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Negative Vorprüfungen

DE Schwarzenau 3 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
21.11.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Schwarzenau 3 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zehn Windkraftanlagen in 16356 Werneuchen und 16321 Bernau bei Berlin - Reg.-Nr.: G05722
21.11.2024

Die Firma WPB Windpark Börnicke GmbH & Co. KG, Hallesche Straße 3 in 06686 Lützen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken 16356 Werneuchen in den Gemarkungen Willmersdorf, Flur 5, Flurstücke 120/1, 121, 148, 188 und Gemarkung Löhme, Flur 3, Flurstücke 186, 189 sowie auf den Grundstücken 16321 Bernau bei Berlin in der Gemarkung Börnicke, Flur 1, Flurstück 313 zehn Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G05722). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von zehn Windkraftanlagen des Typs Vestas V162-7.2 MW mit einem Rotordurchmesser von 162 m, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m über Geländeoberkante. Die Nennleistung beträgt jeweils 7,2 MW. Zu jeder Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurden Anträge zur Errichtung von drei Löschwasserzisternen, auf Waldumwandlung nach § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg und auf Befreiung vom Alleenschutz nach § 67 des Bundesnaturschutzgesetzes in Verbindung mit § 29 des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes gestellt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Jahr 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen auf Fl.Nr. 306, Gmkg. Heßbach in Lehrberg
20.11.2024

Die Heßbachhof Merk GbR, Oberheßbach 6, 91611 Lehrberg hat eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 WHG i. V. m. Art. 15 BayWG (beschränkte Erlaubnis) für das Zutagefördern von Grundwasser zum Zwecke der landwirtschaftlichen Brauchwasserversorgung (Tränke- und Reinigungswasser) mit einer Entnahmemenge von bis zu 12.000 m³/Jahr beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ansbach
SG 43 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Geothermieprojekt "Karlsfeld-Nord" auf den Fl.-Nrn. 174/3 und 175/5, Gemarkung Karlsfeld im Landkreis Dachau
20.11.2024

Die Unternehmen MAN Truck & Bus SE (MAN) und opportunities & friends GmbH (OPPF) haben sich zum Zwecke der nachhaltigen Wärmeversorgung des Werksgeländes von MAN in München-Karlsfeld die bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme zu gewerblichen Zwecken im Erlaubnisfeld „Karlsfeld-Nord“ gesichert. Für die vorgesehene hydrothermale Erdwärmenutzung ist die Erschließung von Heißwasser-Vorkommen aus dem Tiefengrundwasserleiter des Karbonatgestein-Aquifers Malm über zwei geothermische Dubletten (insgesamt 4 Bohrungen, jeweils > 3000 m TVD) vorgesehen. Mit Schreiben vom 15.10.2024 wurden dem Bergamt Südbayern Unterlagen zur Durchführung einer UVP-Vorprüfung vorgelegt. Im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles war gem. § 5 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1 UVPG und § 1 Nr. 10 a UVP-V Bergbau festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Vorprüfung des Bergamtes Südbayern hat ergeben, dass das genannte Vorhaben keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, da erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu besorgen sind.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1269/37 der Gemarkung Gröbenzell
19.11.2024

Zutagefördern von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1269/37 der Gemarkung Gröbenzell mit vorrangiger Versickerung und ggf. Einleitung in den Gröbenbach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer neuen Abluftreinigungsanlage
19.11.2024

Die Firma Nordische Oelwerke GmbH & Co. KG hat am 26.07.2024 bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, Amt Immissionsschutz und Abfallwirtschaft, Abteilung Betrieblicher Umweltschutz, eine Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Änderung einer „Anlage zur Herstellung von Fettsäuren“ durch Errichtung und Betrieb einer neuen Abluftreinigungsanlage auf dem Betriebsgrundstück Industriestraße 61-65 in 21107 Hamburg beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,0773 ha in der Gemeinde Beelitz, Gemarkung Salzbrunn, Flur 2, Flurstück 138
19.11.2024

Der Antragsteller plant in der Gemeinde Beelitz, Gemarkung Salzbrunn, Flur 2, Flurstück 138 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,0773 ha (Anlage eines Laubwaldes)

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,098 ha in der Gemeinde Beelitz, Gemarkung Buchholz b. Beelitz, Flur 3, Flurstück 44/2
19.11.2024

Der Antragsteller plant in der Gemeinde Beelitz, Gemarkung Buchholz b. Beelitz, Flur 3, Flurstück 44/2 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,098 ha (Anlage eines Laubwaldes).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Rötz - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG – Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit - UVPG -
19.11.2024

Die Teilnehmergemeinschaft Rötz wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war ge-mäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG ei-ne allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichti-gung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erhebli-chen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchfüh-rung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung nach § 4 BImSchG: Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen
19.11.2024

Die Fa. Max Bögl Wind AG (Vorhabensträgerin) hat am 23.09.2024 beim Landratsamt Schwandorf einen Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen (WKAs) des Typs Vestas V172 jeweils mit einer Nabenhöhe von 175 m, einem Rotordurchmesser von 172m (Gesamthöhe 261 m) und einer Nennleistung von 7,2 MW auf den Grundstücken mit den Flurnummern 693 (WKA 1) und 662 (WKA 2), jeweils der Gemarkung Trausnitz, Gemeinde Trausnitz gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Immissionsschutz und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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