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Negative Vorprüfungen

15.07.2025

Die Stadt Bad Dürrenberg plant die Sanierung des Dorfteiches Nempitz, einem Gewässer II. Ordnung in der Gemarkung Nempitz, Flur 2, Flurstück 30. Die folgenden Maßnahmen sind geplant: • Entschlammung • Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle • Sohlsanierung inklusive Einbau eines Wurzelschutzvlieses das geplante Vorhaben würde in diesem Umfang einen Gewässerausbau (wesentliche Änderung eines Gewässers) darstellen und bedarf gemäß § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls, bei der die Notwendigkeit zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu überprüfen ist.

Verfahrensführende Stelle

Saalekreis
Umweltamt, SG Gewässerschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

15.07.2025

In der Stadt Melle soll eine Kläranlage erweitert und saniert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

14.07.2025

Das Vorhaben hat die Änderung der bereits durch Entscheidung vom 30.04.2024 planfestgestellten Oberleitungsinfrastruktur für die Erschließung der Binger Straße in Mainz mit einem Straßenbahnzug zum Gegenstand. Die geplanten Änderungen umfassen die Verschiebung mehrerer Oberleitungsmaste am Alicenplatz. Ein Mast soll auf Grundstücken der DB AG um fünf Meter und zwei andere Maste sollen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Mainz ebenfalls um wenige Meter verschoben werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

14.07.2025

Die Firma JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, beantragt drei Vorbescheide gemäß § 9 Abs. 1a des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der zurzeit geltenden Fassung, zur Errichtung und zum Betrieb von je einer Windenergieanlage (WEA) vom Typ Vestas V172 -7.2 an folgenden Standorten: Bezeichnung: Gemeinde: Gemarkung: Flur: Flurstück: WEA 1 Neuenrade Küntrop 4 53 WEA 3 Neuenrade Affeln 8 3 WEA 4 Neuenrade Affeln 1 28 Die WEA sind vom Typ Vestas V172 -7.2 und haben eine Nabenhöhe von 175,00 m und einen Rotordurchmesser von 172,00 m. Die Nennleistung der WEA liegen bei 7,2 MW. Der Gegenstand der Vorbescheide soll folgenden Prüfumfang umfassen: 1. Prüfung, ob dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen Schall- bzw. Schattenwurfimmissionen im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB entgegenstehen. 2. Prüfung, welche Nebenbestimmungen einer späteren Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der antragsgegenständlichen Windenergieanlagen beizufügen sind, damit dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen Schall- bzw. Schattenwurfimmissionen im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB nicht entgegenstehen. 3. Prüfung, ob dem Vorhaben Belange gemäß § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB (schädliche Umwelteinwirkungen) im Hinblick auf gegebenenfalls unzulässige oder zumindest ertragsvermindernde Turbulenzen von Windenergieanlagen untereinander entgegenstehen. Gemeint sind Turbulenzen der hier antragsgegenständlichen Anlagen untereinander und im Verhältnis zu etwaigen Windenergieanlagen anderer Betreiber in der Umgebung.

Verfahrensführende Stelle

Märkischer Kreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

14.07.2025

Die Firma JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, beantragt drei Vorbescheide gemäß § 9 Abs. 1a des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der zurzeit geltenden Fassung, zur Errichtung und zum Betrieb von je einer Windenergieanlage (WEA) vom Typ Nordex an folgenden Standorten: Bezeichnung: Gemeinde: Gemarkung: Flur: Flurstück: WEA 1 Balve Beckum 1 58 WEA 2 Balve Eisborn 2 411 WEA 3 Balve Eisborn 2 408 Die WEA 1 und 2 sind vom Typ NordexN175/6.X und haben eine Nabenhöhe von 179,00 m und einen Rotordurchmesser von 175,00 m. Die Nennleistung der WEA liegen bei 6,8 MW. Die WEA 3 ist vom Typ Nordex N163/6.3 und hat eine Nabenhöhe von 164,00 m und einen Rotordurchmesser von 163,00 m. Die Nennleistung der WEA 3 liegt bei 7,0 MW. Die Vorbescheide sind gemäß § 9 Abs. 1 a BImSchG und umfassen folgenden Prüfumfang: 1. Prüfung, ob dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen Schall- bzw. Schattenwurfimmissionen im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB entgegenstehen. 2. Prüfung, welche Nebenbestimmungen einer späteren Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der antragsgegenständlichen Windenergieanlagen beizufügen sind, damit dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen Schall- bzw. Schattenwurfimmissionen im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB nicht entgegenstehen. 3. Prüfung, ob dem Vorhaben Belange gemäß § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB (schädliche Umwelteinwirkungen) im Hinblick auf gegebenenfalls unzulässige oder zumindest ertragsvermindernde Turbulenzen von Windenergieanlagen untereinander entgegenstehen. Gemeint sind Turbulenzen der hier antragsgegenständlichen Anlagen untereinander und im Verhältnis zu etwaigen Windenergieanlagen anderer Betreiber in der Umgebung. 4. Prüfung, ob es sich bei dem genannten Vorhaben, um ein im Außenbereich privilegiertes Vorhaben im Sinne des § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB handelt. 5. Prüfung, ob dem Vorhaben Darstellungen des Flächennutzungsplanes im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB entgegenstehen. 6. Prüfung, ob dem Vorhaben Vorgaben der Landes- oder Regionalplanung (Ziele der Raumordnung) im Sinne des § 35 Abs. 1, Abs. 3 S. 2, 3 BauGB entgegenstehen 7. sowie die Prüfung der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB.

