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Negative Vorprüfungen

044.00.00/23 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 16866 Gumtow
18.09.2024

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Kunow, Flur 8, Flurstück 9 eine Windenergieanlage zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb einer Anlage des Typs Siemens SG 7.0-170 mit einer Nabenhöhe von 185 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Leistung von 7,0 MW. Für die Umsetzung des Vorhabens sollen 3.360 m² Wald dauerhaft und 8.966 m² Wald temporär für Standort, Zuwegung und Kranstellflächen umgewandelt werden. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch die Möglichkeit des schallreduzierten Betriebs in der Nachtzeit, bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung, Synchronisierung der Lichtfeuer mit denen bestehender WEA und die Ausrüstung der WEA mit einem Eisdetektionssystem sind Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch als unerheblich zu bewerten. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Fauna werden durch Bauzeitenregelungen, Abschaltzeiten, die Aufstellung von Reptilienschutzzäunen und eine ökologische Baubegleitung vermieden. Die Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart wird durch eine Ersatzaufforstungsmaßnahme kompensiert.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Wasserkraftanlage an der Trettach, Ortsteil Dietersberg, Markt Oberstdorf
17.09.2024

Zur Wasserkraftnutzung wird das Wasser an einem bestehenden Querbauwerk in der Trettach aufgestaut und über ein Fassungsbauwerk mit Kiesschleuse zum ca. 0,62 km stromabwärts gelegenen Laufwasserkraftwerk abgeleitet. Die Rückleitung des Wassers in die Trettach erfolgt direkt unterhalb des Kraftwerkes. Zudem wird die ökologischen Durchgängigkeit durch eine Fischaufstiegsanlage (Vertical-Slott-Pass) und eines Fischabstiegs sichergestellt. Antragsteller: Thomas Rietzler, Dietersberg 7, 87561 Oberstdorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

B 97 OU Spremberg/Schwarze Pumpe, 2. VA
17.09.2024

1. Nachtrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 12.06.2009 für den Neubau des im Land Brandenburg gelegenen Abschnitts der Ortsumgehung (OU) Spremberg/Schwarze Pumpe im Zuge der Bundesstraße (B) 97n von Bau-km 2+380 bis 12+507, 2. Verkehrsabschnitt Gegenstand des Nachtrags: Änderung von Kompensationsmaßnahmen

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Wettringen 2
16.09.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungs- und Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Wettringen 2 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Flüssiggasversorgungsanlage mit einem Fassungsvermögen von insgesamt 47,5 Tonnen mit Verdampfer und Gas-Luft-Mischanlage
16.09.2024

Die Firma BWF Tec plant die Errichtung und den Betrieb eines Flüssiggaslagers mit einem max. Fassungsvermögen von 47,5 t Flüssiggas. Mit dazu gehört eine Anlage zur Verdampfung von Flüssiggas und Mischung eines Gas-Luft-Gemisches sowie eine Drucklufterzeugungsanlage. Die Anlage ist für den Einsatz von Propan konzipiert. Sie ist nicht für den Betrieb mit Butan ausgelegt, da es hier zu Kondensationen nach der Verdampferanlage kommen könne. Die Anlage dient der alternativen Gasversorgung der bestehenden Feuerungs- und Motoranlagen und der Unternehmensbereiche auf dem Werkgelände der BWF, die derzeit mit Erdgas und z.T. mit Heizöl-EL betrieben werden. Diese Anlagen sind z.T. selbst wieder genehmigungspflichtig nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Da das Flüssiggaslager mehreren Anlagen dient, stellt es aus fachtechnischer Sicht keine Nebeneinrichtung einer BImSchG-pflichtigen Anlage dar. Der erdgedeckte Behälter sowie die Container der Verdampfer-/Misch- und Drucklufterzeugungsanlage ist an der nördlichen Grundstücksgrenze des Unternehmensbereiches Envirotec geplant. Die Rohrleitungen vom Behälter bis zum Verdampfer werden ebenfalls erdgedeckt ausgeführt. Das benötigte Propan wird in flüssiger Phase aus dem Behälter entnommen und dem Verdampfer zugeführt. Die Beheizung des Verdampfers erfolgt indirekt über einen elektrisch beheizten Aluminiumkern in dem Rohrschlangen eingegossen sind. Das verdampfte Gas wird in der Mischanlage so mit Luft vermischt, dass das Mischgas den gleichen Wobbeindex wie Erdgas besitzt. Ein Austausch von Erdgas durch das Propan-Luft-Gemisch ist so ohne Anpassung an den Feuerungs- und Motoranlagen möglich.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Günzburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Rodungsvorhaben Stiftung Lebensräume Gemarkung Tschirn
16.09.2024

Die Stiftung Lebensräume für Mensch und Natur, Amtsgerichtsstraße 14 96317 Kronach, beantragte mit Schreiben vom 07.08.2024 die Erteilung einer Rodungserlaubnis für die Fl.Nr. 790 (Teilfläche), Gemarkung Tschirn zu 1,45 ha. Die gerodete Fläche soll zukünftig als Weide für naturschutzfachliche Belange genutzt werden (Extensive Beweidung der Gesamtfläche mit Rindern und Anlage von zwei kleinen Teichen).

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 663/1 Gem. Gröbenzell
13.09.2024

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 663/1 Gem. Gröbenzell und Einleitung in den Balaufgraben

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Iwan Koslow GmbH & Co.KG Neubau eines Gleises
13.09.2024

In Verlängerung des Industriestammgleises werden 80 m Gleis neu errichtet

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern 23.2 Personenbeförderung, Schienenverkehr

Verkehrsvorhaben

by
Zulassungsverfahren

Seilbahn 4er-Sesselbahn "Kleine Almbergbahn" Mitterfirmiansreut
13.09.2024

Seilbahnrecht und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Bau- und Betriebsgenehmigung für den Ersatzneubau des „Kleinen Almbergliftes“: Abbruch und Neuerrichtung der Seilbahn; Abbruch und Neuerrichtung der Talstation; Abbruch und Neuerrichtung der Bergstation mit Bistro auf den Grundstücken Flurstück-Nr. 488 der Gemarkung Annathal, gemeindefreies Gebiet und Flurstück-Nrn. 501 und 555 der Gemarkung Annathal, Gemeinde Philippsreut.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freyung-Grafenau
Sachgebiet 40 - Immissionsschutzverwaltung

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Seilbahn 6er-Sesselbahn "Große Almbergbahn", Mitterfirmiansreut
13.09.2024

Seilbahnrecht und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Bau- und Betriebsgenehmigung für den Ersatzneubau des „Großen Almbergliftes“: Abbruch und Neuerrichtung der Seilbahn; Abbruch und Neuerrichtung der Talstation; Abbruch und Neuerrichtung der Bergstation mit Bistro auf den Grundstücken Flurstück-Nrn. 487, 487/2 der Gemarkung Annathal, gemeindefreies Gebiet und Flurstück-Nrn. 499, 499/1 und 501 der Gemarkung Annathal, Gemeinde Philippsreut.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freyung-Grafenau
Sachgebiet 40 - Immissionsschutzverwaltung

Verkehrsvorhaben

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