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Negative Vorprüfungen

WEA Schoningen
21.08.2024

Die Windpark Sömmerling GmbH & Co. KG hat am 01.11.2023 eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage auf dem Grundstück in 37170 Uslar, Gemarkung Schoningen, Flur 2, Flurstück 42/1 beantragt. Für das genannte Vorhaben ist nach Nr. 1.6.2 der Anlage 1 des UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Northeim, Niedersachsen
Dezernat IV - Fachbereich 41

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Cargill GmbH, Dualbrenner, Salzgitter
21.08.2024

Die Firma Cargill GmbH hat die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 i.V.m. §19 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG ) für die Errichtung und den Betrieb von zwei Dualbren-nern im Bereich der bestehenden Dampfkesselanlagen beantragt. Das Vorhaben umfasst die beiden Dampfkessel (Notkessel 1 und Notkessel 2) mit jeweils einem Zweistoffbrenner (Dualb-renner) für den Erdgas- und Heizölbetrieb auszustatten und zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

PTB, Gasfackel
21.08.2024

Formale Voraussetzungen Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt – PTB, Braunschweig, hat die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 i.V.m. § 19 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Gasfackel zur Beseitigung von Wasserstoff beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Verlegung eines Regenrückhaltebeckens innerhalb eines Bebauungsplangebietes in Meppen
21.08.2024

Die Stadt Meppen plant die Verlegung eines Regenrückhaltebeckens innerhalb eines Bebauungsplangebietes. Von dem geplanten Vorhaben sind die Flurstücke 81/4, 69, 70, 71, 74, 76, 78, 79, 61/3, 63/5, 64/2 und 66 der Flur 258 in der Gemarkung Emslage betroffen. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 UVPG i.V.m. Nr. 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG i.V.m. § 9 Abs. 4 UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erneuerung der Reinwasserdruckleitung DN 1000 am Maschinenhaus im Wasserwerk Stolpe - OWB/043/24/WE
21.08.2024

Die Berliner Wasserbetriebe, Neue Jüdenstraße 1 in 10179 Berlin beantragen für die Erneuerung der Reinwasserdruckleitung DN 1000 am Maschinenhaus im Wasserwerk Stolpe in der Gemarkung Stolpe-Süd, Flur 1, Flurstück 86/6 die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde
Frau Beatrix Ramoth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 52 Absatz 2a Bundesberggesetz (BBergG) in Verbindung mit § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Zulassung eines obligatorischen Rahmenbetriebsplanes für den Tontagebau Bollstedt-West der Firma CREATON GmbH
20.08.2024

Die Firma CREATON GmbH beabsichtigt in den Gemarkungen Bollstedt und Altengottern die Fortführung ihrer Gewinnungstätigkeit auf Ton.Der Vorhabenstandort befindet sich im Ortsteil Höngeda der Stadt Mühlhausen im Unstrut-Hainich-Kreis. Aktuell finden die bergmännischen Arbeiten innerhalb des Bergwerkseigentum Bollstedt-West statt. Die Rohstoffgewinnung erfolgt auf Grundlage eines fakultativen Rahmenbetriebsplans 2005-2030 und des aktuellen Hauptbetriebsplans. Die Rohstoffe werden zur Produktion von Dachziegeln im Ziegelwerk Höngeda eingesetzt. Um die Rohstoffversorgung des Ziegelwerks langfristig abzusichern, ist die Erschließung neuer Lagerstättenbereiche erforderlich. Der Tagebau soll sich südlich bzw. südöstlich erweitern in das Bergwerkseigentum Bollstedt-Süd. Die CREATON GmbH ist Eigentümerin der beiden Bergbauberechtigungen. Durch die Rohstoffgewinnung der vergangenen Jahre wurde die vom fakultativen Rahmenbetriebsplan umfasste Fläche bereits zu einem erheblichen Teil (mind. 80%) abgebaut. Somit werden die Rohstoffvorräte vor Ablauf der Geltungsdauer im Jahr 2029 erschöpft sein. Die Antragsfläche des obligatorischen Rahmenbetriebsplanes erstreckt sich auf 45,5 ha und ermöglicht eine Vorhabenlaufzeit von mind. 35 Jahren, bei einer jährlichen Fördermenge von 60.000 m³ (ca. 120.000 t) Ton. Das geplante Vorhaben umfasst neben der Erweiterung, auch den Verbleib von vier Tagebaurestgewässern, sowie die geänderte Landschaftsgestaltung bzw. Wiedernutzbarmachung innerhalb des Geltungsbereiches des fakultativen Rahmenbetriebsplanes.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 8, Geologie und Bergbau (TLUBN_Abteilung8)
Referat 85

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid
Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Nutzungsänderung Tierhaltung H. Burke, Löningen-Wachtum
19.08.2024

