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Negative Vorprüfungen

11.06.2025

Zutagefördern und Versickern von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 100 der Gemarkung Geiselbullach, Gewerbepark 3. Bauabschnitt in 82140 Olching

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

11.06.2025

Die vorliegende Planung umfasst den Ausbau der Bundesstraße Nr. 39 (B 39) im Zuge der Erneuerung des Brückenbauwerks der Deutschen Bahn südöstlich von Weidenthal. Die Maßnahme beginnt aus Richtung Neidenfels kommend bei Bau-km 0+005,00 und endet nach der Bahnunterführung bei Bau-km 0+160,00. Die Bundesstraße stellt eine überregionale Hauptverbindungsstraße dar und ist auch im zwischengemeindlichen Bereich von maßgebender Verbindungsfunktion. Außerhalb der Bahnbrücke beträgt die bestehende Fahrbahnbreite 6,25 bis 6,50 m. Da die Maßnahme noch außerhalb der Bebauung liegt, bestehen seitlich der Fahrbahn beidseitig lediglich Bankette in einer Breite von ca. 1,00 m. Gehwege sind im Ausbaubereich nicht vorhanden. Auf der Bergseite (Ostseite) besteht eine Bordrinnenanlage mit Bergeinläufen, über die das anfallende Wasser aus Fahrbahn und Böschung gesammelt und über Stichleitungen senkrecht zur Fahrbahn in Richtung Vorfluter abgeleitet wird. Auf der Westseite entwässert die Fahrbahn breitflächig über die Bankette in Richtung Vorfluter Hochspeyerbach. Innerhalb des vorh. Bauwerks der Deutschen Bahn AG beträgt die Durchfahrtsbreite ca. 6,25 m, der Vorfluter „Hochspeyerbach“ wird parallel zur Fahrbahn separat in einem Bauwerk als Gewölbebrücke mitgeführt. Im Zuge der Erneuerung des Brückenbauwerks durch die Deutsche Bahn AG wird die vorh. Dicke der tragenden Platte über der Straße verstärkt, so dass zur Gewährleistung der Durchfahrtshöhe von mind. 4,50 m eine Absenkung der Fahrbahn um ca. 80 cm erforderlich wird. Dies erfolgt durch eine Absenkung der Gradiente im Vergleich zum Bestand. Die reduzierte Durchfahrtshöhe von 4,50 m wird gewählt, damit das künftige Fahrbahnniveau noch oberhalb des Hochwasserspiegels HQ Max des Vorfluters liegt und ein Aufstau auf die Straße verhindert wird. Gemäß dem ARS 07/2012 Abs. 2 und Abs. 4 können, wie hier, im Ausnahmefall auch lichte Durchfahrtshöhen von 4,50 m geplant werden. Die bergseitige Felsböschung wird entsprechend der neuen Höhenlage der Fahrbahn angepasst, das talseitige Gelände zum Vorfluter wird entsprechend der neuen Ausbauhöhen hergestellt. Die Ortsgemeinde Weidenthal liegt innerhalb der Verbandsgemeinde Lambrecht (Pfalz) und gehört zum Landkreis Bad Dürkheim. Träger der Baumaßnahme sind die Bundesrepublik Deutschland (Anpassung der B 39) sowie die Deutsche Bahn AG (Erneuerung Brückenbauwerk). Die vollständigen Planunterlagen sind auf der Internetseite www.lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen/Baurecht/Straßenrechtliche Planfeststellung/Planfeststellungsverfahren/Bundesstraßen" einsehbar.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

11.06.2025

Antrag auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG hinsichtlich der Vereinbarkeit mit dem Flächennutzungsplan, der Raumordnung sowie Luftverkehrsrecht für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs Enercon E-175 EP5 mit 162 m Nabenhöhe und 6.000 kW Nennleistung in Delbrück-Ostenland (WEA 01, WEA 02) und Delbrück-Anreppen (WEA 03)

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

11.06.2025

Die Firma BOREAS Energie GmbH, Hauptstraße 60 in 99955 Herbsleben, hat auf Grund des § 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einen Antrag auf Errichtung und Betrieb von 1 Windkraftanlage mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m in der Gemarkung Willerstedt, Flur 7, Flurstück 618 gestellt. (Aktenzeichen B 26/25)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Weimarer Land
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

