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Negative Vorprüfungen

ökologische Aufwertung des Aidenbachs, Gemeinde Ampfing
22.08.2024

Von nord-westlicher Richtung fließt der Aidenbach u. a. über Wendling und Salmanskirchen und mündet in die Isen unterhalb von Peitzabruck. Aufgrund der hydromorphologischen Defizite und der vereinzelt auftretenden Überschwemmungen im Einzugsgebiet des Aidenbachs plant die Gemeinde punktuell Maßnahmen zur Verbesserung der hydraulischen Leistungsfähigkeit des Gewässers sowie des hydromorphologischen Zustands. Dies soll durch Bachaufweitungen, der Anlage von Flutmulden, der Öffnung von Verrohrungen und der Bepflanzung des Ufers erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mühldorf am Inn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau zur Moorrenaturierung „Batzhainzenmoos“ in Rettenberg
22.08.2024

Das Batzhainzenmoss wurde in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts durch bäuerlichen Torfstich in großen Bereichen abgetorft und durch die Anlage eines großflächig wirksamen Entwässerungsgrabensystems entwäs-sert. Einige dieser Gräben sind bereits über die letzten Jahrzehnte verlandet, viele sind jedoch noch immer wirk-sam. Der Landschaftspflegeverband Oberallgäu-Kempten e.V. plant nun insbesondere um dem Trockenfallen des Torfes entgegenzuwirken die Einbringung von sieben Dammbauwerken auf Flur Nr. 1161/1, Gemarkung Vorderburg (hier betroffen ist der Igelsbach, welcher einen Zufluss zur Wertacher Starzlach darstellt), die Moor-renaturierung des Batzhainzenmoos. Dies soll helfen den verursachten Kohlenstoffdioxidausstoß zu minimieren.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

BGH Edelstahl Freital GmbH - Wesentliche Änderung der Produktionsbereiche Schmiede sowie Stahlwerk/Stranggussanlage
22.08.2024

Die BGH Edelstahl Freital GmbH in 01705 Freital, Am Stahlwerk 1, beantragte mit Datum vom 5. März 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Produktionsbereiche Schmiede sowie Stahlwerk/Stranggussanlage in 01705 Freital, Am Stahlwerk 1. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummern 3.2.2.1, 3.6.1.1, 3.11.3 und 8.12.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist. Das Vorhaben umfasst das Aufstellen von 4 Schmiede-Kammeröfen im Produktionsbereich Schmiede in Halle 15b, die Errichtung eines gemeinsamen Schornsteins Q18 zur Ableitung der Abluft der 4 Wärmebehandlungsanlagen, die Errichtung Zuführrollgang von Hal-le 15 in Halle 15b, die Errichtung eines Manipulators in Halle 15b zur Materialentnahme vom Zuführrollgang und zur Be- und Entladung der Schmiede-Kammeröfen, Umsetzung von 3 Wärmebehandlungsanlagen des Produktionsbereich Schmiede in die Hallen 41/42, das Aufstellen eines neuen Haubenglühofens in Halle 40 und die Errichtung eines gemeinsamen Schornsteins Q7 für diese Wärmebehandlungsanlagen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

sn
Negative Vorprüfungen

Schmiedewerke Gröditz GmbH - Wesentliche Änderung des Stahlwerkes durch Errichtung und Betrieb des Schmiedeofens 27
22.08.2024

Die Schmiedewerke Gröditz GmbH in 01609 Gröditz, Riesaer Straße 1, beantragte mit Datum vom 11. Oktober 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Stahlwerkes durch die Errichtung und den Betrieb des Schmiedeofens 27 mit einer Feuerungswärmeleistung von 9,9 MW in der Schmiede mit Vergüterei am Standort Riesaer Straße 1 in 01609 Gröditz. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 1.1 E, G des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung der bestehenden Niedertemperaturtrocknung des Abwasserverbandes Kempten (Allgäu)
21.08.2024