Nutzungsänderung eines Schweinemaststalles zum Sauenstall (Nr. 5 u. 6a - 84 Sauen ohne Ferkel) Nutzungsänderung eines Bullenmaststalles zur Sauenarena (Nr. 6b)

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Zulassungsverfahren

Karl Meiners Torf und Humus GmbH - Vertiefungsantrag zum bestehenden Torfabbau mit intergrierter UVP-Prüfung
19.08.2024

Die Firma Karl Meiners Torf und Humus GmbH hat den Antrag auf Änderung des Bodenabbaus zum Abbau von Torf nach den Vorschriften des Bundesnaturschutz-gesetzes (BNatSchG) und des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes (NNatSchG), sowie den Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) beim Landkreis Nienburg/Weser als untere Naturschutzbehörde vorgelegt und die Ge-nehmigung beantragt. Es wird beantragt, über die derzeit genehmigte Abbauordinate hinaus tiefergehend Torf abzubauen. Erste Pläne zur Planfeststellung von Gewässerausbaumaßnahmen im Zusammen-hang mit vertieftem Torfabbau wurden im November 2011 beim Landkreis Nien-burg/Weser eingereicht. Im Zuge des öffentlichen Beteiligungsverfahrens wurde festgestellt, dass der Gewässerausbau in einem größeren Zusammenhang gesehen werden muss und eine größere Lösung für große Teile des Lichtenmoores gesucht werden soll, um die unterschiedlichen Nutzungsinteressen zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang wurde ein Vorverfahren zu einem Flurbereinigungsverfahren eröffnet, in dem die Nutzungsinteressenten des zentralen Bereichs des Lichtenmoores versuchten, die Nutzungskonflikte zu lösen. Dieses Vorverfahren endete im Januar 2017. Es wurde sich auf ein Gewässer- und Erschließungskonzept geeinigt, sowie die Folgenutzung des Torfabbaus in Grundzügen einvernehmlich besprochen. Der Gewässer- und Wegeausbau soll über ein Flurbereinigungsverfahren geregelt werden. Es besteht die Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung ohne Vorprüfung gemäß § 1 Abs. 1 Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfungen (NUVPG) in Verbindung mit Anlage 1 NUVPG, da es sich um einen nicht vom Berg-recht erfassten Abbau von Bodenschätzen mit mehr als 25 ha Fläche handelt. Der Änderungsantrag umfasst den in den Erläuterungsbericht UVP-Bericht, Abbildungen, Tabellen, Karten und sonstige Anlagen. Der Änderungsbereich der Abbaustätte beträgt 125,8 ha.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Naturschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

UV-VP Produktionsbohrung 66 / VERMILION Energy Germany GmbH & Co. KG
19.08.2024

Die VERMILION Energy Germany GmbH & Co. KG plant das Abteufen der Produktionsbohrung Vorhop 66 innerhalb des Erdölfeldes Vorhop im Landkreis Gifhorn. Die Bohrung Vorhop 66 wird vom selben Platz wie die bereits bestehende Einpressbohrung Vorhop 25 und die bestehende Produktionsbohrung Vorhop 64 erstellt. Zu diesem Vorhaben gehört die Erweiterung des bestehenden Platzes, das Abteufen der Bohrung mit einer Entdteufe von ca. 1.350 m (tvd) und die anschließende Förderung von Erdöl aus der Vorhop 66 (erwartet werden ca. 25 t/d). Für die Herstellung des Bohrplatzes, des Bohrlochkellers und der Leitungsgräben wird eine temporäre Grundwasserhaltung erforderlich. Über einen Zeitraum von ca. 42 Tagen ist insgesamt mit einer maximalen Fördermenge von ca. 60.000 m³ zu rechnen. Für das Vorhaben Vorhop 66 wird eine Fläche von 5.280 m² für einen Zeitraum von 10 – 11 Monaten und eine Fläche von 2.110 m² für einen Zeitraum von 15 – 20 Jahren beansprucht. Nach Abschluss der Förderung wird die Fläche vollständig entsiegelt und rekultiviert. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Wahrenholz im Landkreis Gifhorn. Gemäß § 1 Nr. 2. Buchst. b) UVP-V Bergbau ist für die Gewinnung von Erdöl und Erdgas zu gewerblichen Zwecken unterhalb von Fördervolumen von täglich mehr als 500 Tonnen Erdöl eine allgemeine Vorprüfung nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Gemäß Nr. 13.3.3 der Anlage 1 UVPG ist für das Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser mit einem jährlichen Volumen an Wasser von 5.000 m³ bis weniger als 100.000 m³, wenn durch die Gewässerbenutzung erhebliche nachteilige Auswirkungen auf grundwasserabhängige Ökosysteme zu erwarten sind, eine standortbezogene Vorprüfung gem. § 7 Abs. 2 UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer Umweltverträglichkeits-Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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