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Negative Vorprüfungen

10.06.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Dreenkrögen, Flur 1, Flurstück 3/1 mit einer Größe von insgesamt ca. 4,505 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

06.06.2025

Die Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt, Grunaer Straße 2, 01069 Dresden, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 13. Dezember 2024 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Renaturierung und hochwassersicherer Ausbau, Herstellung ökologische Durchgängigkeit, Ausbau für den schadlosen Abfluss von mindestens 30 m³/s, Sohlverbau und die Böschungssicherung wird komplett zurück gebaut, Neuanlage der Böschungen, Anlage eines gewässerbegleitenden Geh- und Radweges von 3 m Breite mit zusätzlichen Aufenthalts- und Erlebnisbereichen, der auch als Unterhaltungsweg fungieren soll. Das Vorhaben „Weidigtbach - Naturnaher und hochwassersicherer Ausbau, 1. BA Mündung Gorbitzbach bis Steinbacher Straße, Dresden-Cotta“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

06.06.2025

Das ArL Lüneburg hat dem ML einen Auszug aus dem Entwurf zum Plan nach § 41 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Frankenmoor, Landkreis Stade, vorgelegt. Auf Grundlage des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG erfolgt der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen. Folgende Maßnahmen sind u.a. geplant: - Wegeausbau auf vorhandener Trasse - Erneuerung von Durchlässen und Überfahrten - Bau eines offenen Grabens als Ersatz eines verrohrten Gewässers - Erstellung von landschaftsgestaltenden Anlagen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

06.06.2025

Beantragt wird die Errichtung und der Betrieb einer Containerpackstation zur Lagerung und zum Umschlag von Gefahrgütern aller Klassen außer der Klassen 1.1 - 1.6, 6.2 und 7 in verschlossenen Transportgebinden. Gelagert werden soll in zwei Hallenbereichen und in Anbauten (Sonderläger 1 - 12).

Verfahrensführende Stelle

Gewerbeaufsicht des Landes Bremen
Frau Sandra Hartig

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

06.06.2025

Durch Einwirkungen des Bibers im Bereich des Beurerbachs ist auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 924/3 der Gemarkung Obermühlhausen, Markt Dießen am Ammersee ein Teich entstanden. Im Rahmen der Gewässerausbaumaßnahme wurde dieser Teich durch die Grundstückeigentümer erweitert, eingetieft und über ein neu hergestelltes Auslaufbauwerk sowie ein neu hergestelltes Auslaufgerinne wieder an den Beurerbach angeschlossen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landsberg am Lech
Sachgebiet 62 - Naturschutz und Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

06.06.2025

Wasserrechtliche Erlaubnisse für eine temporäre Grundwasserförderung und -absenkung, Grundstück: 30938 Burgwedel, In der Meineworth 20 + 20 c, Gemarkung Großburgwedel, Flur 10, Flurstücke 92/8 und 92/9 Für das geplante Bauvorhaben (Neubau von Wohngebäuden, Tiefgarage und Aufzugsunterfahrten) ist der Betrieb einer temporären Lenzung mit anschließender Restwasserhaltung sowie temporäre geschlossenen Staffelabsenkungen mittels Vakuumspülfilter bzw. ein Zutage fördern von Grundwasser mit einer einhergehenden Grundwasserspiegelabsenkung mit einem Absenkziel von max. 6,0 m geplant. Nach einer Aufreinigung soll das geförderte Grundwasser in die Kanalisation der Stadt Burgwedel eingeleitet werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nicht erforderlich, denn die nach § 7 Abs. 1 S. 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) in Verbindung mit der laufenden Nummer 13.3.3 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführende UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 1 des UVPG u. a. durch ein umfangreiches Grundwassermonitoring sowie Schutzmaßnahmen der zu schützenden Güter (Bspw. Baumbestand oder Naturschutz) nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

