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Zulassungsverfahren

Errichtung einer Naturkneippanlage im Bächle/Egau
25.11.2024

Die Gemeinde Wittislingen, Marienplatz 6, 89426 Wittislingen, hat mit Schreiben vom 19.06.2024 die Erteilung einer Plangenehmigung gem. § 68 WHG für die Errichtung einer Kneippanlage im Bächle/Egau im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 3682/2 Gemarkung Wittislingen beantragt. Das Vorhaben fällt unter Ziff. 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG. Danach ist eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 2 S. 1 UVPG notwendig. Unter dem Motto "Zugang zum Bächle" wird eine Naturkneippanlage mit Sitzgelegenheit errichtet und ein Zugang zur Kneippanlage angelegt. Für das Kneippen im Bächle/Egau ist ein Handlauf in einer Länge von ca. 2,5 m, der als Rundlauf genutzt werden kann, vorgesehen. Die Sohle des begehbaren Abschnittes soll mit Wandkies belegt werden. Zudem ist ein Steg als Einfeldträger mit Kragarm geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dillingen an der Donau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Neubau eines KV-Terminals im Hafen Riesa, Alter Hafen - 2. Tektur
25.11.2024

Anlass, Zweck und Art der 2. Planänderung ergeben sich aus dem Erläuterungsbericht und den sonstigen Planunterlagen. Die Änderungen wurden im Wesentlichen notwendig wegen - Fortschreibung der Umschlagmengen für das KV-Terminal - Fortschreibung des Variantenvergleichs - ergänzende Planungen zum Retentionsraumausgleich - Fortschreibungen des Hochwassermaßnahmenplans, der Umweltverträglichkeitsuntersuchung, des Gutachtens zum Zauneidechsenvorkommen, des Schalltechnischen Gutachtens, des Fachbeitrags Wasserrahmenrichtlinie, der wasserrechtlichen Anträge - Ergänzung Gutachten Vorkommen-Potential Nachtkerzenschwärmen - Ergänzung der Planung durch Abrissmaßnahme im Planungsraum

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

st
Zulassungsverfahren

Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 2 Windkraftanlagen im Windpark Reinstedt/Ermsleben (Reinstedt Nord)
24.11.2024

Die JUWI GmbH, Energie-Allee1, 55286 Wörrstadt beantragte beim Landkreis Harz als zuständige Behörde die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 2 Windenergieanlagen des Typs Vestas V 162 mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Gesamthöhe von 250 m in der Gemarkung Reinstedt, Flur 8, Flurstück 13 und Flurstück 15. Die installierte Nennleistung jeder Windkraftanlage beträgt 6,2 MW. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Anlage gemäß Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BImSchV – Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen). Der Vorhabenträger hat auf Grundlage des § 7 Abs. 3 UVPG die freiwillige Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Der Landkreis Harz hat dies als zweckmäßig erachtet. Somit ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1c) der 4. BImSchV das Genehmigungsverfahren nach § 10 BImSchG im förmlichen Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Bestandteil des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens. Die Inbetriebnahme der 2 beantragten Windkraftanlagen ist laut Genehmigungsantrag im Januar 2026 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Änderung Biogasanlage Schwanebeck durch Biomethananlage
24.11.2024

Erweiterung der vorhandenen Biogasanlage durch eine Anlage zur Aufbereitung des erzeugten Biogas zu Biomethan, bestehend aus: - BIOCHANGE Modul - Kompressor System - Biogasaufbereitungssystem - Regenerative Thermische Oxidation - Biomethan Druckerhöhung. Aufstellung eines BHKW mit einer elektrischen Leistung von 100 kW (Feuerungswärmeleistung 280 kW). Rückbau der Bestands-BHKW von 733 und 688 kW.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde
Herr Klaus Frey

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

INN Immobilien GmbH
24.11.2024

Die INN Immobilien GmbH beabsichtigt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 396/16, 396/17 und 396/10, Gemarkung und Gemeinde Kiefersfelden die thermische Nutzung von oberflächennahem Grundwasser zur Gebäudebeheizung und -kühlung eines Hotels. Hierzu wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis zum Entnehmen und zu Tage fördern von jährlich insgesamt 120.000 m³ Grundwasser mittels einem Entnahmebrunnen sowie zur Rückleitung des erwärmten bzw. abgekühlten und ansonsten unveränderten Wassers in den gleichen Grundwasserleiter mittels einem Rückgabebrunnen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Lausitz Energie Kraftwerke - Errichtung und Betrieb eines Gas- und Turbinenkraftwerkes am Standort Spremberg/ OT Schwarze Pumpe
22.11.2024

Die Firma Lausitz Energie Kraftwerke AG (LE-K), Leagplatz 1, 03050 Cottbus, beantragte mit Datum vom 21. Dezember 2022 die Genehmigung nach §§ 4, 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202) geändert worden ist, für die Erteilung der ersten Teilgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes (GuD) am Standort 03130 Spremberg/OT Schwarze Pumpe, An der Heide, Gemeinde Spreetal, Gemarkung Zerre.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Schaffung eines Gewässers im Rahmen einer Kiesausbeute sowie Erteilung einer Erlaubnis zum Zutagefördern und Entnehmen von Grundwasser aus so geschaffenem Gewässer
22.11.2024

Die Beuerlein GmbH & Co. KG hat bei der Unteren Wasserrechtsbehörde im Landratsamt Schwein-furt einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung, Grundwasser auf dem Grundstück Fl.Nr. 1396 Gemeinde Heidenfeld freizulegen und so ein Gewässer zu schaffen gemäß § 68 Abs. 2 WHG sowie auf Erteilung einer beschränkten wasserrechtliche Erlaubnis nach § 10 WHG i. V. m. Art. 15 BayWG für das Zutagefördern und Entnehmen von Grundwasser aus so ge-schaffenem Gewässer sowie zum Wiedereinleiten des Wassers in dieses zum Betrieb einer Sieban-lage auf dem Grundstück gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schweinfurt
SG 42.3 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Einleitung aus KA Lindau, GTL Li
22.11.2024

Die GTL, Garten- u. Tiefbaubetriebe Lindau beantragt die weitere Erlaubnis für die Einleitung von mechanisch-biologisch-chemisch vorbehandeltem Abwasser aus der Kläranlage Lindau ind en Bodensee. Für das Vorhaben wurde festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen von der weiteren Einleitung zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Lindau (Bodensee)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau Kapfreuter Bach
22.11.2024

Das Wasserwirtschaftsamt Kempten beantragte die Erteilung der wasserrechtlichen Plangenehmigung für den Gewässerausbau des Kapfreuter Baches durch Vergrößerung des Gewässerquerschnittes. Für das Vorhaben wurde festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen von der Uferumgestaltung zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Lindau (Bodensee)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau Giebelbach im Priel Areal Lindau
22.11.2024

Die GWG Lindau hat beim Landratsamt Lindau (B) die Plangenehmigung für den Ausbau Umverlegung des Giebelbaches im Priel Areal in Lindau auf einer Länge von ca. 150 m im Bereich des Grundstückes Flur Nr. 639, Gemarkung Hoyren, beantragt. Für das Vorhaben wurde festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen von dem Gewässerausbau zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Lindau (Bodensee)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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