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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe neg.UVPG_BGA Oberindling GmbH & Co. KG
11.09.2024

Antrag der BGA Oberindling GmbH & Co. KG folgende Änderungen/ Erweiterungen an der Biogasanlage: • Errichtung Wärmepufferspeicher (1000 m³) • Erhöhung der Einsatzstoffe (zusätzlich 4000 t Maisstroh pro Jahr) • Austausch und Vergrößerung des Doppelmembrandachs (5534 m³)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung BGA Oberindling GmbH & Co. KG, Pocking
11.09.2024

Antrag der BGA Oberindling GmbH & Co. KG, vertreten durch den zuständigen Geschäftsführer, Hr. Gerhard Zöls, Oberindling 45, 94060 Pocking auf Änderung der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage auf Grundstücken Fl.Nr. 17 und 108, Gemarkung Indling durch Errichtung und Betrieb Gärrestelager und HTK-Lager (überdacht) sowie einer Biogasaufbereitungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Immissionsschutz; Bekanntgabe negative standortbezogene UVP-Vorprüfung Änderungsantrag Pindel Wilhelm e. K., Aidenbach
11.09.2024

Änderung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und sonstigen Behandlung von Schrotten und NE-Metallen sowie zur zeitweiligen Lagerung und sonstigen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen, Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen sowie eines Altfahrzeugdemontagebetriebs, Betrieb einer Vorbehandlungsanlage in Form von Sortierung auf Grundstück Fl.Nr. 1483 und 1484/12, Gemarkung Aidenbach, Am Gewerbepark 11, 94501 Aidenbach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe negative UVP-Vorprüfung BGA Oberindling
11.09.2024

Erweiterungen an der Biogasanlage: • Erhöhung der Einsatzstoffe um 11.862,6 t/a (Maissilage, Maisstroh, Kartoffeln, HTK) auf 98 t/d bzw. 35.772,5 t/a • Errichtung und Betrieb eines Separators am Gärrestelager 2 (50) mit befestigter Fläche (Bodenplatte) und einer Pumpe für die Separation am Gärrestelager 3 (060) Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplans.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Energienetze Bayern GmbH & Co.KG, Frankenthaler Straße 2, 81539 München_Vorhaben am Standort Oberindling 45, 94060 Pocking; Gemarkung Indling, FlurNr. 108_Bekanntgabe der Feststellung UVP-Pflicht_negative standortbezogene Vorprüfung
11.09.2024

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines LPG-Lagerbehälters mit Bio- gaseinspeiseanlage zum Lagern und Verbrauchen von Flüssiggas Propan nach § 4 BImSchG auf Flurstück 108, Gemarkung Indling, Oberindling 45, 94060 Stadt Pocking durch die Energienetze Bayern GmbH & Co.KG, Frankenthaler Straße 2, 81539 München

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

WEG Tizianhof, Neubiberg
11.09.2024

Die WEG Tizianhof, Hohenbrunnerstraße 1-3 in 85579 Neubiberg, hat beim Landratsamt München gemäß § 4 BImSchG die Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Lageranlage für Flüssig-gas (Propan) sowie gemäß § 8a BImSchG die Zulassung des vorzeitigen Beginns beantragt. Gegenstand des Antrags ist die nach § 4 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 der 4. BImSchG und Nr. 9.1.1.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Lager-anlage für drei Flüssiggasbehälter für Propan je 2,9 t mit einem Fassungsvermögen von insgesamt 8,7 t Lagermenge. Das vorgesehene Vorhaben dient der Brennstoffbevorratung einer Wohnanlage der WEG Tizianhof, am Standort Hohenbrunnerstraße 1-3 in 85579 Neubiberg, welche zur Erzeu-gung von Wärme und Strom mit einem Blockheizkraftwerk und einem Spitzenlastkessel ausgestat-tet ist. Laut § 2 Abs. 1 Nr. 2 der 4. BImSchV i.V.m. Nr. 9.1.1.2 (v) des Anhangs 1 der 4. BImSchV ist ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren gemäß § 19 BImSchG durchzuführen. Eine generelle Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund Art, Größe oder Leistung des Vorhabens nach § 6 i.V.m. § 2 Abs. 4 Nr. 1 Buchst. a UVPG i.V.m. Nr. 9.1.1.1 der Anlage 1 zum UVPG (Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“) zum UVPG besteht nicht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Gemeinde Oberhaching, Wasserwerk
11.09.2024

