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rp
Zulassungsverfahren

Neubau und Betrieb der 110-kV-Freileitungsverbindung zwischen Idar-Oberstein und Punkt Niederhausen (Bauleitnummer [Bl.] 1381), Abschnitt zwischen der Umspannanlage (UA) Idar-Oberstein und der UA Waldböckelheim
11.03.2025

Die Firma Westnetz GmbH, Florianstraße 15 – 21, 44139 Dortmund plant den Ersatzneubau der bestehenden 110-kV-Hochspannungsfreileitung Niederhausen – Idar-Oberstein (BI. 0102). Die zu ersetzende Freileitungsverbindung zwischen Idar-Oberstein und Pkt. Niederhausen ist ca. 44,4 km lang und erhält künftig die Bezeichnung „110-kV Hochspannungsfreileitung Idar-Oberstein – Niederhausen (BI. 1381)“. Gegenstand dieses Planfeststellungsverfahrens ist die Errichtung und der Betrieb einer neuen 110-kV-Hochspannungsfreileitung zwischen Idar-Oberstein und Punkt (Pkt.) Niederhausen (BI. 1381) im Abschnitt Umspannanlage (UA) Idar-Oberstein bis zur UA Waldböckelheim. Der Antrag auf Planfeststellung in Gestalt der 1. Planänderung umfasst im Einzelnen folgende Neubau-, Änderungs- und Rückbaumaßnahmen: a) Neubau und Betrieb der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Idar-Oberstein – Niederhausen (BI. 1381); Anfangspunkt ist Mast Nr. 1175 der BI. 0102 auf Flurstück Nr. 39/3, Flur 67, Gemarkung Idar-Oberstein; Endpunkt ist Mast Nr. 123 der BI. 0102 auf Flurstück Nr. 150/4, Flur 30, Gemarkung Waldböckelheim; Länge: 38 km; Neubau von 122 Masten, b) Rückbau der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Niederhausen – Idar-Oberstein (BI. 0102) zwischen Mast Nr. 164 der BI. 0102 und Mast Nr. 174 der BI. 0102; Länge 3,5 km; Rückbau von 12 Masten (notwendige Folgemaßnahme gem. § 75 Abs. 1 VwVfG) und c) Rückbau der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Niederhausen – Idar-Oberstein (BI. 0102) zwischen Mast Nr. 28 der BI. 0102 und Mast Nr. 162 der BI. 0102; Länge 34,5 km; Rückbau von 135 Masten (notwendige Folgemaßnahme gem. § 75 Abs. 1 VwVfG). Neben den zuvor genannten Leitungsneu- und Rückbauten sind alle mit dem Vorhaben in Zusammenhang stehenden Maßnahmen, die zur Errichtung, zum Betrieb und zur Unterhaltung der Leitungen dienen, Gegenstand des Antrags (z.B. Änderungen an-grenzender Leitungen zwecks Netzanbindung der neuen Freileitungen, Sicherung und Anlage von Zuwegungen, Anlage von Bau- und Lagerflächen). Der ca. 38 km lange Ersatzneubau der 110-kV Hochspannungsfreileitung Idar-Oberstein – Pkt. Niederhausen (BI. 1381), Abschnitt UA Idar-Oberstein bis zur UA Waldböckelheim, befindet sich auf dem Gebiet der Stadt Idar-Oberstein sowie auf Bereichen der Verbandsgemeinden Herrstein-Rhaunen, Kirn-Land, Nahe-Glan und Rüdesheim-Nahe. Die Maßnahme umfasst den Neubau von insgesamt 122 Masten. Im Gegenzug werden insgesamt 147 Masten zurückgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 10 Windenergieanlagen des Typs Enercon E-175 EP 5, Windpark A3-Maischeid, in den Gemarkungen Kleinmaischeid, Großmaischeid und Giershofen
10.03.2025

