Freitextsuche nach Informationen | UVP - Umweltverträglichkeitsprüfungen

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Zulassungsverfahren

03.09.2024

Die Wilmsberger Windpark GbR, Wilmsberg 51, 48565 Steinfurt, beantragt beim Kreis Stein-furt, Tecklenburger Straße 10, 48565 Steinfurt, eine Genehmigung gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit Nr. 1.6.2 des Anhanges 1 der 4. BIm-SchV für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA) in 48565 Stein-furt an dem Standort Gemarkung Borghorst, Flur 48, Flurstück 14. Die beantragte WEA des Herstellers Enercon (Typ: E-160 EP5 E3) hat eine Maximalleistung von 5,56 MW, einen Ro-tordurchmesser von 160 m und eine Nabenhöhe von 166,6 m.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

02.09.2024

Die eno energy GmbH (Kempowski-Ufer 1, 18055 Rostock) plant die Errichtung und den Betrieb von 11 Windkraftanlagen, Gemeinde Domsühl; Gemarkung Severin; Flur 1; Flurstücke 283/3, 281/6, 373, 412, 396, 431, 466 und 465 sowie Gemeinde Friedrichsruhe; Gemarkung Friedrichsruhe; Flur 4; Flurstücke 104, 89/2, 71/3, 75 vom Typ eno 160-6,0MW mit einer Leistung von 6000 kW, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 160 m und einer Gesamthöhe von 245 m. Die Anlagen sollen voraussichtlich im Jahr 2025 in Betrieb genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

02.09.2024

Die Baumaßnahme umfasst den Ausbau der gesamten Ortsdurchfahrt Nachrodt südlich der Lennebrücke 2. BA einschließlich Verlegung der Lennebrücke von Bau-km 0+100 bis Bau-km 0+520 im Abschnitt 45 von Stat. 1,980 bis Stat. 1,450 und liegt komplett auf dem Gebiet des Regierungsbezirks Arnsberg in der Gemarkung Nachrodt-Wiblingwerde und durch die Inanspruchnahme des Ökokontos auch auf dem Gebiet der Stadt Meinerzhagen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

02.09.2024

Die Firma German LNG Terminal GmbH, Elbehafen, 25541 Brunsbüttel hat mit Datum vom 20. November 2023, zuletzt geändert am 26. Februar 2024, beim Landesamt für Umwelt, Technischer Umweltschutz, Regionaldezernat Südwest, eine Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), zuletzt geändert durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202), beantragt. Gegenstand des Genehmigungsantrages ist die Errichtung und der Betrieb eines Terminals zur Lagerung, Verdampfung und Umschlag von Flüssigerdgas. Das Vorhaben soll auf folgendem Grundstück realisiert werden: 25541 Brunsbüttel, Otto-Hahn-Straße 4, Gemarkung Brunsbüttel, Flur 91, Flurstück 2/8, Flur 110, Flurstücke 1/11, 17/5, 21/1, 21/4, 62/31, 62/48, 62/51, 62/55, 62/56, 62/57, 62/58, 62/59, 62/60, 62/61, 70/31, 70/32, 70/41, 88/6, 93/18, 96/6, Flur 112, Flurstück 1/3. Die Inbetriebnahme der Anlage ist für April 2026 geplant.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

31.08.2024

Der Antragsteller plant die Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen (WEA) des Typs GE 5.5-158 mit einer Nabenhöhe von 161 m und einer Nennleistung von 5.500 kW. Das geplante Vorhaben soll auf dem Gebiet der Gemeinde Finnentrop umgesetzt werden. Die geplanten Standorte befinden sich nördlich des Ortsteiles Serkenrode und westlich des Ortsteiles Schliprüthen in der Gemarkung Schliprüthen. Es wird ein förmliches Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Bei der geplanten WEA handelt es sich um den Typ 5.5-158, der Firma GE. Die WEA hat folgende technische Daten: GE 5.5-158 ▪ Nabenhöhe: 161 m ▪ Rotordurchmesser: 158 m ▪ Gesamthöhe: 240 m ▪ Nennleistung: 5,5 MW Alle WEA werden u.a. mit bedarfsgerechter Nachtkennzeichnung (BNK) ausgerüstet. Die Inbetrieb-nahme des Windparks ist für das Jahr 2024 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Olpe
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

