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Zulassungsverfahren

Lausitz Energie Kraftwerke - Errichtung und Betrieb eines Gas- und Turbinenkraftwerkes am Standort Spremberg/ OT Schwarze Pumpe
22.11.2024

Die Firma Lausitz Energie Kraftwerke AG (LE-K), Leagplatz 1, 03050 Cottbus, beantragte mit Datum vom 21. Dezember 2022 die Genehmigung nach §§ 4, 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202) geändert worden ist, für die Erteilung der ersten Teilgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes (GuD) am Standort 03130 Spremberg/OT Schwarze Pumpe, An der Heide, Gemeinde Spreetal, Gemarkung Zerre.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der standortbezogenen Vorprüfung im Rahmen des Antrags auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-138 EP3-E3 mit einer Nabenhöhe von 160 m und einer Nennleistung von 4.260 kW (So015)
22.11.2024

Die Energieplan Ost West GmbH & Co. KG, Graf-Zeppelin-Straße 69, 33181 Bad Wünnenberg beantragt mit Antrag vom 20.06.2024, eingegangen am 27.06.2024, einen Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs ENERCON E-138 EP3-E3 mit 160 m Nabenhöhe, 138,25 m Rotordurchmesser, einer Gesamthöhe von 229,13 m und einer Nennleistung von 4.260 kW. Beantragt wird ein bauplanungsrechtlicher Vorbescheid gemäß § 9 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Demnach sind die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB und § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB sowie eine grundsätzliche vorläufige positive Gesamtbeurteilung abzuprüfen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der standortbezogenen Vorprüfung im Rahmen des Antrags auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Nordex N-175/6.X mit einer Nabenhöhe von 200 m und einer Nennleistung von je 6.800 kW (Li031 & Li032)
22.11.2024

Die Laake GbR, Hewingser Straße 10, 59469 Ense beantragt mit Antrag vom 22.10.2024 einen Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Nordex N-175/6.X mit 200 m Nabenhöhe, 175 m Rotordurchmesser, einer Gesamthöhe von 287,50 m und einer Nennleistung von 6.800 kW. Beantragt wird ein bauplanungsrechtlicher Vorbescheid gemäß § 9 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Demnach sind die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB und § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB sowie eine grundsätzliche vorläufige positive Gesamtbeurteilung abzuprüfen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme des Wasserleitungszweckverbandes Langerwehe an der Wassergewinnungsanlage Wenau zum Zwecke der Wasserversorgung
22.11.2024

Der Wasserleitungszweckverband Langerwehe, Im Gewerbegebiet 3, 52379 Langerwehe, hat bei der Bezirksregierung Köln gemäß §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) am 07.06.2024 die Erteilung einer kurz befristeten wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus den vorhandenen Brunnen I bis III der Wassergewinnungsanlage (WGA) Wenau auf dem Grundstück Gemeinde Langerwehe, Gemarkung Wenau, Flur 13, Flurstück 91, in einer Menge von 230 m³/h, 3.300 m³/d und 1.200.000 m³/a für die öffentliche Wasserversorgung in seinem Versorgungsgebiet beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag gem. § 9 BImSchG für 3 Windenergieanlagen in Metelen
22.11.2024

Die Vechte Wind Entwicklungs GmbH, Naendorf 16, 48629 Metelen hat einen Antrag zur Erteilung eines Vorbescheides gemäß § 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen eingereicht. Die geplanten Anlagen sollen auf den Grundstücken Gemarkung Metelen, Flur 48, Flurstück 101 (WEA 1), Gemarkung Metelen, Flur 48, Flurstück 81 (WEA 2) und Gemarkung Metelen, Flur 48, Flurstück 225 (WEA 3) errichtet werden. Geplant ist die Errichtung von zwei WEA des Typs Enercon E-175 EP5 mit einer Nabenhöhe von 162m, einem Rotordurchmesser von 175m, einer Gesamthöhe von 249,5m und einer Nennleistung von 6.000kW und eine WEA des Typs Enercon E-160 EP5 E3 mit einer Narbenhöhe von 162m. einem Rotordurchmesser von 160m einer Gesamthöhe von 200m und einer Nennleistung von 5.560KW.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der UVP zum Verfahren Windpark Hesselertal GmbH & Co. KG in Beckum
22.11.2024

Typ-Änderung von Nordex N133 auf Nordex N 149

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Herr Rüdiger Eickmeier

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Heidelberg Materials AG
22.11.2024