Verfahrensführende Stelle

Märkischer Kreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

14.07.2025

Gegenstand des Genehmigungsvorhabens ist die wesentliche Änderung einer Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk durch die Errichtung eines • Errichtung eines Gärrestbehälters mit einer Größe von 4.294 m3 und einem Gasspeicherdach mit einer Größe von 3.360 m3

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

14.07.2025

Gegenstand dieser Planänderung ist die Anpassung des Querungsverfahrens für den Rohwasserzuleiter, das ursprünglich durch einen Planfeststellungsbeschluss für die 145. Umlegung der Südwestfalenleitung (LNr. 7), am 25.02.2025 genehmigt wurde. Die zunächst vorgesehene Querung kann aufgrund der hohen Lagerungsdichte der vorhandenen Kiese sowie des bestehenden Grundwasserbestandes technisch nicht umgesetzt werden. Stattdessen ist nun eine verkürzte Pressung in geringerer Tiefe unter Verwendung eines Mantelrohrs geplant. Dabei wird der Bereich zwischen den Spundwänden auf einer Länge von etwa 13 Metern geschlossen gequert.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 66 - Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

14.07.2025

Wasserrechtliche Erlaubnisse für eine temporäre Grundwasserförderung und –absenkung und Einleitung in ein Oberflächengewässer II. Ordnung (Leine) Süd-schnellweg, B 3, Gemarkung Döhren, Flur 1, Flurstück 28/10. Auf dem genannten Grundstück ist der Neubau des Südschnellweges (Trogstrecke) geplant. Für die statische Absicherung der Teilbauten Dock 1 und Dock 2 der geplanten Unterführung ist eine Ankersetzung notwendig. Um die erforderliche Maßnahme durchführen zu können, ist eine Grundwasserabsenkung notwendig. Dazu ist eine temporäre geschlossene Grundwasserhaltung mittels Vakuumspülfilter bzw. ein Zutage fördern von Grundwasser mit einhergehende Grundwasserspiegelabsenkung bei einem Absenk-ziel von 1,80 m geplant. Nach einer Aufreinigung soll das geförderte Grundwasser in die Leine eingeleitet werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nicht erfor-derlich, denn die nach § 7 Abs. 1 S. 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) in Verbindung mit der laufenden Nummer 13.3.3 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführende UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 1 des UVPG u. a. durch ein umfangreiches Grundwassermonitoring, Einleitung des geförderten und aufgereinigten Grundwassers in ein Oberflächengewässer sowie Schutzmaßnahmen der zu schützenden Güter (Bspw. Gehölz und Vegetation) nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

14.07.2025

Wesentliche Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse mit einer Produktionskapazität von 75 Tonnen oder mehr je Tag, durch Erneuerung der Produktionseinrichtungen sowie Anpassung der Fertigungsleistung nach Nr. 2.10.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV in der Gemarkung Ransbach-Baumbach, Flur 39, Flurstücke 1639/1, 1643/2, 1660/1, 1661, 1662, 1663 sowie 1664

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Negative Vorprüfungen

14.07.2025

Die Nds. Landesforsten planen die Erstaufforstung einer Ackerfläche. Hierfür ist eine Standortbezogene Vorprüfung gemäß Anlage 3 zu § 7 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die durchgeführte UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das beantragte Vorhaben nicht erforderlich ist. Die Gründe für die Entscheidung werden in den unten angefügten Unterlagen erläutert. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Naturschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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