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sn
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz am Merkwitzer Wasser
03.07.2025

Die Stadt Oschatz, Neumarkt 1 in 04758 Oschatz, als Antragstellerin, hat mit Schreiben vom 19. Dezember 2023 beim Landratsamt des Landkreises Nordsachsen die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Das Landratsamt des Landkreises Nordsachsen hat das Verfahren zuständigkeitshalber mit Schreiben vom 8. Januar 2024 an die Landesdirektion Sachsen abgegeben und in diesem Zusammenhang die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Neubau eines ungesteuert betriebenen Hochwasserrückhaltebeckens südlich der Bundesstraße B6 sowie Erhöhung der Böschungsoberkanten an drei Abschnitten in der Ortslage Merkwitz. Das Vorhabensgebiet am Merkwitzer Wasser befindet sich am nordwestlichen Stadtrand der Stadt Oschatz im Landkreis Nordsachsen, südlich der Bundesstraße B6. Geringfügige Maßnahmen zum innerörtlichen Hochwasserschutz finden in Fließrichtung vor dem Durchlass Bahndamm bzw. nördlich des Bahndammes am Gewässer in Höhe der Grundstücke Erich-Weinert-Straße 13 und Teich 1a statt. Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes, das in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

BV: Grundstück: Bahnunterführung Hermann-Löns-Park/Kühnstraße, 30559 Hannover; Gemarkung: Kirchrode, Flur 3, Flurstück 10/12, 40/1, 31/49 & 10/9
02.07.2025

Wasserrechtliche Erlaubnis für eine temporäre Grundwasserförderung und -absenkung über 49.605,00 m³ im gesamten Absenkzeitraum, wobei der maßgebliche Absenktrichter sich bis in den Bereich des gesetzlich geschützten Biotops (Brinksitzer Wiesen) erstrecken kann.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

BV: Ludwig-Barnay-Str. 6 und 8, 30175 Hannover, Gemarkung Hannover, Flur 16, Flurstück 4/18 und 423/4
02.07.2025

Wasserrechtliche Erlaubnisse zur temporären Grundwasserförderung und –absenkung sowie Einleitung des geförderten Grundwassers in den Schiff-/Bauerngraben

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Verkehrsvorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Anlage eines naturnah gestalteten Fischaufstiegsgerinnes bei der Wasserkraftanlage der LEW Wasserkraft GmbH an der Donau in Offingen, Fl.-Nrn. 2706, 2715, 2716, 2710, 2719/2 und 2903 der Gemarkung Offingen
02.07.2025

Durch die Errichtung einer naturnah gestalteten Fischaufstiegsanlage (FAA) bei der o.g. Stau- und Wasserkraftanlage soll die gewässerökologische Durchgängigkeit der Donau im Anlagenbereich wiederhergestellt werden. Über die FAA sollen mind. 480 l/s abgeleitet werden. Zeitweilig erfolgt eine Zusatzdotation von 250 l/s. Für den beantragten Gewässerausbau führt Wasserrechtsbehörde ein Plangenehmigungsverfahren nach § 68 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes durch.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Günzburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Leitgraben am Hangmoor Damerbruch
02.07.2025

Der Wasser- und Bodenverband Straelener Veen plant in Straelen Herongen als Maßnahme zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie auf einer Gewässerlänge von ca. 130m den Sohlverbau im Gewässer zu entfernen, die Böschungen abzuflachen und den Verlauf des Leitgraben in leichte Mäander zu verlegen wobei der Altlauf erhalten bleiben soll. Der anfallende Bodenaushub soll vollständig genutzt werden um einen alten Entwässerungsgraben auf dem Grundstück zu verfüllen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Kleve
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bau eines naturnahen Retentionsraums und Renaturierung des Marienwassergrabens
02.07.2025

Die Gemeinde Weeze plant in Weeze als Maßnahme zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Umsetzung des Freiraumkonzeptes Steegsches Feld Süd / Marienwassergraben den Bau eines naturnahen Retentionsraums und die Renaturierung des Marienwassergrabens.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Kleve
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung der Genehmigung zur wesentlichen Änderung der bestehenden Metallrecycling-und Lageranlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1467 der Gemarkung Oberalteich durch die Fa. H.Carnuth KG
02.07.2025