Die Vattenfall wiwi consult Erneuerbare Energie Südwest GmbH beantragt mit dem vorliegenden Genehmigungsantrag gemäß § 4 in Verbindung mit § 10 Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Errichtung und den Betrieb von zehn Windenergieanlagen (WEA) des Typs Enercon E-175 EP5 mit einer Nabenhöhe von 162 m und einem Rotordurchmesser von 175 m in den Gemarkungen Kleinmaischeid, Großmaischeid und Giershofen. Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung gemäß § 4 BImSchG und § 1 Abs. 1 4. Bundesimmissionsschutzverordnung (4. BImSchV) in Verbindung mit Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV. Gem. § 2 Abs. 1 der 4. BImSchV in Verbindung mit §§ 15 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sowie Nr. 17.2.1 der Anlage 1 zum UVPG besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Der Antragsteller beantragt ein förmliches Verfahren inklusive Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 10 BImSchG) mit integrierter UVP (§ 4 UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren: Hochwasserschutz Haßloch Industriegebiet Süd
05.03.2025

Im Auftrag der Gemeinde Haßloch wurde im Oktober 2015 eine Konzeptstudie erarbeitet, welche den örtlichen Hochwasserschutz für die Gemeinde Haßloch zum Inhalt hatte. Eine Teilmaßnahme des Konzepts beinhaltet den Bau eines rund 60 m langen, im Mittel rund 0,9 m hohen Hochwasserschutzdamms zwischen dem südlichen Rand des Industriegebiets Haßloch und der Kreisstraße K 14, sowie den Bau eines rund 310 m langen, im Mittel rund 1,2 m hohen Hochwasserschutzdammes beginnend an der Obermühle entlang des westlichen Rands des „Industriegebiets Süd“ nach Süden (Lageplan der Maßnahmen). Der im vorgenannten Konzept favorisierten Variantenkombination „Bau eines befahrbaren Damms ohne Dammschutzstreifen + Radwegerhöhung“ wurde seitens des Antragstellers zugestimmt. Die Maßnahme gewährleistet den Schutz des Industriegebiets Süd vor Überschwemmungen bis zu einem 100-jährlichen Hochwasser.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

L 33, vierstreifiger Ausbau der Landesstraße 33 von Hönow bis Stendaler Straße (Berlin), 2. Deckblattplanung
03.03.2025

Das Vorhaben beinhaltet den Ausbau einer bisher zweistreifigen Straße zu einer vierstreifigen Straße und schneidet randlich ein Landschaftsschutzgebiet. Im Vorhabensbereich befinden sich Oberflächengewässer. Die Straße wird von einer stark lückigen Allee gesäumt. Es liegt zudem in einem stark besiedelten Gebiet am Ostrand von Berlin mit einer sehr hohen Verkehrsdichte. Zum Ausbau gehören beidseitige Geh- und Radwege und eine Lärmschutzwand mit Anliegerstraße im Bereich der Hönower Ortslage.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

052.00.00/24 Errichtung und Betrieb von sieben Windenergieanlagen in 16766 Kremmen
27.02.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) auf den Grundstücken in 16766 Kremmen in der Gemarkung Staffelde, Flur 8, Flurstücke 24, 198 und 842, Flur 20, Flurstücke 13, 24, 67 und 104 sieben Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben (Reg. Nr: 052.00.00/24). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von sieben Windenergieanlagen (WEA) des Enercon E160 EP5 E3 mit einem Rotordurchmesser von 160 m, einer Nabenhöhe von 166,6 m, einer Gesamthöhe von 246,6 m und einer Nennleistung von 5,56 MW. Zu den WEA gehören jeweils Fundament, Zuwegung und Kranstellflächen. Zur Löschwasserversorgung sind zwei Löschwasserzisternen mit je 100 m³ vorgesehen. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 i.V.m. Nr. 17.2.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Dezember 2027 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

