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Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG: Erweiterung einer Biogasanlage in Insingen
13.06.2025

Die BGG Insingen GmbH & Co. KG hat eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 i. V. m. §§ 4 und 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage in der Gemarkung Insingen, Flur-Nrn. 3133/0 und 3133/1 beantragt. Antragsgegenstand: Errichtung und Betrieb: - Doppelmembran-Tragluftfoliendächer auf den Gärrestelagern 1 und 2 - Separator - Gasaufbereitungsanlage - Paddelrührwerke im Fermenter und Nachgärer Erhöhung: - Einsatzstoffmengen auf 24.939 t/a bzw. 68,33 t/d - Biogasspeicherkapazität auf 26.708 m³ bzw. 34.721 kg - Biogasproduktion auf ca. 3,9 Mio. Nm³/a

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ansbach
SG 42 - Immissions- und Naturschutzrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
13.06.2025

Die Firma TEGRO Sand- und Kiesgewinnung GmbH, Grimmeltstraße 17, 48619 Heek beabsichtigt die Herstellung eines Gewässers im Rahmen eines Sandabbaus in der Gemarkung Samern, Flur 19, Landkreis Grafschaft Bentheim, Samtgemeinde Schüttorf auf dem Flurstück 124/2.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Grafschaft Bentheim, Niedersachsen
Dezernat 1, Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Meerane, Hochwasserrückhaltung Dittrichbach, Maßnahme M3
12.06.2025

Geplant ist, mit Umsetzung der Maßnahme M3 den Dittrichbach offenzulegen und geschlängelt und naturnah zu gestalten. Mit einer großen Aufweitung und dem Einbau eines Durchlasses soll der Hochwasserschutz ermöglicht werden. Der zusätzliche Hochwasserrückhalt in der Maßnahme M3a ist durch Erhöhung eines bestehenden Dammes (Aufschüttung und Auflage einer Dichtungsschicht) und höhenmäßige Anpassung des Durchlasses mittels Blocksteinwänden geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Renaturierung Moosalbe, Steinalben
12.06.2025

Die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben plant, auf ca. 1,8 km Fließstrecke eine Gewässerrevitalisierung an der Moosalbe zwischen Steinalben und der Abfahrt Waldfischbach-Burgalben-Nord der B 2270. Die Maßnahme dient der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an der Moosalbe und ihrer Aue.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Südwestpfalz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Ausländische Vorhaben

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben zur Grundwasserabsenkung für den Rückbau und zur Neuverlegung einer Fernwärmeleitung
12.06.2025

Die Energie und Wasser Potsdam GmbH, Steinstraße 101 in 14480 Potsdam beantragt für das Vorhaben zum Rückbau und zur Neuverlegung einer Fernwärmeleitung im Bereich der Schloßstraße in 14467 Potsdam eine wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltgesetzes. Nach den §§ 5, 7 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit der Nr. 13.3.2 der Anlage 1 zum UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen

Verfahrensführende Stelle

Stadt Potsdam
Fachbereich Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur
Herr Joachim Tietjen

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung gem. § 5 UVPG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 4, § 7 Abs. 1, 5 und 6 sowie § 11 Abs. 3 Nr. 2 und Absatz 5 UVPG, dass für das nachstehende Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Hier: Antrag der Rheinmetall Waffe Munition GmbH vom 22.10.2024 auf Waldumwandlung zwecks Altlastensanierung auf dem Flurstück 4/2 der Flur 2 in der Gemarkung Unterlüß
12.06.2025

Die Rheinmetall Waffe Munition GmbH, Heinrich-Ehrhardt-Str. 2, 29345 Unterlüß, hat am 22.10.2024 die Genehmigung zur Umwandlung von 19.020 m² Wald gem. § 8 NWaldLG auf dem Flurstück 4/2 der Flur 2 in der Gemarkung Unterlüß beantragt, weil diese zur Durchführung einer fachgerechten Altlastensanierung notwendig ist. Die Altlastensanierung wird durchgeführt, weil der Untergrund des Flurstücks, das als Vergrabungs- bzw. Verklappungsfläche u.a. von Rückständen aus der Kampfstoffdelaborierung sowohl im ersten sowie im zweiten Weltkrieg gedient haben könnte, gemäß Gutachten der Prof. Burmeier Ingenieurgesellschaft mbH vom 08.10.2024 mit sprengstofftypischen Verbindungen verunreinigt ist.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Celle, Niedersachsen
Amt für Umwelt und ländlichen Raum

