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1622 Ergebnisse

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ni
Negative Vorprüfungen

Heidemark Umnutzung
18.12.2024

Die Änderung beinhaltet die teilweise Umnutzung des vorhandenen Putenschlachtbetriebes für die Schlachtung von Hähnchen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Planfeststellungsverfahren zur Außengebietsentwässerung Heimersheim
18.12.2024

Antrag auf Planfeststellung für mehrere Hochwasserrückhaltebecken und ergänzende Stauanlagen im Sinne der Überflutungsvorsorge südlich der Ortslage Heimersheim

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Erneuerung der Bahnübergangssicherungsanlage BÜ „Emmerstedt“ in Helmstedt
18.12.2024

Die LWS Lappwaldbahn Service GmbH hat für das o. g. Vorhaben die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens der UVP-Pflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 UVPG bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde, die Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, (damals) Stabsstelle Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, beantragt. Im April 2019 wurde festgestellt und im Nds. Ministerialblatt 15/2019, S. 710 bekannt gemacht, dass nach einer überschlägigen Prüfung anhand der Merkmale des Vorhabens, insbesondere seiner Größe und Ausgestaltung, des Standorts des Vorhabens, der ökologischen Empfindlichkeit und Schutzbedürftigkeit des Gebiets, das durch das Vorhaben möglicherweise beeinträchtigt wird, sowie bestehender Nutzungen dieses Gebietes, etwa als Fläche für Siedlung und Erholung, sowie der möglichen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt, auch hinsichtlich ihrer Art und Schwere und ihres Ausmaßes das Vorhaben voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben wird. Die vorliegende Planung umfasst die Erhöhung der Sicherheit und der leichteren Abwicklung des Verkehrs am Bahnübergang Emmerstedt im Zuge der L 644 in der Stadt Helmstedt des Landkreises Helmstedt. Die vorhandene Blinklichtanlage ohne Halbschranken wird durch eine regelkonforme Lichtzeichenanlage ersetzt und erweitert sowie mit Halbschranken (für die L 644 Fahrbahn sowie den Seitenweg) und separaten Fußgängerschranken (für den zukünftig abgesetzten Geh /Radweg) ergänzt. Mit Antrag vom Oktober 2024 wurde die 1. Planänderung über die technische Aufsichtsbehörde (LEA) durch den Antragsteller eingereicht und im November 2024 von der LEA an die inzwischen zuständige Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 41, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover weitergeleitet. Durch die 1. Planänderung wurden die ursprünglichen Planfeststellungsunterlagen zum Teil ersetzt bzw. ergänzt. Die Änderungen betreffen eine geringfügige schleppkurvengerechte Seitenverschiebung der Bestands-Mittellinienmarkierung der L 644 westlich des Bahnübergangs und die regelkonforme Anpassung des Geh- und Radweges im Quadrant I sowie II nach der RASt/ERA, um die Radfahrer hinter dem Bahnübergang (BÜ) sowie hinter der BÜ-Räumstrecke auf die Fahrbahn sicher abzuleiten.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Verkehrsvorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Antrag der Firma Energyminer GmbH auf Errichtung und Betrieb von 5 Kleinstwasserkraftanlagen im Lech/Augsburg im Bereich der Flur-Nr. 1237/16, Gemarkung Lechhausen
18.12.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Benutzung durch Einbringen von 5 Kleinstwasserkraftturbinen (Energyfish) in den Lech im Bereich der Flur-Nr. 1237/16 Gemarkung Lechhausen zur Stromgewinnung. Die „Energyfishe“ werden in einem Bereich von 15 m Breite, gemessen vom Westufer des Lechs in einer Formation von zwei bzw. 3 Anlagen nebeneinander eingebracht und mittels Schraubanker im Gewässerbett befestigt. Eine einzelne Anlage bemisst 3 x 2,4 x 1 m (LxBxH), wiegt 100 kg und hat eine Maximalleistung von 6 kW. Die Stromführung des einzelnen „Energyfish“ verläuft entlang der Ankerleine am Flussgrund zu einer gemeinsamen Landstation, die im Boden vergraben wird.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Augsburg
Umweltamt Augsburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Trinkwassergewinnung Fernwasserversorgung Franken - Gewinnungsgebiet Uehlfeld
17.12.2024

Wasserrecht; Antrag des Zweckverbandes Fernwasserversorgung Franken auf Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis für das Entnehmen von Grundwasser aus 12 Brunnen in den Brunnenfeldern Uehlfeld I und Uehlfeld II, in den Gemeinden Markt Uehlfeld und Stadt Höchstadt a.d.Aisch

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim
Gewässerschutz und Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung - Wasserrechtliche Plangenehmigung zur Verlegung eines verrohrten namenlosen Gewässers III. Ordnung in Utscheid
17.12.2024

Eine Privatperson plant die Verlegung eines verrohrten namenlosen Gewässers III. Ordnung in Utscheid. Die Verlegung fällt in den Anwendungsbereich des UVPG, sodass gemäß § 5 UVPG i. V. m. Ziffer 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt wurde. Diese hat mit Beteiligung der Fachbehörden ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Entnahme von Grundwasser im Rahmen einer Wasserhaltungsmaßnahme Fichtengrund 1
17.12.2024