B 42 Rad - und Gehweg zwischen Kestert und Ehrental
27.02.2025

Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der B 42 durch Bau eines Rad- und Gehweges zwischen Kestert und Ehrenthal Bei der vorliegenden Straßenbaumaßnahme handelt es sich um die Ergänzung des teilweise bereits vorhandenen Radweges entlang der B 42 von Koblenz nach Wiesbaden auf einer Länge von ca. 2,4 km. Der vorliegende Planungsabschnitt zwischen Kestert und Ehrenthal bildet einen so genannten Lückenschluss in Bezug auf die Radwegeführung zwischen Braubach und St. Goarshausen. Der Rad- und Gehweg verläuft teilweise auf dem anstehenden Gelände und wird in bituminöser Bauweise ausgeführt. Weiterhin wird der geplante Rad- und Gehweg in Teilabschnitten über eine Kragarm-/ Randbalkenkonstruktion in Stahlbetonbauweise sowie über das Rheinvorlandgelände geführt. Im Zuge des Ausbaus wird darüber hinaus auch eine Oberbauverstärkung der Fahrbahn der B 42 durchgeführt. Für das Bauvorhaben einschließlich der naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Kestert, Ehrenthal, Kamp-Bornhofen und Sinzig in Anspruch genommen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Diez

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren zur Änderung und zum Betrieb der 110-kV-Freileitungsverbindung zwischen dem Punkt (Pkt.) Bengel und Pünderich (Bauleitnummer [Bl.] 1024) im Abschnitt zwischen Mast Nr. 9 bis Mast Nr. 13 (Moselkreuzung)
25.02.2025

Die Westnetz GmbH, Florianstr. 15 - 21, 44139 Dortmund, hat für das unten beschriebene Vorhaben die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens beantragt. Zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde ist die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht, Stresemannstraße 3-5, 56068 Koblenz. Das Vorhaben umfasst folgende Maßnahmen: a) Änderung und Betrieb der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Bengel – Pünderich (BI. 1024) durch Ersatzneubau des Mastes Nr. 1011 der Bl. 1024; Flur 1, Flurstück-Nr. 23/3; Flur 31, Flurstück-Nr. 2, 3 und 118; Gemarkung Pünderich, b) Änderung und Betrieb der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Bengel – Pünderich (BI. 1024) durch Demontage der Masten Nr. 10, Nr. 11 und Nr. 12 der Bl. 1024; Flur, 1 Flurstück-Nr. 37/14, 23/3; Flur 31, Flurstück-Nr. 4; Gemarkung Pünderich und c) Änderung und Betrieb der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Bengel – Pünderich (BI. 1024) durch Neubeseilung von Mast Nr. 9 bis Mast Nr. 1011 und Mast Nr. 1011 bis Mast Nr. 13; Länge ca. 1,3 km; Startpunkt: Flur 26, Flurstück-Nr. 30, Gemarkung Reil; Endpunkt: Flur 28, Flurstück-Nr. 226 und 227, Gemarkung Pünderich. Neben den oben beschriebenen Projektbestandteilen sind alle mit dem Vorhaben in Zusammenhang stehenden Maßnahmen, die zur Errichtung, zum Betrieb und zur Unterhaltung der Leitungen notwendig sind, Gegenstand des Antrags (z.B. die Änderung und Anbindung angrenzender Leitungen, die Sicherung und Nutzung von Zuwegungen und Arbeitsflächen, die Ausweisung von Freileitungsschutzstreifen sowie notwendige Folgemaßnahmen an anderen Anlagen [insbesondere Rückbaumaßnahmen an bestehenden Freileitungen, Rückbau von Provisorien, Errichtung und temporärer Betrieb von Baueinsatzkabeln]). Betroffen sind folgende Gebietskörperschaften: Landkreis Bernkastel-Wittlich: Verbandsgemeinde Traben-Trarbach: Ortsgemeinde Reil Landkreis Cochem-Zell: Verbandsgemeinde Zell (Mosel): Ortsgemeinde Pünderich

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Zulassungsverfahren

„Straßenbahnerweiterung Krampnitz/Fahrland BA1 Campus Jungfernsee bis Krampnitz West und BA2 Krampnitz West bis Schule Fahrland“
25.02.2025