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung gem. § 5 UVPG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 4, § 7 Abs. 2, 5 und 6 sowie § 11 Abs. 3 Nr. 3 und Absatz 5 UVPG, dass für das nachstehende Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Hier: Antrag der Rheinmetall Waffe Munition GmbH vom 22.10.2024 auf Ersatzaufforstung zur Größe von 20.922 m² auf dem Flurstück 14/1 der Flur 1 in der Gemarkung Ellerndorf (Landkreis Uelzen)
12.06.2025

Die Rheinmetall Waffe Munition GmbH, Heinrich-Ehrhardt-Str. 2, 29345 Unterlüß, hat am 22.10.2024 im Rahmen ihres Genehmigungsantrages zur Umwandlung von 19.020 m² Wald gem. § 8 NWaldLG auf dem Flurstück 4/2 der Flur 2 in der Gemarkung Unterlüß eine Ersatzaufforstung zur Größe von 20.922 m² auf dem Flurstück 14/1 der Flur 1 in der Gemarkung Ellerndorf (Landkreis Uelzen) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Celle, Niedersachsen
Amt für Umwelt und ländlichen Raum

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Technische Sicherung des Bahnüberganges Bremer Straße (Bahn-km 0,475) in Delmenhorst
12.06.2025

Antrag der Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH (DHE) gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) zum Einbau einer Lichtzeichenanlage mit Halbschranken für die Fahrbahn und durch Schranken sowie einer akustischer Warneinrichtung für die Geh- und Radwege in Bahn-km 0,475 der Strecke Delmenhorst nach Harpstedt im Zuge des Bahnüberganges „Bremer Straße“ in der Gemeinde Delmenhorst

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Neubau Süddeutsche Erdgasleitung SEL Teilabschnitt Grenze Regierungsbezirk Darmstadt (Hessen)/Karlsruhe - Grenze Regierungsbezirk Karlsruhe/Stuttgart - Änderungsanzeige Anpassung von Rohrlagerflächen
12.06.2025

Die Vorhabenträgerin terranets bw GmbH hat folgende Plananpassungen angezeigt: Der Rohrlagerplatz „Heidelberg 2“ wird ersatzlos gestrichen. Das Grundstück mit der Flurstücksnummer 4375 auf Gemarkung Gauangelloch wird anstelle der Grundstücke mit den Flurstücksnummern 4377 und 4377/1 als „Rohrlagerplatz Leimen“ genutzt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

K 13 - Ausbau der OD Lonsheim
12.06.2025

Die Planung sieht einen Ausbau der Kreisstraße (K) 13 im Bereich der Ortsdurchfahrt Lonsheim vor. Es handelt sich um eine angebaute Hauptverkehrsstraße mit zwischengemeindlicher Verbindungsfunktion und Anschluss an das übergeordnete Netz, insbesondere auch in Richtung Autobahn Anschlussstelle A61. Die bestehende Ortsdurchfahrt ist durch die Bebauungsfronten im Querschnitt eingeengt mit geringen Fahrbahnbreiten, Engpässen und sehr schmalen Gehwegen. Im Bestand gibt es für die Fußgänger keine Möglichkeit, die Fahrbahn sicher zu queren. Durch Anlage von sechs Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe verbessert sich die Situation für die Fußgänger gegenüber dem derzeitigen Bestand erheblich. Des Weiteren werden an allen Einmündungsbereichen und im Bereich des geplanten KVP kombinierte Querungsstellen mit einheitlicher Bordhöhe angelegt. Die schlechten Sichtverhältnisse im Bereich des Knotenpunktes K12/K13 bringen erhebliche Sicherheitsmängel mit sich. Durch die Anordnung eines Minikreisverkehrsplatzes (KVP) mit Außendurchmesser 13,00 m wird der fließende Verkehr an dem Knotenpunkt unterbrochen, was zu einer erheblichen Verbesserung der Verkehrssicherheit führt. Insgesamt wird durch den Ausbau nach den gegebenen Möglichkeiten im Querschnitt eine ausgewogene Aufteilung der Fahrbahn- und Gehwegbreiten angestrebt. Auch die Anlage der Parkbuchten trägt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei. Sofern die Platzverhältnisse dies ermöglichen, ist in diesem Zusammenhang eine Einengung der durchgehenden Fahrbahn vorgesehen. Nach dieser Gestaltung wird einerseits das Geschwindigkeitsniveau in den gestreckten Abschnitten gesenkt und ein geregeltes Parken ermöglicht.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Worms

Verkehrsvorhaben

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