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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Deponie Dettendorf durch das Aufbringen der endgültigen Oberflächenabdichtung auf die Bauabschnitte A und B2
02.10.2024

Das Änderungsvorhaben an der Deponie Dettendorf (nahe Gemeinde Diespeck) beinhaltet das Aufbringen eines den Anforderungen der Deponieverordnung entsprechenden Oberflächenabdichtungssystems auf den Bauabschnitten A und B2. Dadurch wird eine bestehende temporäre Oberflächenabdichtung auf diesen Bauabschnitten ersetzt.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

Meitingen - Zutagefördern und Entnehmen von Grundwasser aus den Flachbrunnen FB11, FB12, FB13 und FB14 auf den Grundstücken Flur-Nr. 1050 und 1050/2 der Gemarkung Herbertshofen zu Kühlwasserzwecken
02.10.2024

Die Lech-Stahlwerke GmbH hat beim Landratsamt Augsburg die Erteilung einer wasserrechtlichen Gestattung für das Zutagefördern und Entnehmen von Grundwasser aus den Flachbrunnen FB11, FB12, FB13 und FB14 auf den Grundstücken Flur-Nr. 1050 und 1050/2 der Gemarkung Herbertshofen zu Kühlwasserzwecken beantragt. Das Vorhaben erfüllt den wasserrechtlichen Tatbestand einer erlaubnispflichtigen Gewässerbenutzung nach § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 5 und § 10 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Augsburg
Wasserrechtsbehörde
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Untermeitingen - Zutagefördern und Entnehmen von Grundwasser zur thermischen Nutzung für eine Schule mit Turnhalle (> 50 kJ/s) und anschließendes Wiedereinleiten in das Grundwasser auf dem Grundstück Flur-Nr. 1820 Gemarkung Untermeitingen
02.10.2024

Die Gemeinde Untermeitingen plant die Errichtung von zwei Entnahme- und einem Schluckbrunnen zur Beheizung einer Schule mit Turnhalle durch thermische Nutzung von oberflächennahem Grundwasser auf dem Grundstück Flur-Nr. 1820 Gemarkung Untermeitingen. Das Vorhaben erfüllt den wasserrechtlichen Tatbestand einer erlaubnispflichtigen Gewässerbenutzung nach § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 4 und 5 und § 10 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Augsburg
Wasserrechtsbehörde
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Vetschauer Mühlenfließes 5. BA Station 0+000 bis 1+500 Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Amtsfreie Stadt Vetschau/Spreewald - OWB/075/21/PG
02.10.2024

Der Wasser- und Bodenverband „„Oberland Calau“ plant die Renaturierung des Vetschauer Mühlenfließes von Station 0+000 bis 1+500 (5. Gewässerabschnitt). Hierzu ist vorgesehen im genannten Abschnitt des Vetschauer Mühlenfließes die organische Sedimentauflage (Schlamm) zu beräumen und Sohlsubstrat in Form heimischer Sande und Feinkiese einzubauen. Zur Reduzierung des Gewässerquerschnitts und Erhöhung der strukturellen und morphodynamischen Diversität werden wechselseitig langgestreckte Rohkiesbuhnen angelegt und Strukturelemente (Einzelstammbuhne, Dreiecksbuhne, Wurzelstockbuhnen) eingebracht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde
Frau Beatrix Ramoth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer DK0-Deponie auf dem Grundstück Fl.Nr. 257 Gemarkung Kruckenberg, Gemeinde Wiesent
01.10.2024

Herr Kilian Gröbner hat mit Antrag vom 13.12.2023 die abfallrechtliche Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb einer Inertabfalldeponie (DK0-Deponie) auf dem Grundstück Fl.Nr. 275 der Gemarkung Kruckenberg beantragt. Mit dem Antrag beantragt Herr Gröbner auch die wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung des in einem Sickerwasserspeicher- und Absetzbecken vorbehandelten Sickerwassers aus den Ablagerungsbereichen und des im Eingangsbereich der Deponie anfallenden Niederschlagswassers sowie für die Versickerung des Niederschlagswassers aus einer Teilfläche von 5.500 m² der rekultivierten Deponieoberfläche in den Untergrund. Die Deponie soll sich auf die gesamte Fläche der Flurnummer 257 Gemarkung Kruckenberg, die derzeit als landwirtschaftliche Ackerfläche genutzt wird, erstrecken. Das Ablagerungsvolumen beträgt ca. 940.000 m³, für die Rekultiverungsschicht sind ca. 134.500 m³ veranschlagt und die Entwässerungsschicht an der Basis ist mit ca. 26.800 m³ angegeben. Damit ergibt sich ein Gesamtvolumen von ca. 1.100.000 m³. Die Laufzeit der Deponie wird mit ca. 20 – 25 Jahren prognostiziert.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regensburg

Abfalldeponien

bb
Negative Vorprüfungen

METRANS Umschlagsgesellschaft mbH - Umschlagterminal Königs Wusterhausen
01.10.2024

