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ni
Negative Vorprüfungen

Planet Production GmbH
07.11.2024

Mit Antrag vom 04.10.2021 beantragte die Firma Planet Production GmbH, Ruhrallee 9, 44139 Dortmund, die Erteilung einer Genehmigung gem. § 4 i. V. m. § 10 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung und Abfüllung von Desinfektionsmittel am Standort Brokeloher Straße 22 in 31628 Landesbergen, Gemarkung Landesbergen, Flur 12, Flurstücke 80/11 und 80/16.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

ni
Zulassungsverfahren

Stadtbahnausbau Braunschweig - Neubau einer Stadtbahnstrecke nach Volkmarode Nord
07.11.2024

Die Braunschweiger Verkehrs-GmbH hat für das o. g. Verfahren die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach den §§ 28 ff. des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Dezernat 41 - Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, beantragt. Mit Einreichung der Planunterlagen hat die Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beantragt. Eine Verpflichtung zur Durchführung der UVP ergibt sich aus § 7 Abs. 1, 3 UVPG i.V.m. Ziff. 14.11 der Anlage 1 UVPG. Für das Vorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemarkung Volkmarode, Riddagshausen, Watenbüttel, Dibbesdorf, Bevenrode und Querum (Stadt Braunschweig) beansprucht. Die Planung umfasst die Verlängerung der Stadtbahntrasse von der Haltestelle Moorhüttenweg bis zum Wohngebiet Volkmarode Nord. Die Länge der Neubaustrecke beträgt etwa 1,3 km. Die geplante Stadtbahntrasse beginnt in der Berliner Straße in Höhe des Knotens Berliner Straße/ Hordorfer Straße/ Moorhüttenweg vor der Abzweigung in die bestehende Wendeschleife „Grenzweg“, die zurückgebaut werden soll. Die Stadtbahntrasse wird im weiteren Verlauf südlich, parallel der Berliner Heerstraße, zum Teil auf einem besonderen Bahnkörper geführt. Östlich des Remenhofes zwischen den Straßen „Unterdorf“ und „Am Sportplatz“ verschwenkt die Trasse nach Nordosten in die auf die im Bebauungsplan ausgewiesene Vorhaltetrasse, sogenannte „Freihaltetrasse“ (entsprechend B-Plan VO 40), auf einem besonderen Bahnkörper Richtung Wohngebiet Volkmarode Nord und endet nördlich von der Straße „Ziegelkamp“ in einer Wendeschleife mit Überholgleis für die Stadtbahn. Ferner wird für Busse ein Aufstellbereich sowie ein Überholstreifen in der Wendeschleife eingerichtet. Für die Verlängerung der gesamten Stadtbahntrasse ist neben der Anpassung von Querungsmöglichkeiten der Gleise und Wegebeziehungen zu den Haltestellen, auch die Neuordnung des Straßenraums mit der Anpassung von Geh- und Radwegen sowie von Einmündungsbereichen erforderlich. Für die geplante Stadtbahntrasse sind drei Haltestellen vorgesehen, die östlich des Knotenpunktes Berliner Straße/ Hordorfer Straße/ Moorhüttenweg, im Knotenpunkt Berliner Heerstraße/ Unterdorf sowie im Bereich der „Ziegelwiese“ geplant sind und zum Teil als kombinierte Stadtbahn- und Bushaltestellen errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Ersatz des Dükers 31 - Sutumer Bach
07.11.2024

