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Negative Vorprüfungen

18.09.2024

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Kunow, Flur 7, Flurstück 26 und Flur 8, Flurstücke 51 und 52 drei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb von drei Anlagen des Typs Siemens SG 7.0-170 mit einer Nabenhöhe von 185 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Leistung von 7,0 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch die Möglichkeit des schallreduzierten Betriebs in der Nachtzeit, ein Schattenwurf-Abschaltmodul, bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung, Synchronisierung der Lichtfeuer mit denen bestehender WEA und die Ausrüstung der WEA mit einem Eisdetektionssystem sind Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch als unerheblich zu bewerten. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Fauna werden durch Bauzeitenregelungen, Abschaltzeiten, die Aufstellung von Reptilienschutzzäunen und eine ökologische Baubegleitung vermieden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

18.09.2024

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Kunow, Flur 8, Flurstück 9 eine Windenergieanlage zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb einer Anlage des Typs Siemens SG 7.0-170 mit einer Nabenhöhe von 185 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Leistung von 7,0 MW. Für die Umsetzung des Vorhabens sollen 3.360 m² Wald dauerhaft und 8.966 m² Wald temporär für Standort, Zuwegung und Kranstellflächen umgewandelt werden. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch die Möglichkeit des schallreduzierten Betriebs in der Nachtzeit, bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung, Synchronisierung der Lichtfeuer mit denen bestehender WEA und die Ausrüstung der WEA mit einem Eisdetektionssystem sind Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch als unerheblich zu bewerten. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Fauna werden durch Bauzeitenregelungen, Abschaltzeiten, die Aufstellung von Reptilienschutzzäunen und eine ökologische Baubegleitung vermieden. Die Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart wird durch eine Ersatzaufforstungsmaßnahme kompensiert.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

Das Vorhaben umfasst die Mastverschiebung des Mastes 27 der 110-kV-Freileitung Vechta Süd – Holdorf LH-14-046 und den Ersatzneubau des Mastes 1 der 110-kV-Freileitung LH-14-051.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

Die vorliegende Planung umfasst die Entflechtung und Neuordnung der Leitungen zwischen dem Umspannwerk (UW) der TenneT und dem UW Helmstedt der Avacon. Aktuell überkreuzen sich die Leitungen 110-kV-Trafoverbindungsleitung (LH-10-1869) und die 110-kV-Leitung Helm-stedt/BKB – Moritzburg (LH-10-1850) und nutzen teilweise dasselbe Mastgestänge, was bei War-tungsarbeiten und in Störungsfällen Mehraufwand mit sich bringt. Für die LH-10-1869 kann eine direktere Führung zum Umspannwerk vom vorhandenen Maststandort 2 zum UW Avacon erfol-gen. Die LH-10-1850 wird künftig direkt vom Maststandort 3 über ein Provisorium zum UW Ava-con geführt, wodurch die Maststandorte 1 und 2 entfallen können. Zudem wird für eine zukünftige Erweiterung des UW TenneT die 110-kV-Leitung Helmstedt-Hattorf (LH-10-1824), die derzeit teilweise noch über ein provisorisches Baueinsatzkabel um das UW TenneT geführt wird, in östliche Richtung verschwenkt und um das UW TenneT geführt. Hierfür werden fünf neue Maststandorte entstehen und zwei bestehende zurückgebaut. Daneben wird die 110-kV-Leitung LH-10-1868 bis auf den Maststandort 1 zurückgebaut. Dieser Maststandort 1 kann zukünftig für die o.g. LH-10-1850 nachgenutzt werden. Im Übrigen wird die LH-10-1868 aufgrund einer ebenfalls geplanten Realisierung einer 380-kV-Neubauleitung nicht mehr benötigt. Daneben wird die 110-kV-Leitung LH-10-1868 bis auf den Maststandort 1 zurückgebaut. Dieser Maststandort 1 kann zukünftig für die o.g. LH-10-1850 nachgenutzt werden. Im Übrigen wird die LH-10-1868 aufgrund einer ebenfalls geplanten Realisierung einer 380-kV-Neubauleitung nicht mehr benötigt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach beabsichtigt, im Zuge der Bundesstraße 270 (B270) zwischen den beiden Ortslagen Mittelreidenbach und Oberreidenbach auf einer Länge von 1.010 m einen kombinierten Rad- und Wirtschaftsweg anzulegen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

Die WIP Bremerhaven Verwaltungs-GmbH beabsichtigt auf dem Betriebsgelände der D. Heinrichs Logistic GmbH, Grauwallring 32-42, 27580 Bremerhaven (Gleisdreieck Weddewarden), Gemarkung Weddewarden, Flur 49, Flurstück 127/35 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben. Hierzu wurde von der WIP Bremerhaven Verwaltungs-GmbH am 04.07.2023, zuletzt ergänzt am 15.08.2024, ein Antrag auf Vorbescheid gemäß § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) gestellt. Der Antrag auf Vorbescheid bezieht sich auf folgenden Anlagentyp: Typ: Enercon E-138 EP3 E3 Nennleistung: 4.260 kW Rotordurchmesser: max. 138 m Nabenhöhe: max. 160 m In der räumlichen Nähe zu der beantragten Windkraftanlage werden bereits 14 Windkraftanlagen betrieben. Die Prüfverpflichtung nach dem UVPG ergibt sich aufgrund der räumlichen Nähe der beantragten Anlage zu den bereits vorhandenen 14 Anlagen im Aufstellungsgebiet Bremerhaven-Speckenbüttel/-Weddewarden.

Verfahrensführende Stelle

Gewerbeaufsicht des Landes Bremen
Herr Jan Bodewald

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

Die Gemeinde Gangelt beabsichtigt am Rand der Ortslage Niederbusch die Errichtung eines Erdwalles quer zur Fließrichtung des Krümmelbaches sowie die Anlage einer Senke im Einstaubereich vor dem Wall, um das Gebiet ökologisch aufzuwerten und die Ortslage im Falle von Starkregenereignissen vor Überflutungen zu schützen. Da die geplante Maßnahme den Hochwasserabfluss beeinträchtigt, ist eine Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles nach Ziffer 13.13 der Anlage 1 zum UVPG vorgesehen. Die vorgenommene Prüfung hat ergeben, dass erhebliche negative Umweltauswirkungen nicht zu befürchten sind. Eine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht daher nicht. Die Einzelheiten sind der Anlage zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Untere Wasserbehörde
Frau Evelyn Douven

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

1. Nachtrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 12.06.2009 für den Neubau des im Land Brandenburg gelegenen Abschnitts der Ortsumgehung (OU) Spremberg/Schwarze Pumpe im Zuge der Bundesstraße (B) 97n von Bau-km 2+380 bis 12+507, 2. Verkehrsabschnitt Gegenstand des Nachtrags: Änderung von Kompensationsmaßnahmen

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Haltung von Rindern als Milchvieh (Gesamtkapazität 981 Tierplätze bzw. 1.012 Großvieheinheiten) sowie einer Anlage zur Lagerung von Gülle (Gesamtkapazität 10.553 m³) in der Gemarkung Niehl

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Grundwasserentnahme für den Betrieb einer Wärmepumpe und Einleitung des in der Temperatur veränderten Wassers in den gleichen Grundwasserkörper

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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