Die vorhandene Niedertemperaturtrocknung aus dem Jahr 2005 musste aufgrund sicherheitstechnischer Mängel in der ausgeführten Holzkonstruktion am 25.07.2023 außer Betrieb genommen werden. Die neue Niedertemperaturtrocknung wurde als Fertigbauteil, ähnlich einer Containerbauweise öffentlich ausgeschrieben, so soll möglichst zeitnah die anfallende Abwärme genutzt werden können. Für den Trocknungsprozess soll, wie bereits für die bestehende Niedertemperaturtrocknung geplant war, die anfallende Abwärme der Blockheizkraftwerke bzw. der Brüdenkondensationswärme des Thermalöltrockners genutzt werden. Auswirkungen auf die Ablaufwerte sind durch die neu geplante Niedertemperaturtrocknung, den Rückbau der bestehenden Niedertemperaturtrocknung und die Erweiterung der Klärgasreinigung nicht zu erwarten. Bereits durch den bestehenden Trocknungsprozess wurde die zu entsorgende Klärschlammabfallmenge von 15.000 t/a auf etwa die Hälfte reduziert. Es entstehen bei der Niedertemperaturtrocknung keine zusätzlichen Abfälle im Sinne des § 3 Abs. 1 und 8 Kreislaufwirtschaftsgesetz. Die Trocknungstemperatur des Klärschlamms bei etwa 40 °C reduziert Emissionsmengen nach Art und Umfang erheblich im Vergleich zum bestehenden Trockner. Das im Trocknungsprozess anfallende Kondensat wird dem Zulauf der Kläranlage zugeführt. Die Ammoniakkonzentrationen sind im Vergleich zum bestehenden Trockner um etwa 90 % reduziert aufgrund der deutlich niedrigeren Temperatur. Die eingesetzten Schmierstoffe für die Kettenantriebe sind im inneren der Container und sind biologisch abbaubar. Das anfallende Abwasser wird über das vorhandene Entwässerungssystem dem Kläranlagenzulauf zugeführt. Beeinträchtigungen auf die Ablaufwerte sind aufgrund der geringen Fracht (etwa 1 % der Gesamtfracht an Stickstoff) nicht zu erwarten. Die Trocknungsabluft wird wie bisher zu den bestehenden Tropfkörpern geführt und dort mit dem Abwasserstrom gereinigt. Abluft- und Ablaufmessungen zeigten, dass dies zu keiner Verschlechterung, weder in der Abluft, als auch in den Ablaufwerten führte. Diesbezüglich haben die Tropfkörper die zusätzliche Funktion eines Abluftwäschers. Die beantragte Maßnahme zur Erneuerung der Niedertemperaturtrocknung erhöht die Betriebssicherheit für den Betrieb der Kläranlage und der erforderlichen Klärgasverwertung. Die Auswirkungen auf die Umwelt wurden beschrieben und führen zu keinen Verschlechterungen bei der neuen Niedertemperaturtrocknung. Durch die niedrigeren Trocknungstemperaturen kommt es zu einer Verbesserung der Geruchsemissionen, zudem muss hier weniger Energie verwendet werden. Es ist mit keinen weiteren negativen Auswirkungen zu rechnen. Weiter wird die Trocknungsanlage im Niedertemperaturbereich betrieben, sodass mit keiner Bildung von explosionsfähigen Stäuben zu rechnen ist. Bei einem Brand im Container kann dieser mit Wasser geflutet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Straßenbahnvorhaben Zwischenendstelle Blockdammweg, Berlin Lichtenberg
21.08.2024

Bei dem etwa 100 m langen Bauvorhaben handelt es sich um eine eingleisige Kehranlage, die östlich der Straßenbahnhaltestelle Blockdammweg/Ehrlichstraße im Bereich des Knotens Blockdammweg/Ehrlichstraße von der bestehenden Straßenbahntrasse abzweigt und zwischen der Wandlitzstraße und dem Blockdammweg liegt. Der Blockdammweg dient in diesem Bereich als Zufahrt für die Blockdammbrücke und ist als Rampe ausgebildete. Im Bereich des Vorhabens greift die Maßnahme seitlich in die Rampe ein, so dass diese durch ein Bauwerk gestützt werden muss. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Maßnahme zur Weiterentwicklung und Leistungssteigerung des Bestandsnetzes.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
SenMVKU IV E 123 Dienstgebäude Rungestraße 29, (Zugang über Am Köllnischen Park 3), 10179 Berlin

