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Negative Vorprüfungen

B 97 OU Spremberg/Schwarze Pumpe, 2. VA
17.09.2024

1. Nachtrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 12.06.2009 für den Neubau des im Land Brandenburg gelegenen Abschnitts der Ortsumgehung (OU) Spremberg/Schwarze Pumpe im Zuge der Bundesstraße (B) 97n von Bau-km 2+380 bis 12+507, 2. Verkehrsabschnitt Gegenstand des Nachtrags: Änderung von Kompensationsmaßnahmen

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Wettringen 2
16.09.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungs- und Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Wettringen 2 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Flüssiggasversorgungsanlage mit einem Fassungsvermögen von insgesamt 47,5 Tonnen mit Verdampfer und Gas-Luft-Mischanlage
16.09.2024

Die Firma BWF Tec plant die Errichtung und den Betrieb eines Flüssiggaslagers mit einem max. Fassungsvermögen von 47,5 t Flüssiggas. Mit dazu gehört eine Anlage zur Verdampfung von Flüssiggas und Mischung eines Gas-Luft-Gemisches sowie eine Drucklufterzeugungsanlage. Die Anlage ist für den Einsatz von Propan konzipiert. Sie ist nicht für den Betrieb mit Butan ausgelegt, da es hier zu Kondensationen nach der Verdampferanlage kommen könne. Die Anlage dient der alternativen Gasversorgung der bestehenden Feuerungs- und Motoranlagen und der Unternehmensbereiche auf dem Werkgelände der BWF, die derzeit mit Erdgas und z.T. mit Heizöl-EL betrieben werden. Diese Anlagen sind z.T. selbst wieder genehmigungspflichtig nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Da das Flüssiggaslager mehreren Anlagen dient, stellt es aus fachtechnischer Sicht keine Nebeneinrichtung einer BImSchG-pflichtigen Anlage dar. Der erdgedeckte Behälter sowie die Container der Verdampfer-/Misch- und Drucklufterzeugungsanlage ist an der nördlichen Grundstücksgrenze des Unternehmensbereiches Envirotec geplant. Die Rohrleitungen vom Behälter bis zum Verdampfer werden ebenfalls erdgedeckt ausgeführt. Das benötigte Propan wird in flüssiger Phase aus dem Behälter entnommen und dem Verdampfer zugeführt. Die Beheizung des Verdampfers erfolgt indirekt über einen elektrisch beheizten Aluminiumkern in dem Rohrschlangen eingegossen sind. Das verdampfte Gas wird in der Mischanlage so mit Luft vermischt, dass das Mischgas den gleichen Wobbeindex wie Erdgas besitzt. Ein Austausch von Erdgas durch das Propan-Luft-Gemisch ist so ohne Anpassung an den Feuerungs- und Motoranlagen möglich.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Günzburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Rodungsvorhaben Stiftung Lebensräume Gemarkung Tschirn
16.09.2024

Die Stiftung Lebensräume für Mensch und Natur, Amtsgerichtsstraße 14 96317 Kronach, beantragte mit Schreiben vom 07.08.2024 die Erteilung einer Rodungserlaubnis für die Fl.Nr. 790 (Teilfläche), Gemarkung Tschirn zu 1,45 ha. Die gerodete Fläche soll zukünftig als Weide für naturschutzfachliche Belange genutzt werden (Extensive Beweidung der Gesamtfläche mit Rindern und Anlage von zwei kleinen Teichen).

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 663/1 Gem. Gröbenzell
13.09.2024

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 663/1 Gem. Gröbenzell und Einleitung in den Balaufgraben

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Iwan Koslow GmbH & Co.KG Neubau eines Gleises
13.09.2024

In Verlängerung des Industriestammgleises werden 80 m Gleis neu errichtet

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern 23.2 Personenbeförderung, Schienenverkehr

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Tiefenbohrung in Bissingen, Gem. Göllingen
12.09.2024

Das Unternehmen Fürstlich Bissinger Auerquelle W. Hörhammer GmbH & Co.KG, Auerweg 1, 86657 Bissingen, plant den Rückbau des Mineralwasserbrunnens TB 1 alt und die Neuerrichtung des Mineralwasserbrunnens TB 1 neu auf dem Grundstück Fl.Nr. 142 Gemarkung Göllingen, Marktgemeinde Bissingen. Der neue Tiefbrunnen TB 1 neu soll die Versorgungssicherheit mit Mineralwasser am Abfüllstandort in Bissingen gewährleisten. Hierfür hat der Vorhabensträger unter Vorlage der ANtragsunterlagen vom 10.05.2024 die Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 WHG i.V.m. Art. 15 BayWG beantragt. Für das Vorhaben war nach § 7 Abs. 1 UVPG i.V.m. Ziff. 13.4 der Anlage 1 zum UVPG durch eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Die überschlägige Überprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dillingen an der Donau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung von Fernwärmeleitungen in Straßlach durch die Infrastruktur-Gesellschaft Straßlach-Dingharting
12.09.2024

Die Infrastruktur-Gesellschaft Straßlach-Dingharting (ISD) plant ein mehr als 5 km langes Nahwärmenetz für die Nahwärmeversorgung des Ortsteils Straßlach. Hierfür ist gemäß § 65 UVPG (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung) grundsätzlich eine Planfeststellung oder Plangenehmigung erforderlich. Im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles ist vorab festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 19.7.1 der Anlage 1 zum UVPG)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Verfüllung von vier Teichen und Errichtung eines Teiches
12.09.2024

Im nördlichen Bereich von Fl.Nr. 1639, Gemarkung Arrach, waren vier Teiche mit einer Größe von ca. 500 m² vorhanden. Die Teiche wurden als Dubischteiche genutzt. Da der Boden in diesem Bereich zu wasserdurchlässig war, konnten die Teiche nur sehr eingeschränkt genutzt werden. Im Jahr 2016 wurden sie daher mit dem gelagerten Ursprungsmaterial wieder verfüllt. Auf Fl.Nr. 1636/2, Gemarkung Arrach wurde im Jahr 2016 ein neuer Teich mit einer Größe von ca. 730 m² errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Kiesabbau mit anschließender Teilverfüllung und Renaturierung in Altenstadt-Herrenstetten und Illertissen-Jedesheim
12.09.2024

Mit Bescheid des Landratsamtes Neu-Ulm vom 11.05.2007 wurde durch Planfeststellungsverfahren die Genehmigung zur Herstellung eines Gewässers durch Kiesabbau mit anschließender Teilverfüllung und Renaturierung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 175 bis 179 der Gemarkung Herrenstetten und Fl.Nrn. 501 bis 503, 508, 510 und 512 bis 517 der Gemarkung Jedesheim sowie die Genehmigung zur Herstellung eines Absetzbeckens auf dem Grundstück Fl.Nr. 509 der Gemarkung Jedesheim erteilt. Nachdem für den Abbauabschnitt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 502 (Teilfläche), 508/1 (Teilfläche), 514, 515 und 516 der Gemarkung Jedesheim die zeitliche Befristung für den Kiesabbau und die anschließende Renaturierung nicht eingehalten werden kann, hat die Firma Frischbeton Eberle GmbH für diesen Abbauabschnitt die Verlängerung der Frist für den Kiesabbau bis zum 31.12.2022 und die Verlängerung der Frist für die Renaturierung bis zum 31.12.2025 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neu-Ulm
Fachbereich Naturschutz und Landschaftsplanung

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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