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nw
Zulassungsverfahren

Errichtung (Weiterbetrieb) WEA 7 und WEA 9 im Windpark Waldfeucht-Obspringen
16.08.2024

Erneute Genehmigung (Weiterbetrieb) von zwei Windenergie-anlagen WEA 7 und WEA 9 des Typs Enercon E66/18.70 - innerhalb einer Vorangzonen für Windenergieanlagen im Außenbereich Waldfeucht-Obspringen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Zulassungsverfahren

„Straßenbahn-Neubaustrecke Ostkreuz von der Boxhagener Straße bis zur Karlshorster Straße in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg“ von Berlin
16.08.2024

Das Vorhaben hat den Neubau einer zweigleisigen Straßenbahnstrecke zwischen der Kreuzung Wühlischstr./ Holteistr., durch die Sonntagstraße, entlang des Bahnhofs Ostkreuz und der Marktstraße bis zur Bahnunterführung Karlshorster Straße zum Gegenstand. Nach Fertigstellung wird die bisherige Strecke durch die Boxhagener Straße und Marktstraße außer Betrieb genommen. Das Vorhaben dient der Anbindung des Schienenknotenpunktes Ostkreuz an das Straßenbahnnetz. Es wird eine verbesserte Umsteigemöglichkeit zwischen den im Schienenknoten bereits vorhandenen Verkehrsträgern Fern-/Regional-/S- Bahn und der Straßenbahn eingerichtet. Gleichzeitig werden die Wohngebiete um die Sonntagstraße durch die Straßenbahn erschlossen und die Umsteigebeziehung zwischen den Straßenbahnlinien M13 und 21 an der Haltestelle „Holteistraße“ soll dadurch verbessert werden. Weitere Bestandteile der neuen Straßenbahnstrecke sind die Fahrleitungsanlagen einschließlich Masten, Neubau der Straßenbahnhaltestellen „Sonntagstraße“ und „Ostkreuz“, Verlegung der Haltestellen „Holteistraße“ und „Marktstraße“, die Einrichtung einer eingleisigen Kehranlage östlich der Haltestelle „Ostkreuz“ sowie die Schaffung einer Gleisverbindung an die Bestandsstrecke westlich der Boxhagener Straße mit der Strecke südlich der Holteistraße. NEU: UVP-PFLICHT Für das vorstehend beschriebene Vorhaben wurde mit der Entscheidung der Verfahrensleitenden Verfügung vom 10.03.2021 gemäß § 5 i.V.m. § 7 UVPG festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Innerhalb des Verfahrens entstand durch neue Erkenntnisse nun eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 i.V.m. § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die UVP-Pflicht zum Vorhaben ergibt sich aus dem neuen Betriebsprogramm i.V.m. mit den Schallschutz-Gutachten (Verkehrslärm UL07_01_01, Baulärm UL07_02_01). Die Gutachten umfassen alle schalltechnisch schutzbedürftigen Bebauungen im Einwirkungsbereich des geplanten Bauvorhabens. An den Immissionsorten für Balkone, Loggien und Außenwohnbereiche wurden an 53 Gebäuden Überschreitungen des Immissionsgrenzwertes am Tage berechnet, welche als erhebliche Umweltauswirkungen auf das Schutzgut Mensch bzw. die menschliche Gesundheit gelten.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
SenUMVK IV E 111 Dienstgebäude Rungestraße 29, Zimmer 420, (Zugang am Köllnischen Park 3) 10179 Berlin

Verkehrsvorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Dorenfeld Wind GmbH & Co.KG
15.08.2024

Antrag auf die Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen des Typs Vestas V172-7.2

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Zulassungsverfahren

Strukturverbessernde Maßnahme am Krakendorfer Bach
15.08.2024

Der Gewässerunterhaltungsverband (GUV) 13 Gera/Apfelstädt/Obere Ilm plant strukturverbessernde Maßnahmen am Krakendorfer Bach in den Abschnitten 1 bis 3 zwischen den Ortslagen Krakendorf und Thangelstedt vorzunehmen. Dies ist eine Maßnahme aus dem Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2022-2027 und dort unter der Bezeichnung „Goethetal /1 bis 3: Strukturverbessernde Maßnahme“ (Maßnahmen ID: 3248) gelistet (TMUEN 2022; TLUG 2015). Der Schwerpunkt der zu planenden Gewässerentwicklungsmaßnahmen liegt im Entfernen von Sohl- und Uferbefestigungen und dem Entwickeln von naturnahen Sohl- und Uferstrukturen mit Breiten- und Tiefenvarianzen. Wenn möglich, ist zudem ein Uferstreifen/ Entwicklungskorridor anzulegen, um eine eigendynamische Gewässerentwicklung zulassen zu können. Maßnahmen, wie eine abschnittsweise alternierende Bepflanzung und das Einbringen von Totholz und Störelementen, sorgen für eine eigendynamische Entwicklung und erhöhen die Struktur- und Habitatvielfalt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Weimarer Land
Umweltamt, Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen im Windvorranggebiet Cheine, Altmarkkreis Salzwedel
15.08.2024