Die Firma Heidelberg Materials AG, Zur Anneliese 9 in 59320 Ennigerloh hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Zementklinker und Zement auf dem Grundstück Zur Anneliese 9 in 59320 Ennigerloh (Gemarkung Ennigerloh, Flur 8, Flurstück 284) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Annahme, Lagerung und Einsatz von thermisch getrocknetem Klärschlamm (TGKS).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Kockmann GmbH, Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage, Ochtrup
22.11.2024

Die Kockmann GmbH, Weinerpark 17, 48607 Ochtrup hat mit Datum vom 31.07.2024 einen Antrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage in 48607 Ochtrup, Weinerpark 17, (Gemarkung Ochtrup, Flur 47, Flurstücke 176) vorgelegt. Gegenstand des vorliegenden Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Windenergieanlage des Typs ENERCON E-138 EP3 E3 mit einer Nabenhöhe von 130,64 m und einer Nennleistung von 4.260 kW. Das beantragte Neuvorhaben zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage unterliegt gemäß der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1, der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) der Genehmigungspflicht nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

L 366, Ausbau der OD Kottweiler-Schwanden
21.11.2024

Die vorliegende Planung umfasst den Ausbau der L 366 im Zuge der Ortsdurchfahrt Kottweiler-Schwanden. Zur Steigerung der Verkehrssicherheit im östlichen Ortseingangsbereich wird im Zuge der Ausbaumaßnahme der bestehende Fahrbahnteiler mit Überquerungshilfe neu gebaut. Weiterhin werden vier barrierefreie Bushaltestellen mit taktilen Leitelementen, teilweise zudem mit neuen Buswartehallen, eingerichtet. Die Planung umfasst, neben dem Ausbau der Fahrbahnen, Gehwege, Nebenanlagen und Ingenieurbauwerke, die erforderlichen Entwässerungseinrichtungen und die Herstellung von landespflegerischen Maßnahmen. Der auszubauende Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach im Landkreis Kaiserslautern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Tannenberg Wind GmbH & Co.KG T8
21.11.2024

Die Firma Tannenberg Wind GmbH & Co. KG, Tannenberger Weg 37, 45721 Haltern am See hat die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage vom Typ Vestas V172-7.2, Nabenhöhe 175 m, Rotordurchmesser 172 m, Nennleistung 7,2 MW in 45721 Haltern am See, Gemarkung: Haltern-Kirchspiel, Flur: 10, Flurstück: 8 beantragt. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für dieses Vorhaben ist im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach BImSchG eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 UVPG vorzunehmen. Dabei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der Kriterien der Anlage 3 des UVPG, bei der festgestellt werden soll, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die für die Genehmigung des Vorhabens zu berücksichtigen sind und deshalb eine UVP-Pflicht besteht. Die Bewertung im Rahmen dieser allgemeinen Vorprüfung anhand der vorgelegten Antrags- unterlagen, eigener Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergab, dass das geplante Vorhaben keine erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben kann. Diese Bewertung stützt sich insbesondere auf folgende Aspekte: Zur Beurteilung der Auswirkungen durch Lärm und Schattenwurf wurden Fachgutachten erarbeitet. Dabei wurden auch die bestehenden sowie die bereits beantragten WEA im Einwirkungsbereich berücksichtigt. Danach sind unter Berücksichtigung eines geeigneten Betriebsmodi und einer zeitweisen Abschaltung zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten. Stoffliche Emissionen in Luft, Wasser und Boden sind nicht zu erwarten. Wärmemissionen sind ebenfalls auszuschließen. Für die Errichtung der WEA sowie der Kranstellfläche werden ausschließlich forstwirtschaftlich genutzte Flächen beansprucht. Die Inanspruchnahme / Versiegelung durch die geplante Anlage ist relativ gering, sie wird auf das unbedingt erforderliche Maß beschränkt. Die unvermeidbaren Eingriffe werden durch entsprechende Maßnahmen kompensiert. Weder durch den Bau der Windenergieanlage noch durch die Errichtung der Nebenanlagen werden erhebliche Beeinträchtigungen des Grundwasserhaushaltes sowie der Oberflächengewässer nicht beeinträchtigt. Die Beschreibung der Auswirkungen auf Vögel und Fledermäuse beruht auf den Erkenntnissen des Artenschutzgutachtens und des Landschaftspflegerischen Begleitplans. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die zu erwartenden Konflikte durch die geplante WEA durch geeignete Maßnahmen vermieden bzw. kompensiert werden können. Der Schutzzweck des Landschaftsschutzgebietes „Hohe Mark“ wird durch das Vorhaben nicht erheblich nachhaltig beeinträchtigt. Für Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes ist eine Ersatzgeldzahlung zu leisten.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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