„Straßenbahnerweiterung Krampnitz/Fahrland BA1 Campus Jungfernsee bis Krampnitz West und BA2 Krampnitz West bis Schule Fahrland“

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

hh
Zulassungsverfahren

Neubau eines Teilabschnitts der U-Bahnlinie U5-Mitte Abschnitt City Nord bis Jarrestraße (U5M1000)
25.02.2025

Die Hamburger Hochbahn AG (Vorhabensträgerin) hat für das vorstehende Vorhaben bei der als An-hörungs- und Planfeststellungsbehörde zuständigen Behörde für Wirtschaft und Innovation die Planfeststellung gemäß § 28 Absatz 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 73 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HmbVwVfG) beantragt. Gegenstand des Antrags ist ein weiterer, ca. 2,3 km langer Bauabschnitt der geplanten neuen U-Bahnlinie U5 mit zwei Haltestellen zur Erschließung der Stadtteile Winterhude, Uhlenhorst und Barm-bek-Süd (U5M1000). Die U5M1000 soll als Fortsetzung der bereits planfestgestellten und in Bau befindlichen U5 Ost, die von Bramfeld über Barmbek-Nord und Steilshoop bis zur City Nord führen wird, dienen. Sie wird von der im Bau befindlichen neuen Haltestelle City Nord in südlicher Richtung bis zur bestehenden und umzubauenden Haltestelle Borgweg der U3 geführt. Diese Wegstrecke soll unter dem Stadtpark hindurch in geschlossener Bauweise mittels Tunnelvortrieb errichtet werden. Der Startschacht für den Tunnelvortrieb ist in der Einmündung Überseering West in den Jahnring vorgesehen. In der Barmbeker Straße in Höhe Wiesendamm soll eine Haltestelle mit entsprechenden Ausgangsbauwerken und einem Übergang zur bestehenden U3-Haltestelle Borgweg errichtet werden. Dazu wird die bestehende Haltestelle der Linie U3 mit einem verlängerten Bahnsteig und einem neuen Zugang von der Barmbeker Straße versehen. Die Strecke der U5 führt in südlicher Richtung weiter bis zum Kreuzungsbereich Barmbeker Straße/Jarrestraße/Gertigstraße, wo die neue Haltestelle Jarrestraße vorgesehen ist. Diese Strecke einschließlich der dort vorgesehenen Kehr- und Abstellanlage sowie die Haltestellen sollen entlang der Barmbeker Straße in offener Bauweise errichtet werden. Die Barmbeker Straßenbrücke über den Goldbekkanal wird für den U-Bahn-Tunnelbau verschoben und nach Fertigstellung zurückverlegt. Des Weiteren sind zwischen den Haltestellen City Nord und Borgweg im Bereich des Stadtparks zwei Notausgänge und zwischen Borgweg und Jarrestraße ein weiterer Notausgang vorgesehen, die eben-falls in offener Bauweise errichtet werden. Nach Fertigstellung wird die neue U-Bahn-Linie weit überwiegend unterirdisch liegen. Nur die Haltestellenzugänge und die Notausgänge werden an der Oberfläche Flächen in Anspruch nehmen.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI)
Rechtsamt
Verkehrsanlagen

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von sechs Windkraftanlagen in 03205 Calau OT Kemmen; Vorhaben-ID Süd-G05322
21.02.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Kemmen, Flur 1, Flurstücke 108, 114, 119, 127 und 221 sechs Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben wurde freiwillig die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von sechs Windkraftanlagen des Typs Siemens SG 6.6-170 mit drei Rotorblättern, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 6,6 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören auch das Maschinenhaus, Getriebe, Beton-Hybridturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurde die Genehmigung zur Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart gemäß § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) beim Landesbetrieb Forst Brandenburg - Oberförsterei Calau beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im dritten Quartal 2024 vorgesehen. Hinweis: Die Genehmigung wurde erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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