11.06.2025

Die Firma UGE Trebitz Eins GmbH & Co. KG Umweltgerechte Energie, Dorfstraße 20a in 18276 Lohmen, beantragt die Genehmigung nach § 16 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 15868 Lieberose, OT Trebitz in der Gemarkung Trebitz, Flur 5, Flurstücke 1 und 53/2 für drei in Betrieb genommene Windkraftanlagen (WKA) die Konfiguration der Vortex-Generatoren auf den Rotorblättern sowie die dauerhafte Zuwegung zu ändern. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Änderungsvorhaben, für das nach § 1 Abs. 2 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) in Verbindung mit § 9 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen war. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Änderungsvorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

10.06.2025

Im Rahmen des Flussperlmuschel-Projekts „ Margaritifera Restoration Alliance" (MARA), Teilvorhaben „ Muschelzucht und Habitatverbesserung im sächsischen Vogtland", ist die Renaturierung eines Teilstücks des Lohbaches geplant. Ein aktuell rund 120 m langer Abschnitt des Lohbaches, der in seinem Oberlauf stark begradigt und eingetieft ist, soll so umverlegt werden, dass er annähernd wieder in seinen ursprünglichen Verlauf zurückversetzt wird. Dieser soll naturnah gestaltet wer-den. Infolge der vorgesehenen Neutrassierung des Lohbachabschnittes wird sich dessen Gewässerlauf um circa ein Drittel verlängern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

10.06.2025

Das Vorhaben betrifft die Mast- und Fundamentsanierung zweier Winkelendmasten teils mit Traversenverlängerung, Montierung neuer Erdseilspitzen sowie die Errichtung eines Auflastprovisoriums. Das Planfeststellungsverfahren wurde mit Beschluss vom 14.02.2025, Az. RPK17-0513.2-83/15/4, abgeschlossen. Im Rahmen der Detailplanung wurde deutlich, dass Anpassungsbedarf kleineren Umfangs nötig ist. Mit Schreiben vom 28.05.2025 beantragte die Vorhabenträgerin (VHT), folgende Änderungen zuzulas-sen: 1. Portalverschiebung zur Einführung der Anlage 7560 in das Umspannwerk mit den Einzelmaßnahmen: • Verschiebung der Portale C1Q13 und C2Q34 innerhalb der UW-Fläche nach Norden, • Verbreiterung des Schutzstreifens zwischen diesen Portalen und Mast 001 der Anlage 7560, • Anpassung von Arbeitsflächen im Bereich Mast 001 auf dem Umspann-werksgelände, • Anpassung der Abankerungsfläche von Mast 001 der Anlage 7560. 2. Eindrehung und Verschiebung des Freileitungsprovisoriums P1 südwestlich von Mast 001 der Anlage 7560 innerhalb der planfestgestellten Arbeitsfläche mit der Folge von Änderungen in der temporären Überspannungsfläche.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

10.06.2025

Antrag der Firma Audi AG auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung des Prüfgeländes in Neustadt a.d. Donau durch Neubau einer zweiten Akustikmessstrecke und Änderung des Fahrbetriebes

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kelheim

Sonstige Industrieanlagen

Negative Vorprüfungen

10.06.2025

Die Firma evm Windpark Höhn GmbH & Co. KG, Grubenstraße 6, 56462 Höhn, beantragt die Änderung der nächtlichen Betriebsweise von zwei Windenergieanlagen des Typs GE 3.2-130 gemäß § 16 Abs. 1 i. v. m. § 16 b Abs. 8 BImSchG. Die Windenergieanlagen H4 (GID 6443, Flur 40, Flurstück 67) und H5 (GID 6444, Flur 38, Flurstück 51) befinden sich in der Gemarkung Höhn, im Landkreis Westerwald.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

10.06.2025

Die Creos Deutschland GmbH ist Eigentümerin und Betreiberin der Gasleitung KINDSBACH-LUDWIGSHAFEN DN 300. Das Projekt RO5100 sieht die Erneuerung der Leitung KINDSBACH-LUDWIGSHAFEN aus dem Jahr 1935 von Kindsbach im Kreis Kaiserslautern bis Kaiserslautern/Ost im Stadtgebiet, sowie deren Anschlussleitungen vor. Im Jahr 2025 soll ein Teilabschnitt von ca. 55m Länge zwischen Bg. 502 und Bg. 503 in DN 300 erneuert werden. Die Leitung KINDSBACH-LUDWIGSHAFEN wird dabei über eine neue Armaturengruppe an die errichtete BZR-Anlage angebunden, um diese Leitung für den weiteren Verlauf in Richtung Bad-Dürkheim im Druck abzusenken. Die Maßnahme wird auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Kaiserslautern, Gemarkung Kaiserslautern durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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