Die Windpark GmbH & Co. Cheine KG, Dreekamp 5, 26605 Aurich, beantragte beim Altmarkkreis Salzwedel die Erteilung einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) zur Errichtung und zum Betrieb von 4 Windenergieanlagen vom Typ Enercon E-160 EP5 E3 mit jeweils 160 m Rotordurchmesser, 166,6 m Nabenhöhe, 246,6 m Gesamthöhe und 6,0 MW Nennleistung in 29410 Salzwedel OT Cheine, Gemarkung: Cheine, Flur-Flurstück: 5-25/8, 5-28/9, 5-42, 5-150/31, 5-173/13. Die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist unselbstständiger Bestandteil des Ge-nehmigungsverfahrens.

Verfahrensführende Stelle

Altmarkkreis Salzwedel
Umweltamt, SG Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BImSchG und Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG zum Genehmigungsverfahren der Firma Stadtwerke Düsseldorf AG zur Errichtung und zum Betrieb einer Elektrolyseanlage für die Erzeugung von Wasserstoff in Düsseldorf
15.08.2024

Die Firma Stadtwerke Düsseldorf AG, Höherweg 100, 40233 Düsseldorf, hat bei der Bezirksregierung Düsseldorf gemäß § 4 Abs. 1 BImSchG einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die beabsichtigte Errichtung und den Betrieb eines Elektrolyseurs am Standort Höherweg 200, 40233 Düsseldorf, (Gemarkung 053464, Flur 020, Flurstück 39, 60) gestellt. Gegenstand des vorliegenden Antrags sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: Es wird die Errichtung und der Betrieb einer Elektrolyseanlage zur Erzeugung von 46 kg Wasserstoff pro Stunde beantragt. Es handelt sich um eine PEM-Elektrolyse mit 2 MW elektrischer Leistung in Containerbauweise. Die Anlage ist für eine Be-triebsdauer von 8.760 h/a geplant.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Zulassungsverfahren

BWP Letter Görd GmbH & Co.KG - WEA 7
15.08.2024

Der Landrat des Kreises Coesfeld, Friedrich-Ebert-Str. 7, 48653 Coesfeld, hat der BWP Letter Görd GmbH & Co. KG, Nikolaus-Groß-Straße 112, 48653 Coesfeld, mit Datum vom 15.07.2024 eine Genehmigung mit folgendem verfügenden Teil erteilt: „Hiermit wird Ihnen auf Ihren Antrag vom 29.09.2016 die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von einer von Ihnen beantragten genehmigungspflichtigen Anlage zur Nutzung von Windenergie am Standort 48653 Coesfeld erteilt. Die Genehmigung erstreckt sich auf die Errichtung und den Betrieb der Anlage WEA 7 am Standort Coesfeld, Gemarkung Lette, Flur 34, Flurstücke 13 und 14.“ Eingeschlossene Entscheidung: - Baugenehmigung gemäß Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen. Der Genehmigungsbescheid ist unter Nebenbestimmungen zum Baurecht/Brandschutz, zum Immissionsschutz, Gewässer- und Grundwasserschutzes, Natur-, Arten- und Landschaftsschutz, Arbeitsschutz, zum Abfallentsorgungsrecht und Bodenschutz, zur Flugsicherung und zur Bahnaufsicht ergangen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Linda Böckenberg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

BWP Letter Görd GmbH & Co.KG - WEA 6 (Steens)
15.08.2024

Der Landrat des Kreises Coesfeld, Friedrich-Ebert-Str. 7, 48653 Coesfeld, hat der BWP Letter Görd GmbH & Co. KG, Nikolaus-Groß-Str. 112, 48653 Coesfeld (ursprüngliche Antragstellerin: Steens Windkraft GmbH & Co. KG, Letter Bruch 4, 48653 Coesfeld), mit Datum vom 18.07.2024 eine Genehmigung mit folgendem verfügenden Teil erteilt: „Hiermit wird Ihnen auf Ihren Antrag vom 29.09.2016 die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von einer von Ihnen beantragten genehmigungspflichtigen Anlage zur Nutzung von Windenergie am Standort 48653 Coesfeld erteilt. Die Genehmigung erstreckt sich auf die Errichtung und den Betrieb der Anlage am Standort Coesfeld, Gemarkung Lette, Flur 35, Flurstück 96 (WEA 6).“ Eingeschlossene Entscheidung: - Baugenehmigung gemäß Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen. Der Genehmigungsbescheid ist unter Nebenbestimmungen zum Baurecht/Brandschutz, zum Immissionsschutz, Gewässer- und Grundwasserschutzes, Natur-, Arten- und Landschaftsschutz, Arbeitsschutz, zum Abfallentsorgungsrecht und Bodenschutz, zur Flugsicherung und zur Bahnaufsicht ergangen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Linda Böckenberg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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