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bb
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Vetschauer Mühlenfließes 5. BA Station 0+000 bis 1+500 Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Amtsfreie Stadt Vetschau/Spreewald - OWB/075/21/PG
02.10.2024

Der Wasser- und Bodenverband „„Oberland Calau“ plant die Renaturierung des Vetschauer Mühlenfließes von Station 0+000 bis 1+500 (5. Gewässerabschnitt). Hierzu ist vorgesehen im genannten Abschnitt des Vetschauer Mühlenfließes die organische Sedimentauflage (Schlamm) zu beräumen und Sohlsubstrat in Form heimischer Sande und Feinkiese einzubauen. Zur Reduzierung des Gewässerquerschnitts und Erhöhung der strukturellen und morphodynamischen Diversität werden wechselseitig langgestreckte Rohkiesbuhnen angelegt und Strukturelemente (Einzelstammbuhne, Dreiecksbuhne, Wurzelstockbuhnen) eingebracht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde
Frau Beatrix Ramoth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

METRANS Umschlagsgesellschaft mbH - Umschlagterminal Königs Wusterhausen
01.10.2024

Das Plangebiet befindet sich im Landkreis Dahme-Spreewald in der Stadt Königs Wusterhausen. Die METRANS Umschlagsgesellschaft mbH beabsichtigt die Errichtung eines Terminals für den Umschlag kranbarer Ladeeinheiten (Container, Wechselbehälter, Sattelauflieger usw.) auf dem Gelände des Hafens Königs Wusterhausen im Bereich des Südhafens. Der geplante Umschlag umfasst dabei ausschließlich schienen- und straßengebundene Verkehre. Die Ladeeinheiten werden mittels zwei zu errichtender Portalkräne und sowie mit Reach Stackern manipuliert. Die vier Verladegleise des Terminals sind über ein Zuführungsgleis direkt an das übergeordnete Schienennetz, betrieben von der DB InfraGO AG, angebunden. Drei weitere Stumpfgleise dienen der Abstellung von Waggons und Lokomotiven. Darüber hinaus werden die Bestandsgleisanlagen der LUTRA GmbH angebunden. Zur Realisierung des Vorhabens ist zunächst der Rückbau sämtlicher vorhandener Gleisanlagen einschließlich der Oberleitungsanlagen erforderlich. Im Rahmen der Baufeldfreimachung werden auch nicht mehr benötigte Gebäude abgerissen und die vorhandene Beleuchtungsanlage zurückgebaut. Neben dem Neubau der benannten Gleisanlagen, die mit einer Oberleitung ausgerüstet und den erforderlichen Anlagen der Signal- und Sicherungstechnik sowie Nebenanlagen ausgestattet werden, sind im Zuge der Baumaßnahme auch die erforderlichen Erschließungsstraßen und Parkplätze anzulegen. Darüber hinaus werden Umschlag- und Lagerflächen befestigt. Dazu gehört auch eine Gefahrgutwanne. Das Gelände wird mit Terminal-, Gleis- und Fahrbahnbeleuchtungsanlagen ausgestattet. Es werden die notwendigen Versorgungsleitungen und Entwässerungsanlagen errichtet. Ergänzend wird ein Bürogebäude in modularer Bauweise für den Betrieb und die Verwaltung des Terminals sowie zur Aufnahme der erforderlichen Sozialräume errichtet. Darüber hinaus wird im Einfahrtsbereich eine eingeschossige, aufgeständerte Einheit in Containerbauweise erstellt. Dieser Portiercontainer dient der LKW-Abfertigung zur An- und Abfahrt und ist zudem mit weiteren Sanitäranlagen ausgestattet. Eine Technikstation, die in Massivbauweise errichtet wird, nimmt die erforderlichen Anlagen für die Energieversorgung sowie eisenbahntechnische Komponenten auf.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

110-kV-Hochspannungsfreileitung Ragow-Lübbenau, Bl.6650 Umbau UW Lübbenau
01.10.2024

Die SPIE SAG GmbH (SPIE) plant im Auftrag der Vorhabenträgerin Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom (MITNETZ) die Anpassung des 110-kV-Stromnetzes, welche durch die Errichtung des neu geplanten Umspannwerkes (UW) in Lübbenau, Gemarkung Groß Klessow, erforderlich ist. Das Vorhaben umfasst einmal den Neubau eines Leitungszuges (100 m) von Mast 15R bis Mast 16Rn. Letzterer ist als Kreuztraversenmast geplant, um von dort die Anspannung zum Portal des neuen UW Lübbenau (100 m) zu führen. Weiter soll von Mast 16Rn über die neu zu errichtenden 4 Masten 17Rn – 20Rn auf ca. 825 m die Verbindung zur bestehenden 110-kV-Freileitung Bl.6850 Lübbenau-Vetschau hergestellt werden. Die Bestandsmasten 16R bis 18R und der zugehörige Freileitungsabschnitt zum bestehenden UW Lübbenau werden zurück gebaut.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,00 ha im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77
01.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,00 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung zur Errichtung und Betrieb von 3 WEA in Pulheim-Stommeln
01.10.2024