Das Plangebiet befindet sich im Landkreis Dahme-Spreewald in der Stadt Königs Wusterhausen. Die METRANS Umschlagsgesellschaft mbH beabsichtigt die Errichtung eines Terminals für den Umschlag kranbarer Ladeeinheiten (Container, Wechselbehälter, Sattelauflieger usw.) auf dem Gelände des Hafens Königs Wusterhausen im Bereich des Südhafens. Der geplante Umschlag umfasst dabei ausschließlich schienen- und straßengebundene Verkehre. Die Ladeeinheiten werden mittels zwei zu errichtender Portalkräne und sowie mit Reach Stackern manipuliert. Die vier Verladegleise des Terminals sind über ein Zuführungsgleis direkt an das übergeordnete Schienennetz, betrieben von der DB InfraGO AG, angebunden. Drei weitere Stumpfgleise dienen der Abstellung von Waggons und Lokomotiven. Darüber hinaus werden die Bestandsgleisanlagen der LUTRA GmbH angebunden. Zur Realisierung des Vorhabens ist zunächst der Rückbau sämtlicher vorhandener Gleisanlagen einschließlich der Oberleitungsanlagen erforderlich. Im Rahmen der Baufeldfreimachung werden auch nicht mehr benötigte Gebäude abgerissen und die vorhandene Beleuchtungsanlage zurückgebaut. Neben dem Neubau der benannten Gleisanlagen, die mit einer Oberleitung ausgerüstet und den erforderlichen Anlagen der Signal- und Sicherungstechnik sowie Nebenanlagen ausgestattet werden, sind im Zuge der Baumaßnahme auch die erforderlichen Erschließungsstraßen und Parkplätze anzulegen. Darüber hinaus werden Umschlag- und Lagerflächen befestigt. Dazu gehört auch eine Gefahrgutwanne. Das Gelände wird mit Terminal-, Gleis- und Fahrbahnbeleuchtungsanlagen ausgestattet. Es werden die notwendigen Versorgungsleitungen und Entwässerungsanlagen errichtet. Ergänzend wird ein Bürogebäude in modularer Bauweise für den Betrieb und die Verwaltung des Terminals sowie zur Aufnahme der erforderlichen Sozialräume errichtet. Darüber hinaus wird im Einfahrtsbereich eine eingeschossige, aufgeständerte Einheit in Containerbauweise erstellt. Dieser Portiercontainer dient der LKW-Abfertigung zur An- und Abfahrt und ist zudem mit weiteren Sanitäranlagen ausgestattet. Eine Technikstation, die in Massivbauweise errichtet wird, nimmt die erforderlichen Anlagen für die Energieversorgung sowie eisenbahntechnische Komponenten auf.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

110-kV-Hochspannungsfreileitung Ragow-Lübbenau, Bl.6650 Umbau UW Lübbenau
01.10.2024

Die SPIE SAG GmbH (SPIE) plant im Auftrag der Vorhabenträgerin Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom (MITNETZ) die Anpassung des 110-kV-Stromnetzes, welche durch die Errichtung des neu geplanten Umspannwerkes (UW) in Lübbenau, Gemarkung Groß Klessow, erforderlich ist. Das Vorhaben umfasst einmal den Neubau eines Leitungszuges (100 m) von Mast 15R bis Mast 16Rn. Letzterer ist als Kreuztraversenmast geplant, um von dort die Anspannung zum Portal des neuen UW Lübbenau (100 m) zu führen. Weiter soll von Mast 16Rn über die neu zu errichtenden 4 Masten 17Rn – 20Rn auf ca. 825 m die Verbindung zur bestehenden 110-kV-Freileitung Bl.6850 Lübbenau-Vetschau hergestellt werden. Die Bestandsmasten 16R bis 18R und der zugehörige Freileitungsabschnitt zum bestehenden UW Lübbenau werden zurück gebaut.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,00 ha im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77
01.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemarkung Letschin, Flur 3, Flurstück 77, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,00 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Betrieb einer Feuerungsanlage durch die Firma Pelzl Kräuter- & Gemüsepflanzen GmbH, Kirchheim
01.10.2024

Antrag auf Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Feuerungsanlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1532, 1530 und 1516/2 der Gemarkung Kirchheim durch die Firma Pelzl Kräuter- & Gemüsepflanzen GmbH, Bronnerlehe 5, 87757 Kirchheim Das Vorhaben ist nach § 4 BImSchG in Verbindung mit Nrn. 8.1.1.5, 1.2.1, 1.14.3.2, 8.1.3, 8.11.2.4 und 8.12.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Bei der Anlage handelt es sich um ein Vorhaben nach Nrn. 8.1.1.3 und 1.2.1 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG. Das Landratsamt Unterallgäu führte die erforderliche allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durch.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) und des Bayer. Wassergesetzes (BayWG); Gewässerausbaumaßnahmen im Rahmen der baulich-gestalterischen Aufwertung des Umfelds des Gemeindezentrums mit Schaffung eines Mehrgenerationentreffpunktes am Schwarzenbach: - Teilverrohrung eines Grabens entlang der Parksteiner Straße, Bau einer zusätzlichen Brücke über den Schwarzenbach mit Neu- bzw. Umgestaltung des Schwarzenbaches
01.10.2024

Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 1 UVPG Die Gemeinde Schwarzenbach plant diverse Gewässerausbaumaßnahmen im Rahmen der baulich-gestalterischen Aufwertung des Umfelds des Gemeindezentrums mit Schaffung eines Mehrgenerationentreffpunktes am Schwarzenbach und hat dafür eine wasserrechtliche Plangenehmigung gem. § 68 Abs. 2 WHG beim Landratsamt Neustadt an der Waldnaab beantragt. Folgende wasserrechtlichen Maßnahmen sind geplant: - Teilverrohrung eines Grabens entlang der Parksteiner Straße - Bau einer zusätzlichen Brücke über den Schwarzenbach mit Neu- bzw. Umgestaltung des Schwarzenbaches Nähere Informationen können der Bekanntmachung entnommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Waldnaab

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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