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Westdeutsche Kanäle plant den Ersatzneubau der Düker 26 bis 31 von Wesel-Dattel-Kanal-km 52,979 bis 56,986. Der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) wird im Bereich zwischen Ahsen und Datteln von sechs Gewässern gekreuzt, die mithilfe von Dükern unterhalb der Sohle des Kanals verlaufen. Der bestehende Düker Nr. 31 (Sutumer Bach-Düker) befindet sich bei WDK-km 56,986. Er dient der Durchleitung des Sutumer Bachs, der rund 700 m stromabwärts in die Lippe mündet. Die Unterhaltspflicht für dieses Gewässer liegt beim Wasser- und Bodenverband Dattelner Mühlenbach. Aufgrund seines Alters ist der Bau eines neuen Dükers erforderlich. Der vorhandene Düker wird nach Inbetriebnahme des Ersatzneubaus außer Betrieb genommen und in Teilen zurückgebaut. Das Rohr selbst verbleibt unter der Kanalsohle und wird ausgekleidet.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Ersatz des Dükers 30 - Klosterner Mühlenbach
07.11.2024

Das WSA Westdeutsche Kanäle plant den Ersatzneubau der Düker 26 bis 31 von Wesel-Dattel-Kanal-km 52,979 bis 56,986. Der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) wird im Bereich zwischen Ahsen und Datteln von sechs Gewässern gekreuzt, die mithilfe von Dükern unterhalb der Sohle des Kanals verlaufen. Der bestehende Düker Nr. 30 (Redderbach-Düker/Klosterner Mühlenbach-Düker) befindet sich bei WDK-km 56,983. Er dient der Durchleitung des Redderbachs, der rund 1,5 km stromab-wärts in die Lippe mündet. Die Unterhaltspflicht für dieses Gewässer liegt beim Wasser- und Bodenverband Dattelner Mühlenbach. Aufgrund seines Alters ist der Bau eines neuen Dükers erforderlich. Der vorhandene Düker wird nach Inbetriebnahme des Ersatzneubaus außer Betrieb genommen und in Teilen zurückgebaut. Das Rohr selbst verbleibt unter der Kanalsohle.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Ersatz des Dükers 29 - Bomholter Bach
07.11.2024

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Westdeutsche Kanäle plant den Ersatzneubau der Düker 26 bis 31 von Wesel-Dattel-Kanal-km 52,979 bis 56,986. Der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) wird im Bereich zwischen Ahsen und Datteln von sechs Gewässern gekreuzt, die mithilfe von Dükern unterhalb der Sohle des Kanals verlaufen. Der bestehende Düker Nr. 29 (Bomholter-Düker) befindet sich bei WDK-km 55,208. Er dient der Durchleitung des Bomholtergrabens, der rund 770 m stromabwärts in die Lippe mündet. Die Unterhaltspflicht für dieses Gewässer liegt beim Wasser- und Bodenverband Dattelner Mühlenbach. Aufgrund seines Alters ist der Bau eines neuen Dükers erforderlich. Der vorhandene Düker wird nach Inbetriebnahme des Ersatzneubaus außer Betrieb genommen und in Teilen zurückgebaut. Das Rohr selbst verbleibt unter der Kanalsohle.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Ersatz des Dükers 28 - Mahlenburger Bach
07.11.2024

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Westdeutsche Kanäle plant den Ersatzneubau der Düker 26 bis 31 von Wesel-Dattel-Kanal-km 52,979 bis 56,986. Der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) wird im Bereich zwi-schen Ahsen und Datteln von sechs Gewässern gekreuzt, die mithilfe von Dükern unterhalb der Sohle des Kanals verlaufen. Der bestehende Düker Nr. 28 (Mahlenburger Bach-Düker) befindet sich bei WDK-km 54,395. Er dient der Durchleitung des Mahlenburger Bachs, der rund 700 m stromabwärts in die Lippe mündet. Die Unterhaltungspflicht für dieses Gewässer liegt beim Wasser- und Bodenverband Dattelner Mühlenbach. Aufgrund seines Alters ist der Bau eines neuen Dükers erforderlich. Der vorhandene Düker wird nach Inbetriebnahme des Ersatzneubaus außer Betrieb genommen und in Teilen zurückgebaut. Das Rohr selbst verbleibt unter der Kanalsohle.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.3

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Änderung und Betrieb einer Biogasanlage in Kötzersricht (Markt Hahnbach)
07.11.2024

