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Negative Vorprüfungen

20.06.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf (Anschrift: Teilnehmergemeinschaft Kühnhaide-Lenkersdorf beim Landratsamt Erzgebirgskreis, Referat 45, Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456 Annaberg-Buchholz) stellte gemäß § 41 Flurbereinigungsgesetz vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546) – FlurbG –, welches zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) geändert worden ist, die 10. Änderung des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Flurbereinigungsverfahren Kühnhaide-Lenkersdorf auf.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

20.06.2025

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG für den Bahnübergang in Bahn-km 12,533 im Zuge der Straße Im Bokel / Dinghor-ner Straße (K 70); Ersatz der vorhandenen Sicherungsanlage durch eine Lichtzei-chenanlage mit Halbschranken / Schranken und Umverlegung eines Seitenweges

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

20.06.2025

Wasserrechtliche Erlaubnisse für eine temporäre Grundwasserförderung und -absenkung sowie für eine Versickerung und Einleitung des geförderten Grundwassers in ein Oberflächengewässer, 30900 Wedemark, Bahldamm 1, Gemarkung Bissendorf, Flur 6, Flurstücke 18/4, 15/0, 16/0, 17/1, 398/1. Für das geplante Bauvorhaben (Neubau eines Nachklärbeckens) ist der Betrieb einer temporären Grundwasserhaltung mittels Bestandsdrainagen bzw. ein Zutagefördern von Grundwasser mit einhergehender Grundwasserspiegelabsenkung mit einem Absenkziel von 2,15 m geplant. Nach einer Aufreinigung soll das geförderte Grundwasser nach einer Aufreinigung mittels Versickerung im angrenzenden Biotop dem Grundwasser wieder zugeführt sowie im naheliegenden Johannisgraben eingeleitet werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nicht erforderlich, denn die nach § 7 Abs. 1 S. 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) in Verbindung mit der laufenden Nummer 13.3.3 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführende UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 1 des UVPG u. a. durch ein umfangreiches Grundwassermonitoring, Versickerung des geförderten und aufgereinigten Grundwassers sowie Schutzmaßnahmen der zu schützenden Güter (Bspw. Fischfauna oder Naturschutz) nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

20.06.2025

Wasserrechtliche Erlaubnisse für eine temporäre Grundwasserförderung und -absenkung sowie der Reinfiltration des geförderten Grundwassers, Grundstück: 30655 Hannover, Buchholzer Straße 100, Gemarkung Klein-Buchholz, Flur 7, Flurstück 118 Für das geplante Bauvorhaben (Neubau von zwei Bürogebäuden) ist der Betrieb einer temporären, geschlossenen Grundwasserhaltung mittels Horizontaldrainagen und Vakuumspülfilter bzw. ein Zutagefördern von Grundwasser mit einhergehender Grundwasserspiegelabsenkung mit einem Absenkziel von 3,15 m geplant. Nach einer Aufreinigung soll das geförderte Grundwasser mittels Reinfiltration bzw. Reinfiltrationsbrunnen dem Grundwasserkörper im nördlich angrenzenden Bereich über dem Regenrückhaltebecken wieder zugeführt wird. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nicht erforderlich, denn die nach § 7 Abs. 1 S. 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) in Verbindung mit der laufenden Nummer 13.3.3 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführende UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 1 des UVPG u. a. durch ein umfangreiches Grundwassermonitoring sowie Schutzmaßnahmen der zu schützenden Güter (Bspw. Baumbestand oder Naturschutz) nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

20.06.2025

Die Firma Schülke & Mayr GmbH, Robert-Koch-Straße 2, in 22851 Norderstedt, plant die Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang in 22851 Norderstedt, Robert-Koch-Straße 2, Gemarkung Glashütte, Flur 10, Flurstück 13/29. Gegenstand des Genehmigungsantrages ist die Korrektur der wasserrechtlichen Zuordnung und Einstufung der Anlagen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Negative Vorprüfungen

