines bestehenden Stadels im Stauraum ein.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Rodungsvorhaben Ökologische Bildungsstätte Oberfranken
23.08.2024

Die Ökologische Bildungsstätte Oberfranken, 96268 Mitwitz, beantragte die Erteilung einer Rodungserlaubnis für die Fl.Nr. 86/4, 154, 155, 171 (Teifläche), 172, 173 (Teilfläche) und 176 in der Gmkg. Eibenberg, Gemeinde Wilhelmsthal zu insgesamt 7,75 ha. Die gerodeten Flächen sollen zukünftig als extensiv beweidete Flächen (Naturschutzweiden) genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Geothermieprojekt „Geiselbullach“ auf Fl.-Nr. 502, Gemarkung Feldgeding, Gemeinde Bergkirchen im Landkreis Dachau und auf Fl.-Nr. 281, Gemarkung Geiselbullach, Stadt Olching im Landkreis Fürstenfeldbruck
23.08.2024

Die GfA A.d.ö.R., Anstalt des öffentlichen Rechts der beiden Landkreise Fürstenfeldbruck und Dachau, betreibt am Standort Geiselbullach ein abfallbefeuertes Heizkraftwerk zur Strom- und Wärmeerzeugung. Die GfA prüft die Möglichkeit, auf dem Betriebsgelände des Abfallheizkraftwerkes Geiselbullach, 2 Geothermiebohrungen mit einer Endteufe von 2790 m abzuteufen um den prognostizierten Wärmebedarf der Zukunft zu decken. Für die vorgesehene hydrothermale Erdwärmenutzung ist die Erschließung von Heißwasser-Vorkommen aus dem Tiefengrundwasserleiter des Karbonatgesteinskomplexes Malm über eine geothermische Dublette vorgesehen. Geplant ist, den Bohrplatz auf einer Teilfläche der nach Bundesimmissionsschutzgesetz genehmigten, asphaltierten Abfalllager- und Verkehrsfläche der GfA zu errichten. Diese Teilfläche wird aus den BImSchG- Genehmigungen herausgenommen und dem Bergrecht unterstellt. Die GfA A.d.ö.R. beantragt dazu beim Bergamt Südbayern die Durchführung einer UVP-Vorprüfung gemäß § 1 Satz Nr. 10a UVP-V Bergbau i.V.m. § 7 UVPG zur Feststellung bzw. Nichtfeststellung einer UVP-Pflicht des Vorhabens.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

ökologische Aufwertung des Aidenbachs, Gemeinde Ampfing
22.08.2024

Von nord-westlicher Richtung fließt der Aidenbach u. a. über Wendling und Salmanskirchen und mündet in die Isen unterhalb von Peitzabruck. Aufgrund der hydromorphologischen Defizite und der vereinzelt auftretenden Überschwemmungen im Einzugsgebiet des Aidenbachs plant die Gemeinde punktuell Maßnahmen zur Verbesserung der hydraulischen Leistungsfähigkeit des Gewässers sowie des hydromorphologischen Zustands. Dies soll durch Bachaufweitungen, der Anlage von Flutmulden, der Öffnung von Verrohrungen und der Bepflanzung des Ufers erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mühldorf am Inn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau zur Moorrenaturierung „Batzhainzenmoos“ in Rettenberg
22.08.2024

Das Batzhainzenmoss wurde in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts durch bäuerlichen Torfstich in großen Bereichen abgetorft und durch die Anlage eines großflächig wirksamen Entwässerungsgrabensystems entwäs-sert. Einige dieser Gräben sind bereits über die letzten Jahrzehnte verlandet, viele sind jedoch noch immer wirk-sam. Der Landschaftspflegeverband Oberallgäu-Kempten e.V. plant nun insbesondere um dem Trockenfallen des Torfes entgegenzuwirken die Einbringung von sieben Dammbauwerken auf Flur Nr. 1161/1, Gemarkung Vorderburg (hier betroffen ist der Igelsbach, welcher einen Zufluss zur Wertacher Starzlach darstellt), die Moor-renaturierung des Batzhainzenmoos. Dies soll helfen den verursachten Kohlenstoffdioxidausstoß zu minimieren.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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