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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme aus den Brunnen IV und V im Gewinnungsgebiet Kornhöfstadt durch die Stadtwerke Scheinfeld
09.10.2024

Wasserrecht; Antrag auf gehobene wasserrechtliche Erlaubnis zum Entnehmen, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser aus den Brunnen IV und V, auf dem Grundstück Flurnummer 286, der Gemarkung Kornhöfstadt, Stadt Scheinfeld; durch die Stadtwerke Scheinfeld, Karl-Lax-Straße 1, 91443 Scheinfeld

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim
Gewässerschutz und Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung des Überbaus der Brücke 'Eiserner Steg' über die Paar
09.10.2024

Die Gemeinde Waidhoden plant den Ersatzbau einer Fußgängerbrücke über die Paar nördlich von Waidhofen, des sogenannten ‚Eisernen Stegs‘, da die Brücke nach der letzten Bauwerksprüfung gesperrt werden musste. Ziel ist es die vorhandene Gründung zu erhalten. Der Baubereich liegt in einem naturschutzfachlich sehr wertvollen Bereich befindet. Für die Erneuerung kamen daher Stahlfachwerkträger oder Holzfachwerkträger) in Betracht, die keine Erneuerung der Gründung oder Spundung erfordern und somit weniger Eingriff in den Böschungsbereich der Paar verursachen. Auch reduziert sich dadurch die Bauzeit, die im FFH-Gebiet so kurz wie möglich gehalten werden sollte. Als Bauzeit werden ca. 8 Wochen kalkuliert.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Kläranlage
09.10.2024

Die Gemeinde Karlshuld betreibt eine 1986 erbaute Kläranlage mit einer Auslegung für eine BSB5-Fracht von 600 kg/d (roh), entsprechend 10.000 Einwohnergleichwerten. Die Kläranlage ist gegenwärtig überlastet und wird deshalb ertüchtigt und erweitert. Dabei schneidet das geplante, teilunterkellerte Maschinenhaus und das geplante Belebungsbecken inkl. Vorklärbecken in das Grundwasser ein. Zur Erstellung der Baukörper ist eine vorübergehende Grundwasserabsenkung einschließlich Abpumpen und -ableiten des Grundwassers notwendig. Die Gesamtentnahmemenge für beide Baukörper wird dabei über 100.000 m³ aber bei weniger als 10 Mio. m³ liegen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wassertretanlage im Haselbach auf den Grundstücken Fl.Nrn. 127 und 304 der Gemarkung Dietershofen in der Gemeinde Oberschönegg
08.10.2024

Die Gemeinde Oberschönegg beantragte mit Schreiben vom 26.03.2024 sowie Planunterlagen vom 26.03.2024 und 27.06.2024 die Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung für die Errichtung einer Wassertretanlage im Haselbach auf den Fl.Nrn. 127 und 304 der Gemarkung Dietershofen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Fischteichanlage / Aquakultur Kumpfmühl
08.10.2024

Beantragt ist die Plangenehmigung für die Errichtung einer Fischteich- bzw. Aquakul-turanlage der Intensitätsstufe II (d.h. jährlicher Futtermittelverbrauch bis 500 kg je l/s Zulaufwasser) auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 1209, Gemarkung Fünfleiten, Gemeinde sowie die Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis für die mit der Teichanlage zusammenhängenden Gewässerbenutzungen. Die Anlage soll auf der orographisch rechten Uferseite des Rimbachs errichtet werden und umfasst ein Verteilerbecken, zwei Mutterfischteiche, zwei Aufzuchtbecken, ein Sortier- und Sammelbecken, sechs Zuchtbecken, ein Fischhälterbecken, zwei Absetzbecken und einen Schönungsteich. Die Gesamtfläche aller 16 Teiche bzw. Becken beträgt ca. 900 m², wobei die Flächeninanspruchnahme ohne Berücksichtigung des Schönungsteichs gemäß Antragsergänzung vom 09.04.2024 ca. 690 m² beträgt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rottal-Inn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Genehmigung nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Exploitation von oberflächennahen Rohstoffen (Sanden und Kiesen) im kombinierten Trocken- und Nassauskiesungsverfahren in der Gemarkung Wasserliesch
08.10.2024

Die Firma Joh. Wacht GmbH & Co. KG hat die wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Exploitation von oberflächennahen Rohstoffen (Sanden und Kiesen) im kombinierten Trocken- und Nassauskiesungsverfahren auf einem Eigentumsgrundstück (ca. 3.880 m2) in der Gemarkung Wasserliesch, Flur 13. Flurstücke 831/13 und 825/8, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Trier-Saarburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung nach § 4 BImSchG zur „Lagerung von PFAS-belasteten Böden bis zur Umlagerung der Böden auf eine Zielfläche“
08.10.2024