Die Firma Juwi GmbH aus 55286 Wörrstadt hat das folgende Vorhaben nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt: Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im unbeplanten Außenbereich der Stadt Pulheim; Gemarkung: Stommeln, Flur: 37, Flurstücke: 9, 49 und 198

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz
Herr Markus vom Felde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Grundwasserentnahme WGA Westernheide in Beckum
30.09.2024

Die Wasserversorgung Beckum GmbH, Hammer Str. 42, 59269 Beckum, hat am 01.08.2024 eine wasserrechtliche Erlaubnis gemäß §§ 8, 10 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) für die Entnahme von Grundwasser aus zwei Brunnen beantragt. Zweck der Gewässerbenutzungen ist die Versorgung der angeschlossenen Abnehmer mit Trink-, Brauch- und Betriebswasser. Die Gewässerbenutzung wird für eine Gesamtentnahmemenge von bis zu 300.000 m³/a bis zur Erteilung einer Erlaubnis gemäß §§ 8 und 10 WHG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG-Firma Hamburger Rieger Gelsenkirchen GmbH & Co.KG
30.09.2024

Die Papierfabrik Hamburger Rieger Gelsenkirchen GmbH & Co. KG, Alfred-Zingler-Str. 15 in 45881 Gelsenkirchen hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Papier auf dem Grundstück Alfred-Zingler-Str. 15 in 45881 Gelsenkirchen (Gemarkung Bismarck, Flur 1, Flurstück 1101) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Optimierung der Anlagen zur Vakuumerzeugung. Durch die geplanten Turbogebläse kann das benötigte Vakuum zur Unterstützung der Entwässerung der Papierbahn wesentlich ressourcenschonender generieret werden als mit den bisherigen Wasserringpumpen. Die geplanten Maßnahmen führen zu einer Verbesserung der Vakuumerzeugung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Holz, Zellstoff

nw
Zulassungsverfahren

Öffentliche Auslegung der Unterlagen zu dem 1. Planänderungsverfahren (1. Deckblattverfahren) für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße (B 265) / Militärringstraße (L 34) in Köln
30.09.2024

Die HGK AG sowie der Landesbetrieb Straßenbau NRW planen die Aufhebung des o.a. Bahnübergangs. Dabei soll der Schienenverkehr (derzeit Stadtbahnlinie 18) in einer Bahnunterführung diese Kreuzung unterfahren. Die ursprüngliche Planung wurde bereits im Jahre 2017 offengelegt. Es hat darauf-hin zahlreiche Einwendungen und Hinweise gegeben, die eine Überarbeitung der Planung erforderlich machten. Es handelt sich dabei insbesondere um folgende Änderungen: • Es entfallen die freilaufenden Rechtsabbieger • Die Radwegeverbindung Köln – Hürth wurde verlegt • Die Radfahrerfurt wurde auf 3,5 m verbreitert • Die Führung für die Linksabbieger wurde geändert • Die Führung des Radverkehrs mittels Rampe auf dem Radweg im Bereich Scherfginstraße wurde geändert • Die Baustelleneinrichtungsfläche wurde verlegt Die Vorhabenträgerin und der Vorhabenträger haben bei der Bezirksregierung Köln als zuständiger Planfeststellungsbehörde nunmehr diese überarbeitete Planung (Deckblatt) eingereicht. Das begonnene Planfeststellungsverfahren für dieses Vor-haben wird insofern weitergeführt. Die vormals eingegangenen Einwendungen und Hinweise werden weiter berücksichtigt, sofern sie sich nicht durch die Ände-rung der Planung erledigt haben. Rechtsgrundlage sind die §§ 18 ff. des Allgemei-nen Eisenbahngesetzes (AEG) i.V.m. den §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensge-setzes (VwVfG NRW). Zur Durchführung des Bauvorhabens ist weiterhin die dauerhafte und vorüberge-hende Inanspruchnahme von privaten und öffentlichen Grundstücken erforderlich. Das Vorhaben ist weiterhin UVP-pflichtig. Artenschutzrechtliche Unterlagen und der landschaftspflegerische Begleitplan sind ebenfalls geändert bzw. aktualisiert worden. Einzelheiten des geänderten Bauvorhabens sind den auf der Internetseite der Be-zirksregierung Köln veröffentlichten Planunterlagen zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren Schiene

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

5 Windkraftanlagen in 48369 Saerbeck
27.09.2024

Die Firma Bürgerwind Steinhaar GbR, Andruperweg 40, 48369 Saerbeck beantragt beim Kreis Steinfurt gemäß § 9 Abs. 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Erteilung eines Vorbescheides für 5 Windkraftanlagen im östlichen Außenbereich der Gemeinde Saerbeck. Das Vorhaben umfasst Anlagen mit einer Nabenhöhe von 162 m, einem Rotordurchmesser von 175 m und einer jeweiligen Nennleistung von 7 MW.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,8662 ha im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Freiwalde, Flur 3, Flurstück 136
27.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Freiwalde, Flur 3, Flurstück 136 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,8662 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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