30.08.2024

Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) hat für das o. g. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens gemäß § 17 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) i. V. m. § 1 Abs. 1 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfG) und §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt. Die Baumaßnahme umfasst den Neubau der B 107 vom derzeitigen Ende des Südringes an der S 236 (Augustusburger Straße) bis zum Anschluss an die bestehende B 169 südlich von Ebersdorf. Die Weiterführung an die BAB A 4 ist Gegenstand eines seperaten Verfahrens. Die Streckenlänge des hier beantragten Bauabschnittes beträgt 6075m. Bis zur Kreisstraße 6111 (Eubaer Straße) ist der Streckenverlauf vierstreifig und im weiteren Verlauf bis zur B169 dreistreifig. Die Baumaßnahmen umfassen auch die Errichtung von Regenrückhaltebecken sowie die Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und Vermeidungsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft. Zum Schutz der Bevölkerung vor Lärmimmissionen sind an einigen Streckenabschnitten aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen vorgesehen. Das Gesamtbauvorhaben „Südverbund“ ist eine Baumaßnahme der Verkehrseinheit und ist Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes 2030 (vordringlicher Bedarf). Nach Fertigstellung der Gesamtbaumaßnahme werden die Bundesstraßen B 107, B 95, B 169, B 173 und B 174 radial an den Südverbund anbinden und den Verkehr in das Stadtzentrum weiterführen. So entsteht ein geschlossener Ring vom Südverbund, der ergänzt wird durch die Anbindung des Südverbundes im Norden an die BAB A 4 und im Westen an die BAB A 72. Hierdurch wird der Innerstädtische Verkehr in Chemnitz maßgeblich entlastet.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

30.08.2024

Das Vorhaben ist Teil einer Gesamtmaßnahme, die unter der Bezeichnung „Höchstspannungsleitung Güstrow – Parchim Süd – Perleberg – Stendal West – Wolmirstedt; Drehstrom Nennspannung 380 kV, mit den Einzelmaßnahmen Güstrow – Parchim Süd, Parchim Süd – Perleberg und Perleberg – Stendal West – Wolmirstedt“ als Vorhaben Nr. 39 in der Anlage zu § 1 Abs. 1 Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) gelistet ist. Die Vorhabenträgerin beabsichtigt, sämtliche Einzelmaßnahmen von Süden nach Norden sukzessive umzusetzen und damit die Bestandsleitung von derzeit 220 kV auf 380 kV zu verstärken. Gegenstand des vorliegenden Planfeststellungsverfahrens ist der Abschnitt Güstrow – Parchim Süd. Die Vorhabenträgerin plant, die vorhandene 220-kV-Leitung in diesem Abschnitt durch eine leistungsfähigere 380-kV-Leitung mit 3.600 Ampere Stromtragfähigkeit zu ersetzen. Abgesehen von kleinräumigen Trassenoptimierungen bei Güstrow, Gerdshagen und Lancken ist beabsichtigt, die neue 380-kV-Freileitung in der Trasse der vorhandenen 220-kV-Freileitung aus dem Jahr 1958 zu errichten. Die Bestandsleitung wird hierfür im Rahmen vorbereitenden Baufeldfreimachung im engen zeitlichen Zusammenhang kurz vorher bzw. zeitgleich zur Neuerrichtung der 380-kV-Leitung demontiert.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern
Referat 520