Bei der Errichtung des Neubaus Süd auf dem Gelände des Klinikum Salzdahlumer Straße liegen die Baugrubensohle sowie die Aushubsohlen diverser Unterfahrten unterhalb des Bemessungswasserstandes. Daher ist für die Bauausführung die bauzeitliche Absenkung des Grundwasserstandes mittels 23 Bohrbrunnen erforderlich. Zu diesem Zweck sollen im Zeitraum vom 01.09.2025 bis 30.04.2026 an 180 Kalendertagen bis zu 174.750 m³ Grundwasser entnommen werden. Aufgrund der Entnahmemenge ist für das Vorhaben nach Anlage 1 Nr. 13.3.2 (Entnehmen von Grundwasser von 100.000 m³ bis weniger als 10 Mio. m³) die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles nach § 7 (1) S.1 UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Braunschweig, Niedersachsen
Abteilung 68.2 - Gewässer- und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Neuerrichtung des Biomasseheizwerkes i. A. Bucher Hauptstraße/Ecke Götzenweg in Nürnberg
17.12.2024

Die Firma Bioenergie Knoblauchsland GmbH & Co. KG beabsichtigt auf dem oben genannten Anwesen ein Biomasseheizwerk zur Wärmeerzeugung und -versorgung der umliegenden Gartenbaubetriebe zu errichten und zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Nürnberg
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

by
Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 189 und 277 je Gemarkung Gleißhammer in Nürnberg
17.12.2024

Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) hat für die Durchführung einer Kanalbaumaßnahme auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 189 und 277 je Gemarkung Gleißhammer die Erteilung einer beschränkten Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser (Bauwasserhaltung) und die Einleitung des Wassers in die städtische Mischwasserkanalisation gemäß § 8 Abs. 1 WHG i. V. m. Art. 15 BayWG beantragt. Im wasserrechtlichen Verfahren war aufgrund der erwarteten Ableitmenge von > 100.000 m³/a im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3.2 der Anlage 1 zum UVPG)

Verfahrensführende Stelle

Stadt Nürnberg
Umweltamt
Herr Stephan Zollinger

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus den vorhandenen Brunnen „Grenbach“, WFG-Nr.: 303 001 503, und dem vorhandenen Schachtbrunnen „Grenbach“, WFG-Nr.: 303 001 492
17.12.2024

Die Vereinigten Wasserwerke Mittelrhein GmbH, vertr. d. Energieversorgung Mittelrhein AG, Peter Altmeier Ufer 50, 56068 Koblenz, betreiben die Grundwasserentnahmen aus dem Brunnen „Grenbach“, WFG-Nr. 303 001 503, und aus dem Schachtbrunnen „Grenbach“, WFG-Nr. 303 001 492. Diese Grundwasserentnahmen dienen zum Zweck der Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung für die Stadt Lahnstein über die Aufbereitung „Wasserwerk Grenbach“, WWK-Nr. 323 230 004, und den nachfolgenden Hochbehälter Bergweg, WWK-Nr. 323 680 631, sowie nachfolgend über das Pumpwerk Lahnhöll in den Hochbehälter Lahnhöll, WWK-Nr. 323 682 673, zur Versorgung der Ortslagen Lahnstein auf der Höhe, Friedrichsegen, Friedland und Eulenhorst. Zudem erfolgt über den Hochbehälter Bergweg, WWK-Nr. 323 680 631, bereits jetzt die Abgabe von Trinkwasser mittels überörtlichen Verbundlösungen an die Ortsgemeinde Braubach (VG Loreley). Künftig erfolgt noch eine Erhöhung der Wasserlieferung zur Sicherung der Trinkwasserversorgung über den Hochbehälter Lahnhöll, WWK-Nr. 323 682 673, in die Verbandsgemeinden Loreley und Nastätten (HB Spitzenstein, ehe. Dachskopf). Die beantragte Grundwasserentnahme stellt eine Gewässerbenutzung im Sinne des § 9 Abs. 1 Ziffer 5 WHG dar, für die gemäß § 8 Abs. 1 WHG eine Erlaubnis oder Bewilligung erforderlich ist. Die Zuständigkeit der SGD Nord für die Durchführung des Zulassungsverfahrens ergibt sich aus § 19 Abs. 1 Nr. 1 c) aa) i. V. m. § 92 Abs. 2 und 96 Abs. 1 LWG. Mit Schreiben vom 01.10.2024 wurde die Neuerteilung der gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis beantragt, der im vorliegenden Fall unter Prüfung der Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 WHG stattgegeben werden kann, da die Anlagen im öffentlichen Interesse betrieben werden. Für die Benutzung ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hat und somit in der Folge die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Bereits im vorherigen Erlaubnisverfahren von 15.09.2004 konnten keine nachteiligen Auswirkungen ermittelt werden, so dass im aktuellen Erlaubnisverfahren keine Verschlechterung zu erwarten ist. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Stadt Lahnstein in der Ausgabe vom 08.11.2024 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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