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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1269/37 der Gemarkung Gröbenzell
19.11.2024

Zutagefördern von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1269/37 der Gemarkung Gröbenzell mit vorrangiger Versickerung und ggf. Einleitung in den Gröbenbach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Rötz - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG – Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit - UVPG -
19.11.2024

Die Teilnehmergemeinschaft Rötz wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war ge-mäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG ei-ne allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichti-gung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erhebli-chen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchfüh-rung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

B 87, Ausbau westlich Torgau, 4. BA, 1. Planänderung
19.11.2024

Das Vorhaben B 87 Ausbau westlich Torgau, 4. BA ist umgesetzt. Die Planänderung beinhaltet die Änderung der landschaftspflegerischen Begleitplanung. Hierbei geht es im Wesentlichen um die erstmalige Aufforstung von Flächen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung nach § 4 BImSchG: Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen
19.11.2024

Die Fa. Max Bögl Wind AG (Vorhabensträgerin) hat am 23.09.2024 beim Landratsamt Schwandorf einen Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen (WKAs) des Typs Vestas V172 jeweils mit einer Nabenhöhe von 175 m, einem Rotordurchmesser von 172m (Gesamthöhe 261 m) und einer Nennleistung von 7,2 MW auf den Grundstücken mit den Flurnummern 693 (WKA 1) und 662 (WKA 2), jeweils der Gemarkung Trausnitz, Gemeinde Trausnitz gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Immissionsschutz und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Wasserkraftwerk Gartenau - Änderung der Restwasserkraftanlage
19.11.2024

Wasserkraftanlage Gartenau an der Berchtesgadener Ache bei Fkm 12,1 bis 12,9 Änderung der Bewilligung zur Modernisierung und Ausbau der Wasserkraftanlage; Ersetzung der bisher bewilligten Restwasserkraftschnecke durch eine Restwasserkraftanlage mit Kaplanturbine und geändertem Fischabstieg

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Berchtesgadener Land

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Pottenstein_20241118
18.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Pottenstein ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung im Zuge des Neubaus eines Startschachts für eine Spülbohrung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1746, Gemarkung Aschheim, Gemeinde Aschheim, beim Anwesen Nördlicher Speicherseeweg 30 in 85609 Aschheim
18.11.2024

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer Bauwasserhaltung beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durch-führung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen in Niederndodeleben
18.11.2024

Die Winag Neue Energie GmbH beantragte mit Datum vom 15.03.2024 gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274) in Verbindung mit § 1 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV vom 31.05.2017 (BGBl. I S. 1440) und Nr. 1.6.2 Anhang 1 zur 4. BImSchV die Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 172 am Standort Niederndodeleben. Das Vorhaben soll am folgenden Standort errichtet werden: Gemarkung Niederndodeleben, Flur 5, Flurstück 428, 464, 93/26, 551 549, 546. Die beantragten WEA des Typs Vestas V172 weisen eine Nabenhöhe von 175 m, einen Rotordurchmesser von 172 m und somit eine Gesamthöhe von 261 m, mit einer Nennleistung von 7,2 MW auf. Die zwei bestehenden WIndenergieanlagen sollen verfahrensunanbhängig zurückgebaut werden. Weierhin sind 2 Windenenergieanlagen des Typ Vestas V150-6.0 MW in der Gemarkung Hohendodeleben und 3 Windenergieanlagen des Typs Enercon E-160 in der Gemarkung Magdeburg beantragt. Somit sind bei der Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit insgesamt 8 Anlagen zu berücksichtigen. Für das Vorhaben ist daher eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 10 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit § 7 Abs. 1 und Abs. 3 bis 7 UVPG und Nr. 1.6.2 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Börde
Amt für Planung und Umwelt, SG Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erteilung einer Erlaubnis gem. Art. 15 BayWG zum Einleiten von Abwasser aus der Kläranlage Steinheim in die Leibi durch den Zweckverband Kläranlage „Steinheim-Holzheim“
18.11.2024

Der Zweckverband Kläranlage „Steinheim-Holzheim“ in Neu-Ulm betreibt bei Steinheim eine Kläranlage, an der abwassertechnisch die Ortsteile Holzheim und Neuhausen der Gemeinde Holzheim sowie der Stadtteil Steinheim der Stadt Neu-Ulm angeschlossen sind und deren gereinigte Abwässer in die Leibi eingeleitet werden. Das Einleiten von Abwasser bedarf der wasserrechtlichen Erlaubnis. Zum Betrieb der Kläranlage ist beim Landratsamt Neu-Ulm ein Erlaubnisverfahren anhängig. Im Rahmen dieses Verfahrens hatte das Landsratsamt Neu-Ulm zu prüfen, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neu-Ulm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Landesdirektion Sachsen nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „S 36, Verlegung westlich Wilsdruff“
15.11.2024

DIe Baumaßnahme umfasst den Neubau der S 36 zwischen dem Ortsteil Birkenhain der Stadt Wilsdruff und der S 177 in Wilsdruff. Das Vorhaben befindet sich im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge und wird auf einer Länge von ca. 2,5 km umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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