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Zulassungsverfahren

30.08.2024

Der Landkreis Lüneburg, Betrieb Straßenbau- und Unterhaltung (nachfolgend: Vorhabenträger), hat am 30.04.2024 für das o.g. Vorhaben die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 38 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei dem Landkreis Lüneburg, Regional und Bauleitplanung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg (Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde) beantragt. Die vorliegende Planung umfasst den Neubau einer Straßenbrücke über die Elbe bei Darchau (Gemeinde Amt Neuhaus, Landkreis Lüneburg) und Neu Darchau (Samtgemeinde Elbtalaue, Landkreis Lüchow-Dannenberg) mit einem begleitenden Fuß- und Radweg. Gegenstand des Vorhabens ist zudem eine an das Brückenbauwerk anschließende nördliche Ortsumfahrung von Neu Darchau, die in Katemin an die L 231 anschließt. Bei der geplanten festen Elbbrücke handelt es sich um eine große freitragende Stabbogenbrücke über den Schifffahrtsweg mit anschließenden Vorlandbrücken. Die Gesamtlänge der Brücke umfasst rund 1.100 m. Zum Maßnahmenumfang gehören weiterhin die erforderlichen Anbindungen an die innerörtlichen Straßen L 231 und K 61 sowie die dort erforderlichen Umbaumaßnahmen für die verkehrstechnischen Anschlüsse. Für das Vorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Katemin, Popelau und Darchau beansprucht. Der Vorhabenträger hat einen UVP-Bericht sowie sonstige das Vorhaben betreffende entscheidungserhebliche Unterlagen vorgelegt, die Bestandteil der nachfolgend aufgeführten Auslegungsunterlagen sind und öffentlich zugänglich gemacht werden: · Erläuterungsbericht (U 1.0) · Übersichtskarte (U 2.0) · Übersichtslageplan (U 3.0) · Lagepläne (U 5.0) · Höhenplan (U 6.0) · Lagepläne der Entwässerungsmaßnahmen (U 8.0) · Landschaftspflegerische Maßnahmen (U 9.0-9.5) · Grunderwerb (U 10.0-10.2) · Regelungsverzeichnis (U 11.0) · Kostenermittlung (U 13.0) · Straßenquerschnitt (U 14.0-14.2) · Bauwerksskizzen (U 15.0-15.4) · Sonstige Pläne (U 16.0-16.6) · Immissionstechnische Untersuchungen (U 17.0-17.3) einschließlich Luftschadstoffgutachten (U 17.1), Schalltechnische Untersuchungen (U 17.2), Stellungnahme zu den baubedingten Lärmimmissionen (U 17.2.1), Treibhausgasbilanz (U 17.3), · Wassertechnische Untersuchung (18.0) · Umweltfachliche Untersuchungen (19.0 bis 19.5) einschließlich Landschaftspflegerischer Begleitplan (U 19.1), Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (U 19.2), FFH-Verträglichkeitsprüfung (U 19.3), FFH-Ausnahmeprüfung (U 19.4), UVP-Bericht (19.5), · Baugrunduntersuchung (U 20), · Sonstige Gutachten (U 21) einschließlich hydraulische Gutachten inkl. Eis (U 21a), Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie (U 21b), Fachbeitrag Klimaschutz (U 21c), Gutachten Regionalwirtschaftliche Effekte (U 21d), Verkehrsuntersuchung (U 21e), Floristische und faunistische Kartierungen (U 21f), Visualisierung zur Unterstützung der Landschaftsbildanalyse (U 21g), · Verkehrsqualität (U 22), · Verkehrssicherheitsaudit (U 23) Die vorliegende FFH-Verträglichkeitsprüfung kommt zu dem Ergebnis, dass eine Zulassung des Projekts nur im Rahmen eines FFH-Ausnahmeverfahrens gemäß § 34 Abs. 3, Abs. 5 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) möglich ist (U 19.3 und 19.4), da das Vorhaben zu erheblichen Beeinträchtigungen des FFH-Gebiets DE 2528-331 „Elbeniederung zwischen Schnackenburg und Geesthacht“ (landesinterne Nr. 74) in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen führen kann. Hinsichtlich des EU-Vogelschutzgebiet V37 „Niedersächsische Mittelelbe“ ergibt sich, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung von Schadensbegrenzungsmaßnahmen mit den Erhaltungszielen des EU-Vogelschutzgebiets V37 verträglich ist. Mit dem Vorhaben ist die erlaubnispflichtige Benutzung von Gewässern verbunden. Über deren Gestattung entscheidet die Planfeststellungsbehörde im Zusammenhang mit der Entscheidung über die Zulassung des Vorhabens im Planfeststellungsbeschluss oder durch gesonderten Bescheid. Allgemeine Einsichtnahmen 1. Der Plan für das o.g. Bauvorhaben wird in der Zeit vom 27.08.2024 bis 26.09.2024 zur allgemeinen Einsichtnahme während der ortsüblichen Öffnungszeiten an folgenden Standorten ausgelegt: Landkreis Lüneburg, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg Stadt Bleckede, Lüneburger Str. 2 A, 21354 Bleckede Gemeinde Amt Neuhaus, Am Markt 4, 19273 Neuhaus Samtgemeinde Dahlenburg, Am Markt 17, 21368 Dahlenburg Landkreis Lüchow-Dannenberg, Königsberger Straße 10, 29439 Lüchow (Wendland) Samtgemeinde Elbtalaue, Rosmarienstraße 3, 29451 Dannenberg (Elbe) Gemeinde Neu Darchau, Hauptstraße 15, 29490 Neu Darchau Stadt Lübtheen, Amtsstraße 3, 19249 Lübtheen und außerhalb der Öffnungszeiten nach Terminvereinbarung. Ihnen wird unter Hinweis auf § 73 Abs. 4 VwVfG Gelegenheit gegeben bis zum 07.11.2024 zu dem Plan Stellung zu nehmen oder, soweit Ihre Belange berührt werden, Einwand zu erheben. Die Planunterlagen können unter https://entera9.de/224_darchau eingesehen, heruntergeladen sowie Stellungnahmen bis zum 07.11.2024 dort abgegeben werden. Um eine Stellungnahme über den genannten Link zu verfassen, ist eine kurze Registrierung notwendig. Darüber hinaus können Ihre Stellungnahmen und Einwende per E-Mail an: planfeststellung_elbbruecke_darchau_neu_darchau@landkreis-lueneburg.de oder per Post an den Landkreis Lüneburg, Regional und Bauleitplanung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg zugeschickt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Lüneburg, Niedersachsen
Fachdienst Regional- und Bauleitplanung

