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bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 12,9 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1
17.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 12,9 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,21 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Kittlitz, Flur 4, Flurstück 117
17.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Kittlitz, Flur 4, Flurstück 117 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,21 ha (Anlage eines Mischwal-des mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer WEA in der Gemarkung Döllstädt - BOREAS Energie GmbH
17.07.2025

Errichtung und Betrieb einer WEA vom Typ Vestas V172-7,2 MW mit 175 m Nabenhöhe in der Gemarkung Döllstädt, Flur 5, Flurstück 765

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Gotha
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

Vorbescheid für vier WEA in der Gemeinde Hörsel - JUWI GmbH
17.07.2025

Antrag auf Vorbescheid nach § 9 Abs. 1a BImSchG hinsichtlich zu prüfender Genehmigungsvoraussetzungen für Schallbelastung, Turbulenzen und UVP-Vorprüfung, die Errichtung und den Betrieb von vier WEA betreffend

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Gotha
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG - Bioenergie Saaletal GmbH & Co. KG
16.07.2025

Der Firma Bioenergie Saaletal GmbH & Co. KG, Heinser Straße, 31020 Salzhemmendorf, wird aufgrund ihres Antrages vom 21.08.2024, zuletzt ergänzt durch Schreiben vom 20.02.2025, die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage mit 83 t/d Durchsatzkapazität erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim

Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG - Stiebel Eltron GmbH & Co. KG
16.07.2025

Der Firma Stiebel Eltron GmbH & Co. KG, Dr.-Stiebel-Str. 33, 37603 Holzminden, wird aufgrund ihres Antrages vom 09.12.2024, zuletzt ergänzt durch Schreiben vom 31.03.2025, die Genehmi-gung zur Errichtung und zum Betrieb einer Flüssiggas-Versorgungsanlage mit 28,5 t Fassungs-vermögen erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim

Lagerung von Stoffen und Gemischen

hb
Negative Vorprüfungen

Umrüstung auf Dualstoff-Brenneranlagen
16.07.2025

Aufgrund der Gas-Notsituation werden im Werk Bremerhaven der FRoSTA AG insgesamt vier Brenner von reinem Erdgasbetrieb auf Dualstoffbrenner (Erdgas/Heizöl) umgerüstet. Zusätzlich werden 3 Heizöltanks á 40.000 Liter, entsprechende Fundamente, die notwendigen Saugleitungen und Förderpumpenanlagen sowie eine Brandschutzmauer installiert.

Verfahrensführende Stelle

Gewerbeaufsicht des Landes Bremen
Herr Jan Bodewald

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

wasserrechtliche Erlaubnis für die Verbandsgemeinde Hachenburg zur Entnahme von Grundwasser aus insgesamt 20 vorhandenen Gewinnungsanlagen im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“, WSG-Nr.: 403 020 717
16.07.2025

Die Verbandsgemeinde Hachenburg, Verbandsgemeindewerke, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, hat mit Schreiben vom 02.12.2024 die Neuerteilung der Erlaubnis für alle im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“ betriebenen Gewinnungsanlagen beantragt. Diese Erlaubnis wurde mit Bescheid vom 16.07.2025 erteilt. Für die Benutzung der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ jedoch ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab jeweils 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass die Benutzungen der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben und somit in der Folge jeweils die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Aufgrund der Tiefe der Grundwasseroberfläche sind betriebstechnisch bedingte Veränderungen der Grundwasserstände und damit verbundene erhebliche Auswirkungen auf den pflanzenverfügbaren Bodenwasserhaushalt bzw. grundwasserabhängige Ökosysteme im aktuellen Erlaubnisverfahren nicht zu erwarten und waren bisher auch nicht gegeben. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Hachenburg in der Ausgabe Nr. 27 - Jahrgang 52 vom 04.07.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für die Planänderung während der Bauphase als Sammelantrag
16.07.2025

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits am 02.08.2017 durch mich planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten • die Verschiebung des Schachtbauwerks bei Station 1+729 im Zuge der LINEG Druckrohrleitung DA 900 PE • die Anpassung der Trasse für die Versorgungsleitungen bei Station 2+225 und • die Änderung der Ausführung des Deichverteidigungswegs in Asphaltbauweise bei Station 1+500 bis 4+600.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Wege- und Gewässerplan (§41 FlurbG) des Flurbereinigungsverfahrens "Niederer Fläming II"
16.07.2025

Auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes und des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes werden im Flurbereinigungsverfahren "Niederer Fläming II" Grundstücke neu geordnet. Mit dem Wege- und Gewässerplan werden mehrere Wegebaumaßnahmen geplant. Die Ausbaumaßnahmen dienen der infrastrukturellen und landwirtschaftlichen Entwicklung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung
Referat B2 - Ländliche Neuordnung
Dienstsitz Luckau, Karl-Marx-Str. 21, 15926 Luckau

Flurbereinigung

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