Die Gemeinde Oberhaching hat beim Landratsamt München gemäß § 4 BImSchG die Genehmigung der Erweiterung der bestehenden Notstromanlage für die Wasserversorgung mit einem Flüssiggastank um zwei weitere Flüssiggastanks am Standort Schilcher Geräumt, beantragt. Gegenstand des Antrags ist die nach § 4 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 der 4. BImSchG und Nr. 9.1.1.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Lageranlage für drei Flüssiggasbehälter von je 2,9 t mit einem Fassungsvermögen von insgesamt 8,7 t Lagermenge. Das vorgesehene Vorhaben dient der bestehenden Notstromanlage für die Wasserversorgung. Laut § 2 Abs. 1 Nr. 2 der 4. BImSchV i.V.m. Nr. 9.1.1.2 (V) des Anhangs 1 der 4. BImSchV ist ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren gemäß § 19 BImSchG durchzuführen. Eine generelle Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund Art, Größe oder Leistung des Vorhabens nach § 6 i.V.m. § 2 Abs. 4 Nr. 1 Buchst. a UVPG i.V.m. Nr. 9.1.1.1 der Anlage 1 zum UVPG (Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“) zum UVPG besteht nicht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

BMW AG, Teststrecke, Messgelände Aschheim
11.09.2024

Die BMW AG, Petuelring 130 in 80788 München hat mit Schriftsatz vom 24.04.2024 die Genehmigung für die wesentliche Änderung gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und Nr. 10.17.1 Verfahrensart G des Anhangs 1 der 4. BImSchV zur Errichtung und Betrieb einer sog. "Dynamischen Korrosionsprüfung" (im Weiteren kurz DyKo genannt) und Verlegung des bestehenden "Wummerparcours" sowie des bestehenden Steigungshügels auf dem Gelände der Teststrecke in Aschheim auf dem Grundstück Fl. Nrn. 1746, 1913 und 1914/2 der Gemarkung Aschheim beantragt. Für das Vorhaben war eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles nach § 9 Abs. 2, 4 und § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit der Anlage 3 zum UVPG durchzuführen, da das Vorhaben unter der Nr. 10.7 der Anlage 1 zum UVPG in der Spalte 2 mit dem Buchstaben „A“ aufgeführt ist.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Sonstige Industrieanlagen

bb
Negative Vorprüfungen

G08219-W - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
11.09.2024

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 172 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (G08219-W). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

014.Ä0.00/24 wesentliche Änderung von sechs Windenergieanlagen an den Standorten 16945 Marienfließ und 16945 Meyenburg (Repowering)
11.09.2024

Die Firma KWE New Energy GmbH, Forstwiese 5 in 18198 Stäbelow, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken - in der Gemarkung Meyenburg, Flur 110, Flurstücke 10 und 26, - in der Gemarkung Krempendorf, Flur 1, Flurstücke 126/2 und 302 und - in der Gemarkung Frehne, Flur 3, Flurstück 96/1 sechs Windenergieanlagen wesentlich zu ändern. Die sechs Windenergieanlagen, die geändert werden sollen, davon 3 Anlagen des Typs VESTAS V162-5.6 MW (WEA 01, 02 und 03) und 3 Anlagen des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170 (WEA 08, 09 und 10), sind genehmigt und bisher nicht errichtet worden. Die wesentliche Änderung der sechs Windenergieanlagen (WEA 01 bis 03 und 08 bis 10) umfasst im Wesentlichen: * die Änderung des Typs auf Nordex N163-6.8 MW, jeweils mit einer Leistung von 6,8 MW, einer Nabenhöhe von 164 m, einer Fundamenterhöhung von 0,89 m, einem Rotordurchmesser von 163 m und einer Gesamthöhe von 246,4 m, * den Bau der erforderlichen Fundamente, Zuwegungen, Kranstell- und temporären Montage- und Lagerflächen, * die Änderung der temporären Bauzufahrt zu den WEA 02 und 03 von der Landesstraße L13. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Änderungsvorhabens, die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sind zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf die im Untersuchungsraum vorhandenen Schutzgüter nicht zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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