Die Firma Georg Rauch Agrar, Herr Georg Rauch hat am 15. Oktober 2024, datiert auf den 1. Oktober 2024, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Änderung der Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur biologischen Behandlung, soweit nicht durch Nummer 8.5 oder 8.7 des Anhang 1 der 4. BImSchV erfasst, von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt, beantragt. Standort der Anlage sind die Flurstücke 623/0 623/1, 623/2, 624/0 und 624/1 der Gemarkung Kötzersricht. Gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG, § 7 Abs. 2, 4 und 7 UVPG i. V. m. Nr. 8.4.2.2 der Anlage 1 zum UVPG ist in einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob für das Vorhaben der Erweiterung der bestehenden Biogasanlage zur biologischen Behandlung von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 50 t je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmeter je Jahr oder mehr beträgt, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Merkmale des Änderungsvorhabens zur Errichtung und dem Betrieb der Anlage zur biologischen Behandlung, soweit nicht durch Nummer 8.5 oder 8.7 des Anhang 1 der 4. BImSchV erfasst, von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt: - Errichtung und Betrieb eines Gärrestelagers mit Doppelmembrangasspeicher mit Peripherie - Erweiterung des bestehenden Leitungskellers - Installation und Betrieb einer Gärresteseparation mit Separationsplatz - Errichtung und Betrieb einer Havarieanlage - Austausch der Notfackel, manuell auf vollautomatischen Betrieb - Installation und Betrieb eines Warmwasserpufferspeichers.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Amberg-Sulzbach
Sachgebiet Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

by
Negative Vorprüfungen

Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Lauterhofen und die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in die Lauterach
07.11.2024

Entscheidung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Lauterhofen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1191 der Gemarkung Brunn, Markt Lauterhofen und für die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in die Lauterach Fl.-Nr. 1161 der Gemarkung Brunn durch den Markt Lauterhofen, Marktplatz 11, 92283 Lauterhofen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Mühlhausen und Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in die Sulz
07.11.2024

Entscheidung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Neuerteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Mühlhausen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 606 der Gemarkung Mühlhausen, Gemeinde Mühlhausen und für die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage in die Sulz Fl.-Nr. 751/3 der Gemarkung Pollanten durch die Gemeinde Mühlhausen, Bahnhofstr. 7, 92360 Mühlhausen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau zur Moorrenaturierung "Sybelle II" in Rettenberg
07.11.2024

Der Antragsteller plant die Moorrenaturierung im Bereich südöstlich von Kranzegg im Großen Wald auf Flur Nr. 2196, Gemarkung Rettenberg. Das betroffene Gebiet (Hochmoor „Sybelle II“) befindet sich in einer Hangnische am Nordhang oberhalb des Weiherbaches, welches bereits vor ca. 25 Jahren durch Torfdämme renaturiert wurde. Das Hochmoor ist durch eine Forststraße in zwei Bereiche geteilt. Durch die geplanten Maßnahmen soll die Rückstauwirkung optimiert und weiter renaturiert werden. Zum Verschluss der vorhandenen Entwässerungsgräben ist das Einbringen von 73 weiteren Torfdammbauwerken aus Holzspundung notwendig, welche nach Einbau zum Schutz vor Verwitterung mit einer 0,5 bis 1,0 m dicken Torfschicht, gegenüber dem Bestandsgelände, überhöht und mit Vegetationssoden bedeckt wer-den, um das Ziel der weiteren Renaturierung im Sinne des ökologischen Leitbildes zu erreichen. Die Torfdämme sind jeweils mit einer Breite von etwa 3 m und einer Tiefe von 2-3 m geplant. Ein Rückbau der bestehenden Forststraße ist vorgesehen, sofern dies aufgrund der Waldbewirtschaftung möglich ist. Im Westteil des Moores, angrenzend zur Straße, ist eine vorgeschaltete Räumung des Fichtenbestandes vorgesehen, um weitere Torfdämme mit innenliegender Holzspundung zu errichten.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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