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Thermische Nutzung von Grundwasser über 100.000m³/a
20.08.2024

Thermische Nutzung von Grundwasser für die Klimatisierung Sportpark Vöhringen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neu-Ulm
Fachbereich Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse (Solidifizierofen 2)
20.08.2024

Im Rahmen der geplanten Änderung sollen die bestehenden Anlagen um einen zweiten, neuen Solidifizierofen mit integrierter thermischer Nachverbrennungsanlage (TNV) erweitert werden. Beim Solidifizieren handelt es sich um ein kombiniertes Entbinderungsverfahren mit thermischer Verfestigung (Sintern). Dabei wird eine keramische Beschichtung auf dem Sensorelement verfestigt, die mittels Tauchbeschichtung aufgetragen wurde.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Bamberg
Klima- und Umweltamt

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

be
Negative Vorprüfungen

„Ersatzneubau der Hellersdorfer Brücken - Teilbereich Gewässerausbau“ in Berlin Marzahn-Hellersdorf
20.08.2024

Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Berlin, Abteilung V – Tiefbau plant den Ersatzneubau der Hellersdorfer Brücken im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Zuge der Straßenbaumaßnahme Eisenacher Straße. Die Hellersdorfer Brücken bestehen aus zwei hintereinander folgenden Brückenbau-werken, die der Querung des Wuhletales dienen. Dabei quert die westliche Hellersdorfer Brücke die Wuhle und die östliche Hellersdorfer Brücke die Neue Wuhle. Der Ersatz-neubau der östlichen Hellersdorfer Brücke wird an gleicher Stelle erfolgen. Der Kreu-zungswinkel der die Wuhle querenden, westlichen Hellersdorfer Brücke wird optimiert, daher ist eine Umverlegung der Wuhle auf einem Abschnitt von ca. 35 m erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, BTB GmbH, HKW Schöneweide
19.08.2024

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 01.08.2024 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5389 oder 90254-5396 Auf Antrag der BTB - Blockheizkraftwerks- Träger- und Betreibergesellschaft mbH Berlin vom 07.02.2023 wurde nach § 9 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 1.2.3.1 UVPG für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung zur Errichtung und zum Betrieb einer Heißwassererzeugeranlage am Standort des HKW Schöneweide, Schnellerstr. 138, 12439 Berlin, eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 UVPG vorgenommen. Die Änderung bezieht sich auf die Errichtung und den Betrieb von zwei mit Erdgas befeuerten Heißwassererzeugern mit einer Feuerungswärmeleistung von jeweils 20,9 MW und den dazugehörigen Nebenanlagen. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die wesentlichen Emissionen der Anlagen zur Beurteilung der Auswirkungen sind Luftschadstoffe und Lärm. Die beantragten bzw. festgelegten Emissionsbegrenzungen für Luftschadstoffe entsprechen dem Stand der Technik und erfüllen die Anforderungen der 44. BImSchV. In der Immissionsprognose für Luftschadstoffe wird festgestellt, dass der für die Anlage maßgebliche Jahresimmissionswert für Stickstoffdioxid an allen Beurteilungspunkten unterschritten wird. In der Geräuschimmissionsprognose wird festgestellt, dass die Beurteilungspegel an den maßgeblichen Immissionsorten die geltenden Immissionsrichtwerte um mindestens 6 dB(A) unterschritten werden. Die zu erwartenden Schallimmissionen sind als irrelevant einzustufen. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden. Rechtsgrundlage Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 8. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 151) geändert worden ist. Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (44. BImSchV) vom 13. Juni 2019 (BGBl. I S. 804), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1801) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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