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rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der Instandhaltungsmaßnahme der Gasversorgungsleitung ERM DN 400 – Kreuzung der DB Strecke 3522, Ludwigshafen am Rhein und Frankenthal (Pfalz) - GASCADE Gastransport GmbH
25.11.2024

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Eine Neupressung unter der Eisenbahnstrecke DB 3522 ist erforderlich. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 61.5+43.1, ca. 25 m nordwestlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Eisenbahnstrecke wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Die Maßnahme wird sowohl auf dem Gebiet der Kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, Gemarkung Oggersheim, als auch auf dem Gebiet der Kreisfreien Stadt Frankenthal (Pfalz), Gemarkung Studernheim durchgeführt. Der Baustellenbereich wird im unmittelbaren Bereich der DB-Strecke 3522 (Bahn-km 61.5+43.1) errichtet. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist im Sommer/Herbst 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau – Ökokontofläche, Maßnahmenpool Rottspitz, Alte Rott (Gewässer III. Ordnung) auf den Grundstücken Fl. Nr. 552/2 und 552/1 der Gemarkung Übersee, Gemeinde Übersee
25.11.2024

Für die Ökokontofläche Rottspitz südlich des Chiemsees in der Gemeinde Übersee ist die Entwicklung von extensiv genutzten arten- und strukturreichen Wiesen- und Feuchtwiesenbeständen aus dem bestehenden Intensivgrünland vorgesehen. Dazu werden Geländemulden einschließlich einer kleinen Stillwasserfläche (mit Grundwasseranbindung) auf Fl. Nr. 552/1 der Gemarkung/Gemeinde Übersee und eine etwa 5 m breite Berme am linksseitigen Ufer der Rott auf dem Grundstück Fl. Nr. 552/2 der Gemarkung Übersee hergestellt. Für den vorgesehenen Gewässerausbau wurde eine Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG beantragt

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B 48 Ausbau zwischen Imsweiler und Schweisweiler mit Rad- und Gehweg
25.11.2024

Kurzbeschreibung des Vorhabens Die Baumaßnahme umfasst den Ausbau eines Teilabschnittes der Bundesstraße B 48 durch Verbreiterung der Fahrbahn und Anlage eines Rad- und Gehweges. Träger der Baulast ist die Bundesrepublik Deutschland. Die Maßnahme hat eine Länge von 471 m (Fahrbahn) bzw. 728 m (Rad- und Gehweg) und schließt unmittelbar an die derzeit im Bau befindliche Ortsumfahrung Imsweiler an bzw. überformt Teile davon. Die Fahrbahn soll auf 7,5 m (RQ 10,5 gemäß RAS-Q) verbreitert werden und greift somit den Querschnitt der neuen Ortsumfahrung Imsweiler auf und führt diesen bis in die Ortslage Schweisweiler weiter. Parallel zur Fahrbahn soll ein Rad- und Gehweg entstehen. Dieser bindet von Imsweiler kommend über den bestehenden Wirtschaftsweg an und geht in Schweisweiler in das innerörtliche Netz über. Dort wird er über eine Verbreiterung der Kappe bis zur Alsenzbrücke geleitet. Danach wird der Radverkehr zu einem bestehenden Radweg Richtung Winnweiler geführt.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

INN Immobilien GmbH
24.11.2024

Die INN Immobilien GmbH beabsichtigt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 396/16, 396/17 und 396/10, Gemarkung und Gemeinde Kiefersfelden die thermische Nutzung von oberflächennahem Grundwasser zur Gebäudebeheizung und -kühlung eines Hotels. Hierzu wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis zum Entnehmen und zu Tage fördern von jährlich insgesamt 120.000 m³ Grundwasser mittels einem Entnahmebrunnen sowie zur Rückleitung des erwärmten bzw. abgekühlten und ansonsten unveränderten Wassers in den gleichen Grundwasserleiter mittels einem Rückgabebrunnen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Schaffung eines Gewässers im Rahmen einer Kiesausbeute sowie Erteilung einer Erlaubnis zum Zutagefördern und Entnehmen von Grundwasser aus so geschaffenem Gewässer
22.11.2024

Die Beuerlein GmbH & Co. KG hat bei der Unteren Wasserrechtsbehörde im Landratsamt Schwein-furt einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung, Grundwasser auf dem Grundstück Fl.Nr. 1396 Gemeinde Heidenfeld freizulegen und so ein Gewässer zu schaffen gemäß § 68 Abs. 2 WHG sowie auf Erteilung einer beschränkten wasserrechtliche Erlaubnis nach § 10 WHG i. V. m. Art. 15 BayWG für das Zutagefördern und Entnehmen von Grundwasser aus so ge-schaffenem Gewässer sowie zum Wiedereinleiten des Wassers in dieses zum Betrieb einer Sieban-lage auf dem Grundstück gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schweinfurt
SG 42.3 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Einleitung aus KA Lindau, GTL Li
22.11.2024

Die GTL, Garten- u. Tiefbaubetriebe Lindau beantragt die weitere Erlaubnis für die Einleitung von mechanisch-biologisch-chemisch vorbehandeltem Abwasser aus der Kläranlage Lindau ind en Bodensee. Für das Vorhaben wurde festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen von der weiteren Einleitung zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Lindau (Bodensee)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau Kapfreuter Bach
22.11.2024

Das Wasserwirtschaftsamt Kempten beantragte die Erteilung der wasserrechtlichen Plangenehmigung für den Gewässerausbau des Kapfreuter Baches durch Vergrößerung des Gewässerquerschnittes. Für das Vorhaben wurde festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen von der Uferumgestaltung zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Lindau (Bodensee)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau Giebelbach im Priel Areal Lindau
22.11.2024

Die GWG Lindau hat beim Landratsamt Lindau (B) die Plangenehmigung für den Ausbau Umverlegung des Giebelbaches im Priel Areal in Lindau auf einer Länge von ca. 150 m im Bereich des Grundstückes Flur Nr. 639, Gemarkung Hoyren, beantragt. Für das Vorhaben wurde festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht, da keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen von dem Gewässerausbau zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Lindau (Bodensee)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching
22.11.2024

Zutagefördern von Grundwasser auf den Grundstücken Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching, Roggensteiner Str. 160 in 82140 Olching und Versickerung des Grundwassers auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1815 der Gemarkung Olching sowie Einleitung in den Starzelbach, Fl.-Nr. 766 der Gemarkung Olching

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G06623 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in 16230 Sydower Fließ
22.11.2024

Die Firma Teut Energieprojekte GmbH, Idastraße 20 in 13156 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück 16230 Sydower Fließ in der Gemarkung Tempelfelde, Flur 4, Flurstück 40 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben (Az. G06623). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2.V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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