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Negative Vorprüfungen

05.09.2024

Grundwasserentnahme für die Beregnung landwirtschaftlicher Kulturen auf ca. 35 Hektar Nutzfläche mit einer Entnahme von maximal 60.520 m³/a

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wittenberg
Fachdienst Umwelt und Abfallwirtschaft
Untere Wasserbehörde
Frau Kerstin Neumann

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

05.09.2024

Im Flurneuorndnungsverfahren Nusplingen (Galgenwiesen) ist eine Änderung des genehmigten Wege- und Gewässerplans nach § 41 FlurbG zur Grundstückserschließung und Anpassung der Ausgleichsmaßnahmen notwendig geworden. Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist. Durch die Planänderung sind keine erheblichen Beeinträchtigungen der relevanten Schutzgüter zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis
Flurneuordnungsstelle Reutlingen/Tübingen/Zollernalbkreis

Oberflächenbehandlung von Kunststoffen

Negative Vorprüfungen

05.09.2024

Die Stadt Verden (Aller), Große Straße 40, 27283 Verden (Aller) hat gemäß § 9 des Niedersächsischen Gesetzes über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG) einen Antrag auf eine beabsichtigte Erstaufforstung am 27.06., mit Änderungen abschließend am 22.08.2024, gestellt. Die geplante Erstaufforstung betrifft das Grundstück „Auf dem Steinberge“ in Verden, Gemarkung Walle, Flurstück 40/5 der Flur 1. Von der Gesamtflächengröße mit 4,6769 ha wird eine Fläche von 3,7100 ha aufgeforstet.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Naturschutz, FD 70

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

05.09.2024

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 UVPG über das Ergebnis der Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 7 UVPG: Die Stadt Göppingen beabsichtigt den Heubach auf Gemarkung Göppingen aufgrund von in der Vergangenheit auftretender und mit dem Klimawandel zunehmender Hochwasserproblematik umzugestalten. Aufgrund zu geringer Durchflussmengen und Fassungsvermögen bei HQ100 Ereignissen wurden Maßnahmen entworfen, welche die maximalen Durchflussmengen der aktuell für HQ100 Ereignisse zu eng bemessenen Brücken durch Neubau, Umbau oder Umnutzung erhöhen. Weiterhin sind eine Gewässeraufweitung, Hochwasser-Schutzmauern und ein Erdwall geplant. Das Vorhaben befindet sich im südöstlichen Bereich des Stadtgebiets Göppingen entlang des Heubauchs auf seinen letzten 1,6 km vor seiner Mündung in die Fils.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Göppingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

05.09.2024

Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die thermische Nutzung von oberflächennahem Grundwasser zum Betrieb einer Kälteanlage und Wärmepumpe, Fl.-Nr. 9 Gem. Germering

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

05.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung: Schiebsdorf Alte Heide 2 Reichwalde Kasel-Golzig Flur: 1 7 2 2, 3 Flurstück: 233 56 182, 142 697, 268 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 18,3589 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Wald-randgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

05.09.2024

Die Windpark Remblinghausen GmbH & Co. KG v.d. EMG EnergieManagement Verwaltungsgesellschaft mbH v.d. Herrn GF Sebastian Schirp mit Sitz in 76135 Karlsruhe, Kleinoberfeld 5, hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständige Genehmigungsbehörde, am 29.04.2024 die Erteilung einer Änderungsgenehmigung gem. § 16b Abs. 7 BImSchG für den Typenwechsel von einer Windenergieanlage (WEA 3) auf den Typ Nordex N 163/6.X mit einer Nabenhöhe von 164 m und einer Nennleistung von 6.800 kW in der Gemarkung Meschede-Land in der Flur 13 auf dem Flurstück 239 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

04.09.2024

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 UVPG über das Ergebnis der Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 7 UVPG: Die Albwerk Regenerative Energien GmbH beantragt für die bestehende Wasserkraftanlage Siechenwehr die Neuerteilung der bisherigen Zulassung für den Betrieb der Anlage sowie für den Umbau der Anlage gemäß den Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und dem aktuellen Stand der Technik. Hierzu soll der Fischaufstieg flacher gestaltet, ein neuer Fischabstieg gebaut und die Rechenstablichtweite auf 15 mm verringert werden. Zudem soll das Geschiebemanagement durch den Einbau einer Spülklappe verbessert werden. Die Wasserkraftanlage wurde im Jahr 1995 erbaut und ist seit 1996 in Betrieb. Die zuletzt erteilte wasserrechtliche Zulassung ist bis zum 31.12.2025 befristet.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Göppingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

04.09.2024

Die Stadt Kaufbeuren beantragt im Zuge von sog. 5%-Maßnahmen für Hochwasserschutzmaßnahmen die Umgestaltung eines Gewässerabschnitts des Weidachgrabens mit Öffnung bzw. Kürzung einer Verrohrung unter einem Feldweg, strukturreicher Profilierung des Bachbetts unter Einbeziehung eines zusätzlichen Uferstreifens mit Förderung der Eigenentwicklung des Gewässers durch Einbau von Totholz, der Geländeabgrabung zur Anlage eines Feuchtgebiets mit (Heumulch-)Ansaat, dem Erhalt von Grünstreifen für Trampelpfade, extensiver Grünlandnutzung des Uferstreifens mit dauerhafter Kennzeichnung der Grenze sowie der Pflanzung von standorttypischen Gehölzen der Bachaue in Gruppen und Pflanzung von Einzelbäumen als Gestaltungselement und zur Beschattung des Bachs.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Kaufbeuren
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

04.09.2024

Auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes und des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes (BbgLEG) werden im Flurbereinigungsverfahren "Letschin" Grundstücke neu geordnet. Es erfolgt eine Neuzuteilung der Flächen an die Eigentümer, Flurstücke werden neu ausgewiesen. Mit dem Wege- und Gewässerplan werden mehrere Wegebaumaßnahmen geplant. Die Wege sind in der Örtlichkeit teilweise vorhanden und befinden sich in schlechtem Zustand. Diese Wege erschließen landwirtschaftliche Flächen und Hofstellen und dienen der infrastrukturellen und touristischen Entwicklung. Weiterhin erfolgt die Errichtung von Durchlässen innerhalb von Gewässerquerungen im Trassenverlauf der Wege. Die Neuversiegelung infolge der Wegebaumaßnahmen soll durch die Anlage natürlicher Sukzessionsflächen kompensiert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung
Referat B2 - Ländliche Neuordnung
Dienstsitz Fürstenwalde Rathausstraße 6 15517 Fürstenwalde (Spree)

Flurbereinigung

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