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Negative Vorprüfungen

09.10.2024

Die Kronospan GmbH Lampertswalde, Mühlbacher Straße 1, in 01561 Lampertswalde, beantragte mit Datum vom 2. Februar 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Anlage zur Herstellung von Holzfaserplatten und Holzspanplatten am Standort Lampertswalde.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Negative Vorprüfungen

09.10.2024

Die HH2E Werk Thierbach GmbH in 04552 Borna, Reichsstraße 5 beantragte mit Datum vom 1. März 2024 die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Errichtung und den Betrieb der Anlage zur Produktion von Wasserstoff am Standort Borna, Gemarkung Gestewitz, Flurstücke 304 und 150/18. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Produktion von Wasserstoff aus erneuerbarer Energie mit einer Elekrolyseleistung von 50 MWel zur Herstellung von 10 825 Nm³ Wasserstoff je Stunde bzw. 21,8 t/d einschließlich Energiezwischenspeicherung mittels Natrium-Schwefel-Batteriespeicherzellen mit einer Speicherkapazität von 255,2 MWh und einer elektrischen Leistung von 44 MW. Die voraussichtliche Inbetriebnahme der Anlage soll 2026 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Negative Vorprüfungen

09.10.2024

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung plant Änderungen an der „Heizzentrale mit Schaltstation und Kamin 02ZTG“ auf der Schachtanlage Konrad 2. Abweichend von der genehmigten Planung der Verbrennungsanlagen auf den Tagesanlagen Schacht Konrad 2 (Planfeststellungsbeschluss vom 02.05.2002) soll die Verbrennungsanlage für den Einsatz von Kohle durch zwei Verbrennungsanlagen für den Einsatz von Holzpellets einschließlich einer angepassten Staubabscheidung sowie einem angepassten Brennstofflager ersetzt werden und zur Abdeckung der Sommerlast eine Verbrennungsanlage für den Einsatz von Heizöl EL errichtet werden. Die geplanten Maßnahmen werden auf dem bestehenden Betriebsgelände der Tagesanlagen Schachtanlage Konrad 2 durchgeführt. Für die Änderung ist gemäß § 9 Abs. 1 des UVPG eine allgemeine Umweltverträglichkeitsvorprüfung durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Kernenergie

Negative Vorprüfungen

09.10.2024

Die Firma Fröndenberger Drahtwerk GmbH, Ardeyer Straße 14+16, 58730 Fröndenberg, hat mit Datum vom 07.03.2024 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur wesentlichen Änderung einer Oberflächenbehandlungsanlage auf Ihrem Grundstück in 58730 Fröndenberg, Ardeyer Straße 14+16, Gemarkung Fröndenberg, Flur 33, Flurstücke 206, 208 und 214 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

08.10.2024

Die Gemeinde Oberschönegg beantragte mit Schreiben vom 26.03.2024 sowie Planunterlagen vom 26.03.2024 und 27.06.2024 die Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung für die Errichtung einer Wassertretanlage im Haselbach auf den Fl.Nrn. 127 und 304 der Gemarkung Dietershofen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

08.10.2024

Die IBU-tec AG plant die erstmalige Errichtung einer Anlage zur Herstellung von Vorprodukten für die Herstellung von Materialien für Akkumulatoren auf Lithium-Basis (Kapazität 3.000 t/a).

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Negative Vorprüfungen

08.10.2024

Beantragt ist die Plangenehmigung für die Errichtung einer Fischteich- bzw. Aquakul-turanlage der Intensitätsstufe II (d.h. jährlicher Futtermittelverbrauch bis 500 kg je l/s Zulaufwasser) auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 1209, Gemarkung Fünfleiten, Gemeinde sowie die Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis für die mit der Teichanlage zusammenhängenden Gewässerbenutzungen. Die Anlage soll auf der orographisch rechten Uferseite des Rimbachs errichtet werden und umfasst ein Verteilerbecken, zwei Mutterfischteiche, zwei Aufzuchtbecken, ein Sortier- und Sammelbecken, sechs Zuchtbecken, ein Fischhälterbecken, zwei Absetzbecken und einen Schönungsteich. Die Gesamtfläche aller 16 Teiche bzw. Becken beträgt ca. 900 m², wobei die Flächeninanspruchnahme ohne Berücksichtigung des Schönungsteichs gemäß Antragsergänzung vom 09.04.2024 ca. 690 m² beträgt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rottal-Inn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

08.10.2024

Die Firma Joh. Wacht GmbH & Co. KG hat die wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Exploitation von oberflächennahen Rohstoffen (Sanden und Kiesen) im kombinierten Trocken- und Nassauskiesungsverfahren auf einem Eigentumsgrundstück (ca. 3.880 m2) in der Gemarkung Wasserliesch, Flur 13. Flurstücke 831/13 und 825/8, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Trier-Saarburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

08.10.2024

Es wird PFAS-belastetes Oberbodenmaterial auf einer aktuell bestehenden Freifläche am Rande des Baufeldes zur Errichtung eines Logistikzentrums zwischengelagert, bis es endgültig in ein Sicherungsbauwerk eingebaut werden kann. Die Zwischenlagerung des abgetragenen Oberbodenmaterials muss innerhalb des Flugplatzgeländes erfolgen, da das Material zunächst im Rahmen eines Sanierungsplans für den Flugplatz Bitburg nach § 13 Abs. 5 BBodSchG verwendet werden soll und damit das Plangebiet (Flugplatz Bitburg) nicht verlassen darf. In der Betriebsphase des Zwischenlagers erfolgen außer der Anlieferung des Oberbodenmaterials und der Aufschüttung des Materials auf dem Haufwerk der „Miete 2“ mittels eines Radladers keine weiteren Tätigkeiten. Für den Zeitraum der Zwischenlagerung wird die Miete mit einer geeigneten Folie überdeckt. Die einzelnen Bahnen sind verschweißt und gegen Verwehen geschützt. Für den künftigen Rückbau des Zwischenlagers werden ein Radlader zur Aufnahme des Haufwerkes und ein LKW zum Transport zur Einbaufläche am Sicherungsbauwerk erforderlich sein. Es werden keine baulichen Maßnahmen durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

08.10.2024

1. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 05.04.2024 für die 320-kV-Gleichstromleitung Nr. 78 Grenzkorridor II – Hanekenfähr (DolWin4) zur Netzanbindung der Offshore-Plattform DolWin4 einschließlich der Leerrohre für die +/- 320-kVGleichstromleitung Nr. 79 Grenzkorridor II – Hanekenfähr (BorWin4) zur Netzanbindung der Offshore-Plattform BorWin4 Anlandungspunkt Hilgenriedersiel – Emden, Landabschnitt Nord Verlängerung des Bauzeitenfensters zur Vermeidung von Störungen der Gastvögel über den 30.09.2024 hinaus bis zum 30.11.2024

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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