20.06.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine einfache Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Die Änderung Nr.4 umfasst die Aufweitung des geplanten Rundwegs (Waldweg) Nr. 177 und die Modernisierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen der L 1050 und dem Ortseingang Dürrnast auf Breite des vorhandenen Straßenkörpers. Die Feststellung der UVP-Pflicht (Vorprüfung) gemäß § 7 UVPG lässt keine erheblichen Umweltauswirkungen erwarten. Die Artenschutz-Vorprüfung gemäß § 44 Abs. 1 BNatSchG hat ergeben, dass eine artenschutzrechtliche Prüfung nicht erforderlich ist. Amtlicher und privater Naturschutz haben ihr Einverständnis erklärt, der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und soweit erforderlich die betroffenen Träger öffentlicher Belange haben den Änderungen zugestimmt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Amt für Flurneuordnung und Vermessung

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

20.06.2025

Für die Erschließung eines Gewerbegebiets ist die Verfüllung und Umgestaltung von Gewässern erforderlich. Gleichzeitig soll der Helgolandgraben um ca. 98 m verlängert werden. Zudem sind Deichrampen als Geh- und Radweg über den Ochtumdeich geplant, welche wiederum eine Verrohrung des Helgolandgrabens erfordern. Das Vorhabengebiet befindet sich im Bereich des Bebauungsplans (B-Plan) 2514.Dieser Bereich liegt im Stadtteil Neustadt, Ortsteil Neuenland, zwischen der Kleingartensiedlung Helgoland-Westerland, Ochtumdeich und Flughafen Bremen in Verlängerung der Hanna-Kunath-Str.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 34 Wasser- und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

20.06.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 152 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08224). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

19.06.2025

Die Bremer Stadtreinigung, Anstalt öffentlichen Rechts (Sitz: An der Reeperbahn 4, 28217 Bremen) hat mit Schreiben vom 07.12.2022 die Durchführung eines Plangenehmigungsverfahrens für die wesentliche Änderung der Blocklanddeponie (Fahrwiesendamm 100, 28219 Bremen-Walle) beantragt. Beabsichtigt ist die Stilllegung von Teilen des Deponieabschnittes „Altteil“, umzusetzen durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im Bauabschnitt 2a einschließlich der Errichtung einer Photovoltaikanlage und die Änderung des Entwässerungssystems in den Bauabschnitten 1 und 2a.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Erlaubnis für eine temporäre Grundwasserförderung und –absenkung über 145.733 m³ (gesamt) auf dem Grundstück in der Gemarkung List, Flur 33, Flurstück 43/4 soll im Rahmen der Erneuerung des Mischwasserkanals mit einer teilweisen Umverlegung des Schmutzwasserkanals im Bereich der Ackerstraße in Hannover-List das Grundwasser abgesenkt werden. Die Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Absatz 1 des UVPG u.a. durch eine gutachtliche Begleitung der Bewässerung umliegender, sich im maßgeblichen Absenktrichter befindenden Gehölze und einem Grundwassermonitoring inkl. der Überwachung der Grundwasserqualität ausgeglichen werden können, bzw. nicht zu erwarten sind.

19.06.2025

Wasserrechtliche Erlaubnis für eine temporäre Grundwasserförderung und –absenkung über 145.733 m³ (gesamt) auf dem Grundstück in der Gemarkung List, Flur 33, Flurstück 43/4 soll im Rahmen der Erneuerung des Mischwasserkanals mit einer teilweisen Umverlegung des Schmutzwasserkanals im Bereich der Ackerstraße in Hannover-List das Grundwasser abgesenkt werden. Die Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Absatz 1 des UVPG u.a. durch eine gutachtliche Begleitung der Bewässerung umliegender, sich im maßgeblichen Absenktrichter befindenden Gehölze und einem Grundwassermonitoring inkl. der Überwachung der Grundwasserqualität ausgeglichen werden können, bzw. nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Verkehrsvorhaben

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