Die H.Carnuth KG beantragte mit Schreiben vom 30.04.2025 (Eingang LRA am 22.05.2025) gem. § 16 BImSchG die wesentliche Änderung der bestehenden Metallrecycling- und Lager-anlage. Es ist geplant die genehmigte Lagermenge von Eisen- und Nichteisenschrotten von maximal 3000 Tonnen auf maximal 4300 Tonnen zu erhöhen. Die Jahresmenge soll nicht ge-ändert werden. Weiter ist ein Neubau einer Lagerhalle für Eisen – und Nichteisenschrotte in-klusive Metallspäne, der Neubau einer Überdachung als Anlieferungs- und Sortierplatz ge-plant, dies führt zu einer Erweiterung des Betriebsgeländes um das Flurstück Fl. Nr. 1411 der Gemarkung Oberalteich mit ca. 12393m². Zudem ist die Errichtung und der Betrieb eines mobilen Zerkleinerers einer Metallsortieranlage geplant. Da in der Anlage oftmals Schrott durchgehandelt wird, wird zusätzlich die Nr. 8.15.3 der 4.BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Straubing-Bogen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

by
Negative Vorprüfungen

Änderung von Motorenprüfständen sowie Aufstellung eines Trailers bzw. einer Wechselbrücke durch die Firma MAN Truck & Bus SE i.A. Vogelweiherstraße 33 in Nürnberg
02.07.2025

Die Firma MAN Truck & Bus SE beabsichtigt den Umbau der o. g. Motorenprüfstände zu einem multifunktionalen Prüffeld weiter fortzuführen. Die erforderlichen Prüfaufgaben sollen unabhängig von der Antriebstechnik und unabhängig von der gewählten Kraftstoffart flexibel betrieben werden können. Von den insgesamt 70 Prüfständen sollen 6 stillgelegt und rückgebaut werden. Bei einzelnen Prüfständen erfolgt die Nachrüstung weiterer Kraftstoffar-ten. Die Zellennennleistung wird auf 37.000 kW und die Feuerungswärmeleistung auf 37.800 kW reduziert. Die Lagerkapazität an Wasserstoff soll erhöht werden. Hierzu wird das Flaschenbündellager für Wasserstoff rückgebaut und stattdessen zwei weitere Stellplätze für Wasserstoff-Trailer definiert werden. Weiterhin wurde die Erdgasverdichterstation inkl. Flaschenbündellager stillgelegt und damit die maximale Lagermenge von komprimierten Erdgas reduziert. Im Technikgeschoss des Gebäudes A96 soll eine Gasmischanlage errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Nürnberg
Umweltamt
Herr Stephan Zollinger

Sonstige Industrieanlagen

by
Negative Vorprüfungen

Biomethan Ziertheim GmbH & Co. KG: Neubau einer Biogasaufbereitungsanlage
02.07.2025

Biomethan Ziertheim GmbH & Co. KG: Neubau einer Biogasaufbereitungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dillingen an der Donau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 68 WHG zum Bau eines RRB am „Müllersbaum Siefen“ in Verbindung mit der abschnittsweisen Renaturierung des Hülsenbachs
02.07.2025

Die Einleitungsstelle A76B „An den Hülsen“ stellte mit einer Einleitungsmenge von ca. 530 l/s einen Einleitungsschwerpunkt in den wenig leistungsfähigen Hülsenbach dar. Um die Einleitungsmengen auf ein gewässerverträgliches Maß zu begrenzen, haben die Technischen Betriebe Burscheid im Jahr 2021 ein Regenrückhaltebecken (RRB) gebaut. Neben dem aus Hilgen-Nord kommenden Regenwasserkanal ist an dieses Erdbecken auch ein Notüberlauf des Murbachsammlers (Mischwasserkanal) angeschlossen, der rechnerisch seltener als alle fünf Jahre (n < 0,2/a) abschlägt. Aufgrund der komplexen Situation und der gegebenen Platzverhältnisse war die Standortsuche für das RRB schwierig. Letztendlich wurde eine nördlich der Ortslage Kotten liegende Geländemulde als zu bevorzugender Beckenstandort für das RRB „An den Hülsen“ ausgewählt. Ursprünglich war hier ein Bachtal vorhanden, worin ein namenloser Siefen (im Folgenden „Müllersbaum Siefen“ genannt) verlief. Mit dem Bau der Bahnlinie Lennep – Opladen wurde in den 1880er Jahren das Tal mittels Bahndamm gequert und ökologisch der Gewässeroberlauf vom restlichen Gewässer getrennt. Durch weitere Geländeumformungen ist die oben genannte Geländemulde mit dem verbleibenden Müllersbaum Siefen entstanden. Für das erforderliche Rückhaltevolumen musste der aus der Bahndammverrohrung heraustretende Müllersbaum Siefen durch das RRB durchgeleitet werden. Da der Bau des RRB einen Eingriff in das Gewässer darstellt, wurde von Seiten meiner Unteren Wasserbehörde dem Vorhaben nur unter dem Vorbehalt einer Renaturierung des Hülsenbachs zugestimmt (Ausgleich im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 2 WHG). Der vorgelegte Antrag zielt also auf die nachträgliche Genehmigung des RRB und die Genehmigung des erforderlichen Ausgleichs in Form einer Gewässerrenaturierung am Hülsenbach ab.

Verfahrensführende Stelle

Rheinisch-Bergischer Kreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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