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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Umweltverträglichkeitsprüfung zum Verfahren Vechtruper Bürgerwindpark GmbH & Co. KG
20.09.2024

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs E-175 EP5 und E-160 EP5 E3 R1 des Herstellers Enercon in Telgte

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG Ruhr Oel GmbH
20.09.2024

Die Firma Ruhr Oel GmbH, Alexander-von-Humboldt-Straße 1 in 45896 Gelsenkirchen, hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage Schwerölvergasung auf dem Grundstück Pawiker Straße 30 in 45896 Gelsenkirchen (Gemarkung Buer, Flur 22, Flurstück 714) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Strippkolonne und einer Waschkolonne in der Schwerölvergasung. In der Rohgasaufbereitung der Anlage fällt ein Abgasstrom an, der aufgrund seiner Zusammensetzung einer Abgasreinigung bedarf. Durch die Strippkolonne und die Waschkolonne werden die Emissionen aus der Rohgasaufbereitung auf das nach dem Stand der Technik zulässige Maß reduziert.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Essing-Feuerwerk-Logistik GmbH
20.09.2024

Die Firma Essing Feuerwerk-Logistik GmbH, Fladderlohausen 49 in 49451 Holdorf hat die Genehmigung zum Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Feuerwerkskörpern auf dem Grundstück Tecklenburger Straße 11 in 49504 Lotte (Gemarkung Lotte, Flur 29, Flurstück 6 und 106) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Lagerung von Feuerwerkskörpern der Lagergruppe 1.4 in einer bestehenden Lagerhalle.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis nach § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle "Jacobistraße" in Düsseldorf durch die Rheinbahn AG
19.09.2024

Die Rheinbahn AG hat am 18.07.2024 (Schreiben vom 14.06.2024) einen Antrag auf Erteilung einer Plangenehmigung nach § 28 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle "Jacobistraße" in Düsseldorf-Stadtmitte beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Umgestaltung des Hochwasserrückhaltebeckens (HRB) Herzogenrath
19.09.2024

Der Wasserverband-Eifel Rur (WVER) beabsichtigt die Verlegung des vorhanden, heute im Hauptschluss des Broicher Baches gelegenen HRB Herzogenrath, in den Nebenbeschluss des Broicher Baches mit diversen Folgemaßnahmen. Die geplanten Maßnahmen sollen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes für Herzogenrath und im weiteren Verlauf der Wurm, zur Verringerung des heute durch den Durchfluss des Broicher Bachs (im Hauptschluss) gegebenen Sedimenteintrags im HRB sowie zur Vorbeugung vor Eutrophierung beitragen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Ruhrbahn GmbH in Mülheim
19.09.2024

Antrag der Ruhrbahn GmbH auf Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Wasserstoff

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Zulassungsverfahren

Bürgerwind Lembecker-Elven GmbH & Co. KG zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 172-7.2 in Dorsten
19.09.2024

Die Bürgerwind Lembecker-Elven GmbH & Co. KG, Wessendorfer Weg 27 in 46286 Dorsten, hat mit Antrag vom 25.01.2024 die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen (WEA) vom Typ Vestas V 172-7.2, Gesamthöhe 261 m, Nabenhöhe 175 m, Rotordurch- messer 172 m, Nennleistung 7200 kW in 46286 Dorsten, Gemarkung: Lembeck, Flure: 8, 6, 7 , Flurstücke: 1, 5, 17, 18, 37, 141 beantragt. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV - Verordnung über genehmi- gungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des BImSchG bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wird auf Antrag der Antragstellerin nach § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Umweltver- träglichkeitsprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht zum Genehmigungsverfahren der Firma VOLTH2 Essen GmbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Elektrolyseanlage für die Erzeugung von Wasserstoff in Essen
19.09.2024

Die Anlage fällt unter Nr. 4.2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Auf Grundlage des § 5 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit § 9 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 des UVPG wurde für das obengenannte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen. Die dazu erforderlichen Angaben nach Anlage 2 UVPG sind Teil der Antragsunterlagen. Die allgemeine Vorprüfung wurde gemäß § 7 Abs. 1 UVPG als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien durchgeführt. Die Pflicht eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen besteht, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde erhebliche Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) des Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG
18.09.2024

Die Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG, Prof.-Messerschmitt-Str. 3, 85579 Neubiberg hat die wesentliche Änderung von der Windenergieanlage (WEA) B2 vom Typ Nordex N131-3000 STE mit einer Leistung von 3000 kW beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Änderung des nächtlicher Betriebsmodus von Mode 5 auf Mode 0. Der geänderte Betriebsmodus hat Auswirkungen auf die Schallimmissionen bzw. Oktavband-Spektren der WEA zur Folge. Die geänderten Oktavband-Spektren führen zu einer leichten Erhöhung des Beurteilungspegels im Vergleich zu den bereits genehmigten Oktavband-Spektren. Die Geräuschemissionen werden an der WEA um ca. 1,7 dB erhöht. Für die Änderung hat die Windpark Uphuser Mark GmbH & Co. KG am 07.08.2024 ein Ände-rungsgenehmigungsverfahren gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Das Genehmigungs- verfahren wird nach den Vorschriften des § 19 BImSchG im vereinfachten Verfahren durchgeführt. Im Vorfeld ist ermittelt worden, ob für das Vorhaben, gemäß § 7 in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 1.6.2 UVPG, eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung der Fahrleitungsanlage der Straßenbahn Nord-Süd-Tangente – 10. BA Edisonstraße im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin
18.09.2024

Das Vorhaben hat den Austausch der Einfachfahrleitung gegen eine gewichtsnachgespannte Hochkettenfahrleitung mit Außenmasten und Wandbefestigungen und Querfeldern sowie Auslegern in der Edisonstraße in Oberschöneweide zwischen der Straße An der Wuhlheide und der Wilhelminenhofstraße zum Gegenstand. Die bestehende Fahrleitungsanlage weist betriebsbedingten Verschleiß des Fahrdrahtes auf, zudem sind vorhandene Fahrleitungsmaste aus Beton durch Risse in ihrer Standsicherheit beeinträchtigt.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
- SenMVKU IV E 112 -

Verkehrsvorhaben

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