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Negative Vorprüfungen

13.08.2025

Mit Beschluss vom 30.03.2023 (Az. RPK17-3871-1 / 17-3871.1-HSB/58) hat das Regierungspräsidium Karlsruhe, Planfeststellungsbehörde, den barrierefreien Ausbau der Haltestellen "Biethsstraße" und "Burgstraße" mit Ausbau und Umgestaltung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße in Heidelberg planfestgestellt. Gegenstand des festgestellten Plans ist insbesondere die Erneuerung und Optimierung der Gleisanlagen und der Lichtsignalanlagen, der barrierefreie Ausbau der Haltestellen „Biethsstraße“ und „Burgstraße“ sowie die Umgestaltung der Dossemheimer Landstraße im gesamten Planungsabschnitt mit Neuordnung und Festlegung des Straßenquerschnitts zur Verbesserung des Verkehrsflusses.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

13.08.2025

Die Bioenergie Marienthal GmbH & Co. KG in Gut Marienthal, 24340 Goosefeld, plant die wesentliche Änderung einer Anlage zur biologischen Behandlung von Gülle mit einer Durchsatzkapazität von 100 Tonnen oder mehr je Tag in der Gemeinde 24340 Goosefeld, Gut Marienthal, Gemarkung Marienthal, Flur 1, Flurstücke 14/4, 14/8, 296 und 297. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahme: – Erweiterung der bestehenden Anlage um einen CO2 Verflüssiger – Umnutzung der genehmigten Maschinenhalle für die Hauptkomponenten der CO2 Verflüssigungsanlage – Aufstellung einer Feinreinigungseinheit, eines Lagertanks sowie eines Abtankplatzes für das verflüssigte CO2 außerhalb der Halle

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Mitte

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

13.08.2025

Die Firma Cismarer Naturstrom GmbH & Co. KG in 23738 Manhagen, Manhagenerfelde 13, plant die wesentliche Änderung einer Biogasanlage in 23743 Grömitz, Kolauerhof, Gemarkung Cismar, Flur 3, Flurstücke 140,141,159. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Neubau eines Endlagers 2 mit Gasspeicherabdeckung; – Austausch der Gasspeicherabdeckungen des Nachgäres und des Endlagers 1; – Errichtung eines Feststofteintrages; – Errichtung einer Biogasaufbereitungsanlage zur Erzeugung von Biomethan zur Einspeisung ins Erdgasnetz; – Errichtung eines Warmwasser-Pufferspeichers; – Änderung der Inputstoffe und Inputmengen (Input: 60,27 t/d); – Erhöhung der störfallrelevanten Biogaslagermenge auf 25,4 t.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Mitte

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

13.08.2025

Das Flurbereinigungsverfahren (FBV) Behringen liegt in Thüringen im Ilm-Kreis, Städte Arnstadt und Stadtilm. Es hat eine Verfahrensgröße von 694 ha und umfasst 420 ha landwirtschaftliche Nutzflächen, 30 ha Ortslage und 184 ha forstwirtschaftliche Nutzfläche. Im Zuge der vorliegenden 1. Planänderung werden baulichen Maßnahmen (Erneuerung vorhandener Wege) auf 1,165 ha ausgeführt, der Flächenumfang der Kompensationsmaßnahmen (Wiederherstellung von Laichplätzen, Uferschutz am Kleingewässer, Initialpflege von Trockenrasen und Streuobstwiese und Ergänzungspflanzungen) umfasst 1,2627 ha. Es wird eingeschätzt, dass durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation (TLBG)
Referat 41, Zentrale Vollzugsaufgaben/Fachkonzeption

Flurbereinigung

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

13.08.2025

Ziel der geplanten Gewässerausbaumaßnahme ist die Entwicklung eines naturnahen Gewässerprofils mit möglichst breit angelegter Primär- und Sekundäraue sowie einer gewässertypspezifischen Strukturausstattung. Die v. g. Renaturierungsmaßnahme ist unter Nr. 13.18.2 UVPG als Vorhaben genannt, für das im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung nach § 5 UVPG zu prüfen ist, ob von dem Vorhaben nach den Kriterien der Anlage 3 UVPG erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu erwarten sind, die zu berücksichtigen wären. Nach Prüfung der Antragsunterlagen wurde entschieden, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 7 Abs. 2 UVPG nicht notwendig ist, da durch das Vorhaben nach überschlägiger Prüfung keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Des Weiteren dient das Vorhaben der Wiederherstellung des guten Potentials des o. a. Fließgewässers. Die Maßnahmen dienen der Zielerreichung gemäß § 27 Wasserhaushaltsgesetz. Die Feststellung ist selbstständig nicht anfechtbar. Die Entscheidung wird hiermit gemäß § 5 Abs. 2 UVPG der Öffentlichkeit bekanntgegeben.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Untere Wasserbehörde - Sachgebiet Wasserwirtschaft und Gewässer -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

13.08.2025

Die Firma BASF Coatings GmbH, Glasuritstraße 1 in 48165 Münster hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Abfallverbrennungsanlage auf dem Grundstück Glasuritstraße 1 in 48165 Münster (Gemarkung Hiltrup, Flur 10, Flurstück 1161) beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Nachrüstung einer Anlage zur selektiven nicht-katalytischen Reduktion (SNCR), um die Emissionen von Stickstoffoxiden (NOx) zu verringern.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

13.08.2025

Die Bayerische Milchindustrie eG, E.ON-Allee 1, 84036 Landshut beabsichtigt die Erweiterung der bereits bestehenden Molkerei am Standort Scheßlitzer Straße 2, 96199 Zapfendorf und beantragt hierzu eine Genehmigung nach § 16 BImSchG.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.1 Umweltschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Negative Vorprüfungen

13.08.2025

siehe Bekanntmachung

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

13.08.2025

Antrag der Firma Wittmann GmbH, Untere Zell 4, 92263 Ebermannsdorf auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG zur Erweiterung und Neugestaltung der Lagerflächen sowie Erweiterung und Erhöhung der Abfallarten auf den Flur-Nummern 667/46, 667/49, 667/52 und 667/53 der Gemarkung Diebis

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Amberg-Sulzbach
Sachgebiet Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

13.08.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 Satz 3 in Verbindung mit Absatz 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 172 drei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Az.: G07125). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 Spalte 2 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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