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nw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma INEOS Manucaturing Deutschland GmbH, Köln
11.11.2024

Wesentlichen Änderung des Tanklagers West, Geb. X22, am Standort Alte Straße 201 in 50769 Köln durch die Errichtung und den Betrieb des neuen Ethylen-Tiefkalttanks TK-211 (20.000 m³) mit den erforderlichen Nebeneinrichtungen - wie insbesondere drei Kompressoren und einer Notfackel - als Ersatz für den bestehenden Ethylen-Tank TK-213.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Klaus Krummenauer

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
11.11.2024

Die Windenergie Antrup GmbH & Co.KG hat mit dem Antrag vom 26.09.2024 die wesentliche Änderung und den geänderten Betrieb der Windenergieanlage (WEA) Nr. 1 und WEA Nr. 2 vom Typ Vestas V150-5.6 mit einer Leistung von 5.600 kW beantragt. Gegenstand des Antrags sind die Leistungserhöhungen in der Nachtzeit von 4260 KW auf 4.714 KW an der WEA 1 und von 4434 KW auf 5.600 KW an der WEA 2 Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verord- nung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des BundesbImmissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedürfen die Leistungserhöhungen einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wurde ein Vorprüfungsverfahren nach § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG zur Feststellung des Erfordernisses einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das für das Vorhaben angefertigte Geräuschgutachten und eigene Unterlagen weisen nach, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hat. Maßgeblich für diese Feststellung ist insbesondere, dass die Vorgaben der TA Lärm für Geräusche an allen Immissionsorten durch die WEA unter Berücksichtigung der Vorbelastungsanlagen eingehalten werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

LüneRecycling GmbH & Co. KG („Werk 2“), Feststellung nach § 5 UVPG
11.11.2024

Antrag der LüneRecycling GmbH & Co. KG, Am Alten Werk 12, 21406 Melbeck, auf Genehmigung der Errichtung und des Betriebs einer Anlage zur Aufbereitung von NE-Metallen in 21406 Melbeck, Am Alten Werk 58 (Nr. 8.9.1.2 V des Anhangs 1 der 4. BImSchV)

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für einen Antrag auf Vorbescheid für Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs ENERCON E-175 EP5 (Ge029-Ge031) sowie einer Windenergienanlage des Typs ENERCON E-138 EP3 E3 (Ge032) Az.: 20240355
11.11.2024

Die Thielenbusch GbR beantragte am 03.05.2024 die Erteilung eines Vorbescheids nach § 9 Abs. 1a des BImSchG auf den in der Bekanntmachung genannten Flurstücken der Stadt Geseke. Gegenstand dieses Antrages ist die Errichtung von insgesamt vier Windenergieanlagen. Laut Antrag soll gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für die genannten Windenergieanlagen folgende Voraussetzungen geprüft werden: • Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB. • Vereinbarkeit mit den sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt Geseke ergebenden öffentlichen Belangen, sowohl solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, als auch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (sog. Ausschlusswirkung). • Vereinbarkeit mit den Belangen der Raumordnung. • Vorläufige positive Gesamtbeurteilung des Vorhabens, mit Ausnahme der Belange der Luftaufsicht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für einen Antrag auf Vorbescheid für Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen des Typs ENERCON E-175 EP5 (Ge025-Ge028) Az.: 20240218
11.11.2024

Die Thielenbusch GbR beantragte am 22.03.2024 die Erteilung eines Vorbescheids nach § 9 Abs. 1a des BImSchG auf den in der Bekanntmachung genannten Flurstücken der Stadt Geseke. Gegenstand dieses Antrages ist die Errichtung von insgesamt vier Windenergieanlagen. Laut Antrag soll gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für die genannten Windenergieanlagen folgende Voraussetzungen geprüft werden: • Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB. • Vereinbarkeit mit den sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt Geseke ergebenden öffentlichen Belangen, sowohl solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, als auch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (sog. Ausschlusswirkung). • Vereinbarkeit mit den Belangen der Raumordnung. • Vorläufige positive Gesamtbeurteilung des Vorhabens, mit Ausnahme der Belange der Luftaufsicht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Stadt Gütersloh An der Brede
11.11.2024

Die Stadt Gütersloh Fachbereich Tiefbau, Berliner Str. 70, 33330 Gütersloh, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung entlang der Straße An der Brede in Gütersloh vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung dient der Verlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen. Das hierbei entnommene Grundwasser soll anschließend in einen namenlosen Graben zum Reiherbach eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahme- bzw. Einleitungsmengen betragen 43 m³/h, jedoch nicht mehr als 1.020 m³/d und insgesamt 61.000 m³ . Für dieses Vorhaben hat Stadt Gütersloh Fachbereich Tiefbau, Berliner Str. 70, 33330 Gütersloh die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und der Betrieb von vier Windenergieanlagen (WEA1 - WEA4) des Typs Nordex N163/6.X 7000 kW auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz im Außenbereich südwestlich der Ortschaft Holzweiler zwischen den Ortschaften Katzem und Holzweiler
11.11.2024

Die RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, Lister Straße 10, 30163 Hannover, vertreten durch die BMR energy solutions GmbH, Berliner Ring 11, 52511 Geilenkirchen, beantragt einen Vorbescheid für die bauplanungstechnische Zulässigkeit der Errichtung und des Betriebs der vier genannten Anlagen zur Nutzung von Windenergie

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

BGA Agrarpower
08.11.2024

Die Agrarpower Backmeister Bergmann GmbH & Co. KG, Ganner Winkel 7, 29378 Wittingen, hat am 22.11.2022, zuletzt ergänzt mit Schreiben vom 16.06.2023 die Genehmigung zur wesentlichen Änderung gemäß §§ 16 Abs. 1 und 19 BImSchG für die Erweiterung der bestehenden Biogasanlage um eine Gärresttrocknungsanlage beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

BGA Almke, Änderung und Erweiterung
08.11.2024

Die Firma Almke GmbH & Co. KG, Volkmarsdorfer Str. 101, 38446 Wolfsburg, hat mit Antrag vom 22.12.2023, zuletzt ergänzt am 05.11.2024 , eine Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 10 BImSchG für die Änderung und Erweiterung der Biogasanlage bei Almke bean-tragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Unternehmensflurbereinigung A 20 Lehe, Landkreis Ammerland
08.11.2024

Das ArL Weser-Ems hat dem ML einen Auszug aus dem Entwurf zum Plan nach § 41 FlurbG für das Unternehmensflurbereinigungsverfahren A 20 Lehe, Landkreis Ammerland, vorgelegt. Auf Grundlage des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG erfolgt der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen. U.a. sind folgende Maßnahmen vorgesehen: - Wegebau sowie Erstellung von Grabenüberfahrten zur Erschießung landwirtschaftlich genutzter Flächen - Grabenverfüllungen und Anlage von Ersatzgräben - Gehölzbeseitigungen, Flachumbruch von Grünland mit Neuansaat, Flächenplanierung - Rekultivierung eines Wegs zu Ackerland - Extensivierung landwirtschaftlicher Nutzung, Gehölzanpflanzungen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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