06.06.2025

Auf den Grundstücken mit den Flurnummern 965, 966, 968 und 979, Gemarkung Laaberberg, Markt Rohr i.NB wurde die Durchführung eines abgrabungsrechtlichen Verfahrens für den Kiesabbau mit Wiederverfüllung auf das ursprüngliche Gelände und Rekultivierung beantragt. Für das Vorhaben soll eine Fläche von 46.167 m² gerodet werden. Gemäß §§ 5 und 7 Abs. 2 i. V. m. § 2 Abs. 4 Nr. 1 Buchstabe c UVPG und Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG ist für das Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchzuführen. Die Prüfung in der ersten Stufe der Kriterien nach Anlage 3 Nummer 2.3 zum UVPG hat ergeben, dass bei dem geplanten Kiesabbau mit Rodung von Waldflächen aufgrund des Bodendenkmals besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen. Unter Berücksichtigung der Schutzkriterien der Ziffern 2.3 der Anlage 2 zum UVPG und Beachtung der Auflagen der denkmalrechtlichen Erlaubnis Az. 42-324-D-2-7237-0052 vom 26.11.2024 sind nach überschlägiger Prüfung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen zu erwarten, welche nach § 25 Abs. 2 UVPG zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kelheim

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

06.06.2025

Die Maßnahme teilt sich grundsätzlich in zwei Bereiche etwa 200 m unter und ca. 100 m oberstrom von der Brücke nach Neustift aus auf. Die Maßnahme unterstrom der Brücke ist aufgrund des größeren Grundstückes, das erworben werden konnte, umfassender. Sie besteht im Wesentlichen aus den folgenden Bestandteilen: Remäandrierung durch aktive Modellierung eines neutrassierten Gewässerlaufs unter größtmöglicher Verwendung des bestehenden Flussbetts Anlage eines unterstromig angebundenen Altwassers, welches oberstromig durch eine Flutmulde an das Gewässer angebunden ist Geländeabtrag, Schaffung von Flachwasserzonen Initiierung eines eigendynamischen Niedrigwassergerinnes durch den Einbau von Strukturelementen Strukturierung des Gewässers mit Totholz, bspw. mit Raubäumen und Wurzelstöcken vereinzelte Pflanzung von autochthonen Gehölzen in Gruppen unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes sowie Ansaat der verbleibenden Flächen mit Regiosaatgut Rückbau der bestehenden Sohlschwellen und Abstürze abhängig von der Wasserspiegellage Anlage einer Flutmulde im Anschluss an den bestehenden Straßendurchlass, die mit Hochstauden bewachsen sein soll Die Maßnahme beinhaltet keine nachteiligen Auswirkungen auf den Menschen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

06.06.2025

Die AlzChem Trostberg GmbH beabsichtigt am Standort Tacherting die Änderung und Erweiterung der bestehenden Kesselanlage. Insbesondere soll ein neues Kesselhaus-Gebäude mit neuem Dampfkessel errichtet und ein bestehender Dampfkessel stillgelegt werden. Für das Vorhaben wird mit Schreiben vom 11.03.2025 eine immissionsschutzrechtliche Änderungs-genehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Bei der Änderung der geplanten Kesselanlage handelt es sich um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage gem. Nr. 1.2.2.1V des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Änderungsvorhaben ist gem. Nr. 1.2.2.1 der Anlage 1 UVPG i. V. m. § 9 Abs. 4 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

06.06.2025

Die Gemeinde Hüllhorst hat bei der Bezirksregierung Detmold die Erteilung einer Genehmigung zum Bau und den Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage auf dem Gelände der Kläranlage Hüllhorst-Tengern Gemeinde: Hüllhorst Gemarkung: Tengern Flur: 5 Flurstück 122 gemäß § 57 Abs. 2 des Wassergesetztes des Landes Nordrhein-Westfalen (LWG) beantragt. Der beantragte Bau dient der Instandsetzung der Kläranlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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