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

30.08.2024

Das Unternehmen Heidelberg Materials AG, Standort Warstein, Am Hillenberg 14 in 59581 Warstein hat mit einem Antrag vom 15.03.2024, eingegangen am 16.04.2024 eine Genehmigung gem. § 16 BImSchG für die Erweiterung und den Betrieb eines Steinbruches (Lohbusch-West) zur Gewinnung von Kalkstein auf dem Gebiet der Stadt Warstein beantragt. Das Unternehmen Heidelberg Materials AG betreibt am Standort Warstein die Steinbrüche Morgensonne, Kupferkuhle und Lohbusch. Das in den Steinbrüchen gewonnene Material wird im angegliederten Schotterwerk Kupferkuhle aufbereitet. Aus dem gewonnenen Kalkstein wird Rohkalkstein für die Zementindustrie sowie Edelsplitte und Mineralgemische hergestellt. Die Gewinnungsfläche soll nun mit der Steinbruchs Erweiterung Lohbusch-West auf einer Fläche von rund 8,66 ha ausgeweitet werden, wobei der Abbau zunächst auf 4,6 ha beantragt wird und die restliche Fläche als Bodenlager genutzt werden soll. Das beantragte Vorhaben fällt bei einer kumulierenden Betrachtung mit sämtlichen Steinbrüchen in der Umgebung des Änderungsvorhabens gem. § 10 UVPG unter die Ziffer 2.1.1 der Anlage 1 des UVPG, so dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen wäre. Der Antragsteller hat die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Abs. 3 UVPG beantragt, so dass die Bewertung der kumulierenden Betrachtung entfallen kann und es wird direkt eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Der Kreis Soest als zuständige Behörde erachtet dies aufgrund potentieller Umweltauswirkungen als zweckmäßig.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Zulassungsverfahren

30.08.2024

Die Firma Naturavis Haar GmbH & Co. KG, Kreuzstraße 3 in 59609 Anröchte-Effeln hat mit einem Antrag vom 28.11.2023, eingegangen am 28.11.2023 eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für eine Windenergieanlage (WEA 1: Wa036) auf dem Gebiet der Stadt Warstein beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 1: Wa036) Enercon E-82 E2 mit je einem Rotordurchmesser von 82,00 m, einer Nennleistung von 2.300 kW, einer Nabenhöhe von 84,58 m und einer Gesamthöhe von 125,58 m. Gemäß § 1 Abs. 1 in Verbindung mit Ziffer 1.6.2 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) und den Bestimmungen des BImSchG bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Die beantragte Anlage fällt aufgrund der kumulierenden Wirkung § 10 UVPG mit mehr als 2 weiteren Windenergieanlagen im Windpark „Effeln-Süd“ unter die Vorprüfungspflicht des UVPG. Der Antragsteller hat die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Abs. 3 UVPG beantragt. Der Kreis Soest als zuständige Behörde erachtet dies aufgrund potentieller Umweltauswirkungen als zweckmäßig, daher kann die Vorprüfung entfallen und es wird direkt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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