Es wird PFAS-belastetes Oberbodenmaterial auf einer aktuell bestehenden Freifläche am Rande des Baufeldes zur Errichtung eines Logistikzentrums zwischengelagert, bis es endgültig in ein Sicherungsbauwerk eingebaut werden kann. Die Zwischenlagerung des abgetragenen Oberbodenmaterials muss innerhalb des Flugplatzgeländes erfolgen, da das Material zunächst im Rahmen eines Sanierungsplans für den Flugplatz Bitburg nach § 13 Abs. 5 BBodSchG verwendet werden soll und damit das Plangebiet (Flugplatz Bitburg) nicht verlassen darf. In der Betriebsphase des Zwischenlagers erfolgen außer der Anlieferung des Oberbodenmaterials und der Aufschüttung des Materials auf dem Haufwerk der „Miete 2“ mittels eines Radladers keine weiteren Tätigkeiten. Für den Zeitraum der Zwischenlagerung wird die Miete mit einer geeigneten Folie überdeckt. Die einzelnen Bahnen sind verschweißt und gegen Verwehen geschützt. Für den künftigen Rückbau des Zwischenlagers werden ein Radlader zur Aufnahme des Haufwerkes und ein LKW zum Transport zur Einbaufläche am Sicherungsbauwerk erforderlich sein. Es werden keine baulichen Maßnahmen durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Negative Vorprüfungen

Umfahrung im Zuge des Ausbaus der K 71 zwischen Biersdorf und Hamm
08.10.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein hat ein Abstimmungsverfahren für die Umfahrung im Zuge des Ausbaus der K 71 zwischen Biersdorf und Hamm durchgeführt. Die Planung sieht aufgrund der baubedingten Vollsperrung der K 71 zwischen Biersdorf und Hamm eine ca. 580 m lange Umfahrung vor. Die Umleitungsstrecke führt zum einen über die "Ferienstraße" bei Biersdorf. Dort werden dauerhaft vier Ausweichbuchten angelegt, damit im Notfall Rettungsfahrzeugen ausgewichen werden kann. Zum andern ist eine vorübergehende Umleitungsstrecke von ca. 100 m am Ortseingang Hamm vorgesehen. Die Strecke wird in Asphaltbauweise ausgeführt und eine Breite von ca. 3,00 m zuzüglich eines jeweils 1,00 m breiten Bankettes aufweisen. Da das benötigte Grundstück ca. 1,50 m tiefer als die Kreisstraße liegt, wird die Umleitungsstrecke mittels zweier Rampen hergestellt. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Bitburger Land, Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Gerolstein

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Lückenschluss des Eifel-Ardennen-Radweges zwischen Prüm und Gerolstein auf der stillgelegten Bahntrasse
08.10.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein hat ein Abstimmungsverfahren für den Lückenschluss des Eifel-Ardennen-Radweges zwischen Prüm und Gerolstein auf der stillgelegten Bahntrasse durchgeführt. Die Planung sieht eine Führung entlang der ehemaligen Bahntrasse der Eifelquerbahn zwischen Prüm und Gerolstein abseits der klassifizierten Straßen (insbesondere der B 410) auf einer Länge von ca. 22 km vor. Der Lückenschluss schließt in Prüm am Kreisverkehrsplatz B 265 Heldstraße/Ritzstraße/Gerberweg sowie in Gerolstein im Stadtteil Lissingen über die K 32 an den bereits bestehenden Radweg an. Der Radweg erhält eine befestigte Breite von 2,50 m sowie beidseitige Bankette mit einer Breite von 0,5 m. Lediglich im Bereich der Bebauung in der Stadt Prüm ist eine Breite von 3,00 m vorgesehen. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinden Prüm und Gerolstein, Eifelkreis Bitburg-Prüm und Landkreis Vulkaneifel.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Gerolstein

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Ausbau der B 257 "Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße" in der Ortsdurchfahrt Daun
08.10.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein hat ein Abstimmungsverfahren für den Ausbau der B 257 "Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße" in der Ortsdurchfahrt Daun durchgeführt. Die Planung sieht vor, im Rahmen einer Unterhaltungsmaßnahme den Knotenpunkt Nr. 5807062 - "Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße" in der Ortsdurchfahrt Daun auf einer Länge von ca. 200 m (klassifizierte Straßen) und ca. 62 m (an KVP angebundene Stadtstraßen) verkehrsgerecht auszubauen. Der Radverkehr wird im Knotenpunktbereich zukünftig über 3,00 m breite Geh- und Radwege und auf der B 257 ("Mehrener Straße") auf einem 1,50 m breiten Radschutzstreifen geführt. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Stadt Daun, Landkreis Vulkaneifel.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Gerolstein

Verkehrsvorhaben

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